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  Anh. XXX EU-ProspV Zusätzliches Angabemodul für die Zustimmung gemäß Artikel 20a (Zusätzliches Modul)

  Dr. Thorsten Kuthe

  …to investors on the terms and conditions of the offer at the time the offer is made. EU-ProspV Anh. XXX Zustimmung gem. Art. 3 Abs. 2 RL 2003/71/EG… …. . . . . . . . . . . . . . . . . 2 1. Ziffer 1.1. . . . . . . . . . . . . . . . . 3 2. Ziffer 1.2.–1.5. . . . . . . . . . . . . 6 3. Ziffer 1.6. . . . . . . . . . . . . . . . . 7 II… …. Ziffer 2 (Angaben zu den Finanzintermediären). . . . . . . . . . 8 1. Ziffer 2A . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 2. Ziffer 2B… …an bestimmte Personen, etwa an so- 1 Vgl. dazu oben EU-ProspV Art. 20a Rn. 8 EU-ProspV Anh. XXX Zustimmung gem. Art. 3 Abs. 2 RL 2003/71/EG (Modul)… …Prospektverantwortlichen, aktuell gehalten wird. 2. Ziffer 1.2.–1.5. 6 Die Ziff. 1.2. bis 1.5. enthalten weitere Details, die im Zusammenhang mit der Zustimmung zur… …durch einen Finanzinterme- diär dieser die Anleger im Zeitpunkt des Angebots über die Bedingungen unterrichtet. II. Ziffer 2 (Angaben zu den… …Finanzintermediären) 8 Ziff. 2 in Anh. XXX EU-ProspV unterscheidet zwei Fälle, 2A und 2B. 1. Ziffer 2A 9 Soweit die Zustimmung ausdrücklich an einen oder mehrere… …Dies ginge ersichtlich zu weit. Die Re- gelung sollte daher auf Name und Adresse beschränkt werden. 2. Ziffer 2B 11Soweit eine generelle Zustimmung zur… …Angaben unterfallen ausschließlich den Kategorien A und C i. S. d. Art. 2 a i.V. m. Anh. XX der EU-ProspV. In die Ka- tegorie A gehören die Abschnitte 1.1… …etwa wie folgt lauten kann: EU-ProspV Anh. XXX Zustimmung gem. Art. 3 Abs. 2 RL 2003/71/EG (Modul) 1046 Kuthe „Entfällt, da keine Zustimmung zur…

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  § 8 Nichtaufnahme von Angaben

  Dr. Isabel Rauch

  …Höchstpreis angeben. Enthält der Prospekt nicht die nach Satz 1 oder Satz 2 erforderlichen Kriterien oder Bedingungen, hat der Erwerber das Recht, seine auf den… …Festlegung in einer nach § 14 Abs. 2 zulässigen Art und Weise ver- öffentlichen. Erfolgt kein öffentliches Angebot, sind der endgültige Emissi- onspreis und… …ent- halten. (2) Die Bundesanstalt kann gestatten, dass bestimmte Angaben, die nach diesem Gesetz oder der Verordnung (EG) Nr. 809/2004 vorgeschrieben… …sind, nicht aufgenommen werden müssen, wenn 1. die Verbreitung dieser Angaben dem öffentlichen Interesse zuwider- läuft, 2. die Verbreitung dieser… …. Überblick. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Entstehungsgeschichte . . . . . . . . 2 III. Zweck der Regelung . . . . . . . . . . 3 IV. Inhalt der… …. . . . . . . . . . . . . 5 c) Angabe des Höchstpreises . 6 d) Problemfall Preisspanne. . . . 7 aa) Konstellation 1 . . . . . . . . . . . 7 bb) Konstellation 2… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 cc) Inhalt, Form, Adressat . . . . . . 21 2. Gestattung der Nichtauf- nahme von Angaben (Abs. 2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 3… …Abs. 2 kann die Bundesanstalt gestatten, dass einzelne Angaben nicht im Prospekt aufgenommen werden müssen. Nach Abs. 3 brauchen bestimmte Angaben, die… …. II. Entstehungsgeschichte 2§ 8 WpPG setzt Art. 8 der Prospektrichtlinie um. Die Regelung des § 8 Abs. 1 WpPG orientiert sich an § 10 VerkProspG und am… …früheren § 44 BörsZulVO. Abs. 2 orientiert sich inhaltlich am früheren § 47 BörsZulVO, da Art. 8 Abs. 2 der EU-ProspRL an Art. 24 der Richtlinie 2001/34/EG…

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  § 9 Gültigkeit des Prospekts, des Basisprospekts und des Registrierungsformulars

  Dr. Jörn Ebermann

  …einem organisierten Markt gültig, sofern er um die nach § 16 erforderlichen Nachträge ergänzt wird. (2) 1Im Falle eines Angebotsprogramms ist der… …weitere zwölf Monate ab Hinterlegung der endgültigen Bedingungen bei der Bun- desanstalt. (3) Bei Nichtdividendenwerten im Sinne des § 6 Abs. 1 Nr. 2 ist… …Registrierungsformular im Sinne des § 12 Absatz 1 Satz 2 und 3 ist nach seiner Billigung bis zu zwölf Monate lang gültig. 2Ein Registrierungsformular, das gemäß § 12… …. . . . . . . . . . . . 3 1. Berechnung der zwölf Monate. . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 2. Beginn der Gültigkeit ab Billigung des Prospekts . . . . 5 3… …. Nachtragspflicht . . . . . . . . . . 6 III. Gültigkeit des Basisprospekts und Nachtragspflicht, § 9 Abs. 2 WpPG . . . . . . . . . . . . 7 IV. Besonderheiten bei… …Pfandbrief- emissionen, § 9 Abs. 3 WpPG . 8 1. Daueremittierende Einlagen- kreditinstitute . . . . . . . . . . . . 9 2. Emissionen gedeckter… …1. Billigung als Anknüpfungs- punkt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 2. Gültigkeitsdauer. . . . . . . . . . . 14 3. Aktualisierungspflicht… …, § 12 Abs. 2, 3 WpPG bzw. § 16 WpPG. . . . . . . . . . . 15 VI. Auswirkung auf die Gültigkeits- dauer bei Einbeziehungen im Wege des Verweises nach… …. Ordnungswidrigkeit beim öffentlichen Angebot . . . . . . . 19 2. Ordnungswidrigkeit bei der Zulassung . . . . . . . . . . . . . . . . 20 3. Haftung… …. Weiterhin erforderlich ist, 1 Eingehende Darstellung zum europäischen Rechtsetzungsverfahren vgl. die Komm. Ein- leitung Rn. 17. 2 Zum Gültigkeitsregime und…

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  § 11 Angaben in Form eines Verweises

  Philipp Klöckner, Dr. Marcus Assion

  …diesem Gesetz von der Bundesanstalt gebilligt oder bei ihr hin- terlegt wurden, oder 2. deren Veröffentlichung der Bundesanstalt nach § 2 b Absatz 1, § 15… …Absatz 5, § 15 a Absatz 4, § 26 Absatz 2, den §§ 26 a, 29 a Absatz 2, § 30 e Absatz 1, § 30 f Absatz 2 des Wertpapierhandelsgesetzes, jeweils auch in… …keine Angaben in Form eines Verweises enthal- ten. (2) Werden Angaben in Form eines Verweises aufgenommen, muss der Prospekt eine Liste enthalten, die… …II. § 11 Abs. 1 Satz 1 und 2 WpPG . 4 1. Prospekt . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 2. Zulässige Verweisdoku- mente… …Mitteilung der Veröffent- lichung nach Satz 1 Nr. 2 . . . 13 c) Mitteilung der öffentlichen Zurverfügungstellung nach Satz 1 Nr. 3… …Aktualitätsanforderungen . . . . . . . 20 IV. § 11 Abs. 1 Satz 4 WpPG . . . . . . . 21 1. Keine Verweise in der Zusammenfassung. . . . . . . . . . 21 2. BaFin-Praxis… …bezüglich Risikofaktoren . . . . . . . . . . . . . 22 V. § 11 Abs. 2 WpPG . . . . . . . . . . . . . 23 1. Verweisliste . . . . . . . . . . . . . . . 23 2… …2010/73, welche eine Verweismöglich- keit für nach Maßgabe der Transparenzrichtlinie (RL (EG) 2004/109)1 er- folgte Hinterlegungen einführte. 2 Im Rahmen… …bei der zustän- 1 ABl. EG L 390 v. 31.12.2004, S. 38. 2 BGBl. I 2012, 1375. 3 Vgl. Groß, KapMR, § 11 Rn. 1; Müller, WpPG, § 11 Rn. 2. 4 Vgl. Singhof… …, WpPG, § 11 Rn. 23; Hamann, in: Schäfer/Hamann, KapMG (Stand 01/2008), § 11 WpPG Rn. 6; Groß, KapMR, § 11 Rn. 1; Müller, WpPG, § 11 Rn. 2. 5 ABl. EG L…

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  Art. 28 EU-ProspV Regelungen über die Aufnahme von Angaben in Form eines Verweises

  Philipp Klöckner, Dr. Marcus Assion

  …bereits in den nachfolgend genannten Dokumenten enthalten sind: 1. jährlich und unterjährig vorzule- gende Finanzinformationen; 2. Dokumente, die im Zuge… …. vorgeschriebene Informationen; 7. Rundschreiben an die Wertpapierin- haber. (2) Die Dokumente, die Angaben ent- halten, die in Form eines Verweises in einen… …following documents: 1. annual and interim financial informa- tion; 2. documents prepared on the occasion of a specific transaction such as a merger or… …and/or base prospectuses; 6. regulated information; 7. circulars to security holders. (2) The documents containing informa- tion that may be… …. Zulässige Verweisdokumente . . . 1 II. Einbeziehung und Notifizierung nach § 19 WpPG . . . . . . . . . . . . . . 2 III. Behandlung von Nachträgen bei der… …1 Vgl. auch die Komm. zu § 11 Rn. 7; siehe auch Singhof, in: Frankf Komm WpPG, Art. 28 EU-ProspV Rn. 12. 2 ABl. EG L 390 v. 31.12.2004, S. 38. 3 Vgl… …. insoweit auch den eindeutigen Wortlaut des § 11 Abs. 1 Satz 1 und 2 WpPG und des Art. 11 EU-ProspRL. 4 Kullmann/Sester, ZBB 2005, 209, 214. EU-ProspV Art… …Angaben aus allen in § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3 WpPG auf- geführten Dokumenten per Verweis einbezogen werden, obwohl diese weder von der BaFin gebilligt… …Soweit nach den Umsetzungs- 5 Siehe auch Singhof, in: Frankf Komm WpPG, Art. 28 EU-ProspV Rn. 2 zu dem Erforder- nis der „gesetzlich angeordneten“ bzw… …, KapMR, § 11 Rn. 1; Müller, WpPG, § 11 Rn. 2. 10 ABl. EG L 390 v. 31.12.2004, S. 38. 11 Gesetz zur Umsetzung der RL 2004/109/EG des Europäischen…

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  § 12 Prospekt aus einem oder mehreren Einzeldokumenten

  Dr. Timo Holzborn

  …. Für die Zusammenfassung gilt § 5 Absatz 2 bis 2b. (2) Ein Emittent, dessen Registrierungsformular bereits von der Bundesan- stalt gebilligt wurde, ist… …organisierten Markt zugelassen werden. (3) Im Fall des Absatzes 2 muss die Wertpapierbeschreibung die Angaben enthalten, die im Registrierungsformular enthalten… …. Inhalt Rn. Rn. I. Einteilig oder mehrteilig (Abs. 1) 1 II. Mehrfache Verwendung eines Registrierungsformulars . . . . . . . . 2 1. Billigung (Abs. 2… …) . . . . . . . . . . 2 2. Aktualisierung in der Wert- papierbeschreibung (Abs. 3). 3 III. Hinterlegung eines nicht ge- billigten Registrierungsformu- lars (Abs. 4)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 I. Einteilig oder mehrteilig (Abs. 1) 1§ 12 Abs. 1 WpPG regelt in Übereinstimmung mit Art. 5 Abs. 3 der EU- ProspRL, dass der Anbieter (§ 2 Nr… …. 10) oder Zulassungsantragssteller (§ 2 Nr. 1) den Prospekt entweder als einteiliges Dokument oder aus mehreren Dokumenten1 erstellen kann (Abs. 1 Satz… …shelf registration, SEC Rule 415. 2 RegBegr. EU-ProspRL-UmsG, BT-Drucks. 15/4999 S. 34. 3 Seitz, in: Assmann/Schlitt/von Kopp-Colomb, WpPG/VerkProspG, §… …Emittenten wiederge- ben. Die Wertpapierbeschreibung hat Ausführungen zu den Wertpapieren (§ 2 Nr. 1 WpPG), sowohl zu den öffentlich angebotenen (§ 2 Nr. 4… …WpPG) als auch zu den am Handel an einem organisierten Markt (§ 2 Nr. 16 WpPG) zugelassenen, zu enthalten. Demgemäß sind die inhaltsbestimmenden An- hänge… …mehrere Einzeldokumente sollten Wiederholungen vermieden werden.11 Diese von Abs. 1 Satz 2 geforderte Aufteilung schließt eine weiter- gehende Trennung in…

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  § 13 Billigung des Prospekts

  Dr. Thomas Preuße

  …einer Prüfung der Kohä- renz und Verständlichkeit der vorgelegten Informationen. (2) Die Bundesanstalt teilt dem Anbieter oder dem… …unvollständig ist oder es ergänzender Informationen bedarf, so gelten die in Absatz 2 ge- nannten Fristen erst ab dem Zeitpunkt, an dem diese Informationen einge-… …. . . . . . . . . . . . 4 III. Billigungsverfahren/-voraus- setzungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 1. Zuständige Behörde . . . . . . . . 6 2. Einleitung des… …Börsenhandel (§ 32 Abs. 3 Nr. 2 BörsG) Verwendung, andererseits für die Er- füllung der Prospektpflicht bei öffentlichen Angeboten (§ 3 Abs. 1 Satz 1 WpPG).4 2… …früheren Praxis der Prospektbilli- 1 Vgl. näher: von Kopp-Colomb, in: Assmann/Schlitt/von Kopp-Colomb, WpPG/Verk- ProspG, § 13, Rn. 2. 2 Zum Verfahren vgl… …. auch § 21 WpPG. 3 Vgl. Änderung von Art. 13 Abs. 2, Art. 14 Abs. 1 und Art. 18 Abs. 3 EU-ProspRL (RL 2003/71/EG) durch die RL 2010/73/EU. 4 Vgl. RegBegr… …, § 14 Rn. 2 ff. 8 Vgl. Ritz/Voß, in: Just/Voß/Ritz/Zeising, WpPG, § 13, Rn. 46. Billigung und Veröffentlichung des Prospekts § 13 WpPG Preuße 1103… …, in der die „Billigung“ in Art. 2 Abs. 1 lit. q) zunächst als eine „positive Handlung bei Abschluss der Vollständigkeitsprüfung des Pros- pekts“… …definiert ist. Des Weiteren bestimmt Art. 13 Abs. 2 Unterabs. 2 der EU-ProspRL ausdrücklich, dass es nicht als Billigung gilt, wenn innerhalb der gesetzlichen… …Behörde 6Gem. § 13 Abs. 1 Satz 2, § 2 Nr. 17 WpPG entscheidet die Bundesanstalt für Finanzdienstleitungsaufsicht (BaFin) über die Billigung eines Prospekts…

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  § 14 Hinterlegung und Veröffentlichung des Prospekts

  Dr. Thomas Preuße

  …Beginn des öffentlichen Angebots, nach Absatz 2 zu veröffentlichen. Werden die Wertpapiere ohne öffentliches Angebot in den Handel an einem organisierten… …Zeitpunkt der Veröffentlichung des Prospekts nach Satz 1 und dem Abschluss des Angebots mindestens sechs Werktage betragen. (2) Der Prospekt ist zu… …unterbreitet oder die Zulassung zum Handel angestrebt wird, weit verbreitet sind, 2. indem der Prospekt in gedruckter Form zur kostenlosen Ausgabe an das… …den die Zulassung zum Handel beantragt wurde. Sofern der Prospekt nach Nummer 1 oder Nummer 2 veröffentlicht wird, ist er zusätzlich nach Nummer 3 zu… …veröffentlichen. Die Bereitstellung nach den Nummern 2, 3 und 4 muss mindestens bis zum endgültigen Schluss des öffentlichen Angebotes oder, falls diese später… …Dokumente und Angaben getrennt in einer der in Absatz 2 genannten Art und Weise veröffentlicht werden. In jedem Einzeldokument ist anzugeben, wo die anderen… …. Hinterlegung des Prospekts, Frist zur Veröffentlichung des Prospekts (Abs. 1). . . . . . . . . . . . 3 1. Hinterlegung des Prospekts . 3 2. Veröffentlichung… …des Prospekts . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 III. Veröffentlichungsformen (Abs. 2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 1… …. Zeitungspublizität, Abs. 2 Nr. 1. . . . . . . . . . . . . . . 13 2. Schalterpublizität, Abs. 2 Nr. 2. . . . . . . . . . . . . . . 14 3. Elektronische Publizität… …, Abs. 2 Nr. 3 und 4 . . . . . . . . . 15 4. Verhältnis zu § 13 Abs. 4 WpPG . . . . . . . . . . . . . 16 IV. Mitteilung der Veröffent- lichung an die…

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  Art. 29 EU-ProspV Veröffentlichung in elektronischer Form

  Dr. Thomas Preuße

  …Veröffentlichung des Prospekts oder des Basisprospekts in elektroni- scher Form im Sinne von Artikel 14 Ab- satz 2 Buchstaben c, d und e der Richtli- nie 2003/71/EG… …der Website leicht zugänglich sein; 2. das Format der Datei muss dergestalt sein, dass sich der Prospekt oder Ba- sisprospekt nicht modifizieren lassen… …Doku- mente müssen durch einfache und un- mittelbar anwendbare technische Maßnahmen verfügbar sein. (2) Werden ein Prospekt oder ein Ba- sisprospekt für… …prospectus or base prospectus shall be easily accessible when enter- ing the web-site; 2. the file format shall be such that the prospectus or base prospectus… …shall be avail- able with easy and immediate techni- cal arrangements. (2) If a prospectus or base prospectus for offer of securities to the public is… …(Abs. 1 Nr. 1) . 2 II. Nicht modifizierbar (Abs. 1 Nr. 2) 3 III. Elektronischer Verweis auf Dokumente (Abs. 1 Nr. 3) . . . . . . 4 IV. Verfügbarkeit… …. 2) 7 1Gem. § 14 Abs. 2 Nr. 3 und 4 WpPG ist die Veröffentlichung eines Prospekts auf der Internetseite des Emittenten, eines Finanzintermediärs, einer… …Veröffentlichung des Prospekts im Internet gem. § 14 Abs. 2 Nr. 3 und 4 WpPG muss dieser beim Aufrufen der Internetseite leicht zugänglich sein. Sinn und Zweck… …als ein weiterführender Link schäd- lich3 ist.4 II. Nicht modifizierbar (Abs. 1 Nr. 2) 3Des Weiteren muss das Format der Prospektdatei so… …; Ku- nold, in: Assmann/Schlitt/von Kopp-Colomb, WpPG/VerkProspG § 14, Rn. 26. 2 Kunold, in: Assmann/Schlitt/von Kopp-Colomb, WpPG/VerkProspG, § 14, Rn…

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  Art. 30 EU-ProspV Veröffentlichung in Zeitungen

  Dr. Thomas Preuße

  …EU-ProspV Art. 30 Veröffentlichung in Zeitungen 1130 Preuße ARTIKEL 30 Veröffentlichung in Zeitungen (1) Um Artikel 14 Absatz 2 Buchstabe a der… …nanzzeitung mit landesweiter oder überregionaler Auflage. (2) Ist die zuständige Behörde der Auf- fassung, dass die für die Veröffentlichung gewählte Zeitung… …in a general or fi- nancial information newspaper having national or supra-regional scope; (2) If the competent authority is of the opinion that the… …Vorschrift befasst sich näher mit der Zeitungspublizität, § 14 Abs. 2 Nr. 1 WpPG. Erforderlich ist hiernach, dass die Veröffentlichung des Prospekts in einer… …diese Voraussetzungen.2 2 Abs. 2 räumt der BaFin für den Fall, dass eine Veröffentlichung nicht den Er- fordernissen des Abs. 1 entspricht, die… …Befugnis ein, selbst eine ihr geeignet erscheinende Zeitung zu bestimmen. Bei ihrer diesbezüglichen Ermessens- entscheidung hat sie nach Satz 2 den… …durch die BaFin ist hier- mit nicht verbunden.3 1 Kunold, in: Assmann/Schlitt/von Kopp-Colomb, WpPG/VerkProspG, § 14, Rn. 14. 2 Kunold, in…

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