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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Internal Investigations

  Rechtliche Vorgaben

  Dorothee Krull

  …Gegebenheiten sicherzustellen. 1. Arbeitsrecht Zur Erzielung eines brauchbaren Ermittlungsergebnisses müssen die Arbeit- nehmer des Unternehmens mit in die… …auskunftsverpflichtet sind. (1) Auskunfts- und Herausgabepflicht gegenüber dem Arbeitgeber Aus dem Gesetz ergibt sich eine Auskunfts- sowie eine Herausgabepflicht des… …beispielsweise sämtliche Unter- 1 Jahn, StV 2009, 41, 43. 1 2 3 4 Bay_HBII.indb 83 20.03.13 14:04 84 Krull Kapitel 3: Rechtliche Vorgaben lagen wie… …Sachverhaltsaufklärung zu beach- tenden arbeitsrechtlichen Besonderheiten sowie mögliche Folgen von Verstö- ßen gegen die gesetzlichen Vorgaben aufgezeigt. (1) Durchsicht… …des Arbeitnehmers aus Art. 2 Abs. 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (GG) entgegen. Daraus ergibt sich ein Recht des Mitarbeiters… …des Telekommunika- tionsgeheimnisses gemäß § 206 Abs. 1, 5 StGB ist jedoch fraglich. Der VGH Kassel hat insofern entschieden, dass private E-Mails, die… …, welches die Telefondaten bzw. die ge- samte Kommunikation überwacht, ist ein Mitbestimmungsrecht des Betriebs- rats gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG gegeben… …regeln die Absätze 1 bis 3 des § 32 i BDSG-RegE „den andauernden Telekommunikationsvorfall“.36 Der Arbeitgeber darf die bei dieser Nutzung anfallenden… …Wirtschaftsstrafrecht, 3. Aufl. 2011, 15. Teil, Rn. 139. 34 BVerfG v. 09.10.2002 – 1 BvR 1611/96 und 1 BvR 805/98 – NJW 2002, 3619 ff.; Salvenmoser/ Schreier, in… …Interessen des Beschäftigten an einem Ausschluss der Erhebung, Ver- arbeitung oder Nutzung überwiegen, vgl. § 32 i Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BDSG-RegE…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Die Einbindung der Aufsichtsorgane in Outsourcingentscheidungen von Kreditinstituten

  Ullrich Hartmann

  …................................................................................................................ 959� 1. Aktualität und Entwicklung des Outsourcings ....................................... 960� 2. Regulatorische Grundlagen für die Einbindung des… …entsprechenden Risikoanalyse als wesentlich einzustufen sind. Ullrich Hartmann 960 1. Aktualität und Entwicklung des Outsourcings Gemäß AT 9 Tz. 1… …1 BaFin, MaRisk v. 14.12.2012, RS 10/2012 (BA), AT 9 Tz. 1. Die Einbindung des Aufsichtsorgane in Outsourcingentscheidungen von Kreditinstituten… …Vorgaben herleiten. Vorstände haben nach § 91 Abs. 1 Satz 1 AktG bei ihrer Geschäftsführung die Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften… …Zustimmungsrecht einräumen. Gemäß Art. 48 Abs. 1 Satz 1 SE-Verordnung (bzw. § 19 SEAG für die dualistisch strukturierte SE) gilt gleiches für die SE. Verweigert… …ebenfalls in die Zuständigkeit des Vorstandes. Doch auch in die- ser Rechtsform lässt der § 27 Abs. 1 Satz 2 GenG einen in der Satzung veran- kerten… …Geschäftsleitung veranlasste Outsourcingmaßnahmen eingebunden sein können und sie dahingehend auch als Kontrollgremium nach § 111 Abs. 1 AktG die Geschäftsführung… …Kreditgeschäft Einlagengeschäft Wertpapiergeschäft Kundenbetreuung IT-/Rechensysteme Ja Abb. 1: Risikoorientierte Abstufung Bei der Abbildung gilt es… …eine unverzügliche Berichterstattung des Vorstandes in Einklang mit § 90 Abs. 1 Nr. 1 AktG i.V.m. § 90 Abs. 2 Nr. 1 AktG zwingend. Wird sie gar gemäß §… …90 Abs. 1 Nr. 4 i.V.m. § 90 Abs. 2 Nr. 4 AktG als für Rentabilität oder Liquidität der ___________________ 6 Vgl. § 25a Abs. 1 KWG. Ullrich…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Aufsichtsratsmitglieder in Kreditinstituten: Rechte, Pflichten und Haftungsregeln

  Katja Langenbucher

  …................................................................................................................ 4� 1. Terminologie und Eingrenzung des Themas .......................................... 4� 2. Rechte, Zusammensetzung und innere Organisation des… …umgesetzt werden sollen. 1. Terminologie und Eingrenzung des Themas Ein Kreditinstitut ist nach § 1 Abs. 1 KWG ein Unternehmen, welches Bankge- schäfte… …liefert § 1 Abs. 1 Nr. 1–12 KWG. Im Einzelnen fallen hierunter das Einlagenge- schäft, das Pfandbriefgeschäft, das Kreditgeschäft, das Diskontgeschäft, das… …Reisescheckge- ___________________ 1 Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2012/…/EU über den Zugang zur Tätig- keit von Kreditinstituten… …. Der Begriff ist damit enger als der des „Finanzdienstleistungsinstituts“ gemäß § 1 Abs. 1a KWG, der insbesondere das Anlagegeschäft und den Betrieb… …ist nach § 32 Abs. 1 Satz 1 KWG erlaubnispflichtig und unter- steht der Aufsicht durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), § 6… …Abs. 1 Satz 1 KWG. Der Erlaubnisantrag hat seit dem am 1.8.2009 in Kraft getretenen Gesetzes zur Stärkung der Finanzmarkt- und der Versicherungs-… …Zuverläs- sigkeit und Sachkunde erforderlichen Tatsachen zu enthalten.14 § 25d Abs. 1 Satz 1 des KWG-Entwurfs verlangt außerdem, dass Geschäftsleiter der… …Wahrnehmung ihrer Aufgabe ausreichend Zeit widmen. § 24 Abs. 1 Nr. 15 KWG verpflichtet ein Institut, die Bestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes unter Angabe… …überwacht gemäß § 111 Abs. 1 AktG die Geschäftsführung durch den Vorstand. Das umfasst nach § 84 AktG die Kompetenz für dessen Bestellung und Abberufung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Die Bedeutung bankaufsichtlicher Mindestanforderungen für die Arbeit des Aufsichtsorgans

  Frank Romeike

  …................................................................................................................ 615� 1. Einleitung und rechtliche Rahmenbedingungen .................................... 616� 1.1 Rechtsgrundlage und -natur der MaRisk… …(Diskussion um „Corporate Governance“) konsequent in den MaRisk umgesetzt worden. 1. Einleitung und rechtliche Rahmenbedingungen 1.1 Rechtsgrundlage und… …eine rechtsverbindliche Auslegung des § 25a Abs. 1 KWG. Sie sollen eine konsistente Anwendung gegenüber allen An- wendern ermöglichen und Rechts- und… …Planungssicherheit schaffen. ___________________ 1 BaFin, MaRisk v. 14.12.2012, RS 10/2012 (BA). 2 Der Beitrag bezieht sich auf die MaRisk für Kreditinstitute… …geprüft. Auch können die Mindestanforde- rungen Gegenstand von Sonderprüfungen nach § 44 Abs. 1 KWG sein. Die jüngste Novelle der MaRisk spiegelt vor… …regulatorischen Vorgaben zur Implementierung eines Risi- komanagements bei Banken sind vielfältig. Bereits basierend auf § 25a Abs. 1 Satz 3 Kreditwesengesetz… …facto eine verbindliche Auslegung des § 25a Abs. 1 KWG. Sie sollen eine konsistente Anwendung gegenüber al- len Anwendern ermöglichen und Rechts- und… …Planungssicherheit schaffen. Die Regulierungspyramide ist in Abbildung 1 zusammenfassend dargestellt: European System of Financial Supervision, ESFS ƒ European… …europäischen Aufsichtsbehörden ƒ Behörden/Aufsichtsbehörden der Mitgliedstaaten ƒ European Systemic Risk Board, ERSB Abb. 1: Die MaRisk im Kontext der… …wichtige Öffnungsklausel dar. Nach AT 2.2 Tz. 1 MaRisk beziehen sich die Anforderungen der MaRisk auf das Management der für das Institut wesentlichen…

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• WPK begrüßt Lockerung der Trennung von Eignungs- und Zuschlagskriterien bei der Vergabe öffentlicher Aufträge – VgV

  …und vereidigte Buchprüfern (vgl. §§ 2, 129 WPO)  betreffe zwar überwiegend den Teil A der Anlage 1 der VgV, hier die Nr. 9 „Buchführung, -haltung und… …Ausschreibungen in Bezug  auf nachrangige Dienstleistungen gibt, auf die sich auch Wirtschaftsprüfer/vereidigte Buchprüfer bewerben könnten (Teil B der Anlage 1 der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Der Aufsichtsrat von Kreditinstituten in Österreich: Rahmenvorgaben, Organisation und Aufgaben

  Claudia B. Wöhle

  …................................................................................................................ 331� 1. Einleitung ................................................................................................... 332� 2. Struktur des… …einzugehen. 1. Einleitung Die Frage nach der Verantwortung der Aufsichtsräte ist eine der zentralen Fragen, die sofort aufkommt, wenn Unregelmäßigkeiten… …Banken vorgegeben sind, um ___________________ 1 Die Cadbury Commission umschreibt Corporate Governance wie folgt: „Corporate Governance is the… …(BWG)4 definiert als Kreditinstitut ein Unternehmen mit Sitz im Inland, welches die in § 1 Abs. 1 BWG genannten Bankgeschäfte gewerb- lich oder aber… …rückzahlbaren Geldern vom Publikum und die Gewährung von Krediten, aber auch noch weitere Bankgeschäfte, die in § 1 Abs. 1 BWG aufgezählt werden und die nur z.T… …. auch nach EU-Definition ein Finanzinstitut charakterisieren.6 Unter die Defini- tion eines Kreditinstituts fallen gemäß § 2 Ziff. 23 bzw. § 9 Abs. 1 BWG… …auch die in einem Mitgliedsstaat der EU oder einem Drittland zugelassenen Kreditinstitute im Sinne von Art. 4 Nr. 1 der Richtlinie 2006/48/EG… …Bundesgesetz vom 24.1.1979 über die Ordnung des Sparkassenwesens (Sparkassengesetz – SpkG). 6 Nach § 1 Abs. 2 BWG fallen unter die Definition eines… …Abs. 1 BWG folgende Rechtsformen in Frage: Die Kapitalgesellschaft einschließlich der Euro- päischen Aktiengesellschaft, die Genossenschaft… …. eG Aktienbanken 255.969 46 43 1 2 ˜ davon an der Wie- ner Börse notiert 3 1 Sparkassensektor 167.997 51 36 15 ˜ davon an der Wie-…

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• WPK: Prüfung von Finanzanlagenvermittlern

  …geeigneten Prüfer erweitert worden ist und die Prüfung WP/vBP nicht vorbehalten ist, besteht keine Pflicht, bei dieser Prüfung zu siegeln (vgl. § 48 Abs. 1… …Satz WPO, § 18 Abs. 1 Satz 1 BS WP/vBP). Das Siegel kann jedoch freiwillig geführt werden. Lücke in der Prüfungs- und Vorlagepflicht für das Jahr 2012?Im… …Ordnungswidrigkeit sanktionieren, wenn für das Jahr 2012 kein Prüfungsbericht bis zum 31.12.2013 vorgelegt wird. § 18 Abs. 1 Nr. 12 MaBV bezieht sich seit dem… …01.01.2013 auf den geänderten Wortlaut von § 16 MaBV, aus dem die Anlagenberater/-vermittler herausgenommen worden sind und § 26 Abs. 1 Nr. 14 FinVermV kann… …für 2012 bis zum 31.12.2013, § 16 MaBV) und Ordnungswidrigkeitentatbestand auseinander (§ 26 Abs. 1 Nr. 14 FinVermV, der sich erst auf den…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Aufgaben und Verantwortung des Aufsichtsrates bei der Strategieentwicklung in Kreditinstituten

  Stefan Kirmße

  …................................................................................................................ 855 1. Einleitung: Elemente einer Unternehmensstrategie und rechtliche Grundlagen… …Governance-System entsteht.1 Ge- rade im Rahmen der Strategieentwicklung kommt dem Aufsichtsrat eine bedeutende ___________________ 1 Auch letzteres hat Elemente… …Qualifikationsprofil der einzelnen Mitglieder von Aufsichtsräten, aber auch die Zusammensetzung des Gremiums kurz beleuchtet werden. 1. Einleitung: Elemente einer… …. Porter, M.E. (Competitive Strategy, 1998), S. XXVI. 5 Vgl. BaFin, MaRisk v. 15.12.2010, RS 11/2010, AT 4.2. Tz. 1. Aufgaben und Verantwortung des… …Aufsichtsrates bei der Strategieentwicklung in Kreditinstituten 857 wicklung zu treffen.6 Die MaRisk sind von allen Instituten im Sinne § 1 Abs. 1b KWG… …(Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute) sowie des § 53 Abs. 1 KWG (Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz im Ausland) zu beach- ten. Daneben gelten sie… …Betrachtung der bankaufsichtlichen Komponenten des Themas verzichtet werden. Abb. 1: The Wheel of Competitive Strategy Die Aufgaben und Verantwortung… …Bundesbank berichten. 2. Rolle des Aufsichtsrates und Zusammenspiel mit dem Vorstand Gemäß § 76 Abs. 1 AktG hat der Vorstand die Gesellschaft unter… …Weisungsfreiheit voraus.11 Die Leitungsaufgabe muss nach § 93 Abs. 1 Satz 1 mit der Sorgfalt eines ordentli- chen Geschäftsleiters wahrgenommen werden… …. Vergleichbare Regelungen finden sich in § 27 Abs. 1 GenG (Leitungsbefugnis des Vorstandes) und § 34 Abs. 1 Satz 1 GenG (Sorgfaltspflichten der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Der kreditwirtschaftliche Jahresabschluss – Aufbau, Inhalt und zentrale Bewertungsvorschriften

  Reinhold Hölscher, Nils Helms

  …................................................................................................................ 637� 1. Bestandteile des Jahresabschlusses .......................................................... 638� 1.1 Rechtliche Grundlagen… …offene Vorsorgereserven zu bilden. 1. Bestandteile des Jahresabschlusses 1.1 Rechtliche Grundlagen Das Aufsichtsorgan eines Kreditinstituts hat den… …thematisiert. Bei der Aufstellung des Jahresabschlusses sind von den Kreditinstituten ver- schiedene rechtliche Normen zu beachten (vgl. Abbildung 1). Die… …Vorschriften enthält. Kreditinstitute haben gem. § 340a Abs. 1 HGB, „auch wenn sie nicht in der Rechtsform einer Kapitalgesellschaft betrieben werden“, die… …für große Kapitalge- sellschaften geltenden Vorschriften anzuwenden (§§ 264 – 335b HGB). Der § 264 Abs. 1 HGB definiert die Bestandteile eines… …entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage zu vermit- teln.“ ___________________ 1 Vgl. § 171 Abs. 1 AktG, § 38 Abs. 1 GenG und § 52 Abs. 1… …Vorschriften RechKredV §§ 26 – 30 KWG Spezifische Vorschriften Abb. 1: Rechtliche Vorschriften für Kreditinstitute Je nach Rechtsform müssen die… …Deutschen Bundesbank einzu- reichen.4 1. Titel: § 340 HGB Inhalt: Ͳ Ergänzende Vorschriften für Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute 2… …___________________ 4 Vgl. § 264 Abs. 1 Satz 3 HGB in Verbindung mit § 26 Abs.1 Satz 1 KWG. 5 Vgl. IDW (WP-Handbuch, 2012), Tz. J31 in Verbindung mit § 340k Abs. 1… …Satz 1 und 3 HGB. 6 Vgl. § 340k Abs.1 Satz 3 HGB. 7 Vgl. § 171 Abs. 1 AktG, § 33 Abs. 1 GenG, § 42a Abs. 1 GmbHG. 8 Vgl. § 325 Abs. 1 HGB. Der…

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  „Geheimnis Bankkalkulation“ – Die Erfolgsquellen des Bankgeschäftes

  Henner Schierenbeck, Simon Zaby

  …................................................................................................................ 1003� 1. Die Relevanz der Bankergebnis-Analyse für den Bankaufsichtsrat .... 1004� 2. Hauptanforderungen an ein modernes System der Bankkalkulation… …das Zinsgeschäft der Banken. 1. Die Relevanz der Bankergebnis-Analyse für den Bankaufsichtsrat Der Bankaufsichtsrat muss eine proaktive Rolle im… …Betriebskosten)? – Wie stark wird das Ergebnis durch den Overhead belastet? ___________________ 1 Vgl. Schierenbeck, H./Pohl, M. (Eigenmittelvorschriften, 2009)… …Vordergrund. Hier gilt häufig das Praktikermotto: „1% der Arbeitszeit für konzeptionelle Überlegungen, 99% für Um- und Durchsetzung.“ 3.2 Die… …chen) GKM-Engagements getätigt wird? Abbildung 1 zeigt die Erfolgsspaltung des Zinsüberschusses einer Bank in Strukturbeitrag und Konditionsbeitrag… …Fristentransformation (Konditions-) Marge Passivgeschäft Abb. 1: Erfolgsspaltung im Grundmodell der Marktzinsmethode Im folgenden Beispiel (vgl. Abbildung 2) wird… …. „Geheimnis Bankkalkulation“ – die Erfolgsquellen des Bankgeschäftes 1011 Kredit 4 Jahre Swapsatz 1 Jahr (fest) Termin- Einlage 1 Jahr 2.350 GE… …1.000 GE 1.000 GE350 GE 1 %0,35 %1 % 2,35 % Konditionsmarge Kredit Fristentransformationsmarge Bruttozinsspanne Soll- zins 6,53 % Markt- zins 6,53… …alternativen (aber hier nicht zum Zuge kommenden) 4-Jahresgeld-Anlage am GKM zu 6,53%. Diese Zinsdiffe- renz von 1% (Konditionsmarge) schlägt sich bei dem… …den Sichteinlagen ein Refinanzierungsvorteil des konkret abgeschlossenen Geschäftes gegenüber einem möglichen Refinanzierungsgeschäft am GKM von 1…

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