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  KI-Compliance und Governance

  Der Herzschlag der Wertschöpfung ist die nachhaltige, menschenzentrierte Implementierung neuer Technologien.
  

  Manuela Mackert, Patricia Ernst

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 1.4.2 Die Macht der Daten und KI im globalen Wettbewerb . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 102 Mackert/Ernst TEIL I – Grundlagen 1 „Umarme Innovation und sorge gleichzeitig für eine sichere und ethische (Technolo- gie) Zukunft“. 1 2… …european-data-strategy_de#:~:text=Die%20Europ%C3%A4ische%20Datenstrategie% 20soll%20die,Unternehmen%2C%20Forschenden%20und%20%C3%B6ffentlichen% 20Verwaltungen (Letzter Abruf: 15. 02. 2025). 3 Siehe beispielsweise 1) USA… …Begriff des KI-Systems. Die KI-Verordnung definiert den Begriff des „KI-Systems“ in Art. 3 Nr. 1 KI-VO als „ein maschinengestütztes System, das für einen… …system objectives Absätze 24 und 25 zur Abgrenzung „Ziel i. S. d. Art. 3 Nr. 1 KI- VO“ und „Zweck i. S. d. Art. 3 Nr. 12 KI-VO“. 25 Leitlinien der… …mentation (gemäß Anhang IV, Art. 11 Abs. 1 lit. a) KI-VO). Somit geht es um den primären Zweck des KI-Systems, für den das System entwickelt, trainiert und… …. 6 Abs. 1 KI-VO, KI-Systeme, die unter die Produktregulierungs- vorschriften in Anhang I KI-VO fallen bzw. Sicherheitsbauteil eines entspre- chenden… …Persönlicher Anwendungsbereich – Akteure in der KI-Wertschöp- fungskette Der persönliche Anwendungsbereich (Adressaten) der Verordnung in Art. 2 Abs. 1 KI-VO… …verantwortlich (Art. 25 Abs. 2, S. 1 KI-VO). Er ist jedoch gehalten, dem neuen Anbieter (ehemals Betrei- ber) alle erforderlichen Dokumentationen und Unterlagen… …einemHochrisiko-KI-Systemwird. Wesentliche Änderungen (Art. 25 Abs. 1 lit. b) KI-VO) am KI-System führen also dazu, dass sich die Rolle des „Betreibers“ in die eines „Anbieters“…

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  Rechtliche Grundlagen und Rahmenbedingungen (Legal Compliance)

  Roland Steinmeyer

  …(Legal Compliance) Roland Steinmeyer* 1 Inhaltsübersicht 2.1.1 Begriff und historische Entwicklung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2.1.1.1 Begriff der Compliance… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2.1.1.2 Historische Entwicklung… …sinn wird darunter die Einhaltung von Normen verstanden. Diese Beschreibung 132 Steinmeyer TEIL I – Grundlagen 1 Engelhart, Sanktionierung von… …Unternehmen und Compliance, 2.Aufl. 2012, S. 285. 2 Bottmann, in: Park, Kapitalmarktstrafrecht, 6.Aufl. 2024, Kap. 2. 1., Rn. 2. 3 Kark, in… …offene Fragen, S. 76. 5 Ähnlich Bürkle/Schieffer, in: Bürkle/Hauschka/Schieffer, Der Compliance Officer, 2.Aufl. 2024, §1, Rn. 4. 2 3 6 Engelhart… …Transportunterneh- mers siehe bereits BayOLG, Urt. v. 27. 01. 1982 – 3 ObOWi 208/81. 4 9 Bernau, in: Staudinger BGB, §831 BGB, Rn. 1. m.w. Verw. 10 Motive II, S. 736… …. 11 Bernau, in: Staudinger BGB, §831 BGB, Rn. 1. 12 RGZ 78, 107, 109. pflichten durch das Ordnungswidrigkeitenrecht besteht seit 1968 durch den… …, §1, Rn. 25. §93 Abs. 1 S. 1 AktG (Pflicht zur sorgfältigen und ordnungsgemäßen Geschäfts- führung) und §93 Abs. 2 S. 1 AktG (Haftung des Vorstands für… …den USA durch die Einführung der Sentencing 136 Steinmeyer TEIL I – Grundlagen 25 Rotsch, Criminal Compliance, §1, Rn. 26. 26 Umsetzung durch das…

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  Treiber globaler Compliance-Trends – The end of the “flat world”

  Benno Schwarz

  …Prüfungen von Compliance Management Systemen. 2.2 Treiber globaler Compliance-Trends – The end of the “flat world” Benno Schwarz* 1 Inhaltsübersicht… …2.2.1 Globale Treiber von Compliance Entwicklungen und Trends. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2.2.1.1 Globale… …, Prozessen und Trends: Die immer engere Verknüpfung des Netzes völkerrecht- 158 Schwarz TEIL I – Grundlagen 1 Von Arnauld, Völkerrecht, 5.Aufl. 2022, Rn… …nennen, oder ob eine solche Kündigung gegen Art. 5 Abs. 1 der Blocking-Verord- 162 Schwarz TEIL I – Grundlagen 25 Art. 5 Abs. 1 (EG)… …oder den darauf beruhenden oder sich daraus ergebendenMaß- nahmen beruhen oder sich daraus ergeben. 26 EuGH, Urt. v. 21. 12. 2021 – C-124/20, Rn. 1 f… …., 34, abrufbar unter: https://eur-lex. europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:62020CJ0124, Rn. 1 f., 34, letzter Aufruf am 29. 03. 2025. 27 EuGH, Urt… …verhängt haben, kann in einem Zivilprozess geltend gemacht werden.“ Der EuGH hat entschie- den, dass Art. 5 Abs. 1 der Blocking-Verordnung auch Anwendung… …Compliance-Trends 9 31 Siehe hierzuWarin, Falconer, Diamant, Texas International Law Journal, Vol. 46, No. 1 (Fall 2010), abrufbar unter… …treaties/Pages/FATCA.aspx, letzter Aufruf am 29. 03. 2025; dasModel 1 Intergovern- mental Agreement under FATCA abrufbar unter: https://www.treasury.gov/press-… …von Amerika vom 20. Juni 1978 (BGBl. 1980 II S. 647), Artikel 7 Abs. 1. 47 Siehe hierzu die Homepage der Europäischen Staatsanwaltschaft unter…

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  Die Europäische Union als Compliance-Taktgeber: Grundlagen der Rechtsetzung und Rechtsdurchsetzung auf europäischer Ebene

  Jakob Tybus, Tim Bartels

  …Jakob Tybus*, Tim Bartels** 1 1 Siehe dazu auch die Rede von der Leyens‘ zur Lage der Union im September 2023… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2.3.2 Rechtssetzung auf EU-Ebene… …C-409/13, ECLI:EU:C:2015:217 Rn. 70. 15 Art. 225 und Art. 241 AEUV. 16 Art. 14 Abs. 1 und Art. 16 Abs. 1 EUV. lassen werden, konzentrieren sich die… …demokratische Legitimation der EU gestärkt wer- 204 Tybus/Bartels TEIL I – Grundlagen 17 Z.B. Art. 114 Abs. 1 AEUV zur Harmonisierung des Binnenmarktes. 18… …Z.B. Art. 175 AEUV zur Kohäsionspolitik. 19 Art. 127 Abs. 4 und Art. 282 Abs. 5 AEUV. 20 Vgl. Art. 15 Abs. 1 Satz 2 AEUV, Art. 294 AEUV. 21 Bauerschmidt… …EU. 205Tybus/Bartels 2.3 Die Europäische Union als Compliance-Taktgeber 24 Art. 5 Abs. 1 und Abs. 2 EUV. 25 Art. 5 Abs. 3 EUV. 26 EuGH, Urt. v. 22… …Abs. 1 der EU-Grundrechtecharta. 29 Art. 9 bis 12 EUV. 30 Art. 15 Abs. 3 UAbs. 3 AEUV. 6 ten und gegebenenfalls auch dem EuGH eine Kontrolle der… …Kontrolle der Umsetzung und einheitlichen Anwendung von EU- Recht (1) Durchführung von Audits In der jüngeren Vergangenheit hat die Kommission vermehrt von… …Verletzungsverfahren veröffentlicht die Kommis- sion Pressemitteilungen. 2.3.3.1.2.2 Durchsetzung von unmittelbar in Mitgliedstaaten geltendem EU- Recht (1…

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  Grundlagen interner Untersuchungen und Beschlagnahme von Anwaltsunterlagen

  Hans-Peter Huber

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2.4.1.1 Ziele interner Untersuchungen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 224 Huber TEIL I – Grundlagen 1 1 Vgl. ebensoKlaas, Interne Untersuchungen und Informationsaustausch, S. 25; Süße, ZiS 2018… …, 350;Momsen/Grützner, CCZ 2017, 242. 2 Müller, öAT 2023, 1; Süße, ZiS 2018, 350; Bittmann/Brockhaus/von Coelln/Heuking, NZwiSt 2019, 1;Hilgers-Klautzsch in: Kohlmann… …, Steuerstrafrecht Kommentar, 81. Lieferung, 10/2023, Rn. 1034. 3 Müller, öAT 2023, 1; Süße, ZiS 2018, 350; Bittmann/Brockhaus/von Coelln/Heuking, NZwiSt 2019… …, 1;Hilgers-Klautzsch in: Kohlmann, Steuerstrafrecht Kommentar, 81. Lieferung, 10/2023, Rn. 1034. 4 Bittmann/Brockhaus/von Coelln/Heuking,NZwiSt 2019, 1. 5… …Bittmann/Brockhaus/von Coelln/Heuking,NZwiSt 2019, 1. 6 Ignor, CCZ 2011, 143 (145). 7 Knauer/Buhlmann,AnwBl 2010, 387m.w.N. 2.4.1 Grundlagen interner Untersuchungen Den… …Coelln/Heuking,NZwiSt 2019, 1 (2). 14 Bittmann/Brockhaus/von Coelln/Heuking,NZwiSt 2019, 1 (2). 15 Momsen, ZiS 2011, 508. Aufklärung, der Korruptionsvorwürfe gegen die… …Knierim/Rübenstahl/Tsambikakis/Nestler, Internal Investigations, Kap. 1 Rn. 47; Ka- siske,NZwiSt 2014, 262. 19 Vgl. BT-Drs. 19/23568, S. 16; S. 86. 20 Vgl. Schröder,NZWiSt 6, 2022… …(Editorial). 21 Vgl.Müller, öAT 2023, 1 (1 ff.); vgl. Schrader/Thoms/Mahler,NZA 2018, 965 (970). die Interviews und internen Unterlagen von den… …Ordnungswidrigkeits- und ge- sellschaftsrechtlichen Vorgaben dazu verpflichtet sein, interne Untersuchun- gen einzuleiten (vgl. §130 OWiG, §§76 Abs. 1, 93 Abs. 1, 111…

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  Einführung: Anforderungen an ein Compliance-Management-System

  Stephan Grüninger, Matthias Wanzek

  …Schwerpunkt Compliance- Management-System, Risikoanalyse und Reporting bei derMunich RE tätig. 1. Grundlagen 1.1 Einführung: Anforderungen an ein Compliance-… …Management-System Stephan Grüninger*, Matthias Wanzek** 1 Inhaltsübersicht 1.1.1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 1.1.2 Normative Basis und Standards für ein Compliance-Management . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 1.1.2.1 Gesetze, Konventionen und… …Schadensersatzansprüche gegen die Verantwortlichen, 264 Grüninger/Wanzek TEIL II – Compliance-Management-System 2 1 Vgl. EY, Global Integrity Report 2022, S. 11. 2… …, Standards und Empfehlungen (vgl. Tab. 1), weist jedoch teilweise substan- zielle Überschneidungen und Redundanzen auf und erzeugt eine zunehmende… …Unternehmensleitung“.11 Wenngleich der Gesetzgeber hier nicht 268 Grüninger/Wanzek TEIL II – Compliance-Management-System 12 §81d Abs. 1 S. 2 Nr. 4, Nr. 5 GWB. 13 Für… …täg- lichen Compliance-Arbeit, Risikoanalysen oder aufgrund von Änderungen im regulatorischen Umfeld (vgl. Abb. 1). 272 Grüninger/Wanzek TEIL II –…

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  Das Compliance Risk Assessment als Voraussetzung einer risiko- und bedarfsorientierten Compliance-Steuerung

  Stefan Otremba, Irina Benner

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2.1.2 Rechtliche und definitorische Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 2.1.4.1.1 Erfolgsfaktor Nr. 1: Eine Kultur der Verantwortung, der Transparenz und des Vertrauens… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 292 Otremba/Benner TEIL II – Compliance-Management-System 1 1 Der Terminus Compliance Risk Assessment bezieht sich im vorliegenden Beitrag auf… …aus §93 Abs. 1 AktG ist es vor allem das KonTraG2 von 1998, das deutsche Aktiengesellschaften dazu auffordert, „ein Überwachungssystem einzurichten… …beschreibt acht wesentliche Komponenten, die das Risikomanagement von Unternehmen in sämtlichen Unternehmensbereichen systematisieren helfen (vgl. Abb. 1… …Unternehmen verpflichtet, ESG14- bezogene (Schadens-)Auswirkungen, Risiken und Chancen zu identifizieren und zu berichten15 ist am 1. Januar 2023 das… …Vorbereitung 2.1.4.1.1 Erfolgsfaktor Nr. 1: Eine Kultur der Verantwortung, der Transparenz und des Vertrauens Eine grundlegende, jedoch durch den…

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  Effektive Business Codes: Inhalt und Bedingungen

  Muel Kaptein

  …313Kaptein 1 Ein Teil dieses Kapitels wurde im Buch „The Living Code: Embedding ethics into the corporate DNA“ (Greenleaf, 2008) veröffentlicht… …Kaptein* 1 2 Inhaltsübersicht 2.2.1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2.2.2 Was ist ein Code?… …Informationen. An oberster Stelle (1) steht die Mission und Vision des Unter- nehmens, direkt darunter (2) die Kernwerte des Unternehmens, gefolgt von (3) den… …Was ist ein guter Business Code? Ein guter Business Code hat zumindest vier Eigenschaften. Er ist (1) umfassend, (2) moralisch vertretbar, (3)… …Codes in 11 bzw. 36 Sprachen veröffentlicht. Entsprechend der Zusammenfassung in Tabelle 1 erfüllt ein Code zumindest vier angemessene Anforderungen. Ein…

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  Business Partner Compliance (rechtlich, ökonomisch, IT-technisch)

  Roman Zagrosek

  …Partner Compliance (rechtlich, ökonomisch, IT-technisch) Roman Zagrosek* 1 Inhaltsübersicht 2.3.1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2.3.2 Begriffsbestimmung externer Geschäftspartner… …Studie der OECD waren Geschäftspartner in 75% der ausgewerteten Verfahren in die Korruption 336 Zagrosek TEIL II – Compliance-Management-System 1 Vgl… …http://www3.weforum.org/docs/WEF_PACI_ ConductingThirdPartyDueDiligence_Guidelines_2013.pdf (Letzter Abruf: 14. 01. 2024). 1 Mrd. Euro bezahlen.6 Auch in diesem Fall war ein… …. 1, 2, 6, 7 Bribery Act 2010 – http://www.legislation.gov.uk/ukpga/2010/23/pdfs/ ukpga_20100023_en.pdf (Letzter Abruf: 14. 01. 2024). 19 23 UK… …Amtsträgerbegriff ist in §11 Abs. 1 Nr. 2, Nr. 2a StGB legaldefiniert. „Amtsträger [ist]: wer nach deutschem Recht a) Beamter oder Richter ist, b) in einem sonstigen… …(Letzter Abruf: 14. 01. 2024). 37 Vgl. Pressemitteilung SFO vom 17. 1. 2017, SFO completes £497.25mDeferred Prose- cution Agreement with Rolls-Royce PLC… …, https://www.sfo.gov.uk/2017/01/17/sfo- completes-497-25m-deferred-prosecution-agreement-rolls-royce-plc/ (Letzter Abruf: 14. 01. 2024) und vom 31. 1. 2020, SFO enters into €991mDeferred… …346 Zagrosek TEIL II – Compliance-Management-System 34 41 Vgl. BGH, Urt. v. 09. 05. 2017, Az. 1 StR 265/16 – http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-… …Compliance, Kapitel 5.6, Rn. 51, S. 146. 36 37 47 Vgl. BGH, Urt. v. 09. 05. 2017, Az. 1 StR 265/16 – http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-…

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  Compliance Governance

  Stephan Grüninger, Roland Steinmeyer, Christian Strenger

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 3.1.2 Compliance Governance – eine Begriffsbestimmung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61 364 Grüninger/Steinmeyer/Strenger TEIL II – Compliance-Management-System 1 1 Vgl. zu Thema Kulturgestaltung auch Abschnitt 5.3… …Erfolgsprinzipien im Compliance-Management 1. Prinzip: Hochrangigkeit und Unabhängigkeit der Compliance-Funktion sind sicherzustellen a) Die Compliance-Funktion ist… …das Commitment zu Compliance und Integrität belegen (siehe 1. bis 6. Prinzip). b) Der Vorstand und die (oberen) Führungskräfte sind informiert und… …S. 1 AktG i.V.m. §93 AktG), was bei einem mangelhaften Compliance-System auch zu einem An- spruch gegenMitglieder des Aufsichtsrats führen kann.27… …fungstat zur Verhängung einer Geldbuße gegen die Gesellschaft im Sinne des §30 Abs. 1 Nr. 5 OWiG keine praktische Bedeutung. Sie stellt zum einen keine… …§§76 Abs. 1, 93 Abs. 1 AktG zu entnehmen ist, LG München I, Urteil vom 10. 12. 2013 – 5 HKO 1387/10, Rn. 89 (juris). 35 LGMünchen I, Urteil vom 10. 12… …Das Aktienrecht installiert den Aufsichtsrat grundsätzlich als Überwachungsor- gan ohne eigene Geschäftsführungsbefugnisse (§111 Abs. 1, Abs. 4 S. 1… …. 23 38 Fleischer, in: Stilz/Veil, BeckOGKAktG (Stand 01. 06. 2024), § 91, Rn. 86. 39 Habersack, AG 2014, 1, 4; von Busekist/Keuten, CCZ 2016, 119, 120… …, 619;Kort, in: Festschrift für Klaus J. Hopt, 2010, 983, 998; Blassl, WM 2017, 992, 994. 41 Habersack, AG 2014, 1, 4; Blassl, WM 2017, 992, 994. 24 42…

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