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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für geschlossene Fonds

  Risiken bei der Emission geschlossener Fonds aufgrund aufsichtsrechtlicher Regularien

  Gero Maas

  …............................................................................................................ 104 2 Auswirkungen Risikopotentiale.............................................................................. 106 2.1 Allgemein… …12.12.2011. 2 Regierungsentwurf für ein Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2011/61/EU über die Ver- walter alternativer Investmentfonds… …Maas 2 Auswirkungen Risikopotentiale Der Sinn für eine Geschäftsorganisation unter Compliance-Aspekten ergibt sich aus Reputationsinteressen. Dem… …, Begr. RegE FinAnlVer- mAnlG, S. 1. 13 Finanztest, 12/2012, S. 22 ff. 2 Auswirkungen Risikopotentiale 107 Maas Aufsicht erreicht. Das Vertrauen… …Emission der Anteile am Fonds. Beteiligungen an Unternehmen im Sinne einer Vermögensan- lage nach § 1 Abs. 2 VermAnlG, die als Blind-Pool strukturiert… …§ 1, S. 365f. 19 Vgl. Köndgen in Berger/Steck/Lübbehüsen, InvG, § 1 Rn. 6, 11 ff. und 19. 20 BR-Drs. 791/12, 365, Begr. zu § 1 Abs. 1. 2… …bei der Publikums-KG durch Einrichtung eines Beirats, S. 165. 32 BaFin-RdSchr. 14/2008 (WA) I 4a). 33 BR-Drs. 791/12, S. 371, Begr. zu § 2 Abs. 1… …. 2 Auswirkungen Risikopotentiale 111 Maas der einzelnen Investoren anzulegen34. Einige Formen der Investmentclubs bzw. Direktinvestitionen in… …Vermögensanlagen nach § 1 Abs. 2 Verm- AnlG angebotenen kollektiven Kapitalanlagen könnten abhängig von der Ver- tragsgestaltung z. B. „Bürgersolaranlagen“… …1 Rn. 16. 38 BR-Drs. 791/12, S. 371 Begr. zu § 2 Abs. 1. 39 BR-Drs. 791/12, S. 563, Begr. zu Art. 11 Nr. 1 a). 112 6. Risiken bei der Emission…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für geschlossene Fonds

  Vertriebs-Compliance für geschlossene Fonds/Vermögensanlagen oder eine etwas andere Art der Synopse

  Hartmut Renz

  …grundsätzlichen Aufgaben der Compliance-Funktion .......................................... 150 2 Was ist neu im WpHG beim Thema Vermögensanlagen… …30/2012, S. 1416 ff. 2 Vgl. hierzu Dr.Hilger von Livonius und Dr. Philipp Riedl „Grauer Kapitalmarkt unter Auf- sicht“ in Deutscher AnwaltSpiegel Spezial… …Berichtspflicht gegenüber Geschäftsleitung und Aufsichtsorgan. 2 Was ist neu im WpHG beim Thema Vermögens- anlagen Bekannt ist, dass es sich bei geschlossenen… …Finanzinstrumenten. Finanzinstrumente sind dabei in § 2 WpHG legal definiert, darunter fallen z. B. Zertifikate, offene Fonds und weitere Wertpapiere. Da… …. Hilger von Livonius und Dr. Philipp Riedl „Grauer Kapitalmarkt unter Auf- sicht“ in Deutscher AnwaltSpiegel Spezial, April 2012, S. 24 f. 2 Was ist… …von Livonius und Dr. Philipp Riedl „Grauer Kapitalmarkt unter Auf- sicht“ in Deutscher AnwaltSpiegel Spezial, April 2012, S. 24 f. 2 Was ist neu… …rechtzeitig vor Abschluss eines Geschäfts Informationsblätter über die jeweiligen Finanzan- 2 Was ist neu im WpHG beim Thema Vermögensanlagen 157 Renz… …Anleger unverzüglich nach Ab- schluss der Beratung und vor Abschluss eines Geschäftes in Papierform oder auf 2 Was ist neu im WpHG beim Thema… …Interessenkonflikt sind die von Dritten gewährten Anreize zusätz- lich zu der Vergütung/der Provision. 2 Was ist neu im WpHG beim Thema Vermögensanlagen 161…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für geschlossene Fonds

  Zweitmarkthandel im Wandel der Zeit

  Dr. Thomas Ledermann, Sven Marxsen

  ….......................................................................................................... 166 2 Rahmenbedingungen vor dem 1. Juni 2012........................................................... 167 2.1 Vom Steuerspar- zum Renditemodell… …Zweitmarkthandel ............................................... 172 3.1.1 Anlagevermittlung (§ 1 Absatz 1a Satz 2 Nr. 1 KWG) und Abschlussvermittlung (§ 1 Absatz… …1a Satz 2 Nr. 2 KWG) ....................... 172 3.1.2 Anlageberatung… …................................................................................. 174 3.1.3 Betrieb eines Multilateralen Handelssystems ( § 1 Absatz 1a Satz 2 Ziffer 1b KWG)… …Kapitalmarktrecht, RdNr. 4. 2 Rahmenbedingungen vor dem 1. Juni 2012 167 Ledermann · Marxsen 2 Rahmenbedingungen vor dem 1. Juni 2012 2.1 Vom Steuerspar-… …. 2 Nowak/Becker, in die bank, 3.2005, S. 16 (S. 18). 2 Rahmenbedingungen vor dem 1. Juni 2012 169 Ledermann · Marxsen 2.4.1… …1 VerkProspG bedeuten und somit der Prospektpflicht unterliegen3. Auf- grund der Ausnahmevorschrift des § 8f Absatz 2 Nr. 9 VerkProspG, die zum 1… …gleichlautenden Befreiungstatbestand enthält heute § 2 Nr. 9 VermAnlG. 5 Auslegungsschreiben der BaFin zur Prospektpflicht für Vermögensanlagen-Verkaufs-… …prospekte v. 30.6.2005, Ziff. 2, abrufbar unter www. bafin.de. 2 Rahmenbedingungen vor dem 1. Juni 2012 171 Ledermann · Marxsen 2.5.3 Gewerberecht… …von den Marktakteuren im Zusammenhang mit Zweitmarktgeschäften erbracht werden, werden regelmäßig als Anlage- (§ 1 Ab- satz 1a Satz 2 Nr. 1 KWG)…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Aufsichtsratsmitglieder in Kreditinstituten: Rechte, Pflichten und Haftungsregeln

  Katja Langenbucher

  …................................................................................................................ 4� 1. Terminologie und Eingrenzung des Themas .......................................... 4� 2. Rechte, Zusammensetzung und innere Organisation des… …Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen (CRD IV-Umsetzungsgesetz) v. 15.10.2012, BT-Drucks. 17/10974. 2 Vorschlag für eine Richtlinie des… …größten Kreditinstituten finden sich 41 Aktiengesellschaften, 2 AG & Co. Kommanditge- sellschaften auf Aktien und eine Europäische Aktiengesellschaft… …Nichterfüllung dieser Anforderungen an. 2. Rechte und die Zusammensetzung des Aufsichtsrates 2.1 Überblick: Die Rechte des Aufsichtsrates16 Der Aufsichtsrat… …sowie nach § 77 Abs. 2 Satz 1 AktG den Erlass einer Geschäfts- ordnung für den Vorstand. Nach § 111 Abs. 3 AktG ist der Aufsichtsrat ausnahms- weise zur… …Entscheidungsverfahren erlaubten Zu- stimmungsvorbehalte. § 111 Abs. 4 Satz 2 AktG ermöglicht die konkrete Benen- nung von Geschäften in der Satzung oder durch den… …Beantwortung.18 § 111 Abs. 2 Satz 1 AktG erlaubt dem Aufsichtsrat Einsichtnahme in die Bücher und Schriften der Gesellschaft. Abs. 2 Satz 2 derselben Norm… …gestattet darüber hinaus die Beauftragung besonderer Sach- verständiger.19 § 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 WpHG verlangt schließlich für Wertpapier-… …Überkreuzverflechtung und die sogenannte „cooling-off“-Periode, § 100 Abs. 2 ___________________ 23 Vgl. Dann, M./Schmidt, K. (Würgegriff der SEC, 2009), S. 1852ff… …. 24 Vgl. BaFin, MaRisk v. 14.12.2012, RS 10/2012, AT 4.4.3 Tz. 2.; Kießling, A./Kießling, E. (Kontrolle durch interne Revision, 2003), S. 513ff…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Bedeutung des Deutschen Corporate Governance Kodex für die Arbeit von Aufsichtsräten in Kreditinstituten

  Manuel René Theisen

  …des DCGK ..................................................... 28� 2. Aufbau und Regelungsinhalt des DCGK… …insbesondere S. 6–12. Zu einem aktuellen internationalen Vergleich vgl. Hopt, K. J. (Corporate Governance, 2011), S. 444ff. 2 Vgl. Semler, J. (Grundsätze… …konkrete Ausformulierung und/oder die Fortschreibung des DCGK in Frage stellen bzw. dessen Abschaffung thematisieren.15 2. Aufbau und Regelungsinhalt des… …wird, regelmäßig stattfindet und für das Publikum mittelbar oder unmittelbar zugänglich ist (§ 3 Abs. 2 AktG: Regulierter Markt, aber nicht der… …Aktien zum Handel an einem organisierten Markt ausgegeben haben (§ 2 Abs. 5 WpHG) und deren ausgegebene Aktien auf eigene Veranlassung über ein… …multilaterales Handelssystem gehandelt werden (§ 2 Abs. 3 Satz 1 Nr. 8 WpHG); durch diese Erweiterung des Anwendungsbereiches durch das Bil- MoG 2009 werden… …, soweit sie die weiteren Bedingungen erfüllen, auch die im Freiverkehr gehandelten börsennotierten Gesellschaften erfasst (§ 161 Abs. 1 Satz 2 AktG). In… …pflichten auch Kreditinstitute nur dann zwingend, wenn (und solange) sie den vor- stehend genannten Kriterien einer Börsennotierung nach § 3 Abs. 2 AktG oder… …§ 161 Abs. 1 Satz 2 AktG entsprechen. Aufgrund des solitären Auswahlkriteriums „Börsennotierung“ liegt bezüglich der Kodexgebundenheit eine… …ausschließlich andere Wertpapiere als Aktien zum Handel an einem organisierten Markt im Sinn des § 2 Abs. 5 des Wertpapierhandelsgesetzes ausgegeben hat und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Strafrechtliche Risiken der Aufsichts- und Verwaltungsratstätigkeit in deutschen Banken und Sparkassen

  Karsten Altenhain

  …................................................................................................................ 50 1. Die Stellung des Aufsichts- bzw. Verwaltungsrates ............................... 50� 2. Die spezifischen Pflichten des Aufsichts- bzw… …stand (bzw. in der GmbH der Geschäftsführung) die Verwaltung der Gesellschaft (vgl. § 120 Abs. 2 AktG). Die Kompetenzbereiche von Vorstand und… …(§ 76 Abs. 1 AktG, § 27 Abs. 1 GenG) sowie die gerichtliche und außergerichtliche Ver- tretung der Gesellschaft (§ 78 Abs. 1 Satz 2 AktG, § 24 Abs. 1… …. 2 So Schlierbach, H./Püttner, G. (Sparkassenrecht, 1998), S. 177; Völter, M. (Verantwortlichkeit, 1993), S. 128 m.w.N. 3 Zu diesem Unterschied… …gemacht werden (vgl. etwa § 111 Abs. 4 Satz 2 AktG, § 38 Abs. 3 GenG). Weitere spezielle Zustimmungsvorbehalte sehen die §§ 88, 89, 114, 115 AktG, § 39 Abs… …. 2 GenG und § 15 Abs. 9 NWSpkG vor. Aufsichts- und Verwaltungsrat übernehmen darüber hinaus zur Vermeidung von Interessenkonflikten die… …gerichtliche und außergerichtliche Vertretung der Ge- sellschaft gegenüber dem Vorstand (§ 112 AktG, § 39 Abs. 1 GenG, § 20 Abs. 2 Satz 3 NWSpkG). Sie bestellen… …GenG, § 15 Abs. 2 d) und e) NWSpkG), die unterschiedlich ausge- staltet sind. Ziel der folgenden Ausführungen ist es, die strafrechtlichen Bezüge des… …skizzierten Pflichtenprogramms herauszuarbeiten. Die Darstellung orientiert sich dabei an den einzelnen Pflichten des Aufsichtsrates. 2. Die spezifischen… …Rechtsgebieten, 2012), Rn. 2. 12 Vgl. BGHSt 50, S. 331ff. 13 Siehe dazu näher unten unter 2.3.1. zur Festsetzung der Vorstandsbezüge; kritisch zum Vorgehen des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Der Aufsichtsrat als Kontrolleur und Sparringspartner des Vorstandes für das Risikomanagement

  Arnd Wiedemann, Michael Torben Menk

  ….................................................................................................. 86� 2. Einführung eines Risikomanagementsystems nach § 91 Abs. 2 AktG durch den Vorstand… …Gesamtbanksteuerung ist vor- dergründig der Vorstand angesprochen. Die gemäß § 91 Abs. 2 AktG bestehenden allgemeinen Sorgfaltspflichten, geeignete Maßnahmen zu… …erfolgreichen Einbindung des Aufsichtsrates in die wertorientierte Banksteuerung zu. 2. Einführung eines Risikomanagementsystems nach § 91 Abs. 2 AktG durch… …Abs. 2 AktG verpflichtet seitdem den Vorstand einer Aktiengesellschaft, geeignete Maßnahmen zu treffen und insbe- sondere ein Überwachungssystem… …Aktionären dauerhaft zugänglich gemacht hat. Somit wird sie indirekt auch zum Gegenstand der Ab- schlussprüfung.4 ___________________ 2 Vgl. Lentfer, T… …Errichtung und Überwachung eines Risikomanagementsystems gemäß § 91 Abs. 2 AktG nachgekommen ist. Dieses umfasst wie gezeigt das interne Überwa- chungssystem… …strategische Kontrolle als Instrumente des Risikomanagementsystems nach § 91 Abs. 2 AktG der Überwachungspflicht durch den Aufsichtsrat unterliegen, muss das… …überwachen, ist der Erlass eines Zustimmungsvorbehaltes. Normiert wird der Zustimmungsvorbehalt in § 111 Abs. 4 Satz 2 AktG. Danach kann der Aufsichtsrat… …Risikomanagementsystems, 2004), S. 131f. Arnd Wiedemann/Michael Torben Menk 92 Abs. 3 Satz 2 AktG ist ein wichtiger Grund beispielsweise dann gegeben, wenn eine… …auf die Errichtung und Überwachung des nach § 91 Abs. 2 AktG geforderten Risi- komanagementsystems muss von einer groben Pflichtverletzung ausgegangen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Der Aufsichtsrat – Kooperation oder Konfrontation zum Vorstand?

  Bernd Rolfes

  …................................................................................................................ 111� 1. Einleitung ................................................................................................... 112� 2. Aufgabenverteilung im… …somit das Vertrauen zu stärken. 2. Aufgabenverteilung im Dualen Führungssystem Die Anforderungen an die Zusammensetzung des Aufsichtsrates sind… …§ 7 Abs. 2 MitbestG eine paritätische Besetzung aus gewählten Vertretern der Anteilseigner und aus Vertretern der Arbeitnehmer verlangt. Gemäß den… …, S. 10. 2 Vgl. Kuck, D. (Aufsichtsräte und Beiräte in Deutschland, 2006), S. 64. Der Aufsichtsrat – Kooperation oder Konfrontation zum Vorstand?… …hingegen in der frühzeitigen Erkennung von bestandsgefährdenden Entwicklungen bezüglich der Aktiengesellschaft (§ 91 Abs. 2 AktG). ___________________ 4… …stellen, sofern nicht der Aufsichtsrat per Satzung dazu aufgefordert ist bzw. dem Vorstand eine Geschäftsordnung vorgibt (§ 77 Abs. 2 AktG). Inhalt dieser… …Zustimmungsvorbehalte bei Geschäften § 111 Abs. 4 Satz 2 AktG; Ziff. 3.3 DCGK Informationsversorgung durch den Vorstand § 90 Abs. 1, 3, 5 AktG; Ziff. 3.4 DCGK… …. nachträgl. Gehaltssenkung § 87 Abs. 1, 2 AktG; Ziff. 4.2.2 DCGK Bestimmung / Abberufung Vorstandsvorsitzender § 84 Abs. 2, 3 AktG Abb. 2: Kontaktfelder… …Unterneh- menssituation gegenüber unangemessen wäre (§ 87 Abs. 2 AktG). Dieses Vorge- hen räumt dem Vorstandsmitglied allerdings das Recht ein, seinen… …von Zustimmungsvorbehalten für Geschäftsführungsmaßnahmen nach § 111 Abs. 4 Satz 2 AktG bildet eines der einflussreichsten Instrumente zur Überwachung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Inhalt und Berichterstattung des Vorstandes an den Aufsichtsrat von Kreditgenossenschaften

  Stephan Götzl

  ….............................. 134� 2. Rechtliche Grundlagen zur Berichterstattung ....................................... 134� 2.1 § 38 Abs. 1 GenG und Mustersatzung für… …andere Gesellschaftsformen übertragen werden. ___________________ 1 Vgl. z.B. § 111 Abs. 1 AktG, § 52 GmbHG, § 1 MitbestG, § 38 Abs. 1 GenG. 2 Nähere… …Ausführungen vgl. Schaffland, H.-J. (§ 36 Aufsichtsrat, 2010), Rn. 2 m.w.N. 3 Vgl. Schaffland, H.-J. (§ 36 Aufsichtsrat, 2010), Rn. 8. 4 Vgl. Schaffland… …, H.-J. (§ 38 Aufgaben des Aufsichtsrates, 2010), Rn. 2. Stephan Götzl 132 Nach § 38 Abs. 1 Satz 1 GenG hat der Aufsichtsrat den Vorstand bei… …Aufsichtsrates, 2011), Rn. 1. 11 Vgl. Schaffland, H.-J. (§ 38 Aufgaben des Aufsichtsrates, 2010), Rn. 2. Inhalt und Berichterstattung des Vorstandes an den… …. Schaffland, H.-J. (§ 38 Aufgaben des Aufsichtsrates, 2010), Rn. 2. 13 Z.B. Vorstandsprotokolle, EDV- Auswertungen, Kreditakten, usw. 14 Siehe auch § 2 Abs… …. 1 und § 5 Abs. 2 Muster-Geschäftsordnung Aufsichtsrat. 15 Vgl. § 57 Abs. 2–4 GenG. 16 Vgl. Frankenberger, W./Gschrey, E./Bauer, H. (Aufsichtsrat… …der Genossenschaft, 2011), S. 67. Stephan Götzl 134 nis zu nehmen (§ 58 Abs. 3 GenG i.V.m. § 9 Abs. 2 der Muster-Geschäftsordnung des… …grundsätzlich keine unmittelbaren Auskünfte von Angestell- ten einholen kann. Die Berichterstattung wird im Folgenden weiter ausgeführt. 2. Rechtliche… …Satzung gibt sich der Vorstand im Einver- nehmen mit dem Aufsichtsrat eine Geschäftsordnung, die insbesondere unter § 6 Abs. 1 und Abs. 2 die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Der Prüfungsausschuss einer Bank als Instrument der inneren Organisation von Aufsichtsräten – rechtlicher Rahmen und inhaltliche Ausfüllung

  Jan Martin Wicke, Karoline Kahl

  …........................................................................... 154� 1.4 Geschäftsordnungen ............................................................................ 155� 2. Ausgestaltung von Sitzungen des… …Innere Ordnung, 2010), Rn. 16. 2 Gesetz zur Modernisierung des Bilanzrechts (Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz – BilMoG) v. 25.5.2009, BGBl. I 2009 Nr… …Aufsichtsratsarbeit komme.5 Nach § 107 Abs. 3 Satz 2 AktG kann der Aufsichtsrat einen Prüfungsausschuss bestellen, der sich mit der der Überwachung des… …einer Gesell- schaft im Sinn des § 264d des Handelsgesetzbuchs11 einen Prüfungsausschuss im Sinn des Absatzes 3 Satz 2 ein, so muss mindestens ein… …Gesellschaften. Nach der Legaldefinition des § 264d HGB ist eine Kapitalgesellschaft kapitalmarktorientiert, wenn sie einen organisierten Markt im Sinn des § 2… …gesetzlichen Konzeption und der Empfeh- lungen des Corporate Governance Kodex zu formulieren. 2. Ausgestaltung von Sitzungen des Prüfungsausschusses eines… …nach § 109 Abs. 1 Satz 2 AktG als Auskunftspersonen oder Sachverständige zu einzel- nen Gegenständen der Tagesordnung an Ausschusssitzungen teilnehmen… …: Rechnungslegungsprozess/Finanzberichterstattung/Abschlussprüfung: Nach der gesetzlichen Konzeption handelt es sich in diesem Bereich um eine Prozesskon- trolle. Insoweit geht § 107 Abs. 3 Satz 2 AktG über die… …die Früherkennung bestandsgefährdender Risiken im Sinne von § 91 Abs. 2 AktG.55 Die Pflicht des Vorstandes zur Einrichtung eines angemessenen und… …Überwachungsaufgaben von Aufsichtsrat und Prüfungsaus- schuss nach § 107 Abs. 3 Satz 2 AktG i.d.F. des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes, in: Der Betrieb, 62. Jg…

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