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• eBook-Kapitel aus dem Buch Prüfungsleitfaden Revision externer Mitarbeiter

  Begriffsdefinitionen und rechtliche Rahmenbedingungen

  DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e. V.

  …11 2 Begriffsdefinitionen und rechtliche Rahmenbedingungen 2.1 Begriffsdefinitionen und Abgrenzungen Die Unternehmen müssen gerade in Hinsicht… …als Selbstständiger auftritt, bezeichnet man dies als Scheinselbstständigkeit. 2.2 Rechtliche Rahmenbedingungen In der Abbildung 2 werden die aus… …in den Kapiteln 5 und 6 dargestellt. Rechtliche Rahmenbedingungen 13 Abbildung 2: Rechtsrisiken beim Einsatz externer Mitarbeiter ZĞĐŚƚůŝĐŚĞ�… …eines rückwirkenden Arbeitsverhältnisses bei Scheinselbstständigkeit (§ 7 I Satz 2 SGB IV) Nachzahlungspflicht bei unterlassenem Equal Pay Anti…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  Schmiady

  …: FrfKommWpÜG, §46 Rn.1;Kreße, in:MüKoAktG, §46WpÜGRn.1. 2 Assmann, in: Assmann/Pötzsch/Schneider, WpÜG, §46 Rn.1; Uhlendorf, in: Ange- rer/Geibel/Süßmann,WpÜG… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–3 2. Voraussetzungen für die Anwendung des Verwaltungszwangs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4–6 3. Zwangsmittel… …, in: Baums/Thoma/Verse, WpÜG, §46 Rn. 2; Assmann, in: Assmann/Pötzsch/ Schneider,WpÜG, §46 Rn. 2;Uhlendorf, in: Angerer/Geibel/Süßmann,WpÜG, §46 Rn. 2… …: FrfKommWpÜG, §46 Rn. 9;Kreße, in:MüKoAktG, §46WpÜGRn.1. 2 7 Linke, in: FrfKommWpÜG, §46 Rn. 10. 8 Ritz, in: Baums/Thoma/Verse, WpÜG, §46 Rn. 3 f.; Uhlendorf… …: Ehricke/Ekkenga/Oechsler,WpÜG, §46 Rn. 2. 10 Vgl. Uhlendorf, in: Angerer/Geibel/Süßmann, §46 Rn. 1; vgl. Giesberts, in: Köln- Komm WpÜG, §46 Rn. 8, wonach die Zwangsanordnung… …Satz 2 ÜR, der wirksame, verhältnismäßige und abschreckende Sanktionen verlangt.6 II. Inhalt der Norm 1. Anwendungsbereich Im Grundsatz können alle… …der Vollstreckung des Verwaltungsakts.15 2. Voraussetzungen für die Anwendung des Verwaltungszwangs Grundsätzlich setzt die Anwendung von… …, innerhalb derer der Vollzug dem Pflichtigen billigerweise zugemutet werden kann, §13 Abs.1 Satz 2 VwVG. Vor allem bei der Durchsetzung von Missstandsmaßnahmen… …Zustellung bedürfte, §13 Abs.7 Satz 2 VwVG. Die BaFin kann davon absehen, den Verwaltungsakt mit einer Androhung zu verbinden, §13 Abs.2 Satz 2 VwVG.24 Wird… …Festsetzung stellt ihrerseits wiederum einen Verwaltungsakt dar.25 Nach §46 Satz 2 kann die BaFin Zwangsmittel gegen juristische Personen des öffent- lichen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  Schmiady

  …Grund des §10 Absatz 2 Satz 3, der §§14 und 15 Absatz 1 oder 2, der §§20, 24, 28 Absatz 1, der §§36, 37 Absatz 1, auch in Verbindung mit einer… …Rechtsverordnung nachAbsatz 2, oder des §41 in Verbindungmit §6 Gebüh- ren und Auslagen. Das Bundesministerium der Finanzen bestimmt die Ge- bührentatbestände im… …: Angerer/Geibel/Süßmann, WpÜG, §47 Rn. 1. 2 Ritz, in: Baums/Thoma/Verse, WpÜG, §47 Rn. 1; vgl. Linke, in: FrfKomm WpÜG, §47 Rn. 9; Holst, in: KölnKomm WpÜG, §47 Rn. 1… …; Uhlendorf, in: Angerer/Geibel/ Süßmann,WpÜG, §47 Rn. 2. 3 Linke, in: FrfKommWpÜG, §47 Rn. 3, 8;Holst, in: KölnKommWpÜG, §47 Rn. 8. 4 BGBl. I 2013, 3154. 5… …Begr. RegE, BT-Drucks. 17/10422, 120. 6 BGBl. I 2016, 1666. 2 7 Kreße, in:MüKoAktG, §47WpÜGRn.3. 8 Kreße, in:MüKoAktG, §47WpÜGRn.3. Inhaltsübersicht… …auf die Ver- ursacher umgelegt werden.1 Die Gebührentatbestände und deren Höhe sind nach §47 Satz 2 in der WpÜG-Gebührenverordnung niedergelegt. §47… …dass sich in dieser Hinsicht keinÄnderungsbedarf ergab.3 Der Wortlaut des §47 wurde durch Art. 2 des Gesetzes zur Strukturreform des Gebührenrechts des… …Begriff der individuell zurechenbaren Leistung ist in §3 Abs.1 und 2 Bundesgebührenge- setz legaldefiniert.7 Durch die Verwendung dieses Begriffes bringt… …: Angerer/Geibel/Süßmann, WpÜG, §47 Rn. 9; ein Redaktionsversehen annehmend Linke, in: FrfKommWpÜG, §47 Rn. 10. Wortlaut von §2 WpÜG-Gebührenverordnung folgt. Die Befugnis… …§47 Satz 2 in Verbindung mit der WpÜG-Gebührenverordnung. Der Katalog des §47 erfasst nur Rechtsgrundlagen, bei denen die BaFin das Verfahren regel-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 13 Billigung des Prospekts

  Dr. Thomas Preuße

  …einer Prüfung der Kohä- renz und Verständlichkeit der vorgelegten Informationen. (2) Die Bundesanstalt teilt dem Anbieter oder dem… …unvollständig ist oder es ergänzender Informationen bedarf, so gelten die in Absatz 2 ge- nannten Fristen erst ab dem Zeitpunkt, an dem diese Informationen einge-… …. . . . . . . . . . . . 4 III. Billigungsverfahren/-voraus- setzungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 1. Zuständige Behörde . . . . . . . . 6 2. Einleitung des… …Börsenhandel (§ 32 Abs. 3 Nr. 2 BörsG) Verwendung, andererseits für die Er- füllung der Prospektpflicht bei öffentlichen Angeboten (§ 3 Abs. 1 Satz 1 WpPG).4 2… …früheren Praxis der Prospektbilli- 1 Vgl. näher: von Kopp-Colomb, in: Assmann/Schlitt/von Kopp-Colomb, WpPG/Verk- ProspG, § 13, Rn. 2. 2 Zum Verfahren vgl… …. auch § 21 WpPG. 3 Vgl. Änderung von Art. 13 Abs. 2, Art. 14 Abs. 1 und Art. 18 Abs. 3 EU-ProspRL (RL 2003/71/EG) durch die RL 2010/73/EU. 4 Vgl. RegBegr… …, § 14 Rn. 2 ff. 8 Vgl. Ritz/Voß, in: Just/Voß/Ritz/Zeising, WpPG, § 13, Rn. 46. Billigung und Veröffentlichung des Prospekts § 13 WpPG Preuße 1103… …, in der die „Billigung“ in Art. 2 Abs. 1 lit. q) zunächst als eine „positive Handlung bei Abschluss der Vollständigkeitsprüfung des Pros- pekts“… …definiert ist. Des Weiteren bestimmt Art. 13 Abs. 2 Unterabs. 2 der EU-ProspRL ausdrücklich, dass es nicht als Billigung gilt, wenn innerhalb der gesetzlichen… …Behörde 6Gem. § 13 Abs. 1 Satz 2, § 2 Nr. 17 WpPG entscheidet die Bundesanstalt für Finanzdienstleitungsaufsicht (BaFin) über die Billigung eines Prospekts…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 33 Einbeziehung von Wertpapieren in den regulierten Markt

  Dr. Timo Holzborn

  …Stellen in dem jeweiligen Staat gewährleistet ist, zugelassen sind und 2. keine Umstände bekannt sind, die bei Einbeziehung der Wertpapiere zu einer… …Übervorteilung des Publikums oder einer Schädigung erheblicher allgemeiner Interessen führen. (2) Die näheren Bestimmungen über die Einbeziehung von Wertpapieren… …Marktbedürfnis durch die Ge- schäftsführung nur anhand der Negativmerkmale des Abs. 1 Ziff. 2 beurteilt werden. Soweit ersichtlich finden sich in den einzelnen… …Zulassungsvoraussetzungen bereits erfüllt haben. 4Gleiches gilt gemäß Ziff. 2 im Ergebnis für Wertpapiere, die bereits in einem anderen Mitgliedstaat der EU oder des EWR zum… …diesen Staaten Recht und Praxis allzuweit auseinderfallen. Allerdings wird dieses Risiko durch Ziff. 2 minimiert, da – selbst wenn die Voraussetzung gem… …von 2 Vgl. Begr. RegE, BT-Drucks. 16/4028, S. 101. 3 So Groß, KapMR, § 33 BörsG Rn. 2. 4 Anders Schwark, in: Schwark/Zimmer, KapMRK, § 33 BörsG Rn. 11… …beeinträchtigt werden dürfen. 6 Abs. 2 schließlich sieht vor, dass die Börsenordnungen nähere Bestimmun- gen über Einbeziehung und die darauf folgenden Pflichten…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Allgemeine Rechtsgrundlagen der Wertpapier-Compliance

  Torsten Fett

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 2. Rechtliche Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 3. Legalitätsprinzip… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 3.2 Überwachungssystem, § 91 Abs. 2 AktG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 3.3 Compliance-Programm – typische… …Haftung, strafrechtliche Verantwortlichkeit, Compliance-Programm, Corporate Governance 1 Kritisch hierzu Hornwey/Kuhlmann, CCZ 2010, 192, 193. 2 Vgl… …. Schwark/Zimmer/Fett, KMRK, 4. Aufl . 2010, § 33 WpHG Rn. 1 m. w. N. Allgemeine Rechtsgrundlagen der Wertpapier-Compliance 6 Fett 2. Rechtliche Grundlagen 4… …Abs.1 GmbHG – § 91 Abs. 2 AktG – §§ 9, 30, 130 OWiG – §§ 823, 826 BGB – § 33 WpHG i.V.m. §§ 12 ff. WpDVeroV – § 25a Abs. 1 und § 25c KWG – § 161… …AktG i.V.m. Ziffer 4.1.3, Ziffer 3.4 Abs. 2, Ziffer 5.3.2 DCGK 3. Legalitätsprinzip und Risikomanagement – allgemeine Regeln 5 Das allgemeine… …Gesellschaft der Sorgfaltsmaßstab eines ordentlichen Geschäftsmannes gilt3. Mit diesen Normen wird der allgemeine Sorgfaltsmaßstab des § 276 Abs. 2 BGB für die… …; für die GmbH Altmeppen, in Roth/Altmeppen, GmbHG, 6. Aufl . 2009, § 43 Rn. 3. 5 Siehe nur Wirth, in Münchener Handbuch des Gesellschaftsrechts, Band 2… …Vorstandsrechts, 2006, § 7 Rn. 29; Bürgers/Israel, in Bürgers/Körber, AktG, 2008, §  93 Rn. 2; U. H. Schneider, NZG 2009, 1321, 1322: „Binsenweisheit“; Meier-Grewe… …, in Hauschka, Corporate Compliance, 2. Aufl . 2010, § 36 Rn. 12. 8 Für die AG § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG: „Eine Pfl ichtverletzung liegt nicht vor, wenn…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Bankkalkulation und Risikomanagement

  Entwicklungslinien der Bankkalkulation

  Professor Dr. Konrad Wimmer

  …pothekendarlehen modifiziert werden [Hypothekendarlehen: 3 Jahre Laufzeit, Til- gung in 2 Raten am Ende des 1. und 3. Jahres;2 Termingeld: Laufzeit 1 Jahr… …; Festzinskredit: Laufzeit 2 Jahre; Sparbrief: Laufzeit 3 Jahre; Volumina in Mio. €]. Es werden folgende Geld- und Kapitalmarktsätze angegeben; aus didaktischen… …Gründen gelte ein einheitlicher Tagesgeldsatz in Höhe von 0 %:   Brief Geld 1 Jahr 0,50 % 0,30 % 2 Jahre 1 % 0,80 % 3 Jahre 1,50 % 1,30 % Brief Geld 1… …Jahr 0,50% 0,30% 2 Jahre 1,00% 0,80% 3 Jahre 1,50% 1,30% Zins Zins- GKM- Zins Zins- GKM- satz ertrag Satz satz aufw. Satz % % % % Hypotheken- darlehen… …*) Termingeld (3 J. Laufzeit) (Laufzeit 1 Jahr) Festzinskredit Sparbrief (Laufzeit 2 Jahre) (Laufzeit 3 Jahre) Summe 100 2,30% 2,3 100 0,41% 0,41 *)… …; Zahlen in Mio. €). 1 Vgl. zum Folgenden Wimmer, Realisierung, 1994; Marusev/Zumbach, Gewinntransfer, 1993; Marusev/Pfingsten, Strukturbeitrag, 1993. 2… …und Kapitalmarktes sei die Zahlungsreihe -1.000 (t0) +1.040,40 (t2) mit einer Rendite von 2 % a) bei einer waagrechten Zinsstrukturkurve mit einem… …einheitlichen Kalkulations- zinsfuß von 2 % und Achter Teil: Entwicklungslinien der Bankkalkulation 470 b) bei einer gekrümmten Zinsstrukturkurve (1 %… …1-Jahresgeld, 2 % 2-Jahresgeld) zu beurteilen. Im Fall a) ergibt sich ein Margenbarwert von Null. Ein Strukturbeitrag kann nicht auftreten, da ein für alle… …a) erhält man dann bezogen auf den Cashflow –1.000 (t0) / +1.050 (t2) Fall a "flach" 0 1 2 EZ Kunde (1) 2,4695% 2,4695% EZ Opportunität (2) 2,0000%…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Abwehr wirtschaftskrimineller Handlungen in Kreditinstituten

  Reaktionsplan – allgemein –

  Arbeitskreis "Abwehr wirtschaftskrimineller Handlungen in Kreditinstituten" des Deutschen Instituts für Interne Revision e.V.

  …wirtschaftskriminellen Handlungen enthalten. Dies sind im wesentlichen: 1. Die Benennung eines Verantwortlichen (Krisenmanager mit entsprechender Kompetenz) 2. Benennung… …Betriebs-/Personalrat ESV - IIR Bd.31 03.09.2000 8:28 Uhr Sei te 87 Peter Wust MAC 2: PWAufträge 2000:ESV:ESV - IIR Bd.31: 88 Reaktionsplan – allgemein – 3… …88 Peter Wust MAC 2: PWAufträge 2000:ESV:ESV - IIR Bd.31: 89 Personal- und arbeitsrechtliche Maßnahmen 3.3 Schadenausgleich/-regulierung a)… …Titel/Gehalt ESV - IIR Bd.31 03.09.2000 8:28 Uhr Sei te 89 Peter Wust MAC 2: PWAufträge 2000:ESV:ESV - IIR Bd.31: 90 Reaktionsplan – allgemein – !… …interne Evidenzmeldungen ! ggf. Revisionsbericht ESV - IIR Bd.31 03.09.2000 8:28 Uhr Sei te 90 Peter Wust MAC 2: PWAufträge 2000:ESV:ESV - IIR… …vorbeugender Kontrollen ! ggf. Prüfung durch Revision ESV - IIR Bd.31 03.09.2000 8:28 Uhr Sei te 91 Peter Wust MAC 2: PWAufträge 2000:ESV:ESV - IIR…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  Art. 6 EU-ProspV Schema für die Wertpapierbeschreibung für Aktien

  Dr. Isabel Rauch

  …Angaben für die Wertpapierbe- schreibung für Aktien werden gemäß dem in Anhang III festgelegten Schema zusammengestellt. (2) Das Schema gilt für Aktien und… …given in accor- dance with the schedule set out in Annex III. 2. The schedule shall apply to shares and other transferable securities equiva- lent to… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Gleichzustellende Wertpapiere. . 2 III. Schuldtitel. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 I. Aktien 1 Gem. Erwägungsgrund 10 der EU-ProspV… …für die Wertpapierbeschreibung für Aktien auf wandelbare und umtauschbare Schuldtitel erstreckt. II. Gleichzustellende Wertpapiere 2 Laut Abs. 2… …fremdkapitalähnlich ausgestaltet.7 1 Kümpel, BankKapMR, Rn. 9.232. 2 BGH v. 05.10.1992 – II ZR 172/9 – NJW 1993, 57, 59; Gündel/Hirdes, BC 2005, 205, 206; Kümpel…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  Art. 31 EU-ProspV Veröffentlichung der Mitteilung

  Dr. Thomas Preuße

  …erscheint. (2) Die Mitteilung wird entsprechend Artikel 14 Absatz 1 der Richtlinie 2003/ 71/EG spätestens am nächsten Arbeits- tag veröffentlicht, der dem… …Emittenten; 2. Art, Kategorie und Betrag der anzu- bietenden Wertpapiere und/oder An- gabe, ob die Zulassung zum Handel beantragt wurde, sofern diese Ele-… …gazette of that regulated market, ir- respective of whether that gazette is in paper copy or electronic form. (2) The notice shall be published no later… …The notice shall contain the following information: 1. the identification of the issuer; 2. the type, class and amount of the se- curities to be… …Hinweisbekanntmachung in einer Zeitung ist nach dem WpPG nicht mehr vorgesehen.1 Art. 31 hat daher für Deutschland keine praktische Relevanz mehr. § 14 Abs. 3 Satz 2… …: Assmann/Schlitt/von Kopp-Colomb, WpPG/Verk- ProspG, § 14, Rn. 3. 2 BGBl. I 2008, S. 2842.…

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