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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 26 Befugnisse der Bundesanstalt

  David Eckner

  …Schutz des Pu- blikums geboten erscheint. (2) Die Bundesanstalt kann vom Emittenten, Anbieter oder Zulassungsan- tragsteller Auskünfte, die Vorlage von… …Befugnis nach Satz 1 be- steht auch gegenüber 1. einem mit dem Emittenten, dem Anbieter oder Zulassungsantragsteller verbundenen Unternehmen, 2… …. demjenigen, bei dem Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass er An- bieter im Sinne dieses Gesetzes ist. Im Falle des Satzes 2 Nr. 2 dürfen Auskünfte, die… …, dass ein öffentliches Angebot für höchstens zehn Tage auszusetzen ist. Die nach Satz 2 gesetzte Frist beginnt mit der Bekanntgabe der Entscheidung… …, die zu einer Übervor- teilung des Publikums führen, stehen ihr die Befugnisse des Absatzes 2 zu. Die Bundesanstalt kann in den Fällen des Satzes 1 vom… …erho- bene Daten sowie Entscheidungen nach den Sätzen 2 und 3 der Geschäfts- führung der Börse und inländischen sowie ausländischen Zulassungsstellen… …verlangens . . . . . . . . . . . . . . 7 2. Begrenzung auf das Billi- gungsverfahren . . . . . . . . . . 9 3. Ermessen und Ermessens- ausübung… …Abs. 2 WpPG). . . . . . . . . . . 17 1. Grundlagen und Gegen- stand des Informations- verlangens . . . . . . . . . . . . . . . 17 2. Keine… …Umfang . . 30 2. Keine Beschränkung auf das Billigungsverfahren . . . 31 3. Adressat . . . . . . . . . . . . . . . . 32 a) Überblick… …39 V. Allgemeine Untersagungs- und Aussetzungsbefugnis (§ 26 Abs. 4 WpPG) . . . . . . . . . . 40 1. Grundlagen. . . . . . . . . . . . . . 40 2…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Sicher handeln bei Korruptionsverdacht

  Baustein 11: Arbeitsrechtliches Vorgehen

  Dr. Edgar Joussen

  …___________________ 1 BAG, Urteil vom 07.09.1998, AP Nr. 2 zu § 611 Abmahnung; BAG, Urteil vom 10.01.1992, AP Nr. 84 zu § 37 BetrVG 1972. 576 577 578… …. Diese ___________________ 2 BAG, Urteil vom 10.11.1993, AP Nr. 4 zu § 78 BetrVG 1972. 3 BAG, Az. 2 AZR 616/93, Urt. v. 17.2.1994, BAGE 76, 35… …Grüßen Unterschrift Abmahnung erhalten am _______________ ___________________ 4 Ständige Rspr., vgl. nur BAG, Az. 2 AZR 616/93, Urt. v… …, Urt. v. 30.1.1979, Az. 1 AZR 342/76, AP Nr. 2 zu § 87 BetrVG 1972 Betriebsbuße; BAG, Beschl. v. 17.10.1989, Az. 1 ABR 100/88, BAGE 63, 169. 6 BAG… …, Urt. v. 10.11.1988, Az. 2 AZR 215/88, NJW 1989, 2493; BAG, Urt. v. 6.3.2003, Az. 2 AZR 128/02, NZA 2003, 1388. 7 BAG, Urt. v. 6.3.2003, Az. 2 AZR… …Schmiergeldzahlungen oder andere Straftaten bekannt, können diese selbstverständlich als neue Grundlage für eine Kündigung herangezo- gen werden.9 2 Freistellung In… …626 Abs. 2 al- lerdings nur binnen zwei Wochen erfolgen, nach dem der Kündigungsberechtigte von den die Kündigung maßgebenden Tatsachen Kenntnis… …erlangt hat. ___________________ 9 BAG, Urt. v. 10.11.1988, a.a.O. 10 BAG, Urt. v. 10.11.1955, Az. 2 AZR 591/54, BAGE 2, 221; BAG, Urt. v… …(bei Korruptionsstraftaten i.d.R. gegeben) � Einhaltung der 14-Tage-Frist � Anhörung des Betriebsrates � Stufe 2 � Weitere… …___________________ 14 BAG, Urt. v. 15.11.2001, Az.: 2 AZR 605/00, AP Nr. 175 zu § 626 BGB. 15 BAG, Urt. v. 17.05.1984, Az.: 2 AZR 3/83, AP Nr. 14 zu § 626 BGB…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Revision von Architekten- und Ingenieurleistungen (HOAI)

  Vorschriften der HOAI

  DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e. V.

  …der Bundesrepublik Deutsch- land? 2. Erbringt oder erbrachte der Auftragnehmer seine Leistungen in der Bun- desrepublik Deutschland? 3. Handelte es… …sich um Grundleistungen der Flächen-, Objekt- oder Fachpla- nung, die in den Teilen 2 bis 4 der HOAI geregelt sind? 4. Wurden bei Verträgen mit… …griff auch keine Beschränkung durch Höchstsätze. Im Umkehrschluss galt die Mindestsatzfiktion für mündliche erteilte Aufträ- ge ebenfalls nicht. 2. Siehe… …Nr. 1 3. Ob es sich bei den im Prüfungsfeld enthaltenen Leistungen um Grundleis- tungen der Flächen-, Objekt- oder Fachplanung aus den Teilen 2 bis 4… …die zur ordnungsgemäßen Erfüllung eines Auftrags im Allgemeinen erforderlichen Leistungen. Die Grundleistungen sind in den Anlagen 2 bis 8 und 10 bis 15… …der HOAI 2013 abschließend aufgeführt. Die Honorare für Grundleistungen der Flächen-, Objekt- und Fachplanung sind in den Teilen 2 bis 4 der HOAI 2013… …entsprechend der Syste- matik der HOAI in Grundleistungen und Besondere Leistungen gegliedert und auch so benannt worden? 2. Sind die beauftragten bzw… …. berechneten Grundleistungen in den Anlagen 2 bis 8 und 10 bis 15 der HOAI 2013 bei vor dem 4. 7. 2019 getroffenen Ho- norarvereinbarungen aufgeführt? 3. Ist… …gegliedert und benannt, ist dem geprüften Be- reich die Überprüfung der Wirksamkeit der getroffenen Honorarvereinba- rung anzuraten. 2. Sofern es sich nicht… …um in den Anlagen 2 bis 8 und 10 bis 15 der HOAI 2013 aufgeführte Grundleistungen handelt, greifen auch die Honorarvorschrif- ten der HOAI nicht. Eine…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  Steinhardt

  …über einen Antrag auf gerichtli- che Entscheidung (§62 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten) in den Fällen des §52 Abs. 2 Satz 3 und des §69 Abs. 1… …Satz 2 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten. §140 Abs. 1 Nr.1 der Strafprozessordnung in Ver- bindung mit §46 Abs. 1 des Gesetzes über… …Ordnungswidrigkeiten findet keine Anwendung. 1059Steinhardt §62 WpÜGZuständigkeit des Oberlandesgerichts im gerichtlichen Verfahren (2) Das Oberlandesgericht… …entscheidet in der Besetzung von drei Mitglie- dernmit Einschluss des vorsitzendenMitglieds. 1 1 Begr. RegE, BT-Drucks. 14/7034, S. 69. 2 2 Vgl. im Ergebnis… …entsprechend §270 StPO an das zuständige Strafgericht abzugeben.3 Gemäß §62 Abs. 1 Satz 2, 2.Halbsatz ist das OLG Frankfurt amMain ferner für Anträge auf… …gerichtliche Entscheidung zuständig, soweit die BaFin bei Ver- säumnis einer Rechtsbehelfsfrist gemäß §52 Abs. 2 Satz 3 OWiG die Wieder- einsetzung in den… …vorherigen Stand versagt oder die BaFin den Einspruch gegen den Bußgeldbescheid im Zwischenverfahren nach §69 Abs. 1 Satz 2 OWiG verwirft. Im Übrigen verbleibt… …Verteidigers („notwendige Verteidigung“); §62 Abs. 1 Satz 2 befreit von die- ser Verpflichtung, sich eines Verteidigers zu bedienen. Dagegen gilt §140 Abs. 2…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Vorträge für das WP-Examen

  Berufsaufsicht

  Anja Chalupa

  …vereidigten Buchprüfer/-innen und Buchprüfungsgesell- schaften nicht mehr explizit aufgeführt. 289 Vgl. § 61a Satz 2 Nr. 1 WPO. 290 Vgl. § 20 WPO. 291… …Vgl. § 34 WPO. 292 Vgl. § 63 WPO. 293 Vgl. § 84a WPO. 294 Vgl. § 61a Satz 2, 2. Halbsatz WPO. Ausgearbeitete Vorträge – Prüfungswesen 98… …___________________ 295 Vgl. § 63 Abs. 2 Satz 1, 1. Halbsatz WPO. 296 Vgl. § 63 Abs. 2 Satz 1, 2. Halbsatz WPO. 297 Vgl. § 20 Abs. 2 WPO. 298 Vgl. §§ 43 Abs. 2… …Rechnungsle- gung und Prüfung entsprechen. ___________________ 305 Vgl. §§ 61a Satz 2 Nr. 2 i.V.m. 62 WPO. 306 Vgl. § 62b Abs. 1 Satz 2 WPO… …Folge haben: 1. Es werden Auflagen zur Beseitigung der Mängel angeordnet. 2. Es wird eine Sonderprüfung angeordnet. 3. Die Wirtschaftsprüferkammer… …werden sollen 2. europaweite Vereinheitlichung und Verbesserung der präventiven Berufs- aufsicht 3. berufsrechtliche Erleichterungen, insbesondere für…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Revision des Umweltmanagements

  Umgang mit Gefahrstoffen

  Arbeitskreis "Technische Revision" des Deutschen Instituts für Interne Revision e.V.

  …werden müssen: Existenz und Eignung 1. In welcher Form und bei welcher Stelle liegt dieses GGA-Kataster vor? 2. Enthält es alle geforderten Angaben… …1993 bzw. § 19 Abs. 2 Nr. 1–3 des Chemikalien- gesetzes. IIR_37.indd 21 02.03.2005 8:31:52 Uhr 22 1. Wie aktuell und vollständig sind die… …vorhandenen Daten? 2. Wie ist eine regelmäßige Aktualisierung der Daten sichergestellt (Ände- rungsdienst)? 3.2 Sicherheitsdatenblätter Hersteller… …abgelegt (Papierform, Intranetdatenbank etc.)? 2. Wie aktuell sind die jeweiligen Sicherheitsdatenblätter (Sicherheitsda- tenblatt 2001/58/EG)? 3. Wer ist… …und Eignung der Warn-, Verbots- und Ge- botszeichen)? 2. Wie ist gewährleistet, dass die Kennzeichnungen gut sichtbar angebracht sowie lesbar sind und… …(Übereinstimmung mit dem GGA-Kataster)? 2. Wie vollständig, aktuell und geeignet (übersichtlich, verständlich, ggf. auch in Fremdsprache) sind diese? 3. In… …Maßnahmen zur Gefahrenabwendung zu unterweisen (vgl. § 20 Abs. 2 der Gefahrstoffverordnung bzw. § 26 Abs. 1 Nr. 8 b des Chemikaliengesetzes). Die jährlichen… …1. Welche Mitarbeiter sind zu unterweisen (Anwender, Wartungsperso- nal ...)? 2. Seit wann sind diese Mitarbeiter am entsprechenden Arbeitsplatz… …dokumentiert (Aufbewah- rungspflicht 2 Jahre gemäß § 20 (2) GefStoffV 1993)? 5. Wer hat die Unterweisungen durchgeführt und war dieser entsprechend… …Betriebsanweisung vorhan- den sein und eingesetzt werden? 2. Werden die vorgeschriebenen Arbeitsschutzmittel auch genutzt (Helm, Schutzbrille, Handschuhe etc.)? 3…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  Klepsch

  …Bundesministerium für Wirtschaft und Ener- gie die ihr nach §10 Abs. 2 Satz 1 Nr.3 und §35 Abs. 1 Satz 4 mitgeteilten Informationen und auf Ersuchen dieser Behörde… …die ihr nach §14 Abs. 1 Satz 1 oder §35 Abs. 2 Satz 1 übermittelte Angebotsunterlage. Bei der Über- mittlung personenbezogener Daten ist §15 des… …Bundesdatenschutzgesetzes anzuwenden. (2) Die Bundesanstalt kann sich bei der Durchführung ihrer Aufgaben nach diesemGesetz privater Personen und Einrichtungen bedienen. 1… …1 Noack, in: Schwark/Zimmer, KMRK, §7 WpÜG Rn.1 f.; Kreße, in: MüKo AktG, §7WpÜGRn.1;Holst, in: KölnKommWpÜG, §7 Rn.1. 2 Kreße, in: MüKo AktG, §7… …WpÜG Rn.1, 5; Noack, in: Schwark/Zimmer, KMRK, §7 WpÜG Rn.1; Linke, in: FrfKomm WpÜG, §7 Rn.12 f.; Süßmann, in: Angerer/ Geibel/Süßmann, WpÜG, §7 Rn. 2… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–7 2. Inanspruchnahme privater Dritter (Abs. 2… …Klepsch WpÜG §7 Zuständigkeit der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht 2 4 Holst, in: KölnKomm WpÜG, §7 Rn. 14; Ritz, in: Baums/Thoma/Verse… …, WpÜG, §7 Rn. 2; Noack, in: Schwark/Zimmer, KMRK, §7 WpÜG Rn.3; vgl. Ritz, in: Baums/Thoma/Verse, WpÜG, §7 Rn. 7; Holst, in: KölnKomm WpÜG, §7 Rn. 16… …Außenwirtschaftsverordnung6 eingefügte Abs. 1 Satz 2 nur einen Informationsfluss von der BaFin an das BMWi vor7. Dem BMWi soll damit die von §53 Außenwirtschaftsverordnung… …allerdings die Offenbarungsmöglichkeiten nach §9 Abs.1 Satz 3Nr. 2 unberührt lässt. Die BaFin darf Informationen, die sie aufgrund des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 39c Andienungsrecht

  Santelmann

  …1 Nr.4 oder Satz 2 nicht, beginnt die in Satz 1 genannte Dreimonatsfrist erst mit der Erfüllung der Verpflichtungen zu laufen. 1 1 Zur Geschichte… …und den Gründen des Sell Out siehe Hasselbach, ZGR 2005, 387, 389 ff. 2 1.Winter-Bericht, S. 63 ff. 2 3 3 Meyer, WM2006, 1135, 1143… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8–9 2. Dreimonatsfrist und frühester Fristbeginn (Satz 2… …vorausgegangen sein, in dessen zeitlichem Zusammenhang der Bieter die 95-Prozent-Schwelle erreicht hat oder nach dessen Vollzug erreichen wird (§39a Abs.4 Satz 2… …Satz 2 und 3 AktG sind bei der Berechnung des Gesamtgrundkapitals eigene Aktien der Zielgesellschaft sowie Aktien abzuziehen, die ein anderes Unternehmen… …Zaunkönigregelung gemäß §16 Abs. 2 Satz 1 (und damit der Lauf der weiteren Annahmefrist) von §39c verdrängt werde (was bei Erscheinen des Aufsatzes vom Gesetzgeber… …angemessene Barab- findung erhalten. Die Vorgaben des Art. 16 Abs. 2 ÜR zum angemessenen Preis werden auf diese Weise eingehalten.10 Auf das Erreichen der… …Schwelle für die Angemessenheitsvermutung gemäß §39a Abs.3 Satz 3 kommt es dafür nicht an. 2. Dreimonatsfrist und frühester Fristbeginn (Satz 2) Die… …Aktionäre Gelegenheit hatten, das Entstehen des Sell Out-Rechts zur Kenntnis zu nehmen. Der Fristbeginn verzögert sich über denWortlaut des Satzes 2 hinaus…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Erfolgreiches Risikomanagement im Mittelstand

  Betrachtung des Risikomanagements in KMU

  Dr. Thomas Henschel

  …bei KMU zu erarbeiten. Die im Kapitel 2 identifizierten und als für KMU geeigneten An- sätze für ein unternehmensweites Risikomanagement werden dafür… …zunächst mit dem schriftlichen Fragebogen der Stand des Risikoma- nagements und die in Kapitel 2 als relevant erwähnten unterstützenden Bereiche wie Un-… …qualitativen Forschungsmethoden als geeignet angesehen. 3.1.2 Untersuchte Fragestellungen Analog zum Kapitel 2 wurden die Fragestellungen der Studie in… …. Wie ist das Risikomanagement bei deutschen KMU aufgebaut? 2. Welche Methoden und Techniken werden im Risikomanagementprozess eingesetzt? 3. Welche… …Risikomana- gement mit der Unternehmensplanung vernetzt? Teil 2 Organisation des Risikomanage- ments im Unternehmen Risikomanagementprozess… …250.000 - 500.000 351.284 262.872 500.000 - 1 Mio 229.778 182.826 1 Mio - 2 Mio 142.180 118.070 2.959.731 2.061.586 Kleinunternehmen… …2 Mio - 5 Mio 99.479 83.665 5 Mio - 10 Mio 37.459 31.760 136.938 115.425 mittlere Unternehmen 10 Mio bis 25 Mio 24.305 21.085… …Versand Rücklauf Unternehmensgröße nach Umsatz Kleinstunternehmen (bis 2 Mio €) 17 0,9% 22 7,0% Kleinunternehmen (2 - 10 Mio €) 1.398 77,6% 179… …Teil 2 Risikomanagementprozess Detaillierte Abfrage zu den einzelnen Schritten des im- plementierten Risikomanage- mentprozesses… …Bedeutung für den Score des betreffenden Risikomanagement-Aspekts angesehen wird, erhält er einen Gewich- tungsfaktor von 2 oder mehr. Scoringklassen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Zusammenarbeit von Interner Revision und Abschlußprüfer

  Überwachungsaspekte der Internen Revision und des Abschlußprüfers – zwingende Notwendigkeit einer Zusammenarbeit beider Prüfungseinrichtungen aus wirtschaftlichen Gründen

  Wolfgang Lück

  …Internen Revision. Hrsg. Wolfgang Lück. München und Wien 2001, S. 326. 2) Vgl. zur Überwachung der Jahresabschlußprüfung ausführlich Lück, Wolfgang: Prüfung… …geprüften ESV - IIR Forum Bd.3 06.02.2003 9:19 Uhr Seite 11 PW1 Mac 2: PWAufträge 2002:ESV:IIR Forum 3: Strukturen und Aktivitäten umfassende Analysen… …Abschlußprüfers 1) Neue Definition des Begriffes „Internal Auditing“ durch das Institute of Internal Auditors Inc. (IIA), Altamonte Springs, USA. 2) Übersetzung… …Mac 2: PWAufträge 2002:ESV:IIR Forum 3: 13 Überwachungsaspekte der Internen Revision und des Abschlußprüfers Zu den traditionellen… …Aufgabenbereichen der Internen Revision1) zählen die (1) Prüfungen im Bereich des Finanz- und Rechnungswesens (Financial Auditing), (2) Prüfungen im… …folgenden Kriterien durchgeführt:2) Abb. 2: Interne Revision als Bestandteil des Internen Überwachungssystems 1) Vgl. Lück, Wolfgang: Stichwort „Aufgaben… …. Berlin 2000, S. 18 und 99. 2) Vgl. Lück, Wolfgang: Stichwort „Aufgaben der Internen Revision“. In: Lexikon der Internen Revision. Hrsg. Wolfgang Lück… …Mac 2: PWAufträge 2002:ESV:IIR Forum 3: 14 (1) Risiken. (2) Ordnungsmäßigkeit. (3) Sicherheit. (4) Wirtschaftlichkeit. (5) Zukunftssicherung… …Buchprüfer und Buchprüfungsgesellschaften Abschlußprüfer sein (§ 319 Abs. 1 Satz 2 HGB). Bei einer Aktiengesellschaft hat der Vorstand – und durch die sog… …Forum Bd.3 06.02.2003 9:19 Uhr Seite 14 PW1 Mac 2: PWAufträge 2002:ESV:IIR Forum 3: 15 Überwachungsaspekte der Internen Revision und des…

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