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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Bestmögliche Ausführung von Kundenaufträgen (§ 82 WpHG) (Best-Execution)

  Dirk Hense, Giovanni Petruzzelli, Carsten Lösing

  …Inhaltsübersicht 1 Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–3 2 Rechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52–65 9.1 Unverzügliche, redliche Ausführung, § 69 Abs. 1 Nr. 1 WpHG. . . . . . . . . . . . 54–56 9.2 Zeitliche Reihenfolge bei der Ausführung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64–65 10 Literaturverzeichnis 873 II.C.2 Bestmögliche Ausführung von Kundenaufträgen (§ 82 WpHG) (Best-Execution) 1 1 BT-Drs. 18/10936. 2 2 BT-Drs… …. 18/10936, S. 191. 3 3 Koller, in: Assmann/Schneider, § 33a WpHG, Rn. 1; Zimmermann, in: Fuchs, § 33a WpHG, Rn. 3. 4 5 1 Einleitung § 82 WpHG… …Vorgängervorschriften des § 31 Abs. 1 Nr. 1 WpHG i. d. F. vor Inkrafttreten des Finanzmarktrichtlinienumsetzungsgesetzes und § 33a WpHG in der Fassung bis zum Zweiten… …7 4 Vgl. Art. 64 Abs. 1 Satz 1 Buchst. b) Del. VO 2017/565. 5 ESMA Q&A on MIFID II and MiFIR investor protection and intermediaries’ topics v. 12… …2 Abs. 8 Satz 1 Nr. 1 bis 3 WpHG ausführt, § 82 Abs. 1 WpHG. Finanzinstrumente sind gemäß § 2 Abs. 4 WpHG: – Wertpapiere (§ 2 Abs. 1 WpHG) –… …von Finanzinstrumenten im eigenen Namen für fremde Rechnung (Finanzkommissionsgeschäft), § 2 Abs. 8 Satz 1 Nr. 1 WpHG; – das kontinuierliche Anbieten… …(Market-Making), § 2 Abs. 8 Satz 1 Nr. 1 Buchst. a) WpHG; – das häufige organisierte und systematische Betreiben von Handel für eigene Rechnung in erheblichem… …(systematische Internalisie- rung), § 2 Abs. 8 Satz 1 Nr. 1 Buchst. b) WpHG; – das Anschaffen oder Veräußern von Finanzinstrumenten für eigene Rechnung als…

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  Marktmissbrauchsrecht

  Oliver Knauth

  …II.C.3 Marktmissbrauchsrecht Oliver Knauth 894 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …. 12 Abs. 1 MAR – Überblick . . . . . . . . . . . 136 5.3 Die Regelbeispiele des Art. 12 Abs. 2 MAR… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 229–230 7 Literaturverzeichnis 895 II.C.3 Marktmissbrauchsrecht 1 2 3 1 Verordnung (EU) Nr. 596/2014 v. 16. 04. 2014 über Marktmissbrauch (ABl. EU… …Nr. L 173 v. 12. 06. 2014). 1 Einleitung Das Marktmissbrauchsrecht, d. h. die Themen Insiderrecht und Marktmanipulation, bilden die Ratio der… …Aufsichtsbehörde bei dem begründeten Verdacht eines Verstoßes die weiteren Ermittlungen an die Staatsanwaltschaft abzugeben, vgl. Art. 33 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2… …und strafrechtlicher Sanktionen durch die nationalen Aufsichtsbehörden, vgl. Art. 33 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 Satz 2 MAR. Die jeweils zuständige NSA… …MiFiR3 i. V. m. § 22 WpHG; – Mitteilungen im Rahmen der Vor- und Nachhandelstransparenz; – Ad-Hoc-Mitteilungen der Emittenten nach Art. 17 Abs. 1 MAR und §… …26 Abs. 1 WpHG; – Meldungen der Eigengeschäfte von Führungskräften gemäß Art. 19 Abs. 3 MAR und § 26 Abs. 2 WpHG; – Stimmrechtsmitteilungen gemäß §§… …. w. N. 23 Die Anwendbarkeit für OTFs stellt eine Erweiterung des bisherigen Anwendungsbereichs dar, die durch das 1. FimaNoG in Deutschland umgesetzt… …. Thomson Reuters Point Carbon 2014, S. 4. sich aus einem Verweis von Art. 3 Abs. 1 Nr. 1 MAR auf Art. 4 Abs. 1 Nr. 15 der MiFiD II19. Danach sind hiervon…

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  Persönliche Geschäfte und Geschäfte von Führungspersonen

  Dr. Christian Wagemann

  …II.C.4 Persönliche Geschäfte und Geschäfte von Führungspersonen Dr. Christian Wagemann 972 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …Buchst. a und b DVO. . . . . . . . . . 44–48 2.4 Die Organisationspflicht nach Art. 29 Abs. 1 DVO. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49–56 2.5… …Persönliche Geschäfte und Geschäfte von Führungspersonen 1 1 ABl. EU Nr. L 173 (2014) S. 349. 2 ABl. EU Nr. L 87 (2017) S. 1. 2 3 Bekanntmachung des… …stitute und Finanzdienstleistungsinstitute in Bezug auf Mitarbeitergeschäfte v. 07. 06. 2000, aufgehoben mit Schreiben der BaFin v. 23. 10. 2007. 1… …sicherzu- stellen. Zuvor existierte auf Grund von § 33 Abs. 1 Nr. 2 WpHG a. F., der Art. 10 Spiegel- strich 1 der Richtlinie 93/22/EWG v. 10. 05. 1993 über… …2003/6/EG, ABl. L 96 (2003) S. 16. 3 4 6 MaComp BT 2.1 Tz. 3., BT 2.3 Tz. 1. 7 MaComp BT 2.7. 8 BdB, Best-Practice Leitlinien für Wertpapier-Compliance… …Art. 16 Abs. 2 Var. 1 MiFID definierten Legalitäts- und Legalitätskontrollpflicht der Wertpapier- firma (vgl. auch die Aufzählung der Verbote in Art. 29… …. 29 Abs. 1 DVO und die Ausnahmen nach Abs. 6. Die Verbotstatbestände sind in Abs. 2 bis 4 niedergelegt. Die Mindestanforderungen an die… …vorgese- hen. Hervorzuheben ist, dass die Organisationspflicht der Wertpapierfirma im Ausgangspunkt nur für relevante Tätigkeiten nach Art. 29 Abs. 1 DVO… …Verwaltungspraxis der BaFin.6 Auch in der Verwaltungspraxis der BaFin wurden ergän- zende Vorkehrungen für Mitarbeitergeschäfte auf der Grundlage von § 25a Abs. 1 KWG…

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  M&A-Transaktionen

  …II.C.5 M&A-Transaktionen Dr. Tobias Nikoleyczik und Dr. Bernd Graßl 1014 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 4 Literaturverzeichnis 1015 II.C.5 M&A-Transaktionen 1 2 1 Ausführliche Darstellung dazu etwa von Umnuß, in: Corporate Compliance Checklisten… …, 11. Ka- pitel (M&A). 3 1 Einleitung Die Beratung von Unternehmen im Bereich Mergers & Acquisitions (M&A) gehört zum Kerngeschäft von… …Compliance-Beauftragten einer Investmentbank zugeordnet und erläutert. 2.1 Best Practice: Ablauf einer M&A-Transaktion und Aufgaben des Compliance- Beauftragten Tab. 1… …Beobachtungsliste und Insiderliste Weiter hat der Compliance-Beauftragte vor dem Hintergrund der sich insb. aus § 25a Abs. 1 und 4 KWG und § 63 WpHG ergebenden… …einen Unter- nehmenskunden, der Emittent i. S. d. Art. 7 Abs. 1 lit. a) MAR ist, und mithin mit dem Vorliegen von Insiderinformationen, trifft auch diesen… …organisatorischen Vorkehrungen nach § 25a Abs. 1 und 4 KWG bzw. § 63 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 WpHG gesonderte Bemühungen erforderlich erscheinen, die auf die Vermeidung… …internen Untersuchung Schwachstellen im Hinblick auf die Organisationspflichten insb. nach § 25a Abs. 1 und 4 KWG und § 63 WpHG zeigen, ist sichergestellt…

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  Ad-hoc-Publizität

  Dr. Ulrich L. Göres

  …II.C.6 Ad-hoc-Publizität Dr. Ulrich L. Göres 1028 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …Veröffentlichung nach Art. 17 Abs. 1, 7 oder 8 MAR . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19–23… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30–31 7 Literaturverzeichnis 1029 II.C.6 Ad-hoc-Publizität 1 1 ABl. L 173/47 ff. v. 30. 06. 2016. 2 Wertpapierhandelsanzeigeverordnung v. 13. 12… …. 2004 (BGBl. I S. 3376), die zuletzt durch Art. 1 der Verordnung v. 02. 11. 2017 (BGBl. I S. 3727) geändert worden ist. 3 Dieser ist abrufbar unter… …www.bafin.de in der Fassung v. 22. 07. 2013. 2 4 Geibel/Schäfer, in: Schäfer/Hamann, KMG, § 15 Rn. 1. 3 5 BaFin Jahresbericht 2016, S. 182 f. 1 Einleitung… …von Finanzinstrumenten Nach Art. 17 Abs. 1 Unterabs. 1 MAR ist ein Emittent verpflichtet, der Öffentlichkeit Insiderinformationen, die ihn unmittelbar… …betreffen, so bald wie möglich bekannt zu geben. „Emittent“ ist nach Art. 3 Abs. 1 Nr. 21 MAR eine juristische Person des privaten oder öffentlichen Rechts… …. 1 Nr. 1 MAR auf Art. 4 Abs. 1 Nr. 15 der Richtlinie 2014/65/EU (MiFID II). Dieser wiederum verweist auf den Anhang I Abschn. C der Richtli- nie… …Finanzinstrumenten erfasst.7 2.2 Notierung an geregeltem Markt/OTF/MTF Art. 17 Abs. 1 Unterabs. 3 MAR definiert, welche Emittenten zur Ad-hoc-Publizitätspflicht… …betrifft Nach Art. 17 Abs. 1 Unterabs. 1 MAR müssen per Ad-hoc-Veröffentlichung nur solche Insiderinformationen veröffentlicht werden, die den Emittenten…

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  Mitteilungspflichten (§§ 33 ff. WpHG)

  Sven H. Schneider, Lucina Berger

  …II.C.7 Mitteilungspflichten (§§ 33 ff. WpHG) Dr. Sven H. Schneider und Dr. Lucina Berger 1048 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 117–128 11 Literaturverzeichnis 1049 II.C.7 Mitteilungspflichten (§§ 33 ff. WpHG) 1 2 3 4 5 6 1 Einleitung Zur Gewährleistung ausreichender… …Gesellschaft unverzüglich schriftlich mitzuteilen (§ 20 Abs. 1 AktG). Diese und die weiteren in § 20 AktG geregelten Pflichten finden keine 1050… …Schneider/Berger 1 Siehe zu den aktienrechtlichen Pflichten z. B. Bayer, in: Münchener Kommentar AktG, Band 1, 4. Aufl. 2016, § 20 Rn. 1 ff. 7 2 Vgl. Roth, in… …Finanzmarktnovellierungsgesetz v. 30. 06. 2016 (1. FiMaNoG) und das zweite Fi- nanzmarktnovellierungsgesetz v. 23. 06. 2017 (2. FiMaNoG) mit sich. Auf Grundlage des 2. FiMaNoG… …Deutschland als Herkunftsstaat nach § 4 Abs. 1 WpHG gewählt haben. – Emittenten, die andere Finanzinstrumente begeben und deren Finanzinstrumente zum Handel an… …Abs. 1 Satz 2 WpHG). Die Bank darf die Stimmrechte aus diesen Aktien nicht für ihre Meldepflicht berücksichtigen. Der Zertifikateinhaber gilt als… …: Kölner Kommentar, WpHG, 2. Aufl. 2014, § 22 Rn. 126, der aber einen Fall der Zurechnung nach § 22 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 WpHG annimmt. 20 16 Vgl. Kumpan, in… …Eigentümer der Aktien (also nach § 33 Abs. 1 Satz 1 WpHG); die Stimmrechte werden ihm somit nicht nur aufgrund einer Zurechnung wegen „Halten-für-Rechnung“ (§… …34 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 WpHG) durch die zertifikateausgebende Bank zugerechnet.15 Instrumente, die keine Aktien sind, aber einen schuldrechtlichen…

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  Compliance- und Unternehmensrichtlinien

  Petra Schaffner, Richard Mayer-Uellner

  …II.D.1 Compliance- und Unternehmensrichtlinien Dr. Petra Schaffner und Dr. Richard Mayer-Uellner 1084 Inhaltsübersicht 1 Unternehmensinterne… …Compliance- und Unternehmensrichtlinien 1 1 Vgl. Mössner/Reus, in: CCZ 2013, S. 54. 2 2 Vgl. Leible, in: Michalski et al., GmbHG, 3. Aufl. 2017, Syst. 2 Rn… …Punkten im Einzelnen bei Stork, in: CB 2013, S. 89. 1 Unternehmensinterne Regelwerke als wesentlicher Bestandteil der Unterneh- mensorganisation… …. der „Code of Conduct“ von Henkel. Zu typischen Regelungen in einem Code of Conduct siehe Benkert, in: Schulz, Compliance-Management im Unternehmen, 1… …. Aufl. 2017, 2. Kap. Rn. 16 ff. 7 9 Siehe zu den Erscheinungsformen im Einzelnen unter Ziffer 3. 10 Ziff. 4.1.3 S. 1 DCGK i. d. F. v. 07. 02. 2017… …unmittelbar dazu geeignet“, vgl. BAG, Beschluss v. 09. 09. 1975 – 1 ABR 20/74, in: NJW 1976, S. 261, 262. 20 Borgmann, in: NZA 2003, S. 352, 356. Der… …. Eine betriebliche Mitbestimmung besteht regelmäßig gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG in Bezug auf „Fragen der Ordnung des Betriebs und des Verhaltens der… …bestehende Arbeitspflichten konkreti- sieren; sie unterliegen nicht der betrieblichen Mitbestimmung.18 Auch § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG wird regelmäßig von… …Compliance, 1. Aufl. 2014, Kapitel 3, Rn. 5. 30 Verordnung (EU) Nr. 596/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates v. 16. 04. 2014 über Marktmissbrauch… …alle Personen, die Führungsaufgaben im Sinne von Art. 3 Abs. 1 Nr. 25 MAR wahrnehmen (sog. „Directors“), Eigengeschäfte in Finanzinstrumenten des…

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  Antikorruptions-Compliance für Banken

  Dr. David Pasewaldt

  …II.D.2 Antikorruptions-Compliance für Banken Dr. David Pasewaldt 1108 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Rechtliche Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 3 Straftatbestände zu Zuwendungen an… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 7 Begünstigungen von Mitgliedern von Betriebsverfassungsorganen (§ 119 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62–67 12 Literaturverzeichnis 1109 II.D.2 Antikorruptions-Compliance für Banken 1 1 Zuletzt etwa durch das zum 01. 09. 2014 in Kraft getretene 48… …in Kreditinstituten“ von Jürgen Wessing, Heiner Hugger, Heiko Ahlbrecht und David Pasewaldt in diesem Buch. 1 Einleitung Geschenke, Einladungen und… …Abs. 1 Nr. 3 Var. 2 BetrVG) (dazu nachstehend 7). 1111 II.D.2 Antikorruptions-Compliance für Banken 3 2 BGHSt 10, 241; 15, 96 f.; 39, 45 f.; 47… …Tatbestände der Bestechlichkeit und Bestechung (siehe nachstehend 3.2). 3.1 §§ 331 und 333 StGB (Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung) Nach § 333 Abs. 1 StGB… …Freiheitsstrafe bis zu drei Jahre oder Geldstrafe. Nach § 331 Abs. 1 StGB macht sich insb. ein (Europäischer) Amtsträger wegen des passi- ven Tatbestands der… …1112 Pasewaldt 8 5 Rönnau, in: Achenbach/Ransiek/Rönnau, Handbuch Wirtschaftsstrafrecht, Teil 3, Kap. 2, Rn. 11. 9 6 § 1 Bundesnotarordnung (BNotO)… …(„Als unabhängige Träger eines öffentlichen Amtes werden […] in den Ländern Notare bestellt.“); Fischer, in: StGB, § 11 Rn. 16. 7 § 1…

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  Die Regulierung von Vergütungsstrukturen in Kreditinstituten

  Kathrin Berberich, Peggy Hachenberger

  …II.D.3 Die Regulierung von Vergütungsstrukturen in Kreditinstituten Kathrin Berberich und Peggy Hachenberger 1140 Inhaltsübersicht 1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7–12 2.1 Anforderung an Vergütungssysteme (§ 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 6 und Abs. 5 KWG)… …von Vergütungsstrukturen in Kreditinstituten 1 2 3 4 5 6 1 Leitlinien für eine solide Vergütungspolitik gemäß Art. 74 Abs. 3 und Art. 75 Abs. 2… …der Richtli- nie 2013/36/EU und Angaben gemäß Art. 450 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013. 1 Einleitung Als eine Ursache der Finanzmarktkrise in 2008… …derzeit ihre Auslegungshilfe zur Instituts-Vergü- tungsverordnung. 2 Rechtsgrundlage 2.1 Anforderung an Vergütungssysteme (§ 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 6 und… …Abs. 5 KWG) Abs. 1 Satz 3 Nr. 6 (ursprünglich Nummer 4) wurde mit dem Gesetz über die aufsichts- rechtlichen Anforderungen an die Vergütungssysteme von… …angemessener und transparenter Vergütungssysteme, die auf eine nachhaltige Entwicklung des Instituts zielen. Nach Num- mer 6 von § 25a Abs. 1 Satz 3 KWG umfasst… …schäft“ – kurz MOA. 26 8 BT 8.2.1 Tz. 4 MaComp. 27 9 BT 8.2.1 Tz. 5 MaComp. 28 10 BT 8.3 Tz. 1 MaComp. Eine Erweiterung der bisherigen… …Die Regulierung von Vergütungsstrukturen in Kreditinstituten 29 30 11 Nach BT 8.3 Tz. 1 MaComp. 31 12 Verordnung zur Konkretisierung der… …Vergütungssystem nicht unnötig komplex sein darf, was in gewisser Weise im Widerspruch zu den in BT 8.3 Tz. 1 MaComp genannten umfassenden inhaltlichen Kriterien…

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  Verhältnis von Wertpapier-Compliance zu anderen Funktionen des Risikomanagements

  Lars Röh, Robert Oppenheim

  …Inhaltsübersicht 1 Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–4 2 Ausgangspunkt: Das „Three… …des Risikomanagements 1 1 Zur Bedeutung einer wirksamen Compliance-Funktion für die Corporate Governance von Ban- ken als Konsequenz aus der… …Röh/Zingel, in: CB 2014, S. 429 ff. 2 1 Einleitung War die wertpapieraufsichtsrechtliche Compliance-Funktion noch vor zehn Jahren in den Augen von… …eine gesetzliche Bestimmung, die sich mit Compliance befasst (§ 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 WpHG a. F. wurde durch das 2. FiMaNoG aufgehoben). Der Begriff… …aufsichtsrechtlicher Solitär, ist sie heute eingebettet in ein ausdifferenziertes bankinternes Kontrollsystem. Damit bleiben die Fragen, die sich in der 1. Aufl. mit… …nachfolgende Schaubild soll das Modell noch einmal verdeutlichen: Abb. 1: Schaubild Three lines of defence 1174 Röh/Oppenheim 8 19… …denen der Normanwender die regulatorischen Anforderungen an die Wertpapier-Compliance ablesen konnte, waren bislang § 33 Abs. 1 WpHG und § 12 WpDVerOV… …geblieben. Sie ist jedoch um einen zentralen Baustein „entkernt“: Die Vor- gabe in § 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 WpHG a. F., angemessene Grundsätze aufzustellen… …WpDVerOV a. F. Eine inhaltlich gleichge- richtete Anforderung ergibt sich nunmehr aus Art. 22 Delegierte VO (EU) 2017/565, auf den in § 80 Abs. 1 Satz 3 WpHG… …25a KWG auf Institute i. S. v. § 1 Abs. 1b KWG (= Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute) Langen, in: Schwennicke/Auerbach, KWG, 3. Aufl…

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