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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Strafrechtliche Aspekte der Compliance in Kreditinstituten

  Jürgen Wessing, Heiner Hugger, Heiko Ahlbrecht, David Pasewaldt

  …. David Pasewaldt 206 Inhaltsübersicht 1 Allgemeine Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–29 1.1… …Strafrechtliche Aspekte der Compliance in Kreditinstituten 1 1 Zum Diskussionsstand vgl. Hauschka/Moosmayer/Lösler: Corporate Compliance, 3. Aufl., München 2016… …, § 1, Rn. 30 ff. m. w. N.; Moosmayer: Compliance, 3. Aufl., München 2015, Rn. 10. 2 LG München I v. 10. 12. 2013 – 5 HK O 1387/10, in: NZG 2014, S… …, geändert am 09. 05. 2018. 1 Allgemeine Grundlagen Compliance-Systeme und die zunehmende Entwicklung einer Kultur von Compliance in Kreditinstituten sind… …regelt, betrifft § 80 Abs. 1 WpHG die Einrichtung einer Compliance-Funktion in Wertpapierdienstleistungsunternehmen. Min- destanforderungen an die… …, Ordnungswidrigkeitengesetz, 17. Aufl., München 2017, § 14 Rn. 1. 4 10 Vgl. Lackner/Kühl, Strafgesetzbuch, 29. Aufl., München 2018, § 15 Rn. 35: „Fahrlässig handelt, wer… …Abs. 3 Nr. 1 WpHG ordnungs- widrige leichtfertige Verstoß gegen das Erwerbs- und Veräußerungsverbot für Insider (vgl. 2.4.1). Zwar können Führungskräfte… …unsorgfältig arbeiten oder gar Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten begehen.14 210 Wessing/Hugger/Ahlbrecht/Pasewaldt 5 15 § 130 Abs. 3 Satz 1 OWiG. 16 §… …sich das Höchstmaß der Geldbuße nach dem Deliktstyp der Anknüpfungstat. Grundsätzlich beträgt es bei Straftaten 1 Mio. €15 und entspricht bei… …. Hinzukommen muss der Vorsatz zum Zeitpunkt der Tat. Die Art des Vorsatzes (dolus directus 1. Grades, dolus directus 2. Grades, dolus eventualis) richtet sich…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Erbringung von Bankgeschäften und Finanzdienstleistungen durch ausländische Institute in Deutschland

  Jochen Kindermann

  …Inhaltsübersicht 1 Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Rechtliche Grundlagen… …von Bankgeschäften und Finanzdienstleistungen durch ausländische Institute 1 1 Der EWR umfasst die Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie die… …anderen Vertragsstaa- ten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum, § 1 Abs. 5a Satz 1 KWG. 2 Drittstaaten im Sinne des KWG sind alle anderen… …Staaten außer den Staaten des EWR, § 1 Abs. 5a Satz 2 KWG. 2 1 Einleitung Die Geschäftsaktivitäten von Kreditinstituten und Finanzdienstleistern (sog… …. Institute, § 1 Abs. 1b Kreditwesengesetz (KWG)) enden regelmäßig nicht an den Landesgrenzen ihrer Hauptniederlassung (sog. Herkunftsstaat, § 1 Abs. 4 KWG); es… …. V. m. § 6 AnzV) oder in einem Drittland (§ 24 Abs. 1 Nr. 6 KWG) eine Anzeigepflicht auslöst. 2 Rechtliche Grundlagen – Kreditwesengesetz (KWG): §§ 1… …Erlaubnis- bzw. Zulassungsnormen des KWG: 261 I.10 Erbringung von Bankgeschäften und Finanzdienstleistungen durch ausländische Institute 5 6 Abb. 1… …beabsichtigte Tätigkeit einer Erlaubnis- pflicht in Deutschland unterliegt. Hierfür wesentlich sind insb. die §§ 32 ff., 1 ff., 53 ff. des KWG und die von der… …Abs. 1 KWG i. V. m. § 1 Abs. 1 und Abs. 1a KWG von grenzüberschreitend betriebenen Bankgeschäften v. 01. 04. 2015. 6 Vgl. Luz, in: Goldbeck… …, Kreditwesengesetz (KWG), § 32, Rn. 12. 7 Vgl. BaFin-Merkblatt: Hinweise zur Erlaubnispflicht nach § 32 Abs. 1 KWG i. V. m. § 1 Abs. 1 und Abs. 1a KWG von…

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  Retail-Compliance – Organisation und Funktionsweise von Compliance im Privatkundengeschäft

  David Paal, Florian Marbeiter

  …Inhaltsübersicht 1 Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Was ist Retail-Compliance?… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58–60 6 Literaturverzeichnis 287 II.A.1 Retail-Compliance 1 1 Einleitung Nicht zuletzt die letzte Finanzmarktkrise in den Jahren 2008/2009, die… …„Bank“ für die betroffenen Finanzdienstleistungs- oder Wertpapierdienstleistungsunternehmen ge- nutzt. 288 Paal/Marbeiter 2 1 Vgl. Best… …Practice-Leitlinien für Wertpapier-Compliance des Bundesverbandes deutscher Ban- ken (BdB), Stand Mai 2011. 2 Vgl. § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 3 KWG. 3 4 2 Was ist… …2011. 10 5 Vgl. § 12 Abs. 1 WpDVerOV. 6 Vgl. MaComp AT 1. 11 7 Vgl. Best Practice-Leitlinien für Wertpapier-Compliance des Bundesverbandes deutscher… …oder der Gefahr einer „… Verletzung des Wertpapierhandelsgesetzes und der in entsprechenden Verordnungen geltenden Verpflichtungen …“.5 AT 1 der MaComp… …oder die Verpflichtung zur 291 II.A.1 Retail-Compliance 12 13 8 Vgl. MaComp AT 1. 14 15 Meldung von Beteiligungen und wird vornehmlich über… …dargestellt werden kann: Abb. 1: Risiken im Vertriebsprozess Quelle: Eigene Darstellung 2.4 Risikoart (Einzelfall/Prozess) Die beschriebenen Risiken können… …. Art. 22 Abs. 2 der delegierten Verordnung (EU) 2017/565 der Kommission v. 25. 04. 2016. 14 Vgl. AT 7 MaComp. 15 Vgl. § 1 Abs. 1 KWG. Einzelne… …Anforderun- gen.13 Darüber hinaus wird weiterhin festgelegt, dass Compliance auch Teil des Internen Kontrollsystems gemäß § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 KWG ist.14…

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  Pflichten zur Information der Kunden

  Hagen Christmann, Max Kleinhans

  …II.A.2 Pflichten zur Information der Kunden Dr. Hagen Christmann und Max Kleinhans 316 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Informationen über das Unternehmen und seine Dienstleistungen . . . . . . . . . 2–11 2.1 Allgemeine Angaben… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48 9 Literaturverzeichnis 317 II.A.2 Pflichten zur Information der Kunden 1 1 Z. B. Art. 44 ff. der direkt gültigen Delegierten Verordnung (EU)… …Nr. 596/2014 (Marktmissbrauchsverordnung). 2 1 Einleitung Kreditinstitute treffen eine Reihe von Informations- und Aufklärungspflichten gegenüber… …Christmann/Kleinhans 3 5 Art. 47 Abs. 1 Satz 2 MiFID II-DVO. 4 5 6 § 63 Abs. 7 WpHG. 6 2.1 Allgemeine Angaben Kleinanlegern bzw. potenziellen Kleinanlegern sind… …Anlegerentschädigungs- und Einlagensiche- rungssystem, dem sich das Institut angeschlossen hat, zu geben. Einzelheiten sind dem Verordnungstext in Art. 47 Abs. 1 lit. a… …den Umgang mit Interessenkonflikten Hinzu tritt bei Kleinanlegern nach Art. 47 Abs. 1 lit. h MiFID II-DVO die Pflicht, Grund- sätze für den Umgang mit… …veröffentlicht. 8 § 63 Abs. 7 Satz 2 WpHG. 9 Art. 50 Abs. 7 MiFID II-DVO. 9 10 Siehe unter 4. 11 § 70 Abs. 1 Satz 3 WpHG. 12 Art. 50 Abs. 9 MiFID II-DVO. 13 § 70… …Abs. 1 Satz 4 WpHG. 10 14 Art. 50 Abs. 2 MiFID II-DVO. 2.5 Ausführung von Orders Aufzuklären ist ferner über die für die Ausführung der Kundenorders… …in Betracht kommen- den Ausführungsplätze (§ 63 Abs. 7 Satz 1 WpHG). Die Vorgabe, dass eine Kundenwei- sung Vorrang vor den Grundsätzen der Bank…

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  Kunden- und Produktklassifizierung

  Michael Brinkmann

  …II.A.3 Kunden- und Produktklassifizierung Michael Brinkmann 334 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Rechtliche Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 3 Einordnung der Anleger und der… …. . . . . 36 8 Literaturverzeichnis 335 II.A.3 Kunden- und Produktklassifizierung 1 1 Delegierte Verordnung (EU) v. 25. 04. 2016 Europäische Kommission. 1… …semi-professionellen Anleger. § 1 Abs. 19 Nr. 32 KAGB definiert professionelle Anleger als jeden Anleger im Sinne der MiFID-Richtlinie, kennt darüber hinaus aber auch… …noch den „Semiprofessionellen Anle- ger“. Nach § 1 Abs. 19 Nr. 33 ist das jeder a. Anleger, der sich verpflichtet, mind. 200.000 € zu investierten, b… …allgemeinen und besonderen Verhaltensregeln der §§ 63 und 64 WpHG und weitere Vorschriften gem. § 69 Abs. 1 sowie Teile der §§ 70, 82, 83 und 87 WpHG nicht… …für die Hochstufung technische Lösungen geschaffen werden. Art. 45 Nr. 1 der Delegierten Verordnung sieht vor, dass Wertpapierfirmen Neu- und Altkunden… …Herauf- und Herabstufung: Fallbeispiel 1: Kunde Waldmann ist Förster, verfügt aufgrund einer Erbschaft über 750.000 € Bankgut- haben und tätigt schon seit… …Anlageberatung keine Rolle spielt, entscheiden sich viele Institute, diese Möglich- keit des Opt-up nicht zuzulassen. 5 Einstufungsgrundsätze Nach § 2 Abs. 1… …beurteilen. 7.2 Übersicht über die Anforderungen in den einzelnen Kundenkategorien Tab. 1: Übersicht über die Kundenkategorien Privatkunden Professionelle…

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  PRIIPs-Basisinformationsblätter, wesentliche Anlegerinformationen, Produktinformationsblätter, Vermögensanlageinformationsblätter

  Gregor Evenkamp, Thomas Preuße

  …. Gregor Evenkamp und Dr. Thomas Preuße 350 Inhaltsübersicht 1 Überblick über die unterschiedlichen Kurzinformationen… …Kurzinformationen 1 1 Unter Mitarbeit von Werner Radziwill, Rechtsanwalt im Team des Autors Dr. Gregor Evenkamp bei Clifford Chance. 2 Vgl. bereits… …vor.“ 7 Vgl. etwa Müchler: Die neuen Kurzinformationsblätter, Haftungsrisiken im Rahmen der An- lageberatung, in: WM 2012, S. 974. 1 Überblick über die… …Letter%20to%20EBA%20ESMA%20and%20EIOPA%20-%20PRIIPs%20draft%20RTS.pdf (letzter Abruf am 19. 09. 2018). Rechtsgrundlagen Die PRIIPs-Regulierung, die auf Level 1 durch die Verordnung (EU) Nr. 1286/2014 des Europäischen… …abgekürzt als Packaged Retail Investment Products („PRIP“)) und die Versi- cherungsanlageprodukte (gemeinsam „PRIIPs“).21 Nach Art. 4 Nr. 1 der PRIIPs-Verord-… …(1) ein Anlageprodukt handeln, (2) welches eine Verpackungs- oder Strukturierungskomponente aufweist, und (3) das zumin- dest auch Kleinanlegern… …entgegensteht. 10 28 Art. 4 Nr. 1 PRIIPs-Verordnung. 29 Einer weiten Auslegung könnte entgegen gehalten werden, dass begrifflich eine Rückzahlung nur im… …Art. 4 Nr. 1 der PRIIPs-Verordnung anzusehen, da es sich jeweils um Anlagen handelt, bei denen Anlegern Investmentmöglichkeiten geboten werden. Und auch… …. 2016), Geschäftszeichen R 1, abrufbar unter https://www.bafin.de/ SharedDocs/Veroeffentlichungen/DE/Merkblatt/mb_160805_Auslegungshilfe_46 f.html?nn=… …. 39 Erwägungsgrund 7 und 12 bzw. Art. 4 Nr. 1 der PRIIPs-Verordnung und so auch die Aussage auf dem Workshop der Europäischen Kommission, abrufbar…

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  Dokumentationspflichten

  Michael Brinkmann

  …II.A.5 Dokumentationspflichten Michael Brinkmann 410 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …411 II.A.5 Dokumentationspflichten 1 2 1 Einleitung Die Verpflichtung, den Inhalt jeder Anlageberatung bei Privatkunden mittels eines Bera-… …Kommission v. 25. 04. 2016 stellt eine Ergänzung der Richtlinie 2014/65 EU des Europäischen Parlamentes dar. – § § 83 WpHG – § 96 WpHG, Art. 1 Abs. 2… …Grundlage sich nunmehr in § 2 Abs. 8 Satz 1 Nr. 10 WpHG. Konkretisiert wurde der Begriff in Art. 9 der Delegierten Verordnung. Demnach muss die Empfehlung… …an den Emittenten erforderlich 3.2 Angemessenheitsprüfung Art. 55 Abs. 1 Delegierte Verordnung führt enthält gemeinsame Bestimmungen für die… …veraltet, unzutreffend oder unvollständig. Art. 56 Abs. 1 der Delegierten Verordnung beurteilt die Angemessenheit explizit wie folgt: „Wertpapierfirmen… …könnten Kunden der Kategorie 1 Basiskenntnisse durch die Aus- händigung der Broschüre „Basisinformationen über Wertpapiere und weitere Kapitalanla- gen“… …OGAW, mit Ausnahme der in Art. 36 Abs. 1 Unterabs. 2 der Verordnung (EU) Nr. 583/2010 genannten strukturierten OGAW; ee) strukturierte Einlagen mit… …als einem geregel- ten Markt gleichwertig, wenn die Anforderungen und Verfahren von Art. 4 Abs. 1 Unterabs. 3 und 4 der Richtlinie 2003/71/EG erfüllt… …Brinkmann 20 21 1 Brinkmann: Compliance – Konsequenzen aus der MiFID, Finanz Colloquium Heidelberg, 2. Aufl., S. 158 f. 22 Wenn diese Kriterien gegeben…

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  Product Governance

  Frank Michael Bauer

  …II.A.6 Product Governance Frank Michael Bauer 430 Inhaltsübersicht 1 Überblick… …II.A.6 Product Governance 1 2 1 MiFID II steht für Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (engl. „Markets in Financial Instruments Directive II“)… …, nachfolgend vereinfachend DRL, Erwägungs- grund 15, Satz 1. 3 4 1 Überblick „Product Governance“ ist ein aufsichtsrechtliches Trendwerkzeug: Es soll… …Satz 1 WpHG. Jedes einzelne Finanzinstrument muss dieses Verfahren durch- laufen, bevor es an den Endkunden vertrieben werden darf. Kernelement dieses… …UAbs. 5 MiFID II, § 80 Abs. 11 Satz 1 WpHG.5 Wertpapierdienstleistungsunternehmen mit unmittelbarem Kundenkontakt (Distributoren oder Vertriebsstellen)… …. 5 Satz 1 WpHG. Hierzu muss der Hersteller der Vertriebsstelle ein Informations- paket übergeben, auf dessen Basis diese beurteilt, ob das Produkt den… …Bedürfnissen einer seiner Kundengruppen entspricht, Art. 24 Abs. 2 UAbs. 2 MiFID II, § 80 Abs. 11 Satz 1 WpHG.6 Diese Regeln gelten für den gesamten… …, 191. 9 12 European Banking Authority. 13 EBA, Guidelines on Internal Governance v. 27. 09. 2011, C 23. New Products, TZ. 2 Satz 1, S. 36; detailliert… …Opinion, Structured Retail Products – Good Practices for product governance arrangements, ESMA/2014/332 v. 27. 03. 2014, Annex 1, Ziff. 1.e, S. 1; siehe… …. N. 19 Siehe Anhang I Abschn. A MiFID II, vgl. hierzu ebenfalls Lange, in: DB 2014, S. 1723 ff. 20 Siehe Art. 4 Abs. 1 Nr. 5 MiFID II. Diese erweiterte…

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  Finanzportfolioverwaltung

  Paul Bernd Wittnebel

  …II.A.7 Finanzportfolioverwaltung Paul Bernd Wittnebel 472 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Definition Finanzportfolioverwaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 3 Gesetzliche Grundlagen… …473 II.A.7 Finanzportfolioverwaltung 1 2 1 § 2, Abs. 3 Nr. 7 WpHG. 2 § 2, Abs. 8 Nr. 7 WpHG. 3 BaFin, „Merkblatt Finanzportfolioverwaltung“, Stand… …: Juni 2014. 1 Einleitung Eine Vielzahl von Gründen bewegt Kunden in zunehmend stärkerem Maße, sich nicht mehr selbst um die Anlage ihres Vermögens zu… …Definition der Finanzportfolioverwaltung in § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 3 des KWG führt als Kriterien die – Verwaltung einzelner Vermögen – in Finanzinstrumenten… …gegenständen auch Finanzinstrumente gem. § 1 Abs. 11 KWG enthalten sind. Eine aus- schließliche Anlage in Finanzinstrumenten ist nicht erforderlich. 475… …erbringen, dass diese für den Kunden verständlich sind. 477 II.A.7 Finanzportfolioverwaltung 8 § 5 StBerG. 9 § 249 BGB. 9 10 10 § 32 Abs. 1 Satz 1… …KWG. 11 § 1 WpHGMaAnzVo bzw. Art. 4 MAR-STOR-VO. 12 § 87 Abs. 3 WpHG. Die Anlagerichtlinien des Kunden sind zu beachten. Die Interessen des Kunden sind… …483 II.A.7 Finanzportfolioverwaltung 28 In der Definition von Art. 60 Abs. 3 MiFID II – DVO. 29 Art. 62 Abs. 1 MiFID II – DVO. 21 30 § 31 Abs. 8… …Postweg zum Kunden sind. 484 Wittnebel 22 31 Art. 7 Abs. 1(a) MAR. 32 Art. 7 Abs. 2 Satz 1 MAR. 33 Art. 7 Abs. 4 Satz 1 MAR. 23 34 Art. 14 MAR. 24…

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  Interessenkonflikte

  Dr. Holger Schäfer

  …1 Dieser Artikel gibt ausschließlich die persönliche Auffassung des Autors wieder. II.B.1 Interessenkonflikte Dr. Holger Schäfer1 496… …Inhaltsübersicht 1 Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–5 2 Europarechtlicher Hintergrund… …Interessenkonflikte 1 1 Assmann, in: ÖBA, S. 40. 2 Meyer/Paetzke/Will, in: Kölner Kommentar zum WpHG, 2. Aufl. 2014, § 33 WpHG (a. F.) Rn. 137. 2 3 Vgl. etwa Fuchs… …31 WpHG (a. F.) Rn. 45. 6 5 Die wesentlichen Normen waren hier Art 13 Abs. 3, 6 und 10, Art. 18 MiFID I sowie Art. 21, 22, 23 DRL MiFID. 1… …. Reg. E BT-Drs. 16/4028, S. 63. 9 Insb. in § 31 Abs. 2 WpHG (a. F.)(Handeln im Interesse des Kunden), § 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 WpHG (a… …Interessenkonflikten, die vor allem Art 16 und Art. 23 MiFID II umsetzen, so insb. die §§ 63 Abs. 2 und 80 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 WpHG. Keine Vorgaben mehr enthält hingegen… …Organisationspflichte des § 33 Abs. 1 Satz 2 WpHG (a. F.). 16 Fuchs, in: Wertpapierhandelsgesetz-Kommentar, 2. Aufl. 2016, § 33 WpHG (a. F.) Rn. 91 zur Vorgängerregelung… …von Interessenkonflikten. Die zentrale Organisationsnorm zum Thema Interessenkonflikte stellt nunmehr § 80 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 WpHG dar. Diese wirkt im… …„Zusammenspiel“ mit der Verhaltensregel des § 63 Abs. 2 WpHG (Offenlegung von Interessenkonflikten).16 Zudem regelt § 63 Abs. 1 WpHG, dass… …haben. § 31 Abs. 1 WpHG (a. F.) enthielt eine ähnliche Regelung, verlangte aber im Gegensatz zur neuen Vorschrift nur ein Handeln im „Interesse“ der…

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