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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Die originären Organisationspflichten des § 33 WpHG im Lichte der MaComp

  Dr. Christian Schmies

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 1. Compliance-Organisation und Compliance-Funktion (§ 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 WpHG)… …Vorkehrungen für Kontinuität und Regelmäßigkeit des Geschäftsbetriebs (§ 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 WpHG)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73 2.2 Vorkehrungen für den Umgang mit Interessenkonfl ikten (§ 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 WpHG)… …. . . . . . . . . . . 77 2.2.6 Vertriebsvorgaben (§ 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3a WpHG) . . . . . . . . . . . . . . 80 2.3 Beschwerdemanagement (§ 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 WpHG)… …Wertpapierdienstleistungsunternehmen je nach Art der erbrachten Wertpa- pierdienstleistungen um Kreditinstitute i.S.d. § 1 Abs. 1 Satz 1 KWG, um Finanz- dienstleistungsinstitute i.S.d… …. § 1 Abs. 1a Satz 1 KWG oder um Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz im Ausland handelt, die für Zwecke des KWG ebenfalls als Kreditinstitut bzw… …. Finanzdienstleistungsinstitut gelten (§ 53 Abs. 1 Satz 1 KWG), unterliegen Wertpapierdienstleistungsunternehmen gleichzeitig den organisatorischen Anforderungen des KWG; diese… …Wertpapierdienstleistungs- unternehmen i.S.d. § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 KWG dar.2 2§ 33 WpHG dient der Umsetzung von Art. 13 der Richtlinie 2004/39/EG über Märkte für… …Wertpapierhandel (BAWe) durch die sog. Compliance-Richtlinie6 konkretisiert. Ergänzt wurde die Compliance-Richtlinie 1 Rundschreiben 11/2010 (BA) von 15… …WpHG zur Konkretisierung der Organisationspfl ichten von Wertpapierdienstleistungsunternehmen gemäß § 33 Abs. 1 WpHG vom 25. Oktober 1999…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Allgemeine Rechtsgrundlagen der Wertpapier-Compliance

  Torsten Fett

  …I. 1 Allgemeine Rechtsgrundlagen der Wertpapier-Compliance Torsten Fett 4 Fett Inhaltsübersicht 1. Einführung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 5Fett 1. Einführung 1Der Deutsche Corporate Governance Kodex versteht unter dem heute im deut- schen Sprachgebrauch üblichen Begriff… …vertraglichen Verpfl ichtungen1. Für Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute beinhaltet § 25a Abs. 1 S. 1 KWG die generelle Vorgabe, wonach diese über eine… …Haftung, strafrechtliche Verantwortlichkeit, Compliance-Programm, Corporate Governance 1 Kritisch hierzu Hornwey/Kuhlmann, CCZ 2010, 192, 193. 2 Vgl… …Folgende Vorschriften sind bei der Frage nach den allgemeinen Rechtsgrund- lagen der Wertpapier-Compliance zu beachten: – § 93 Abs. 1 S. 1 AktG und § 43… …Abs.1 GmbHG – § 91 Abs. 2 AktG – §§ 9, 30, 130 OWiG – §§ 823, 826 BGB – § 33 WpHG i.V.m. §§ 12 ff. WpDVeroV – § 25a Abs. 1 und § 25c KWG – § 161… …anzuwenden (§ 93 Abs. 1 Satz 1 AktG). Inhaltlich gleich regelt § 43 Abs. 1 GmbHG für die Geschäftsführer, dass für diese in den Angelegenheiten der… …Roth/Altmeppen, GmbHG, 6. Aufl . 2009, § 43 Rn. 3. Für die Genossenschaft §§ 27 Abs. 1, 34 Abs. 1 GenG. 4 Für die AG Hüffer, AktG, 9. Aufl . 2010, § 93 Rn. 4… …benannt, auch wenn sich aus ihnen nicht in derselben Detailtiefe die bereits in §§ 25a Abs. 1 KWG, 33 WpHG angelegten Pfl ichten ergeben7, wie nachfolgend… …Regelungen wie die vorstehend genannten §§ 25a KWG, 33 WpHG oder auch § 64a Abs. 1 S. 1 VAG nicht unbesehen analog für andere, 7 So auch in Gebauer/Niermann…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Arbeitnehmerdatenschutz und Compliance

  Tim Wybitul, Dr. Philipp Byers

  …V. 3 Arbeitnehmerdatenschutz und Compliance Tim Wybitul und Dr. Philipp Byers 292 Wybitul · Byers Inhaltsübersicht 1. Problematik der… …. Strafbarkeitsrisiken durch E-Mail-Kontrollen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 295 3.1 Strafbarkeit gemäß § 206 Abs. 1 StGB… …Telekommuni- kationsanbieter im Sinne von § 206 Abs. 1 StGB . . . . . . . . . . . . . . . 298 3.1.1.2 Gegenauffassung: Nichtanwendbarkeit des TKG im… …Arbeits- verhältnis und keine Strafbarkeit des Arbeitgebers nach § 206 Abs. 1 StGB… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 310 3.2 Voraussetzung einer Strafbarkeit nach § 202a Abs. 1 StGB wegen des Ausspähens von Daten… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 311 3.2.1 Vorliegen von Daten im Sinne von § 202a Abs. 1 StGB . . . . . . . . . . 311 3.2.2 Verfügungsbefugnis über die Daten… …Byers 1. Einleitung 1Korruptionsbekämpfung und Compliance stellen für viele Wirtschaftsunter- nehmen wichtige Themen dar. Für den Arbeitgeber besteht… …nur in der bankenrechtlichen Spezialvorschrift des § 33 Abs. 1 Nr. 1 WpHG ausdrücklich und detailliert gesetz- lich geregelt. Es ist allerdings… …sind.5 Im Fol- genden soll daher auf die rechtlichen Aspekte einer Email-Kontrolle eingegangen 1 Schmidt, BB 2009, S. 1295; Behling, BB 2010, S. 892. 2… …. 6Bei der Kontrolle von Emails der Arbeitnehmer kommt zunächst die Verwirk- lichung der Straftatbestände der §§ 206 und 202a Abs. 1 StGB in Betracht. Nach…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Risikoanalyse, Überwachungsplanung und die Bewertung von Grundsätzen, Mitteln und Verfahren durch Compliance

  Jens Welsch

  …II. 1 Risikoanalyse, Überwachungsplanung und die Bewertung von Grundsätzen, Mitteln und Verfahren durch Compliance Jens Welsch 90 Welsch… …Inhaltsübersicht 1. Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 91 2… …Literaturverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 110 91Welsch 1. Einleitung 1Jedes… …fest. Der Überwachungsplan soll im Anschluss konkretisieren, in welchem Umfang und 1 Nach § 12 Abs. 4 WpDVerOV ist der Compliance-Beauftragte u. a… …. für die Compliance-Funktion verantwortlich. 2 § 33 Abs. 1 Satz 5 WpHG. 3 § 12 Abs. 3 Nr. 1 WpDVerOV. Risikoanalyse, Überwachungsplanung und… …Wirksamkeit der getroffenen organisatorischen Maßnahmen 9Für die betriebliche Praxis können die oben genannten Begriffe wie folgt defi - niert werden: 1… …beachten sind. Je nach Struktur des Unterneh- mens können über 40 Verfahren Anwendung fi nden. Beispiele sind: 4 Vgl. § 33 Abs. 1 (1) WpHG. 5 Zu den… …Mitteln und Verfahren vgl. ausführlich AT 6.2 Nr. 1 MaComp. Risikoanalyse, Überwachungsplanung und Bewertung 94 Welsch § 9 WpHG-Meldewesen… …vgl. BT 1.1.2 Wirksamkeit der MaComp. 8 Vgl. ausführlich § 33 Abs. 1 (6) WpHG sowie § 12 Abs. 3 WpDVerOV. SLA – der Praxis-Ansatz für die… …die Verfahren höchster Priorität (1) zu Überwachen. Sie enthalten ein hohes Risiko, da sie bei Verstößen mit Haftstrafen oder Geldstrafen bis zu € 1…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance, Abschlussprüfung und Compliance

  Die Zusammenarbeit zwischen Abschlussprüfer und Aufsichtsrat: Best Practice Grundsätze für eine gute Corporate Governance

  Arno Probst

  …Arno Probst Die Zusammenarbeit zwischen Abschlussprüfer und Aufsichtsrat 317 Inhaltsverzeichnis 1 Aufgabenkonkretisierung für den… …Zusammenarbeit zwischen Abschlussprüfer und Aufsichtsrat 319 1 Aufgabenkonkretisierung für den Aufsichtsrat Das deutsche System der Corporate Governance… …diese überwachen (§§ 76 Abs. 1, 111 Abs. 1 AktG). Auch wenn sich dieser grundlegende Überwachungsauftrag des Gesetzge- bers für den Aufsichtsrat nicht… …geändert hat, so hat das Bilanzrechtsmodernisie- rungsgesetz (BilMoG) 1 im Jahr 2009 doch eine Reihe von Konkretisierungen des Überwachungsauftrags für… …___________________ 1 Vgl. BilMoG 2009. 2 Zur Relativierung der Anforderungen an den Sachverstand des Finanzexperten siehe jedoch OLG München 2010, S. 1281. 3… …, nachdem die Haupt- versammlung gem. § 119 Abs. 1 Nr. 4 AktG die Bestellung des vom Aufsichtsrat vorgeschlagenen Abschlussprüfers beschlossen hat. Auch… …lange vor dem BilMoG, nach § 171 Abs. 1 Satz 1 AktG eine eigene Prüfung des Jahres- bzw. Konzernabschlusses durchzu- führen. Dies geschieht… …___________________ 13 Vgl. dazu empirisch Probst/Theisen 2011, S. 154-156. 14 Vgl. § 171 Abs. 1 Satz 2 AktG. Damit ist es nach dem Gesetz ausreichend, wenn der… …Stellungnahmen zur Rechnungsle- gung einschließlich der dazugehörigen Entwürfe und Hinweise, Band 1, Düsseldorf 2011a. IDW: IDW Prüfungsstandard: Grundsätze… …Prüfungsstandards, IDW Stellungnahmen zur Rechnungslegung ein- schließlich der dazugehörigen Entwürfe und Hinweise, Band 1, Düsseldorf 2011b. IDW: IDW…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Stellung und Funktion des Compliance-Beauftragten und der Compliance-Funktion

  Frank Russo

  …III. 1 Stellung und Funktion des Compliance- Beauftragten und der Compliance-Funktion* Frank Russo * Der Beitrag gibt ausschließlich die… …persönliche Auffassung des Autors wieder. 138 Russo Inhaltsübersicht 1. Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 149 Literaturverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 150 139Russo 1… …ff. WpHG für Wertpapierdienstleistungsunternehmen (MaComp)“ vom 07.06.2010 aus. 1 Fuchs in Fuchs § 33 Rn. 3 m. w. N., vgl. auch Erwägungsgrund 3 der… …Richtlinie 2006/73/EG der Kommission zur Durchführung der MiFID. 2 Vgl. hierzu Fuchs in Fuchs § 33 Rn. 1. 3 Vgl. zur alten Rechtslage Tz. 4 der Richtlinie… …Wertpapierdienstleistungsunter- nehmen eine dauerhafte und wirksame Compliance-Funktion einrichten, die ihre Aufgaben unabhängig wahrnehmen kann. 9 BT  1.1  Tz.  1  Satz  2 … …Geschäftsleitung unterstellt sein. Die Unabhängigkeit, Wirksamkeit und Dauerhaftigkeit stellen die gesetzlichen Wesensmerkmale der Stellung dar, die in BT 1 der… …Wertpapierdienstleistungsunter- nehmen gemäß § 33 Abs. 1 WpHG vom 25.10.1999, aufgehoben mit Schreiben vom 23.10.2007 zum 01.11.2007, abrufbar unter www.bafi n.de. Stellung… …regelmäßig einzubeziehen. 3. Aufsichtsrechtliche Prüfung 3.1 Jährliche Prüfung 37 Nach §  36  Abs.  1  Satz  1  WpHG ist die Einhaltung der Meldepfl…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance, Abschlussprüfung und Compliance

  Fortentwicklung des deutschen Maßgeblichkeitsprinzips bei der handels- und steuerrechtlichen Ermittlung der Herstellungskosten

  Carl-Christian Freidank, Patrick Velte

  …Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung ................................................................................................. 81 2 Rechtshistorische… …deutschen Maßgeblichkeitsprinzips 81 1 Einleitung Das deutsche Maßgeblichkeitsprinzip, wonach die Handelsbilanz grds. für die steu- erliche… …Gewinnermittlung bindend ist, wurde durch das Bilanzrechtsmodernisie- rungsgesetz (BilMoG) 1 wesentlichen Veränderungen unterworfen. 2 Bedingt durch die… …Ermittlung der Herstellungskosten nach § 253 Abs. 1 Satz 1 HGB und § 6 Abs. 1 Nrn. 1, 2 EStG als „Eckpfeiler“ der Rechnungslegungs- politik und Prüfung zu… …Anlagevermögens eine wesentliche Anhebung der Untergrenze der Herstellungskosten und zugleich Angleichung an die Vorgaben nach R 6.3 ___________________ 1… …grafische Darstellung von Scheffler 2010, S. 12-37. 3 Vgl. § 5 Abs. 1 Satz 2 EStG a.F. Die eigenständige Ausübung steuerlicher Wahlrechte abweichend von… …Einheitsbilanzierung; vgl. Sittel 2003, S. 77 25 Vgl. hierzu kritisch Schneider 2010, S. 714. 26 Vgl. § 14 Abs. 1 des Preußischen EStG von 1891. 27 Die… …als entscheidend angesehen; vgl. BFH 1990a, S. 681. 51 Vgl. Art. 3 Abs. 1 GG. 52 Vgl. BFH 1969, S. 291; BFH 1993, S. 176. Vor diesem… …. Diese Maßnahme wurde im Schrifttum ausnahmslos aus Informationsgesichtspunkten begrüßt. 56 Die Neu- formulierung von § 5 Abs. 1 EStG eröffnete… …objektiv-teleologische Reduktion des § 5 Abs. 1 Satz 1 2. Halbsatz EStG eine Erweiterung in Bezug auf die autonome Ausübung GoB-konformer Wahlrechte in der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Finanzkrise 2.0 und Risikomanagement von Banken

  Die Überarbeitung der SolvV: Ein Überblick über die neuen Eigenkapitalanforderungen und Verhältniskennzahlen

  Wolfgang Greiner, Michael Mertens

  …Michael Mertens Wolfgang Greiner, M. A. Finance & Banking, Diplom-Betriebswirt (FH) und Bankkaufmann, ist Senior Consultant bei der 1 Plus i GmbH. Im… …tätig. Michael Mertens, Diplom Wirtschaftsmathematiker, ist Senior Consultant bei der 1 Plus i GmbH. Zentrale Themen im Rahmen seiner… …Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung ................................................................................................. 39 2 Begriff der Eigenmittel… …Michael Mertens 39 1 Einleitung Der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht hat am 16. Dezember 2010 die finalen Regelungstexte der künftigen… …erwartet wird, wird dann der größte Teil an Änderungen im KWG und der SolvV zu berücksichtigen sein. Das Basel III Rahmenwerk soll stufenweise vom 1… …. Januar 2013 bis zum 1. Januar 2019 in Kraft treten. Durch die umfangreichen Gesetzänderungen strebt die Aufsicht eine Stabilisierung des… …. Die Überarbeitung der SolvV 40 Abbildung 1: Zusammensetzung der Eigenmittel nach Basel III Mit der Umsetzung von Basel III wird es nur noch… …zwei Kapitalarten geben: Tier 1- und Tier 2-Kapital (siehe Abbildung 1). Drittrangmittel, die bisher zur Abdeckung von Marktrisikopositionen und… …Optionsrisiken verwendet werden dürfen, entfallen zukünftig. Das Tier 1-Kapital wird aus hartem Kernkapital (Common Equity Tier 1) und zusätzlichem Kernkapital… …(Additional Tier 1) bestehen und hat den Zweck, lau- fende Verluste bis zu einem bestimmten Grad auffangen zu können und dadurch das Fortbestehen des Instituts…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Finanzkrise 2.0 und Risikomanagement von Banken

  Bankaufsichtliche Anforderungen an Stresstests der Banken aus Sicht der Internen Revision

  Karsten Geiersbach, Stefan Prasser

  …. Bankaufsichtliche Anforderungen an Stresstests der Banken aus Sicht der Internen Revision 170 Inhaltsverzeichnis 1 Grundlagen der Revisionstätigkeit… …Stefan Prasser 171 1 Grundlagen der Revisionstätigkeit Aus ökonomischer Sicht leiten sich Funktion und Aufgaben der Internen Revision aus den… …(KonTraG) eingefügten § 91 Abs. 2 AktG. Bei Kreditinstituten im Besonderen ist neben dem § 25a Abs. 1 Satz 3 KWG noch zusätzlich die Wirkungskette Basel –… …veröffentlicht und tritt am 1. Januar 2013 in Kraft.312 Internationaler Impulsgeber für ein modernes Konzept eines Internen Kontroll- ansatzes war Anfang der… …Würfels:314 Abbildung 1: ERM-Würfel Die Oberseite des Würfels stellt die vier Zielkategorien dar (Strategie, operative Ebene, Berichterstattung und… …Diversifikationseffekte innerhalb und zwischen den Risikoarten umfassen (AT 4.3.3 Tz. 1). Stresstests sind notwendig, um die Verlustanfälligkeit der Institute auch in… …BTR „Anforderungen an die Risikosteuerungs- und -con- trollingprozesse“ in den BTR 1 – 4 gesondert adressiert. Im Rahmen des… …Grundlage für die weiteren Ausfüh- rungen dient.327 Nach den Anforderungen der MaRisk an das Adressenrisikomanagement und -controlling (BTR 1 Tz. 1) ist… …Risikotragfähigkeit begrenzt werden können. Dies wird durch den AT 4.3.3 Tz. 1 ergänzt, da auch für Stresstests die angenommenen Risikokonzentra- tionen und… …11 Abs. 1 Satz 1 KWG müssen Kreditinstitute ihre Mittel so anlegen, dass jederzeit eine ausreichende Zahlungsbereitschaft (Liquidi-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance, Abschlussprüfung und Compliance

  Handelsrechtliche Bilanzierung und Prüfung von sonstigen Rückstellungen

  Karsten Sepetauz, Volker Endert

  …......................................................................................... 335 1 Einleitung ................................................................................................. 337 2 Grundlagen der… …Bilanzierung und Prüfung von sonstigen Rückstellungen 335 Abbildungsverzeichnis Abb. 1: Anteil der verschiedenen Rückstellungsarten… …Prüfung von sonstigen Rückstellungen 337 1 Einleitung In Bezug auf den Anteil an der Bilanzsumme kommt der Rückstellungsbilanzierung in Deutschland… …eine große Bedeutung zu, wie verschiedene Untersuchungen bele- gen. 1 Eine aktuelle Auswertung von Abschlüssen börsennotierter Unternehmen zeigt… …lit. B HGB auf die Pensionsrückstellungen ca. 30%, Steuerrückstellungen ca. 8% und sonstigen Rückstellungen ca. 62% (siehe Abbildung 1… …). Steuer- rückstellungen 8% Pensions- rückstellungen 30% sonstige Rückstellungen 62% Abb. 1: Anteil der verschiedenen Rückstellungsarten… …___________________ 1 Vgl. Herzig/Köster 1999, Rn. 2; Naumann 1989, S. 5. 2 Quelle: Dafne® Bilanzdatenbank, n=285, Stand: 19.12.2011; Mittelwert Rückstellungen… …von (langfristigen) Rückstellungen gem. § 253 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 HGB auftreten können. 6 Häufig resultiert aus Fragestellungen im… …dieser Bilanzposition an der Bilanzsumme (siehe Abbildung 1) durch- aus wesentlich sein können, befasst sich der vorliegende Beitrag zunächst mit den… …. 2-5 zu § 249 HGB; Kozikowski/Schubert 2010, Rn. 1-4; Merkt 2010, Rn. 1 zu § 249 HGB; Meyer-Wegelin/Kessler/Höfer 2010, Rn. 17-19. 14 Vgl…

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