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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance international

  Tschechische Republik

  Dr. Petr Bohata

  …................................................................................................................ 555 1 Einführung in das Rechtssystem.............................................................. 557 1.1 Allgemeines… …strafrechtliche Verantwortung von juristischen Personen, WiRO 2012, S. 113–116 und S. 145–150 Bohata, P.: Gesetz über Handelskorporationen: Teile 1 und 2 (Allge-… …Finanzassistenz), WiRO 2013, S. 46–52. Bohata, P.: Neugestaltung des tschechischen Zivilrechts, Teil 1: Allgemeiner Teil, Wirtschaft und Recht in Osteuropa (WiRO)… …. 247. Breidenbach, S. (Hrsg.): Handbuch Wirtshaft und Recht in Osteuropa, 109. EL., München 2013, Band 1 CS. G?ivna, T.: Trestní postih korupce v… …soukromé sfé?e, TR, 4. Jg. (2006), S. 169–173. Hurdík, J.: Trestní odpov?dnost právnických osob?, ?asopis pro právní v?du a praxi 1996, Heft 1, S. 28–32… …, 1. Aufl. Praha 2010. Musil, J.: Trestní odpov?dnost právnických osob: historický vývoj a mezinárodní srovnání, in: Musil, J./Vanduchová, M. (Hrsg.)… …právo hmotné – 1. Obecná ?ást. 6. Aufl., Prag 2010. Šámal, P., ?entéš, J., Bohata, P.: Strafbarkeit juristischer Personen in Tschechien und der Slowa-… …kei, JOR 53 (2/2012), S. 275–301. Tschechische Republik 557 1 Einführung in das Rechtssystem 1.1 Allgemeines Die Tschechische Republik… …Republik und Slowakische Republik) zum 1. Januar 1993 entstan- den. Sie ist ein Binnenstaat in Mitteleuropa mit einer freiheitlich-demokratischen… …1. Mai 2004 Mitgliedstaat der Europäischen Union. Die Amtssprache ist Tschechisch, die Hauptstadt Prag (Praha) hat ca. 1,25 Mio. Einwohner. Auf einer…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 13 Finanzierung des Angebots

  Steinhardt

  …301Steinhardt §13 WpÜGFinanzierung des Angebots §13 Finanzierung des Angebots (1) Der Bieter hat vor der Veröffentlichung der Angebotsunterlage… …Geldleistung zur Verfügung stehen. (2) Hat der Bieter die nach Absatz 1 Satz 2 notwendigen Maßnahmen nicht getroffen und stehen ihm zum Zeitpunkt der Fälligkeit… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–25 1. Sicherstellung der Finanzierung (Abs. 1 Satz 1… …). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–6 2. Finanzierungsbestätigung (Abs. 1 Satz 2)… …; Georgieff/Hauptmann, §13 WpÜG und fremdfinanzierte öffentliche Barangebote, AG 2005, 277; Häuser, Die Finanzierungsbestätigung nach §13 Abs. 1 Satz 2 WpÜG, FS Hadding… …Wertpapierdienstleistungsunternehmens, FS 302 Steinhardt WpÜG §13 Angebote zum Erwerb von Wertpapieren 1 1 Berrar/Schnorbus, in: Paschos/Fleischer, Hdb. Übernahmerecht, § 10 Rn. 2… …(insbesondere des Abs. 1 Satz 1) entspricht im Wesentlichen dem allgemeinen Grundsatz aus Art. 3 Abs. 1 lit. e ÜR. Die Vorschrift dient zum einen dem Schutz der… …WpÜGFinanzierung des Angebots 3 3 Gemäß Art. 3 Abs. 1 lit. e ÜR ist die Sicherstellung der Finanzierung bereits vor Ankündigung des Angebots zu gewährleisten… …: MüKo AktG, §13WpÜGRn.7. 4 II. Inhalt der Norm 1. Sicherstellung der Finanzierung (Abs. 1 Satz 1) Der Bieter ist gemäß §13 Abs.1 Satz 1 dazu… …Abs.1 Satz 1 nicht, dass der Bieter zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der Angebotsunter- lage bereits über die zur vollständigen Erfüllung des Angebots…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Prüfungsleitfaden BAIT

  MaRisk AT 7.3: Notfallkonzept

  Axel Becker

  …. Die Auswirkungs- MaRisk AT 7.3, Tz. 1 Das Institut hat Ziele zum Notfallmanagement zu definieren und hieraus abgeleitet einen Notfallmanagementprozess… …Notfallmanagements schriftlich berichten zu lassen. 124) Vgl. MaRisk Kommentierung zu AT 7.3 Tz. 1. 14. MaRisk AT 7.3: Notfallkonzept 146 analysen sollten u.a… …werden mindestens folgende Szenarien berücksichtigt: 125) Vgl. MaRisk Kommentierung zu AT 7.3 Tz. 1. MaRisk AT 7.3, Tz. 2 Das Notfallkonzept muss… …Institut und das Auslagerungsunternehmen über aufeinander abgestimmte Notfallkonzepte zu verfügen. 126) Vgl. MaRisk Kommentierung zu AT 7.3 Tz. 1. 127) Vgl… …Fragestellungen Erfüllt 1 Hat das Institut für Notfälle bei zeitkritischen Aktivitä- ten und Prozessen eine angemessene Vorsorge getroffen (Notfallkonzept)? 2…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Bekämpfung der Geldwäsche und Wirtschaftskriminalität

  Immobilienmakler, Glücksspielbranche, Güterhändler

  Rüdiger Quedenfeld

  …, ihre Möglichkeiten und ihre Grenzen für die Verpflichteten gem. §2 Abs. 1 Nr. 14 GwG, Immobilienmakler gem. Nr. 15, Veranstalter und Vermittler von… …Glücksspielen und gem. Nr. 16 Güterhändler, beschrieben. Alle drei Branchen sind Verpflichtete des GwG und müssen gem. §4 Abs. 1 GwG generell über ein… …der Anlage 1 und 2 zum GwG und der Ersten Nationalen Risikoanalyse, ggf. noch internationaler Anforderungen und der Beschreibung der Anfälligkeit der… …Sicherungsmaßnahmen gem. §6 GwG beschreiben, das sind: 1. die Ausarbeitung von internen Grundsätzen, Verfahren und Kontrollen, 2. die Bestellung eines… …288 1 Erste Nationale Risikoanalyse des Bundesministeriums der Finanzen v. 19. 10. 2019, BMF50300. 289 290 gegeben werden, zu machen hat, kann kein… …und möglichweitereMaßnahmen festgelegt. Basis der Bewertung von Risiken sind die Anlage 1 und 2 zum Geldwäschege- setz, in denen Faktoren für ein… …Interne Siche- rungsmaßnahmen zu implementieren, das sind: 1. die Ausarbeitung von internen Grundsätzen, Verfahren und Kontrollen, 2. die Bestellung eines… …Immobilienmakler im Sinne von §1 Abs. 11 GwG ist, wer gewerblich den Abschluss vonKauf-, Pacht- oderMietverträgenüberGrundstücke, grundstücks- gleiche Rechte… …, gewerbliche Räume oder Wohnräume vermittelt. Er ist gem. §2 Abs. 1 Nr. 14 Verpflichteter des GwG. Als Angestellter eines Immobilienmakler- unternehmens obliegen… …management einschließlich gruppenweiter Verfahren verfügen: 1. bei der Vermittlung von Kaufverträgen und 2. bei der Vermittlung von Miet- oder Pachtverträgen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Interne Revision im Krankenhaus

  Steuerrechtliche und gemeinnützigkeitsrechtliche Prüfgebiete der Internen Revision

  Martin Liepert, Armin Weber

  …cken (Bspw.: § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG; § 3 Nr. 6 und Nr. 20 GewStG, § 3 Abs. 1 Nr. 4 und 6 GrStG; § Nr. 6 GrStG; § 7 GrStG; § 4 Nr. 14 UStG; § 12 Abs. 2 Nr… …52 Abs. 2 Nr. 1 AO) dienen. 9.3.1.1 Das Gebot der Selbstlosigkeit Eine der Grundsäulen der Gemeinnützigkeit im Steuerrecht bildet die Selbstlosig-… …Selbstlosigkeit gere- gelt (§ 55 Abs. 1 Nr. 5 und § 62 AO). Aufgrund der besonderen Bedeutung und der zulässigen Ausnahmen hierzu, kommt diesem Gebot eine… …Mittelverwendung gesetzlich verankerte Ausnahmen, welche durch die Reform des steuerlichen Gemeinnützigkeitsrechts nunmehr in § 62 AO gebündelt wurden: 1… …. Rücklage für die Erfüllung steuerbegünstigter satzungsmäßiger Zwecke § 62 Abs. 1 Nr. 1 AO Die Ansammlung von Mitteln ist zulässig, wenn dies für konkrete… …bilden um dadurch die Sicherstellung der erforderlichen Liquidität zu ermöglichen. 2. Wiederbeschaffungsrücklage § 62 Abs. 1 Nr. 2 AO Für… …wirtschaftlichen Gründe hierfür nachzuweisen. 3. Freie Rücklagen § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO Maximal 10 % der zeitnah zu verwendenden Mittel und bis zu einem Drittel der… …Prüfgebiete der Internen Revision Liepert/Weber 207 4. Rücklage zum Erwerb von Gesellschaftsrechten zum Erhalt der Beteili- gungsquote § 62 Abs. 1 Nr. 4 AO… …, dass ei- ne Zuführung zu dieser Rücklage die Zuführungshöchstbeträgen zu den freien Rücklagen nach § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO mindert (AO § 58 Nr. 10 AO )… …lässt. So ist in einer sich verselbständigenden Vermögensverwaltung ___________________ 108 siehe AEAO zu § 55 Nr. 1 Rn. 2. 109 Reuber, H.-G…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 5 Prospekt

  Dr. Timo Holzborn, Christopher Mayston

  …Holzborn/Mayston 169 ABSCHNITT 2 Erstellung des Prospekts § 5 Prospekt (1) Der Prospekt muss unbeschadet der Bestimmungen des § 8 Abs. 2 in… …Basisprospekts, der Zusammenfassung und der endgültigen Bedingungen und in Bezug auf die Angabepflichten (ABl. L 150 vom 9.6.2012, S. 1) vorgegeben ist. Betrifft… …des jeweili- gen Angebots und der jeweiligen Wertpapiere: 1. eine kurze Beschreibung der Risiken und wesentlichen Merkmale, die auf den Emittenten und… …. Gründe für das Angebot und die Verwendung der Erlöse. (2b) Die erforderlichen Warnhinweise umfassen die Hinweise, dass 1. die Zusammenfassung als… …2 hat stets auch das Kreditinstitut, Finanz- dienstleistungsinstitut oder nach § 53 Abs. 1 Satz 1 oder 53b Abs. 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes… …Erklärung nach Satz 1 enthalten. Erstellung des Prospekts § 5 WpPG Holzborn/Mayston 171 Inhalt Rn. Rn. I. Vorbemerkungen . . . . . . . . . . . . . 1… …II. Angaben über den Emittenten und die Wertpapiere (§ 5 Abs. 1 WpPG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 1. Prospektvollständigkeit und… …. Prospektverantwortlichkeit (§ 5 Abs. 4 WpPG) . . . . . . . . . . . . 34 I. Vorbemerkungen 1Mit § 5 WpPG hat der Gesetzgeber Art. 5 Abs. 1 und 2 sowie Art. 6 Abs. 1 der… …der durch das ProspRLÄndRL-UmsG nicht geänderte § 5 Abs. 1 WpPG die grundlegenden Anforderungen, die ein Prospekt über- einstimmend sowohl für ein… …zum einen in Form eines einzigen Dokuments erfolgen, welches 1 Vgl. RegBegr. EU-ProspRL-UmsG, BT-Drucks. 15/4999, S. 31. Der dort enthaltene Hin- weis…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance, Abschlussprüfung und Compliance

  Die Zusammenarbeit zwischen Abschlussprüfer und Aufsichtsrat: Best Practice Grundsätze für eine gute Corporate Governance

  Arno Probst

  …Arno Probst Die Zusammenarbeit zwischen Abschlussprüfer und Aufsichtsrat 317 Inhaltsverzeichnis 1 Aufgabenkonkretisierung für den… …Zusammenarbeit zwischen Abschlussprüfer und Aufsichtsrat 319 1 Aufgabenkonkretisierung für den Aufsichtsrat Das deutsche System der Corporate Governance… …diese überwachen (§§ 76 Abs. 1, 111 Abs. 1 AktG). Auch wenn sich dieser grundlegende Überwachungsauftrag des Gesetzge- bers für den Aufsichtsrat nicht… …geändert hat, so hat das Bilanzrechtsmodernisie- rungsgesetz (BilMoG) 1 im Jahr 2009 doch eine Reihe von Konkretisierungen des Überwachungsauftrags für… …___________________ 1 Vgl. BilMoG 2009. 2 Zur Relativierung der Anforderungen an den Sachverstand des Finanzexperten siehe jedoch OLG München 2010, S. 1281. 3… …, nachdem die Haupt- versammlung gem. § 119 Abs. 1 Nr. 4 AktG die Bestellung des vom Aufsichtsrat vorgeschlagenen Abschlussprüfers beschlossen hat. Auch… …lange vor dem BilMoG, nach § 171 Abs. 1 Satz 1 AktG eine eigene Prüfung des Jahres- bzw. Konzernabschlusses durchzu- führen. Dies geschieht… …___________________ 13 Vgl. dazu empirisch Probst/Theisen 2011, S. 154-156. 14 Vgl. § 171 Abs. 1 Satz 2 AktG. Damit ist es nach dem Gesetz ausreichend, wenn der… …Stellungnahmen zur Rechnungsle- gung einschließlich der dazugehörigen Entwürfe und Hinweise, Band 1, Düsseldorf 2011a. IDW: IDW Prüfungsstandard: Grundsätze… …Prüfungsstandards, IDW Stellungnahmen zur Rechnungslegung ein- schließlich der dazugehörigen Entwürfe und Hinweise, Band 1, Düsseldorf 2011b. IDW: IDW…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Internal Investigations

  Steuerliche Vorgaben

  Matthias Scheunemann

  …Steuerpflichtigen ist (§ 194 Abs. 1 S. 1 AO). Die Außenprüfer sind nach § 4 Abs. 5 Nr. 10 Satz 3 EStG verpflichtet, den betreffenden Behörden Tatsachen… …§§ 170, 203 StGB gegeben ist.3 Die Außenprüfung kann sich dabei nach § 194 Abs. 1 S. 2 AO auf eine oder mehrere Besteuerungsarten, unterschiedliche… …steuer- lich abzugsfähig sind (vgl. § 4 Abs. 5 Nr. 10 Satz 1 EStG). Weiterhin kann sich die steuerliche Behandlung von Sachverhalten wegen mangelnder… …internen Ermittlungen und die Erkenntnisse aus diesen Ermittlungen auch Konsequenzen für andere Steuerarten. So sind z. B. Umsatzsteuern, welche in 1… …, DStR, 2006, 118, 119 und 121. 1 2 3 Bay_HBII.indb 143 20.03.13 14:04 144 Scheunemann Kapitel 4: Steuerliche Vorgaben Scheinrechnungen… …Konsequenzen werden nur ansatzweise aufgezeigt. 1. Steuerliche Effekte von Erkenntnissen aus internen Untersuchungen Ergebnis interner Untersuchungen ist im… …Berichtigungspflichten eine zentrale Rolle. (1) Absolutes Abzugsverbot nach § 4 Abs. 5 Nr. 10 EStG Für Aufwendungen, die im Zusammenhang mit Vorgängen stehen, die eine… …beispielhaft behan- delt („Tatbestände des Straf- und Ordnungswidrigkeitenrechts i. S. d. § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 10 EStG sind z. B.: …“). Dies beinhaltet jedoch… …Betriebsverfassungsorgane und ihre Mitglieder (§ 119 Abs. 1 BetrVG), Vorteilsgewährung für wettbewerbsbeschränkendes Verhalten (§§ 81 Abs. 3 Nr. 2 i. V. m. 21 Abs. 2 GwB)… …Abstimmungsverhalten in der Generalversamm- lung (§ 152 Abs. 1 Nr. 2 GenG), Vorteilsgewährung in Bezug auf die Abstimmung in der Gläu- bigerversammlung (§ 23 Abs. 1 Nr…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance und Interne Revision

  Die Interne Revision im Kontext der Corporate Governance bei Medienunternehmen

  Dipl.-Kfm. Andreas Kuhndörfer

  …856 Kuhndörfer Inhaltsverzeichnis 1 Medienunternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 857 1.1 Definition und… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 870 Medienunternehmen Kuhndörfer 857 1 Medienunternehmen 1.1 Definition und Abgrenzung Für die Begriffsbestimmung von Medienunternehmen findet… …Produktion von Medienleistungen im weitesten Sinne beteiligt sind. Karmasin, M. Ein Medienunternehmen ist demnach: 1. wirtschaftlich und publizistisch tätig… …verantwortlich sowie 10. Agentur für Identität und Lebensqualität. Tab. 1: Definitionen von Medienunternehmen1 Die Medienbranche erfüllt durch ihre… …unternehmerische Tätigkeit eine Vielzahl von öffentlichen Funktionen, die elementar für eine Gesellschaft sind. Diese sind vor allem: 1. Bildungsfunktion, 2… …ausüben (auch gegenüber dem Staat), 7. Wirtschaftsfaktor, 8. Kulturträger und 9. Unterhaltung. 1 Eigene Darstellung in Anlehnung an Furubotn/Richter 1996… …Jahr 2010 (siehe Abb. 1). Die größten Unternehmen dieser Branche sind dabei vor allem ARD, ZDF, RTL, die Pro- SiebenSat.1 Media AG, der Axel Springer… …Hörfunk mit insgesamt 22,1 % Marktanteil gefolgt. Abb. 1: Umsatzwachstum der deutschen Medienbranche2 Nach kurzer Einführung in die Medienbranche werden… …um das Gesamtjahr 2005 mit Sendern von mehr als 1 % Reichweite, Zuschauer ab drei Jahren und Montag bis Sonntag 3.00 bis 3.00 Uhr; Daten aus: GfK/RTL… …. 5 Wikipedia 2007, S. 1. 6 Vgl. Institut der deutschen Wirtschaft Köln 2007c, S. 2. Die Interne Revision im Kontext der Corporate Governance bei…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Bankenprüfung

  Die Prüfungsträger

  Dr. André Jacques Dicken

  …II. Die Prüfungsträger 51 II. Die Prüfungsträger 1. Wirtschaftsprüfer und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften Die Rechtsverhältnisse von… …geregelt. Nach § 1 I WPO ist Wirtschaftsprüfer derjenige, der als solcher öffentlich be- stellt ist. Die Bestellung wird nach § 15 I WPO von der… …Wirtschaftsprüfer- kammer durchgeführt und setzt nach § 1 I S. 2 WPO den Nachweis der per- sönlichen und fachlichen Eignung im Zulassungs- und Prüfungsverfahren… …Volkswirtschaft, Wirtschaftsrecht und Steuer- recht (§ 8 II Prüfungsordnung) sowie aus einer mündlichen Prüfung (§ 14 Prü- fungsordnung). Nach § 1 III S. 1 WPO… …einen nach § 1 III S. 2 WPO den Nachweis voraus, dass die Gesellschaft von Wirtschaftsprüfern verantwortlich geführt wird. Als… …der Prüfungsverband angehört, nach § 56 II GenG einen anderen Prüfungsverband, WP oder WPG als Prüfer zu bestel- len. Nach § 340k II S. 1 HGB werden… …. Außerdem können nach § 63c III GenG beispiels- weise i.V.m. § 41 II S. 1 der Satzung des GVR oder i.V.m. § 37 II der Satzung des WGV außerordentliche… …menhang eine Bescheinigung und eine gutachterliche Stellungnahme über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse der Genossenschaft (§ 1 II Nr. 3… …Nordrhein-Westfalen (NRW) sind in Anlage 3a abgedruckt. 61 Aufsichtsbehörde für die Sparkassen in Nordrhein-Westfalen ist im Übrigen nach § 30 II S. 1 SpKG NRW die… …Bezirksregierung; oberste Aufsichtsbehörde das Finanzmi- nisterium. II. Die Prüfungsträger 57 Nach § 340k III S. 1 HGB dürfen Jahresabschluss- und…

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