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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Bedeutung und Inhalt des Lageberichts für die Tätigkeit des Aufsichtsrates in Kreditinstituten

  Jörg Baetge, Michael Janko

  …Abstract. ............................................................................................................... 710� 1. Einleitung… …versorgen.1 Der Lagebericht ist gemäß § 340a Abs. 1 Halb- satz 2 HGB zwingend von allen Finanzinstituten als Ergänzung zum Jahres- oder Konzernabschluss… …1. Einleitung Die globale Finanzmarktkrise der jüngsten Vergangenheit hat gezeigt, dass die Aufsichtsräte von Kredit- und… …___________________ 1 Vgl. Baetge, J./Kirsch, H.-J./Thiele, S. (Konzernbilanzen, 2011), S. 479. Da die gesetzliche Vorschrift des § 289 für den Lagebericht jener… …Konzernlagebericht. Analog unterscheiden wir nur, wenn es sachlich erforderlich ist, zwischen Jahresabschluss und Konzern- abschluss. 2 Vgl. § 264 Abs. 1 Satz 1… …. (§ 171 Prüfung, 2003), Rn. 46. 4 Vgl. § 171 Abs. 1 AktG. 5 Im weiteren Verlauf auch als „Institut“ bezeichnet. 6 Vgl. Winkeljohann… …„festgestellt“. 22 Vgl. § 171 Abs. 1 Satz 1 AktG. 23 Vgl. Kropff, B. (§ 171 Prüfung, 2003), Rn. 10. Bedeutung und Inhalt des Lageberichts für die… …zwei- stufige Unternehmensorganisation genannt. 36 Vgl. § 76 Abs. 1 AktG. 37 Vgl. § 95ff. AktG. 38 Vgl. Pfitzer, N./Höreth, U. (Aufsichtsrat, 2005)… …lageberichts in § 315 HGB geregelt. Darüber hinaus ist der vom DRSC verabschie- dete Standard DRS 20 zu beachten, der ab dem 1. Januar 2013 verpflichtend anzu-… …einen finanzwirtschaftlichen Charakter hat, sind vor allem die §§ 289 Abs. 2 Nr. 2 sowie 315 Abs. 2 Nr. 2 HGB ergänzenden Ausführungen der Anlagen 1 und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Banksteuerung und Aufsichtstätigkeit vor dem Hintergrund gesamtwirtschaftlicher Rahmenbedingungen

  Heinz-Dieter Smeets, Albrecht Michler

  …Rahmenbedingungen Abstract ................................................................................................................ 754� 1. Entwicklung… …. Ausgewählte Einflussfaktoren auf die Strategie und das Zielsystem von Unternehmen fasst Abbildung 1 zunächst kurz zusammen. Abb. 1: Ausgewählte… …vollkommen unabhängig voneinander zu sehen sind, denn die Rahmenbedin- ___________________ 1 Vgl. Müller-Stewens, G. (Verwaltungsrat, 2012), S. 12. 2 Vgl… …dabei auf die- jenigen Rahmenbedingungen und Marktentwicklungen, die für den Bankenbereich besondere Relevanz besitzen. 1. Entwicklung der… …Gesamtfinanzierung von US-Unternehmen sank auf 5%, das Verhältnis zwi- schen Anleihen und Bankkrediten stieg bis zur Finanzkrise 2007/2008 auf 5 zu 1 an.7 1.2.6… …, S. 1. Aufsichtstätigkeit vor dem Hintergrund gesamtwirtschaftlicher Rahmenbedingungen 767 die tatsächliche Kostenstruktur und kann… …___________________ 29 Vgl. Bundesministerium der Finanzen (Konjunkturpakete, 2009), S. 1. 30 Vgl. Amann, S./Wittrock, P. (Einlagen-Garantie, 2008). 31 Vgl. zur…

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  Der Verwaltungsrat von Finanzintermediären im Fürstentum Liechtenstein

  Dirk A. Zetzsche, David Eckner

  …................................................................................................................ 374 1. Finanzplatz Liechtenstein ......................................................................... 375� 1.1 Wirtschaftliche Bedeutung… …Vorschriften zu der Organisation und dem Wohlverhalten des Intermediärs. Der Verwaltungsrat von Finanzintermediären im Fürstentum Liechtenstein 375 1… …Arbeitsplätze2 überdurchschnittlich3 zur liechtensteinischen Wirt- schaft bei. Liechtensteinische Banken halten mit einer Kernkapitalquote (sog. tier 1 capital… …Pässen für Finanzdienstleistungen gelten über das ___________________ 1 Bruttowertschöpfung per 2009, vgl. Amt für Statistik Fürstentum Liechtenstein… …(EWRA) - ABl. L 1 v. 1.3.1994, S. 3, LR 0.110, LGBl. 1995 Nr. 68. 10 Vgl. Institut für Wachstumsstudien (EU-Mitgliedstaaten, 2011). Dirk A… …, LGBl. 1926 Nr. 4. 14 Insb. Art. 181 Abs. 1, 184 Abs. 4 sowie Art. 344 ff. PGR; für die Haftung zudem §§ 44 ff. SchlT-PGR. 15 Allgemeines… …vom obersten Organ bestellt wird (Art. 180 Abs. 1 PGR). Oberstes Organ ist (jedenfalls formal) die Generalversammlung (Art. 166, 338 Abs. 1 PGR)… …Bankenverband (Verhaltensrichtlinie, 2009). 26 Vgl. Art. 18 Abs. 1 Satz 1 BankG; vgl. Gesetz v. 25.11.2005 über das Statut der Europäischen Gesell- schaft… …Europäischen Genossenschaft (Societas Cooperativa Euro- paea, SCE) (SCE-Gesetz; SCEG), LR 216.226.1, LGBl. 2007 Nr. 229. 29 Vgl. Art. 13a Abs. 1 S. 1 VersAG… …. 30 Vgl. Art. 20 Abs. 1 UCITSV; Art. 27 AIFMV. 31 Vgl. Art. 20 Abs. 2 UCITSV i.V.m. Art. 344ff. PGR, Art. 27ff. SEG; Art. 9 Abs. 6 AIFMG. 32…

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  Strafrechtliche Risiken der Aufsichts- und Verwaltungsratstätigkeit in deutschen Banken und Sparkassen

  Karsten Altenhain

  …................................................................................................................ 50 1. Die Stellung des Aufsichts- bzw. Verwaltungsrates ............................... 50� 2. Die spezifischen Pflichten des Aufsichts- bzw… …Sparkassenrechts eingegangen. 1. Die Stellung des Aufsichts- bzw. Verwaltungsrates Der Aufsichtsrat bildet nach dem dualistischen System1 gemeinsam mit dem Vor-… …(§ 76 Abs. 1 AktG, § 27 Abs. 1 GenG) sowie die gerichtliche und außergerichtliche Ver- tretung der Gesellschaft (§ 78 Abs. 1 Satz 2 AktG, § 24 Abs. 1… …GenG) übertragen sind, ist der Aufsichtsrat in erster Linie Innenorgan. Seine Hauptaufgabe ist die Überwachung der Geschäftsführung (§ 111 Abs. 1 AktG… …, § 38 Abs. 1 Satz 1 GenG). Ähnliches gilt für den Verwaltungsrat einer Sparkasse. Dieser muss als oberstes Organ2 der Sparkasse die Geschäftsführung… …durch den Vorstand überwa- chen, bestimmt darüber hinaus aber außerdem die Richtlinien der Geschäftspolitik (§ 15 Abs. 1 NWSpkG).3 Die Geschäftsführung… …kann weder dem Aufsichts- noch dem Verwaltungsrat übertragen werden. Für die Aktiengesellschaft hat der Gesetz- geber dies in § 111 Abs. 4 Satz 1 AktG… …Zustimmung des Aufsichtsrates abhängig ___________________ 1 Siehe hierzu Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex (DCGK, 2012), Präambel… …. 178. 5 Vgl. Hüffer, U. (§ 76 Leitung, 2012), Rn. 4; Weber, M. (§ 76 Leitung, 2011), Rn. 1; Fandrich, A. (§ 38 Aufgaben des Aufsichtsrats, 2012), Rn… …gerichtliche und außergerichtliche Vertretung der Ge- sellschaft gegenüber dem Vorstand (§ 112 AktG, § 39 Abs. 1 GenG, § 20 Abs. 2 Satz 3 NWSpkG). Sie bestellen…

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  Die Bank in der Krise: Die Arbeit des Aufsichtsrates im Lichte der neuen Gesetzgebung zur Reorganisation, Sanierung und Abwicklung von Probleminstituten

  Yorick M. Ruland

  …................................................................................................................ 534� 1. Arbeit des Aufsichtsrates vor der gesetzlichen Änderung ..................... 534� 1.1 Überwachung… …Überblick über die neuen gesetzlichen Grundlagen gegeben werden. 1. Arbeit des Aufsichtsrates vor der gesetzlichen Änderung Der Aufsichtsrat ist ein… …Bereiche: die Kontroll- und Überwachungsfunktion und die Bera- tungsfunktion. Die Kontrollfunktion wird insbesondere in § 111 Abs. 1 und Abs. 4 AktG… …Abweichungen von Emp- fehlungen nach § 161 Abs. 1 AktG, kann er gleichwohl nicht als vollständig unver- bindlich bezeichnet werden.3 ___________________ 1… …bei der Bilanzfeststellung (§§ 170–173 AktG), die Erteilung des Prüfungsauftrages an den Abschlussprüfer (§ 111 Abs. 1 AktG), die Pflicht, bestimmte… …. Kapitel 1.1. 15 Vgl. Hoffmann, D./Preu, P. (Der Aufsichtsrat, 2003), Rn. 104. 16 Vgl. §§ 100 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1, 110 Abs. 3 AktG; Habersack, M. (§111… …Verlängerung der Verjährungsfrist der aktienrechtlichen Organhaftung (Restrukturierungsgesetz), BT- Drucks. 17/3024, S. 1. Die Bank in der Krise 541… …Kreditinstituts (§ 1 Abs. 1 KWG) frühzeitig bewältigt werden sollen. Ein Eingreifen in Rechte Dritter ist auf dieser Stufe nicht vorgesehen. Eingriffe in… …Sanierungsverfahren eingelei- tet werden, sofern das Kreditinstitut das Sanierungsverfahren für aussichtslos hält (§ 7 Abs. 1 KredReorgG). Die Einleitung des… …Reorganisationsverfahren greift allerdings nur bei bestandsgefährdeten In- stituten (§ 48b Abs. 1 KWG), von denen eine Systemgefährdung ausgeht (§ 48b Abs. 2 KWG)…

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  Die Einbindung der Aufsichtsorgane in Outsourcingentscheidungen von Kreditinstituten

  Ullrich Hartmann

  …................................................................................................................ 959� 1. Aktualität und Entwicklung des Outsourcings ....................................... 960� 2. Regulatorische Grundlagen für die Einbindung des… …entsprechenden Risikoanalyse als wesentlich einzustufen sind. Ullrich Hartmann 960 1. Aktualität und Entwicklung des Outsourcings Gemäß AT 9 Tz. 1… …1 BaFin, MaRisk v. 14.12.2012, RS 10/2012 (BA), AT 9 Tz. 1. Die Einbindung des Aufsichtsorgane in Outsourcingentscheidungen von Kreditinstituten… …Vorgaben herleiten. Vorstände haben nach § 91 Abs. 1 Satz 1 AktG bei ihrer Geschäftsführung die Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften… …Zustimmungsrecht einräumen. Gemäß Art. 48 Abs. 1 Satz 1 SE-Verordnung (bzw. § 19 SEAG für die dualistisch strukturierte SE) gilt gleiches für die SE. Verweigert… …ebenfalls in die Zuständigkeit des Vorstandes. Doch auch in die- ser Rechtsform lässt der § 27 Abs. 1 Satz 2 GenG einen in der Satzung veran- kerten… …Geschäftsleitung veranlasste Outsourcingmaßnahmen eingebunden sein können und sie dahingehend auch als Kontrollgremium nach § 111 Abs. 1 AktG die Geschäftsführung… …Kreditgeschäft Einlagengeschäft Wertpapiergeschäft Kundenbetreuung IT-/Rechensysteme Ja Abb. 1: Risikoorientierte Abstufung Bei der Abbildung gilt es… …eine unverzügliche Berichterstattung des Vorstandes in Einklang mit § 90 Abs. 1 Nr. 1 AktG i.V.m. § 90 Abs. 2 Nr. 1 AktG zwingend. Wird sie gar gemäß §… …90 Abs. 1 Nr. 4 i.V.m. § 90 Abs. 2 Nr. 4 AktG als für Rentabilität oder Liquidität der ___________________ 6 Vgl. § 25a Abs. 1 KWG. Ullrich…

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  Aufsichtsratsmitglieder in Kreditinstituten: Rechte, Pflichten und Haftungsregeln

  Katja Langenbucher

  …................................................................................................................ 4� 1. Terminologie und Eingrenzung des Themas .......................................... 4� 2. Rechte, Zusammensetzung und innere Organisation des… …umgesetzt werden sollen. 1. Terminologie und Eingrenzung des Themas Ein Kreditinstitut ist nach § 1 Abs. 1 KWG ein Unternehmen, welches Bankge- schäfte… …liefert § 1 Abs. 1 Nr. 1–12 KWG. Im Einzelnen fallen hierunter das Einlagenge- schäft, das Pfandbriefgeschäft, das Kreditgeschäft, das Diskontgeschäft, das… …Reisescheckge- ___________________ 1 Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2012/…/EU über den Zugang zur Tätig- keit von Kreditinstituten… …. Der Begriff ist damit enger als der des „Finanzdienstleistungsinstituts“ gemäß § 1 Abs. 1a KWG, der insbesondere das Anlagegeschäft und den Betrieb… …ist nach § 32 Abs. 1 Satz 1 KWG erlaubnispflichtig und unter- steht der Aufsicht durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), § 6… …Abs. 1 Satz 1 KWG. Der Erlaubnisantrag hat seit dem am 1.8.2009 in Kraft getretenen Gesetzes zur Stärkung der Finanzmarkt- und der Versicherungs-… …Zuverläs- sigkeit und Sachkunde erforderlichen Tatsachen zu enthalten.14 § 25d Abs. 1 Satz 1 des KWG-Entwurfs verlangt außerdem, dass Geschäftsleiter der… …Wahrnehmung ihrer Aufgabe ausreichend Zeit widmen. § 24 Abs. 1 Nr. 15 KWG verpflichtet ein Institut, die Bestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes unter Angabe… …überwacht gemäß § 111 Abs. 1 AktG die Geschäftsführung durch den Vorstand. Das umfasst nach § 84 AktG die Kompetenz für dessen Bestellung und Abberufung…

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  Die Bedeutung bankaufsichtlicher Mindestanforderungen für die Arbeit des Aufsichtsorgans

  Frank Romeike

  …................................................................................................................ 615� 1. Einleitung und rechtliche Rahmenbedingungen .................................... 616� 1.1 Rechtsgrundlage und -natur der MaRisk… …(Diskussion um „Corporate Governance“) konsequent in den MaRisk umgesetzt worden. 1. Einleitung und rechtliche Rahmenbedingungen 1.1 Rechtsgrundlage und… …eine rechtsverbindliche Auslegung des § 25a Abs. 1 KWG. Sie sollen eine konsistente Anwendung gegenüber allen An- wendern ermöglichen und Rechts- und… …Planungssicherheit schaffen. ___________________ 1 BaFin, MaRisk v. 14.12.2012, RS 10/2012 (BA). 2 Der Beitrag bezieht sich auf die MaRisk für Kreditinstitute… …geprüft. Auch können die Mindestanforde- rungen Gegenstand von Sonderprüfungen nach § 44 Abs. 1 KWG sein. Die jüngste Novelle der MaRisk spiegelt vor… …regulatorischen Vorgaben zur Implementierung eines Risi- komanagements bei Banken sind vielfältig. Bereits basierend auf § 25a Abs. 1 Satz 3 Kreditwesengesetz… …facto eine verbindliche Auslegung des § 25a Abs. 1 KWG. Sie sollen eine konsistente Anwendung gegenüber al- len Anwendern ermöglichen und Rechts- und… …Planungssicherheit schaffen. Die Regulierungspyramide ist in Abbildung 1 zusammenfassend dargestellt: European System of Financial Supervision, ESFS ƒ European… …europäischen Aufsichtsbehörden ƒ Behörden/Aufsichtsbehörden der Mitgliedstaaten ƒ European Systemic Risk Board, ERSB Abb. 1: Die MaRisk im Kontext der… …wichtige Öffnungsklausel dar. Nach AT 2.2 Tz. 1 MaRisk beziehen sich die Anforderungen der MaRisk auf das Management der für das Institut wesentlichen…

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  Der Aufsichtsrat von Kreditinstituten in Österreich: Rahmenvorgaben, Organisation und Aufgaben

  Claudia B. Wöhle

  …................................................................................................................ 331� 1. Einleitung ................................................................................................... 332� 2. Struktur des… …einzugehen. 1. Einleitung Die Frage nach der Verantwortung der Aufsichtsräte ist eine der zentralen Fragen, die sofort aufkommt, wenn Unregelmäßigkeiten… …Banken vorgegeben sind, um ___________________ 1 Die Cadbury Commission umschreibt Corporate Governance wie folgt: „Corporate Governance is the… …(BWG)4 definiert als Kreditinstitut ein Unternehmen mit Sitz im Inland, welches die in § 1 Abs. 1 BWG genannten Bankgeschäfte gewerb- lich oder aber… …rückzahlbaren Geldern vom Publikum und die Gewährung von Krediten, aber auch noch weitere Bankgeschäfte, die in § 1 Abs. 1 BWG aufgezählt werden und die nur z.T… …. auch nach EU-Definition ein Finanzinstitut charakterisieren.6 Unter die Defini- tion eines Kreditinstituts fallen gemäß § 2 Ziff. 23 bzw. § 9 Abs. 1 BWG… …auch die in einem Mitgliedsstaat der EU oder einem Drittland zugelassenen Kreditinstitute im Sinne von Art. 4 Nr. 1 der Richtlinie 2006/48/EG… …Bundesgesetz vom 24.1.1979 über die Ordnung des Sparkassenwesens (Sparkassengesetz – SpkG). 6 Nach § 1 Abs. 2 BWG fallen unter die Definition eines… …Abs. 1 BWG folgende Rechtsformen in Frage: Die Kapitalgesellschaft einschließlich der Euro- päischen Aktiengesellschaft, die Genossenschaft… …. eG Aktienbanken 255.969 46 43 1 2 ˜ davon an der Wie- ner Börse notiert 3 1 Sparkassensektor 167.997 51 36 15 ˜ davon an der Wie-…

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  Aufgaben und Verantwortung des Aufsichtsrates bei der Strategieentwicklung in Kreditinstituten

  Stefan Kirmße

  …................................................................................................................ 855 1. Einleitung: Elemente einer Unternehmensstrategie und rechtliche Grundlagen… …Governance-System entsteht.1 Ge- rade im Rahmen der Strategieentwicklung kommt dem Aufsichtsrat eine bedeutende ___________________ 1 Auch letzteres hat Elemente… …Qualifikationsprofil der einzelnen Mitglieder von Aufsichtsräten, aber auch die Zusammensetzung des Gremiums kurz beleuchtet werden. 1. Einleitung: Elemente einer… …. Porter, M.E. (Competitive Strategy, 1998), S. XXVI. 5 Vgl. BaFin, MaRisk v. 15.12.2010, RS 11/2010, AT 4.2. Tz. 1. Aufgaben und Verantwortung des… …Aufsichtsrates bei der Strategieentwicklung in Kreditinstituten 857 wicklung zu treffen.6 Die MaRisk sind von allen Instituten im Sinne § 1 Abs. 1b KWG… …(Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute) sowie des § 53 Abs. 1 KWG (Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz im Ausland) zu beach- ten. Daneben gelten sie… …Betrachtung der bankaufsichtlichen Komponenten des Themas verzichtet werden. Abb. 1: The Wheel of Competitive Strategy Die Aufgaben und Verantwortung… …Bundesbank berichten. 2. Rolle des Aufsichtsrates und Zusammenspiel mit dem Vorstand Gemäß § 76 Abs. 1 AktG hat der Vorstand die Gesellschaft unter… …Weisungsfreiheit voraus.11 Die Leitungsaufgabe muss nach § 93 Abs. 1 Satz 1 mit der Sorgfalt eines ordentli- chen Geschäftsleiters wahrgenommen werden… …. Vergleichbare Regelungen finden sich in § 27 Abs. 1 GenG (Leitungsbefugnis des Vorstandes) und § 34 Abs. 1 Satz 1 GenG (Sorgfaltspflichten der…

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