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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für geschlossene Fonds

  Die Richtlinie über die Verwalter alternativer Investmentfonds - AIFM-Richtlinie

  Dr. Oliver Zander

  …Zander 3. Die Richtlinie über die Verwalter alternativer Investmentfonds – AIFM-Richtlinie Dr. Oliver Zander Inhalt 1 Entstehung der… …, Grenzüberschreitender Vertrieb, Umsetzung der AIFM Richt- linie 1 Entstehung der AIFM-Richtlinie Die Richtlinie 2011/61/EU des Europäischen Parlaments und des Rates… …der Finanzkrise 1 Amtsblatt der Europäischen Union vom 1.7.2011 Nr. L 174 S. 1 ff. 44 3. Die… …Europäischen Union 2004 Teil I L 145 S. 1 ff. 10 Vgl. Voß, BKR 2007, 45 ff. 11 Begründung des Vorschlags für den ersten Entwurf der AIFM-Richtlinie vom… …Risiken ist, die durch die AIFM-RL ja gerade bekämpft werden sollen, Spindler/Tancredi WM 2011, 1393, 1396. 15 Art. 4 Abs. 1 a) i) AIFM-RL; dieses… …wären. Bußalb/Unzicker stellen auf die Frage eines „Pooling“ von Anlegergel- dern als verbindendes Element ab, BKR 2012, 309, 311. 16 Art. 4 Abs. 1 b)… …Begriffs der Holdinggesellschaft in Art. 4 Abs. 1 o) AIFM-RL ist wenig hilfreich. Gelungener dagegen ist die Formulierung in § 1 Abs. 1 KAGB-E, wonach… …Ausgestaltung des Grundsatzes der Risikomischung auf Fonds-Ebene sein. Gemäß Art. 31 Abs. 1 und 6 AIFM-RL ist es dem Verwalter nur erlaubt, AIF an… …dazu. Allerdings kön- nen die Mitgliedstaaten gemäß Art. 43 Abs. 1 AIFM-RL durch nationalstaatliche Regelung den Verwaltern gestatten, AIF auch an… …denen die wichtigsten nachfolgend dargestellt werden sollen. 1. Zulassung Die Zulassung als AIFM wird auf Antrag von der nationalen Aufsichtsbehörde…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für geschlossene Fonds

  Aufbau und Struktur einer angemessenen Compliance-Organisation im Umfeld eines Fondsinitiators mit Schwerpunkt Immobilien

  Andreas Marbeiter

  …Andreas Marbeiter Inhalt 1 Die Compliance-Organisation eines Fondsanbieters im Zuge der aktuellen Entwicklungen ……………………… …Fondsinitiators mit Schwerpunkt Immobilien Marbeiter 1 Die Compliance-Organisation eines Fondsanbieters im Zuge der aktuellen Entwicklungen Die… …von § 7 Abs. 2 Nr. 1, 3 und 4 InvG erbringen, mit der Maßgabe, dass 2 Was kann dies für die Ausgestaltung einer Compliance-Organisation konkret… …bedeuten? 65 Marbeiter a) die Anforderungen im AT und in BT 1 keine Anwendung finden (siehe hier- zu auch Abschnitt 1 Tz. 4 des Rundschreibens… …könnte z, B, Compliance- Policy genannt werden. Angelehnt an die MaComp könnte sich daher in einer Compliance-Policy folgende Struktur wiederfinden: 1… …1 MaComp vom 30.12.2012. 66 4. Die Compliance-Organisation eines Fondsinitiators mit Schwerpunkt Immobilien Marbeiter 3 Beispielhafte… …hierfür in drei thematischen Einheiten: − Definition erforderlicher Standards (Einheit 1) − Definition geeignete Instrumente zur Einhaltung der Standards… …definierte) obliegt dem Prüfungsauftrag der internen Revision. Anwendungsbeispiele der jeweiligen Stufen sind: Einheit 1: − Allgemeine Standards wie z. B… …Arbeitgebers empfiehlt es sich, Regeln zu definieren. Dies könnte zum Beispiel eine Begrenzung der Beteili- gung des einzelnen Mitarbeiters auf 1% des… …1. Die Compliance-Funktion überwacht und bewertet die im Unternehmen aufgestellten Grundsätze und eingerichteten Verfahren sowie die zur Behebung von…

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  Compliance Tools für geschlossene Fonds - Aufbau, Inhalt, Implementierung

  Dr. Ludger C. Verfürth

  …Verfürth 5. Compliance Tools für geschlossene Fonds – Aufbau, Inhalt, Implementierung* Dr. Ludger C. Verfürth, LL.M. Inhalt 1 Einführung… …, Compliance Life Cycle, Implementierung des Compliance Tool, Notwendigkeit und Vorteile des Compliance Tool 1 Einführung: Compliance Systeme 1.1… …Anleh- 1 Dazu näher unten Abschnitt 2.2.1. 2 Dazu näher unten Abschnitt 2.2.2 und 2.2.3. 3 So genannte… …Vertrags-Compliance. Vgl. zum Compliance-Begriff IDW PS 980, Tz. 5 ff. 1 Einführung: Compliance Systeme 87 Verfürth nung an Vorschriften, wie sie im… …Publizitätsgesetz7 eingeführte § 161 Abs. 1 AktG, der eine Selbstbindungsvorschrift für bestimmte Aktiengesellschaften, insbesondere börsennotierte Aktienunternehmen… …eines Compliance Systems auch den Sanktionsvorschriften des Ordnungswidrigkeitengesetzes (OwiG) entnehmen. Nach § 130 Abs. 1 OwiG handelt ordnungswidrig… …Busekist/Hein, Der IDW PS 980 und die allgemeinen rechtlichen Mindestanfor- derungen an ein wirksames Compliance Management System (1) – Grundlagen, Kultur und… …980 und die allgemeinen rechtlichen Mindestan- forderungen an ein wirksames Compliance Management System (1) – Grundlagen, Kultur und Ziele, CCZ 2012… …ausführlich Renz/Hense (Hrsg.), Wertpapier-Compliance in der Praxis – Eine Kommentierung aktueller Rechtspflichten, 2010. 15 § 2Abs. 4 WpHG. 1… …Einführung: Compliance Systeme 89 Verfürth § 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 WpHG i.V.m. § 25a KWG. Hiernach muss das Wertpa- pierdienstleistungsunternehmen „die…

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  Risiken bei der Emission geschlossener Fonds aufgrund aufsichtsrechtlicher Regularien

  Gero Maas

  …Maas 6. Risiken bei der Emission geschlossener Fonds aufgrund aufsichtsrechtlicher Regularien* Gero Maas Inhalt 1 Einleitung… …, Anla- gestrategie, Operative Tätigkeit, Dualismus Aufsichtsrecht und Prospekthaftung, Rechte der Aufsichtsbehörde, Prüfverfahren 1 Einleitung Die… …, dem europäischen Bestreben nach einem einheitlichen Aufsichts- und Regu- 1 BGBl 2011 I S. 2481 vom… …(AIFM-Umsetzungsgesetz – AIFM-UmsG), BR-Drs. 791/12. 3 Depré (Hrsg.), Praxis-Handbuch Compliance, S. 18 ff. 4 Vgl. BT-Drs. 17/6051, S. 1 „Problem und Ziel“. 5… …Richtlinien 2003/41/EG und 2009/65/EG und der Verordnungen (EG) Nr. 1060/2009 und (EU) Nr. 1095/2010; ABl. L 174 vom 01.07.2011. 1 Einleitung 105 Maas… …, Begr. RegE FinAnlVer- mAnlG, S. 1. 13 Finanztest, 12/2012, S. 22 ff. 2 Auswirkungen Risikopotentiale 107 Maas Aufsicht erreicht. Das Vertrauen… …des KAGB bestimmt unter den Vorgaben der AIFM-Richtlinie den Investmentfondsbegriff nach materiellen Kriterien16. Die Regelung des § 1 Abs. 1 KAGB-E… …gelegten Anlagestrategie zum Nutzen dieser Anleger zu investieren, § 1 Abs. 1 14 BR-Drs. 791/12, Begr… …. Risiken bei der Emission geschlossener Fonds Maas S. 1 KAGB-E. Das bedeutet, dass die Regulierung nunmehr anhand eines funktio- nalrechtlichen Ansatzes… …sich im Wesentlichen in den Tatbestandmerkmalen des § 1 Abs. 1 S. 1 KAGB-E in Gestalt der festgelegten Anlagestrategie und des operativ tätigen…

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  Vertriebs-Compliance für geschlossene Fonds/Vermögensanlagen oder eine etwas andere Art der Synopse

  Hartmut Renz

  …Renz 7. Vertriebs-Compliance für geschlossene Fonds/Vermögensanlagen oder eine etwas andere Art der Synopse Hartmut Renz Inhalt 1 Die… …dienstleistung darstellt und geschlossene Fonds als Finanzinstrumente behandelt werden. 1 Die grundsätzlichen Aufgaben der Compliance- Funktion3 Die… …. 1 Vgl. hierzu Dr. Jean-Pierre Bußalb, LL.M. und Dennis Vogel „Das Gesetz über Vermögensan- lagen – neue Regeln für geschlossene Fonds“ in WM Heft… …, Handbuch der Vermögensverwaltung, § 16. 1 Die grundsätzlichen Aufgaben der Compliance-Funktion 151 Renz − Die Beratungsfunktion erstreckt sich dabei… …Kenntnisse, insbesondere über rechtliche Grundlagen und steuerliche Behandlungen bei der Beratung und dem Vertrieb von Finanzan- lagen i.S.d. § 34 f I 1 der… …Gewerbeordnung, bei Investmentfonds im Sinne des § 34 f I 1 der Gewerbeordnung und die dabei bestehende Möglichkeit der staatli- chen Förderung. Einbezogen sind… …auch die geschlossenen Fonds und die sonsti- gen Vermögensanlagen i.S.d. § 1 II des Vermögensanlagegesetzes und über Ge- nossenschaftsanteile i.S.d § 1… …Vermittlung von und der Beratung über Finanzanlagen nach § 34 f 1 der Gewer- beordnung von Dritten erhält. Dazu sind Existenz, Art und Umfang der Zuwen- dung… …denen sich seit dem 1. Januar 2010 die Pflicht zu der Erstellung eines Beratungsprotokolls ergibt. 2.11 Sonstige Pflichten Die Verordnung regelt… …haben. Seit 1. November 2012 sind sämtliche Beschwerden eines Privatkunden, die die Tätigkeit eines Anlageberaters betreffen und WpHG-relevant sind, bei…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für geschlossene Fonds

  Zweitmarkthandel im Wandel der Zeit

  Dr. Thomas Ledermann, Sven Marxsen

  …Ledermann · Marxsen 8. Zweitmarkthandel im Wandel der Zeit Dr. Thomas Ledermann und Sven Marxsen Inhalt 1 Einführung… ….......................................................................................................... 166 2 Rahmenbedingungen vor dem 1. Juni 2012........................................................... 167 2.1 Vom Steuerspar- zum Renditemodell… …Zweitmarkthandel vor dem 1. Juni 2012 .......................................................................................................... 170 2.5.1… …........................................................ 171 3 Zweitmarkthandel nach dem 1. Juni 2012 ............................................................. 172 3.1 Finanzdienstleistungen beim… …Zweitmarkthandel ............................................... 172 3.1.1 Anlagevermittlung (§ 1 Absatz 1a Satz 2 Nr. 1 KWG) und Abschlussvermittlung (§ 1 Absatz… …................................................................................. 174 3.1.3 Betrieb eines Multilateralen Handelssystems ( § 1 Absatz 1a Satz 2 Ziffer 1b KWG)… …, Anlageberatung und -vermittlung, Anleger- schutzverbesserungsgesetz, Handelsplattformen, Verkaufsprospektgesetz, Treu- handkonto 1 Einführung Der sog. „Graue… …das Gesetz zur Novellierung des Finanzanlagenvermittler- und Vermögensanlagenrechts verkündet, das in wesentlichen Bereichen zum 1. Juni 2012 sowie… …zum Teil am 1. Januar 2013 (Neuregelungen in der Gewerbeord- nung und der Finanzanlagenvermittlerverordnung) in Kraft trat. Mit dem Gesetz wurde eine… …Darstellung der bislang am Markt bestehenden Zweitmarktstrukturen. 1 Assmann, in Assmann/Schütze, Handbuch…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Aufsichtsratsmitglieder in Kreditinstituten: Rechte, Pflichten und Haftungsregeln

  Katja Langenbucher

  …................................................................................................................ 4� 1. Terminologie und Eingrenzung des Themas .......................................... 4� 2. Rechte, Zusammensetzung und innere Organisation des… …umgesetzt werden sollen. 1. Terminologie und Eingrenzung des Themas Ein Kreditinstitut ist nach § 1 Abs. 1 KWG ein Unternehmen, welches Bankge- schäfte… …liefert § 1 Abs. 1 Nr. 1–12 KWG. Im Einzelnen fallen hierunter das Einlagenge- schäft, das Pfandbriefgeschäft, das Kreditgeschäft, das Diskontgeschäft, das… …Reisescheckge- ___________________ 1 Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2012/…/EU über den Zugang zur Tätig- keit von Kreditinstituten… …. Der Begriff ist damit enger als der des „Finanzdienstleistungsinstituts“ gemäß § 1 Abs. 1a KWG, der insbesondere das Anlagegeschäft und den Betrieb… …ist nach § 32 Abs. 1 Satz 1 KWG erlaubnispflichtig und unter- steht der Aufsicht durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), § 6… …Abs. 1 Satz 1 KWG. Der Erlaubnisantrag hat seit dem am 1.8.2009 in Kraft getretenen Gesetzes zur Stärkung der Finanzmarkt- und der Versicherungs-… …Zuverläs- sigkeit und Sachkunde erforderlichen Tatsachen zu enthalten.14 § 25d Abs. 1 Satz 1 des KWG-Entwurfs verlangt außerdem, dass Geschäftsleiter der… …Wahrnehmung ihrer Aufgabe ausreichend Zeit widmen. § 24 Abs. 1 Nr. 15 KWG verpflichtet ein Institut, die Bestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes unter Angabe… …überwacht gemäß § 111 Abs. 1 AktG die Geschäftsführung durch den Vorstand. Das umfasst nach § 84 AktG die Kompetenz für dessen Bestellung und Abberufung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Bedeutung des Deutschen Corporate Governance Kodex für die Arbeit von Aufsichtsräten in Kreditinstituten

  Manuel René Theisen

  …Abstract ................................................................................................................ 27� 1. Historie und Entwicklung… …und Kapitalanla- gegesellschaften und deren Organe gesprochen werden kann. Manuel René Theisen 28 1. Historie und Entwicklung des DCGK Die… …berufen und unter dem Vorsitz von G. Cromme eingesetzt.5 Deren Arbeitsergebnis, die erste Fassung eines Deut- ___________________ 1 Zu den Ursprüngen… …multilaterales Handelssystem gehandelt werden (§ 2 Abs. 3 Satz 1 Nr. 8 WpHG); durch diese Erweiterung des Anwendungsbereiches durch das Bil- MoG 2009 werden… …, soweit sie die weiteren Bedingungen erfüllen, auch die im Freiverkehr gehandelten börsennotierten Gesellschaften erfasst (§ 161 Abs. 1 Satz 2 AktG). In… …§ 161 Abs. 1 Satz 2 AktG entsprechen. Aufgrund des solitären Auswahlkriteriums „Börsennotierung“ liegt bezüglich der Kodexgebundenheit eine… …Vorschrift, die in den sei- nerzeit freien § 161 AktG aufgenommen wurde. Die aktuelle Fassung lautet: „(1) Vorstand und Aufsichtsrat der börsennotierten… …deren ausgegebene Aktien auf eigene Veranlassung über ein multilaterales Handelssystem im Sinn des § 2 Abs. 3 Satz 1 Nr. 8 des Wert-… …Gefahr zu laufen, dass eine entspre- chende Abweichungsdarstellung nach § 161 Abs. 1 Satz 1 AktG erforderlich wird. Mittelbar kann so die… …Pflichten für die Unternehmensführung und die Überwachungsor- gane: Nach §§ 76, 93 Abs. 1 und § 116 AktG haben Vorstand und Aufsichtsrat ei- ner als AG oder…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Strafrechtliche Risiken der Aufsichts- und Verwaltungsratstätigkeit in deutschen Banken und Sparkassen

  Karsten Altenhain

  …................................................................................................................ 50 1. Die Stellung des Aufsichts- bzw. Verwaltungsrates ............................... 50� 2. Die spezifischen Pflichten des Aufsichts- bzw… …Sparkassenrechts eingegangen. 1. Die Stellung des Aufsichts- bzw. Verwaltungsrates Der Aufsichtsrat bildet nach dem dualistischen System1 gemeinsam mit dem Vor-… …(§ 76 Abs. 1 AktG, § 27 Abs. 1 GenG) sowie die gerichtliche und außergerichtliche Ver- tretung der Gesellschaft (§ 78 Abs. 1 Satz 2 AktG, § 24 Abs. 1… …GenG) übertragen sind, ist der Aufsichtsrat in erster Linie Innenorgan. Seine Hauptaufgabe ist die Überwachung der Geschäftsführung (§ 111 Abs. 1 AktG… …, § 38 Abs. 1 Satz 1 GenG). Ähnliches gilt für den Verwaltungsrat einer Sparkasse. Dieser muss als oberstes Organ2 der Sparkasse die Geschäftsführung… …durch den Vorstand überwa- chen, bestimmt darüber hinaus aber außerdem die Richtlinien der Geschäftspolitik (§ 15 Abs. 1 NWSpkG).3 Die Geschäftsführung… …kann weder dem Aufsichts- noch dem Verwaltungsrat übertragen werden. Für die Aktiengesellschaft hat der Gesetz- geber dies in § 111 Abs. 4 Satz 1 AktG… …Zustimmung des Aufsichtsrates abhängig ___________________ 1 Siehe hierzu Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex (DCGK, 2012), Präambel… …. 178. 5 Vgl. Hüffer, U. (§ 76 Leitung, 2012), Rn. 4; Weber, M. (§ 76 Leitung, 2011), Rn. 1; Fandrich, A. (§ 38 Aufgaben des Aufsichtsrats, 2012), Rn… …gerichtliche und außergerichtliche Vertretung der Ge- sellschaft gegenüber dem Vorstand (§ 112 AktG, § 39 Abs. 1 GenG, § 20 Abs. 2 Satz 3 NWSpkG). Sie bestellen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsr?te in Kreditinstituten

  Der Aufsichtsrat als Kontrolleur und Sparringspartner des Vorstandes für das Risikomanagement

  Arnd Wiedemann, Michael Torben Menk

  …Abstract ................................................................................................................ 85� 1. Einleitung… …Aufsichtsrat zu einem wirkungsvollen Partner des Vorstandes. 1. Einleitung Durch die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise 2008 sind zahlreiche Banken in… …Lage eines Instituts jederzeit mit hinreichender Genauigkeit bestimmen lässt (§ 25a Abs. 1 KWG). Die Aufgabe des Aufsichtsrates ist es, dieses… …, Satzungsmä- ßigkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit zu überprüfen (§ 111 Abs. 1 AktG) und den Vorstand dahingehend zu überwachen. Mit Überwachung ist… …, handelsrechtliche Risikobericht als integraler Bestandteil des zu prüfenden Lageberichts (§ 289 Abs. 1 bzw. § 315 Abs. 1 HGB) zur Verfügung. Auch der vom… …system in allen risikointensiven Geschäftsbereichen, vor allem aber im Rech- ___________________ 1 Vgl. Salzberger, W. (Überwachung des Risikomanagements… …aus § 111 Abs. 1 AktG, wonach der Aufsichtsrat die Geschäftsführung des Vorstandes zu überwachen hat. In der Literatur ist man sich darüber einig… …der Vorstandsmitglieder, die gemäß § 84 Abs. 1 Satz 1 AktG zu erfolgen hat. Das Berufungsrecht des Aufsichtsrates kann weder durch Satzung noch durch… …Auf- sichtsrat kann sich in einem solchen Fall auf § 84 Abs. 3 Satz 1 AktG stützen, der einen Widerruf vorsieht, wenn ein wichtiger Grund gegeben ist… …alle Kreditinsti- tute im Sinne des § 1 KWG, in AT 1 und AT 2 vorausgeschickt, werden im Allge- meinen Teil der MaRisk die Grundprinzipien für die…

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