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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Exkurs: Aufbau einer Compliance-Organisation im nicht regulierten Umfeld

  Dr. Jürgen Brockhausen

  …VII. 2 Exkurs: Aufbau einer Compliance- Organisation im nicht regulierten Umfeld Dr. Jürgen Brockhausen 398 Brockhausen Inhaltsübersicht 1… …. Einführung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 399 2. Rechtliche Grundlagen… …25 a Abs. 1, S. 1 KWG erforderliche ordnungsgemäße Geschäfts- 1 Renz/Hense, Wertpapier-Compliance in der Praxis. 2 Rundschreiben 4/2010 (WA) –… …Compliance-Organisation im nicht regulierten Umfeld 400 Brockhausen organisation die aus § 91 Abs. 2 AktG ableitbaren organisatorischen Pfl ichten mit einzubeziehen hat4… …Praxis, Kapitel I.7 Rn. 18. 401Brockhausen Gemeinsame Vorgaben Aktienrecht für regulierte/nicht regulierte Compliance-Organisationen 2. Rechtliche… …Weisungen des Aufsichtsrates gebunden. Gemäß § 91 Abs. 2 AktG hat der Vor- stand geeignete Maßnahmen zu treffen, insbesondere ein Überwachungssystem… …Compliance, Handbuch der Haftungsvermeidung in Unterneh- men, 2. Aufl age München 2010, § 1 Randnr. 1 ff. 11 Kort, Verhaltensstandardisierung durch Corporate… …– Ergebnisse einer EMNID-Umfrage. 15 MaComp, BT 1.1 Stellung, Abs. 2 und BT 1.1.1 Unabhängigkeit (Funktionsdarstellung insgesamt). 16 WM 2009, S. 1882… …Aktiengesetzes vorgenommen. Bei kapitalmarktorientierten Unternehmen sind im Lagebericht des Unterneh- mens bzw. des Konzerns gemäß §§ 289 Abs. 5, 315 Abs. 2 Nr… …sie ei- nen organisierten Markt i. S. d. § 2 Abs. 5 des WpHG durch von ihr aus- gegebene Wertpapiere i. S. d. § 2 Abs. 1 S. 1 des WpHG in Anspruch…

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  Kontrollpflichten von Compliance

  Thomas Steidle

  …III. 2 Kontrollpfl ichten von Compliance Thomas Steidle 152 Steidle Inhaltsübersicht 1. Präambel… …System . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 156 2. Rechtsgrundlagen… …Überwachung der Einhaltung der Vorschriften des WpHG in Gänze.2 3Dies ergab und ergibt sich aus § 33 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 in Verbindung mit § 33 Abs. 1 S. 2 Nr… …Verstoßes zu beseitigen. 4Die Vorschrift des § 12 WpDVerOV hat die in § 33 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 und Nr. 5 WpHG etwas verklausulierte Verpfl ichtung zur… …Bungartz in Handbuch interner Kontrollsysteme (IKS), Steuerung und Überwachung von Unternehmen, 2. neu bearbeitete und erweiterte Aufl age, S. 473 ff. 2… …Siehe hierzu auch Lars Röh, in Renz/Hense (Hrsg) Wertpapier-Compliance in der Praxis Seite 953 ff.; Rdnr. 2 u.11-13. 3 Siehe hierzu § 33 Abs. 1 S. 2… …; ebenso Oliver Bungartz, Handbuch Internes Kontrollsystem (IKS), Steuerung und Überwachung von Unternehmen, 2., neu bearbeitete und erweiterte Aufl age… …Compliance eingeordnet wurden, wird nun das Einzelelement Überwachungshandlung von Compliance erörtert. 2. Rechtsgrundlagen 19 – §§ 33 Abs. 1 S. 1 WpHG… …Bungartz, Handbuch Internes Kontrollsystem (IKS), Steuerung und Überwa- chung von Unternehmen, 2., neu bearbeitete und erweiterte Aufl age, 2011, S. 473 ff… …Interne Kontrollsysteme (IKS), Steuerung und Überwachung von Unter- nehmen, 2., neu bearbeitete und erweiterte Aufl age, 2011, S. 22 nebst der dortigen…

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  Compliance und arbeitsrechtliche Implementierung

  Prof. Dr. Björn Gaul, Dr. Daniel Ludwig

  …. Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 210 2. Rechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 218 5.2 Mitarbeiterbegriff, § 33 b Abs. 1 WpHG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 218 5.3 Mitarbeitergeschäft, § 33 b Abs. 2… …Anforderungen an Risikomanagement, Corporate Governance und an arbeits- sowie mitbestimmungsrechtlichen Vorgaben Rechnung trägt, zu berücksichtigen. 2 Das… …Unverbindlichkeit führen. Seine Einbeziehung ermöglicht allerdings auch, Com- 1 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses, BT-Drs. 12/7918, S. 105. 2 Vgl… …Compliance und arbeitsrechtliche Implementierung 212 Gaul · Ludwig 2. Rechtliche Grundlagen 6 Insbesondere folgende Vorschriften sind für die… …(GmbH Gesetz) – Institutsvergütungsverordnung – § 25 a KWG (Kreditwesengesetz) – § 2 KSchG (Kündigungsschutzgesetz) – § 130 OWiG… …Arbeitsverhältnis und sind daher in den Grenzen von § 106 S. 1, 2 Gewerbeordnung (GewO) grund- sätzlich zulässig6. 5 Meyer, NJW 2006, 3605, 3607; Borgmann, NZA 2003… …getroffen werden12. Dies gilt zumindest solange, als der rein dienstliche Bereich betroffen ist. 7 BAG v. 28.01.2010 – 2 AZR 1008/08; BAG v. 17.10.1969 – 3… …AZR 442/68, BB 1970, 214. 8 BAG v. 28.10.2010 – 2 AZR 293/09. 9 BAG v. 28.01.2010 – 2 AZR 1008/08; BAG v. 24.03.2010 – 10 AZR 66/09; vgl. Thüsing, in… …. 30.08.1995 – 1 ABR 4/95, NZA 1996, 218, 221; Thüsing, in: Henssler/Willemsen/ Kalb, Arbeitsrecht-Kommentar, 4. Aufl age 2010, BGB Vor § 611 Rz. 2, BGB § 611 Rz…

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  Strafrechtliche Aspekte der Compliance in Kreditinstituten

  Prof. Dr. Jürgen Wessing, Dr. Heiner Hugger, Dr. Matthias Dann

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 328 2. Rechtliche Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 329 3. Haftungsrisiken… …steuerstrafrechtlicher Verantwortlichkeit der Mitarbeiter im Finanzinstitut führen können (vgl. 4.2). 2 Schon vor der letzten großen Finanzkrise, in der vor allem… …Hugger · Dann 2. Rechtliche Grundlagen Für die strafrechtlichen Aspekte der Compliance in Kreditinstituten sind insbe- sondere die folgenden… …Erwerbs- und Veräußerungs- verbot für Insider (vgl. 4.4.1). Zwar können Führungskräfte sich nach dem so 2 Das Schlagwort der Täterschaft kraft… …2009, 3173, 3174; Kraft/Winkler, CCZ 2009, 29, 32. Kritisch Schröder, Handbuch Kapitalmarktstrafrecht, 2. Aufl age, Köln 2010, Rn. 1017. 27 BGH, NJW… …Compliance, 2. Aufl age, München 2010, § 36 Rn. 20 ff. § 33 Abs. 1 S. 1 WpHG verweist wiederum auf § 25a Abs. 1 KWG, der ebenfalls Pfl ichten begründet… …Rechtsmaterien zu unterscheiden vgl. Schröder, Handbuch Kapitalmarktstrafrecht, 2. Aufl age, Köln 2010, Rn. 1015. Strafrechtliche Aspekte der Compliance in… …. Bürkle, in: Hauschka (Hrsg.), Corporate Compliance, 2. Aufl age, München 2010, § 8 Rn. 24 ff. Da der Begriff des CO (noch) keine scharfen Konturen hat… …umverteidigung“; vgl. dazu allgemein Freund, Strafrecht AT, 2. Aufl age, Berlin, Heidelberg 2009, § 6 Rn. 84. 40 Vgl. Dann/Mengel, NJW 2010, 3265, 3268… …Kapitalmarktstrafrecht, 2. Aufl age, Köln 2010, Rn. 1022. 43 Vgl. Lackner/Kühl, Strafgesetzbuch, 27. Aufl age, München 2011, § 13 Rn. 14 m. w. N. 44 Vgl. RGSt, 76, 115…

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