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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Compliance und arbeitsrechtliche Implementierung

  Prof. Dr. Björn Gaul, Dr. Daniel Ludwig

  …V. 1 Compliance und arbeitsrechtliche Implementierung Prof. Dr. Björn Gaul und Dr. Daniel Ludwig 208 Gaul · Ludwig Inhaltsübersicht 1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 218 5.2 Mitarbeiterbegriff, § 33 b Abs. 1 WpHG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 218 5.3 Mitarbeitergeschäft, § 33 b Abs. 2… …87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 230 7.1.3 Technische… …Einrichtung mit Leistungs- oder Verhaltenskontrolle, § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 231… …Umsetzung von Compliance . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 260 13.1 Vorstandsvergütung, § 87 Abs. 1 AktG… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 266 210 Gaul · Ludwig 1. Einleitung 1 Durch § 33 WpHG haben die Grundzüge einer Complianceorganisation erst- mals eine ausdrückliche gesetzliche… …Unverbindlichkeit führen. Seine Einbeziehung ermöglicht allerdings auch, Com- 1 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses, BT-Drs. 12/7918, S. 105. 2 Vgl… …Arbeitsverhältnis und sind daher in den Grenzen von § 106 S. 1, 2 Gewerbeordnung (GewO) grund- sätzlich zulässig6. 5 Meyer, NJW 2006, 3605, 3607; Borgmann, NZA 2003… …: Henssler/Willemsen/Kalb, Arbeitsrecht- Kommentar, 4. Aufl age 2010, BGB § 611 Rn. 376. 15 Vgl. hierzu BAG v. 28.05.2002 – 1 ABR 32/01, NZA 2003, 166, 167 f… …verbreitet werden sollen. 16 BAG v. 26.02.2008 – 1 ABR 16/07, NZA 2008, 1187, 1189; BAG v. 29.6.2004 – 1 ABR 21/03, NZA 2004, 1278, 1279 f.; BAG v…

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  Auslagerung und Compliance-Verantwortung

  Dr. Stefan Gebauer

  …V. 2 Auslagerung und Compliance-Verantwortung Dr. Stefan Gebauer 270 Gebauer Inhaltsübersicht 1. Einleitung… …1. Einleitung 1Es ist heute eher Ausnahme als Normalität, dass Finanzdienstleister alle Teil- prozesse, die für das Betreiben ihres Geschäfts… …Sinne des KWG geknüpft. Die Institutseigenschaft ist an das Erbringen von bestimmten Geschäftsarten geknüpft; § 1 Abs. 1 b i.V.m. § 1 Abs, 1 und 1a… …Regelung herausgebildet, wie Organisationspfl ichten im Falle eines Outsourcings zu handhaben sind. Die Zulässigkeit der Auslagerung als solche 1 Vgl… …. 2 Satz 1 darauf, dass bei einer Aus- lagerung von Aktivitäten und Prozessen sowie von Finanzdienstleistungen die Anforderungen nach § 25a Abs. 2 KWG… …Geschäftsorganisation, S. 1, 5. 12 Vgl. Fett in Schwark, Kapitalmarktrechts-Kommentar, WpHG § 33 Rn. 59. Auslagerung und Compliance-Verantwortung 274 Gebauer… …WpHG, der die Übernah- me von Meldungen von Wertpapiergeschäften an die BaFin durch geeignete Dritte erwähnt,17 und §§ 7 Abs. 1 und 218 und 9 Abs. 3… …sind jeweils unter www.bafi n.de abrufbar. 15 Anm. zu AT 9 Tz.1 Anlage 1: Erläuterungen zu den MaRisk i.d.F. vom 12.12.2010, abrufbar unter www.bafi… …§ 11 Abs. 1 BDSG wird klargestellt, dass, wenn personenbezogene Daten im Auftrag durch andere Stellen erhoben, verarbeitet oder genutzt werden, der… …sind: (1) der Gegenstand und die Dauer des Auftrags, (2) der Umfang, die Art und der Zweck der vorgesehenen Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung von…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Arbeitnehmerdatenschutz und Compliance

  Tim Wybitul, Dr. Philipp Byers

  …V. 3 Arbeitnehmerdatenschutz und Compliance Tim Wybitul und Dr. Philipp Byers 292 Wybitul · Byers Inhaltsübersicht 1. Problematik der… …. Strafbarkeitsrisiken durch E-Mail-Kontrollen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 295 3.1 Strafbarkeit gemäß § 206 Abs. 1 StGB… …Telekommuni- kationsanbieter im Sinne von § 206 Abs. 1 StGB . . . . . . . . . . . . . . . 298 3.1.1.2 Gegenauffassung: Nichtanwendbarkeit des TKG im… …Arbeits- verhältnis und keine Strafbarkeit des Arbeitgebers nach § 206 Abs. 1 StGB… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 310 3.2 Voraussetzung einer Strafbarkeit nach § 202a Abs. 1 StGB wegen des Ausspähens von Daten… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 311 3.2.1 Vorliegen von Daten im Sinne von § 202a Abs. 1 StGB . . . . . . . . . . 311 3.2.2 Verfügungsbefugnis über die Daten… …Byers 1. Einleitung 1Korruptionsbekämpfung und Compliance stellen für viele Wirtschaftsunter- nehmen wichtige Themen dar. Für den Arbeitgeber besteht… …nur in der bankenrechtlichen Spezialvorschrift des § 33 Abs. 1 Nr. 1 WpHG ausdrücklich und detailliert gesetz- lich geregelt. Es ist allerdings… …sind.5 Im Fol- genden soll daher auf die rechtlichen Aspekte einer Email-Kontrolle eingegangen 1 Schmidt, BB 2009, S. 1295; Behling, BB 2010, S. 892. 2… …. 6Bei der Kontrolle von Emails der Arbeitnehmer kommt zunächst die Verwirk- lichung der Straftatbestände der §§ 206 und 202a Abs. 1 StGB in Betracht. Nach…

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  Strafrechtliche Aspekte der Compliance in Kreditinstituten

  Prof. Dr. Jürgen Wessing, Dr. Heiner Hugger, Dr. Matthias Dann

  …VI. 1 Strafrechtliche Aspekte der Compliance in Kreditinstituten Prof. Dr. Jürgen Wessing, Dr. Heiner Hugger und Dr. Matthias Dann 326… …Wessing · Hugger · Dann Inhaltsübersicht 1. Einleitung… …Literaturverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 372 328 Wessing · Hugger · Dann 1… …. Einleitung 1 Compliance-Systeme und die zunehmende Entwicklung einer Kultur von Com pliance in Wertpapierdienstleistungsunternehmen sind nicht primär von… …Führungskräfte Vorsatz in Bezug auf Straftaten von Mitarbeitern haben, können sie grundsätzlich in zwei Beteiligungsformen selbst strafbar sein: 1 Fischer… …Compliance, 2. Aufl age, München 2010, § 36 Rn. 20 ff. § 33 Abs. 1 S. 1 WpHG verweist wiederum auf § 25a Abs. 1 KWG, der ebenfalls Pfl ichten begründet… …(MaComp)“, 14.6.2011, BT 1.2. 36 Vgl. Illing/Umnuß, CCZ 2009, 1, 5. 37 Ablehnend u. a. Spring, GA 2010, 222, 224; Warneke, NStZ 2010, 312, 313 f. 38 BGH… …Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpfl ichten nach §§ 31 ff. WpHG (MaComp)“, 14.6.2011, BT 1.2.3: „Interventionsrechte“. 49 Illing/Umnuß, CCZ 2009, 1…

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  Aufbau einer Compliance-Organisation in einer Bad Bank in Form einer AidA

  Dr. Richard Reimer

  …VII. 1 Aufbau einer Compliance-Organisation in einer Bad Bank in Form einer AidA Dr. Richard Reimer 378 Reimer Inhaltsübersicht 1. Einleitung… …Geschäftsbereiche, die auf eine Abwicklungsanstalt i.S.d. § 8a FMStFG übertragen worden sind 379Reimer 1. Einleitung und Aufgabenstellung 1.1 Begriffsklärung… …Kreditinstituten, Finanz- 1 Vgl. Thomas Welter: Die Bedeutung einer Bad Bank für Kreditinstitute, GRIN Verlag, 2007, S. 72 ff. 2 Hierzu ausführlich Karpenstein, ZBB… …Einleitung und Aufgabenstellung Abspaltung, Ausgliederung) oder durch ein Rechtsgeschäft (Asset Deal) erlangen. Ferner kann gemäß § 8a Abs. 1 Satz 4 FMStFG… …Wertpapierdienstleistungs unter- nehmen im Sinne des Wertpapierhandelsgesetzes gelten. Der Gesetzgeber folgt damit dem Beispiel des § 2 Abs. 1 KWG, wonach etwa auch die… …, die auf Verpfl ichtete im Sinne des § 2 Abs. 1 GwG anwendbar sind. 2.3 Anwendbarkeit der MaComp 10 Die MaComp als kodifi zierte Verwaltungspraxis10… …Berücksichtigung fi nden. (a) Gemäß Punkt AT 3.1 der MaComp (Allgemeine Organisatorische Anforde- rungen für Wertpapierdienstleistungsunternehmen nach § 33 Abs. 1… …lungsanstalten gem. § 8a Abs. 5 Satz 1 FMStFG nicht als Wertpapier- 8 Siehe Gesetzesbegründung Durchsache 16/13591, S. 1, 13 (linke Spalte). 9 Vgl. hierzu auch… …Abs. 1 GG. 383Reimer Erlaubnispfl icht der Abwicklungsanstalten dienstleistungsunternehmen im Sinne des WpHG gelten, fi ndet die MaComp keine… …Wertpapierdienstleistungsunternehmen sind, der MaComp nicht unterfallen, so muss dies erst recht für Abwicklungsanstalten gelten, die aus- weislich § 8a Abs. 5 Satz 1 FMStFG noch nicht…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Exkurs: Aufbau einer Compliance-Organisation im nicht regulierten Umfeld

  Dr. Jürgen Brockhausen

  …VII. 2 Exkurs: Aufbau einer Compliance- Organisation im nicht regulierten Umfeld Dr. Jürgen Brockhausen 398 Brockhausen Inhaltsübersicht 1… …399Brockhausen 1. Einführung 1Wie im hier vorliegenden Werk „Compliance-Organisation in Wertpapierdienst- leistungsunternehmen“ durchgehend und zuvor in… …25 a Abs. 1, S. 1 KWG erforderliche ordnungsgemäße Geschäfts- 1 Renz/Hense, Wertpapier-Compliance in der Praxis. 2 Rundschreiben 4/2010 (WA) –… …76 Abs. 1 AktG wird dem Vorstand die Leitung des Unternehmens zuge- wiesen. Er übt die Aufgabe unter alleiniger Verantwortung aus und ist nicht an… …einzurichten, damit den Fortbestand der Gesellschaft gefährdende Entwicklun- gen bekannt werden. Nach den in § 93 Abs. 1 S. 1 AktG und § 43 GmbHG ver- ankerten… …ist, wie z. B. in § 64a Abs. 1 VAG für die Versicherungsbranche, die im Detail über die Regelung des § 25a KWG und die aktienrechtlichen Vorschriften… …Compliance, Handbuch der Haftungsvermeidung in Unterneh- men, 2. Aufl age München 2010, § 1 Randnr. 1 ff. 11 Kort, Verhaltensstandardisierung durch Corporate… …sie ei- nen organisierten Markt i. S. d. § 2 Abs. 5 des WpHG durch von ihr aus- gegebene Wertpapiere i. S. d. § 2 Abs. 1 S. 1 des WpHG in Anspruch… …kapitalmarktorientiert sein und haben die entspre- chenden Vorschriften zu beachten. 24 Gemäß §§ 107 Abs. 3 AktG, 324 Abs. 1 HGB sind kapitalmarktorientierte Kapi-… …, S. 193; BDI Stellungnahme Entwurf IDW Prüfungsstandard EPS 980 vom 1. Oktober 2010, S. 2. 24 IDW EPS 980, Ziff. 5. 25 IDW EPS 980 Anlage 1. 26 IDW…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Praxis der Internen Revision

  Interne Revision – Grundlagen, Normen und Tätigkeitsfelder

  Thomas Amling, Ulrich Bantleon

  …I Grundlagen und Corporate Governance Thomas Amling/Ulrich Bantleon Interne Revision – Grundlagen, Normen und Tätigkeitsfelder Inhalt 1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 14 Thomas Amling/Ulrich Bantleon 1 Einleitung Neben der Führung mit dem strategischen Management und der Perso- nalführung ist die Überwachung… …laufenden Prozesse eines Unternehmens. Ihre Ziele und damit auch 1 Der Begriff „Interne Revision“ wird synonym zum Begriff „Internes Revisions- system“… …freiwillig Best Practice Best Practice Gesetzliche Normen Branchenspezifische Normen Kapitalmarktinduzierte Normen Abb. 1: Normengefüge der… …Internen Revision7 2.2.2 Gesetzliche Normen Aus der Leitungsverpflichtung des Vorstandes (§ 76 Abs. 1 AktG) ergibt sich u. a. eine Organisations- und… …Vorstand hat bei der Erfüllung seiner Leitungsaufgaben die Sorg- falt eines ordentlichen und gewissenhaften Kaufmanns anzuwenden (§ 93 Abs. 1 Satz 1 AktG)… …primär ein Instrument der Geschäfts- leitung. Aus der allgemeinen Sorgfaltspflicht des § 93 Abs. 1 S. 1 AktG er- gibt sich auch eine Aufsichtspflicht nach… …OWiG. Deren Umfang wird z. B. durch § 130 Abs. 1 S. 2 OWiG konkretisiert. Die Bestellung, die sorgfälti- ge Auswahl und die Überwachung von… …explizite Nennung der Internen Revision als integraler Bestandteil des Risikomanagements findet sich derzeit nur im Aufsichtsrecht (§ 25a Abs. 1 Nr. 1 KWG… …, § 64a Abs. 1 Nr. 4 VAG oder § 9a Nr. 6 InvG). Eine Konkre- tisierung erfolgt durch die norminterpretierende Verwaltungsvorschrift…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Praxis der Internen Revision

  Rechtliche Rahmenbedingungen für die Interne Revision

  Christian Haas, Andreas Langer

  …Christian Haas/Andreas Langer Rechtliche Rahmenbedingungen für die Interne Revision Inhalt 1 Einleitung: Entwicklung der rechtlichen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63 Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63 1 Einleitung: Entwicklung… …regulatorischen Anforderungen ausgesetzt.1 Die drohenden Strafzahlun- gen und Haftungskonsequenzen für Verstöße zwingen insbesondere die 1 Vgl. Deloitte, 2008… …Bundesdaten- schutzgesetz Einfluss Funktions- spezifische Gesetze branchen- spezifische Gesetze Einfluss Ein flus s Abb. 1: Rechtliche Rahmenbedingungen… …. 1). Zum einen sind die gesetzlichen Grundlagen näher zu betrachten, aus denen die For- derungen nach einer funktionsfähigen Revision abgeleitet werden… …Internal Audi- tor, 2004, S. 1 ff. 4 Vgl. Berwanger/Kullmann, 2008, S. 88 f. 5 Vgl. Amling/Bantleon, 2007, S. 84. 6 Vgl. DIIR, 2006, S. 6. Rechtliche… …, S. 1 ff. 15 Vgl. Bundeskriminalamt, 2009, S. 5. Rechtliche Rahmenbedingungen für die Interne Revision 51 Ob als Früherkennungssystem oder bei der… …nutzen (§ 3a Satz 1 BDSG). So sind Prüfungen von Geschäftsvorfällen, die die Überprüfung der Rich- tigkeit von Buchungen und/oder Zahlungen zum Ziel haben… …. Die Zulässigkeitsbedingungen gemäß § 32 Abs. 1 Nr. 1 oder § 28 Abs. 1 Satz 1 BDSG werden daher erfüllt. Datenanalysen, die das Daten- Screening aller… …Grafik gibt hierzu einen Über- blick: Tabelle 1: Zulässigkeit von Revisionsprüfungen im Bezug auf das BDSG16 Beispiele für uneingeschränkte Zulässigkeit…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Praxis der Internen Revision

  Empirische Untersuchung zum direkten Auskunftsrecht des Aufsichtsrats gegenüber der Internen Revision bei Kreditinstituten

  Ulrich Bantleon, Angelika Paul, Anita Peter

  …bei Kreditinstituten Inhalt 1 Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 68 2 Empirische… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 97 68 Ulrich Bantleon/Angelika Paul/Anita Peter 1 Einleitung Bereits vor der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise erregten in den 1990er und… …Zugriff des Aufsichtsorgans auf die Ebene unterhalb der Geschäftsleitung wird 1 Vgl. Merkt/Köhrle, 2004, S. 222. 2 Vgl. Paetzmann, 2008, S. 20 ff. 3 Vgl… …. BaFin, Schreiben vom 14.08.2009, S. 1. 4 Für den Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft bzw. einer Genossenschaft so- wie für den Verwaltungsrat einer… …„Überwachungsorgan“ verwendet. 5 Vgl. BaFin, Schreiben vom 14.08.2009, S. 1 f. 6 Gemäß der Erläuterungen zu AT 4.4 Tz. 2 Satz 3 MaRisk. 7 Vgl. Bantleon/Mauer, 2010, S… …erheblichem Umfang Fragen unbeantwortet blieben. Tabelle 1: Übersicht über die Rücklaufquote Anzahl der Adressaten 296 Anzahl der Rückläufe 93… …Rücklaufquote 31 % Davon nicht gewertet 1 Tatsächliche Rücklaufquote 31 % 2.4 Zusammensetzung des Rücklaufs Da alle Sektoren der deutschen… …17% 42% 27% 4% 10% Privatbank Genossen- schaftsbank Sparkasse Landesbank/ Zentralinstitut Bausparkasse Abb. 1: Rücklauf nach Art des Instituts… …(Frage 1.2)14 24% 1% 40% 33% 2% AG KGaA e.G öffentlich-rechtliches Institut k.A. Abb. 2: Rücklauf nach Rechtsformen (Frage 1.1) 9% 15% 8% 25% 17%… …Auskunftsrecht des Aufsichtsrats gegenüber der Internen Revision 77 14% 41% 38% 7% 1% 1 Monat 3 Monate 6 Monate > 6 Monate noch nicht eingeführt Abb. 14…

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  Haftungsrisiken für Interne Revisoren

  Thomas Münzenberg

  …Thomas Münzenberg Haftungsrisiken für Interne Revisoren Inhalt 1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 127 1 Einleitung Steuert das Haftungsrecht und dabei insbesondere das Strafrecht mittler- weile das Wirtschaftsleben in Deutschland? Diese, zu Beginn… …gibt, bei denen 1 Vgl. Lüderssen, 2009, S. 486, S. 494. 2 Vgl. Lüderssen, 2009, S. 488. 100 Thomas Münzenberg auch Interne Revisoren… …vollständige Übersicht zu ermöglichen: Ausgangspunkt sind zunächst die §§ 43 Abs. 1 GmbHG, 93 Abs. 1 Satz 1 AktG, wonach bei der Führung der Geschäfte der GmbH… …Abs. 1 AktG. Danach ist es Aufgabe des Vorstandes, die Gesellschaft in eigener Verantwortung zu leiten. Aus der Überschrift zu § 91 AktG („Organisa-… …. 2 AktG, durch die Business Judgment Rule des § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG, wonach die Unternehmensleitung ver- pflichtet ist, sich vor einer Entscheidung… …Kreditinstitute (§ 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 2 KWG) und der Versicherungswirt- schaft (§ 64a Abs. 1 Nr. 4 VAG) die Pflicht, eine prozessunabhängige Revi- sion als Teil… …Sorgfaltspflichten eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters bei der Leitung der Gesellschaft in eigener Verantwortung (§§ 43 Abs. 1 GmbHG, 93 Abs. 1… …, 76 Abs. 1 AktG) entnommen werden können, wenn es um Entscheidungen über die Einrichtung und die Ausgestaltung der Internen Revision geht. Die einzige… …266 Abs. 1 StGB kann auch der Arbeitsvertrag des Revisors mit sei- nem Arbeitgeber herangezogen werden. Um diese Feststellung näher einzugrenzen, ist…

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