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  Grundlagen und Rahmenbedingungen von Kartellrechts-Compliance

  Georg Weidenbach

  …. Kartellrechts-Compliance 2.1 Grundlagen und Rahmenbedingungen von Kartellrechts-Compliance Georg Weidenbach* 1 1 Vgl.Reichert/Ullrich, Kartellrechts-Compliance, unter… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2.1.2 Die Themen der Kartellrechts-Compliance… …Slg. 1979, S. 461 (Hoffmann-La Roche), Rn. 91. 4 Vgl. Fuchs, in: Immenga/Mestmäcker,Wettbewerbsrecht, Teil 1, 6.Aufl. 2019, Art. 102 AEUV Rn. 199… …; Bechtold/Bosch, in: Bechtold, GWB, 10.Aufl. 2021, §19 Rn. 6. 5 Vgl. Fuchs, in: Immenga/Mestmäcker,Wettbewerbsrecht, Teil 1, 6.Aufl. 2019, Art. 102 AEUV Rn. 168… …; Bechtold/Bosch, in: Bechtold, GWB, 10.Aufl. 2021, §19 Rn. 53 ff. 6 Vgl. Fuchs, in: Immenga/Mestmäcker,Wettbewerbsrecht, Teil 1, 6.Aufl. 2019, Art. 102 AEUV Rn… …. 232;Nothdurft, in: Langen/Bunte, Kommentar zum deutschen und europäischen Kartellrecht, Band 1, 13.Aufl. 2018, §19 Rn. 341 ff. 7 Vgl. Fuchs, in… …: Immenga/Mestmäcker,Wettbewerbsrecht, Teil 1, 6.Aufl. 2019, Art. 102 AEUV Rn. 214, 249; Bechtold/Bosch, in: Bechtold, GWB, 10.Aufl. 2021, §19 Rn. 10, 29. 8 Vgl. Fuchs, in… …: Immenga/Mestmäcker,Wettbewerbsrecht, Teil 1, 6.Aufl. 2019, Art. 102 AEUV Rn. 274; Bechtold/Bosch, in: Bechtold, GWB, 10.Aufl. 2021, §19 Rn. 11. 9 Vgl. Fuchs, in… …: Immenga/Mestmäcker,Wettbewerbsrecht, Teil 1, 6.Aufl. 2019, Art. 102 AEUV Rn. 174;Nothdurft, in: Langen/Bunte, Kommentar zum deutschen und europäischen Kartellrecht, 13.Aufl. 2018, Band… …1, §19 Rn. 132 ff., 182 ff. 4 durch die Verwendung von Mitteln behindern, welche von den Mitteln des normalen Produkt- und…

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  (Sexuelle) Belästigung und Diskriminierung: Besonderheiten präventiver und reaktiver Compliance-Maßnahmen

  Patricia Ernst

  …Compliance-Maßnahmen Patricia Ernst* 1 Inhaltsübersicht 8.4.1 Einleitung und Begrifflichkeit… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 8.4.2 Vermeidung und Aufklärung von Benachteiligungen als Aufgabe der Compliance… …des verdächtigten Mitarbeiters. Auch die Interessen des Unternehmens, z.B. an 998 Ernst Teil III – Business Conduct Compliance 1 Studie „Umgangmit… …verarbeitendes Gewerbe (11%) gemeldet. Laut einer europaweiten Umfrage, hat bereits jeder dritte2Arbeitnehmer Diskriminierungen amArbeitsplatz erlebt, vgl. Abb. 1… …unter demHinSchG ein Bußgeld von bis zu 20.000 EUR bei Nichteinrichtung einer Beschwerdestelle, § 40 Abs. 1 Nr. 2 HinSchG. 6 In Verbindungmit §31 BGB… …Schadensersatzanspruch (Abs. 1) und einen Entschädigungsan- spruch (Abs. 2) der betroffenen Person gegen den Arbeitgeber bei einem Verstoß gegen das… …Schadensersatzansprüche des Arbeitnehmers nach §§280, 241, 311 BGB bzw. 823 Abs. 1 BGB in Verbindung mit dem allgemeinen Persönlich- keitsrecht (Art. 2 Abs. 1 GG) und §823… …Abs. 2 BGB in Verbindung mit dem Schutzgesetz des §7 Abs. 1 AGG bestehen. Flankiert werden diese Ansprüche im Fall einer (sexuellen) Belästigung durch… …verhältnisses. 8.4.3.1 Diskriminierung Der Begriff der Diskriminierung wird in §3 Abs. 1 AGG i.V.m. §1 AGG als „Benachteiligung““ dergestalt definiert, dass eine… …2020, 1204, 1206. 17 48 Schlachter, in Erfurter Kommentar zumArbeitsrecht, 25.Auflage 2025, AGG §12 Rn. 1; auf die berufliche Sphäre abstellend:Roloff…

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  Die juristische Betrachtung des Compliance Risk Assessments

  Ulrich Lembeck, Peter Dieners

  …401Lembeck/Dieners 3.2 Die juristische Betrachtung des Compliance Risk Assessments Ulrich Lembeck, Peter Dieners 1 2 Inhaltsübersicht 3.2.1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 3.2.2 Pflicht zur Durchführung eines Compliance Risk Assessments . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 3.2.2.1 Gesetzliche… …. 1 Satz 3–5 KWG müssen Kreditinstitute, Finanzdienstleistungs- institute und weitere Finanzdienstleister eine Geschäftsorganisation unterhal- ten, die… …Risikoanalyse in regelmäßigen Ab- 404 Lembeck/Dieners TEIL II – Compliance-Management-System 11 12 1 Raschauer, in: Sydow, Europäische… …Datenschutzgrundverordnung, 3.Aufl. 2022, Art. 24 Rn. 18 ff. 13 2 Häberle, in: Erbs/Kohlhaas, Strafrechtliche Nebengesetze, 254. EL Oktober 2022, §5 GWG, Rn. 1. 14 ständen… …sowohl für Unternehmen des regulierten als auch des nicht regulierten Bereichs normieren. So heißt es in Art. 24 Abs. 1 DSGVO (i.V.m. ErwG 74–77), dass… …Personen“ ge- schieht. Daraus ergibt sich die Pflicht zur Durchführung eines Compliance Risk Assessments imHinblick auf Datenschutz-Risiken.1 Nach §5 Abs. 1… …(§§93 Abs. 1, 91 Abs. 2 AktG). Schließlich stellen die gesetzlichen Vorschriften im Hinblick auf die Führung einer GmbH ganz allgemein auf die „Sorgfalt… …eines ordentlichen Geschäftsman- nes in den Angelegenheiten der Gesellschaft“ ab (§43 Abs. 1 GmbHG). Die Ein- zelheiten der Pflichten zur sorgfältigen… …und Durchführung eines Compliance Risk Assessments sind in den nachfolgenden Abschnitten darge- stellt. 3.2.2.1.3.1 §130 OWiG §130 Abs. 1 OWiG regelt…

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  Compliance Governance

  Stephan Grüninger, Roland Steinmeyer, Christian Strenger

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 3.1.2 Compliance Governance – eine Begriffsbestimmung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61 364 Grüninger/Steinmeyer/Strenger TEIL II – Compliance-Management-System 1 1 Vgl. zu Thema Kulturgestaltung auch Abschnitt 5.3… …Erfolgsprinzipien im Compliance-Management 1. Prinzip: Hochrangigkeit und Unabhängigkeit der Compliance-Funktion sind sicherzustellen a) Die Compliance-Funktion ist… …das Commitment zu Compliance und Integrität belegen (siehe 1. bis 6. Prinzip). b) Der Vorstand und die (oberen) Führungskräfte sind informiert und… …S. 1 AktG i.V.m. §93 AktG), was bei einem mangelhaften Compliance-System auch zu einem An- spruch gegenMitglieder des Aufsichtsrats führen kann.27… …fungstat zur Verhängung einer Geldbuße gegen die Gesellschaft im Sinne des §30 Abs. 1 Nr. 5 OWiG keine praktische Bedeutung. Sie stellt zum einen keine… …§§76 Abs. 1, 93 Abs. 1 AktG zu entnehmen ist, LG München I, Urteil vom 10. 12. 2013 – 5 HKO 1387/10, Rn. 89 (juris). 35 LGMünchen I, Urteil vom 10. 12… …Das Aktienrecht installiert den Aufsichtsrat grundsätzlich als Überwachungsor- gan ohne eigene Geschäftsführungsbefugnisse (§111 Abs. 1, Abs. 4 S. 1… …. 23 38 Fleischer, in: Stilz/Veil, BeckOGKAktG (Stand 01. 06. 2024), § 91, Rn. 86. 39 Habersack, AG 2014, 1, 4; von Busekist/Keuten, CCZ 2016, 119, 120… …, 619;Kort, in: Festschrift für Klaus J. Hopt, 2010, 983, 998; Blassl, WM 2017, 992, 994. 41 Habersack, AG 2014, 1, 4; Blassl, WM 2017, 992, 994. 24 42…

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  Kartellrechts-Compliance – Rolle und Verantwortung von Vorstand und Aufsichtsrat

  Jochem Reichert, Kristin Ullrich

  …Schilling, Zutt und Anschütz. 1 2 1 Habersack, in: MünchKommAktG, 6.Aufl. 2023, Vor §95 Rn. 1;Habbe, CCZ 2019, 27 (28);Holle, ZHR 182 (2018), 569 (572). 2… …wurdemit der am 19. 1. 2021 in Kraft getretenen GWB-Novelle einge- führt; vgl.Moosmayer, Compliance, 4.Aufl. 2021, §5 Rn. 303; Schultze,Compliance- Handbuch… …Kartellrecht, 2.Aufl. 2021, Teil A Rn. 1 ff.; Stahncke, in: Bunte/Stahncke, Kartellrecht, 4.Aufl. 2022, §11 Rn. 90 f.; Stammwitz, CB 2021, 191. 3 5 Unstr… …(346);Koch, AktG, 19.Aufl. 2025, §76 Rn. 16 ff. der Bußgeldbemessung zu berücksichtigen sind (§81d Abs. 1 S. 2 Nr. 4 und Nr. 5 GWB).4 2.2.2… …pflichtwidrig im Sinne des §93 Abs. 2 S. 1 AktG. Pflichtwidriges Verhalten liegt auch dann vor, wenn Vorstandsmitglieder Anhaltspunkte für kartellrechtswidrige… …Grundsätze eines kartellrechtlichen CMS, 2022. 12 Zur Kartellrechts-Compliance Schultze, Compliance-Handbuch Kartellrecht, 2.Aufl. 2021, Teil C Rn. 1 ff… …2014, 241 (244 f.). 9 17 Schockenhoff/Hoffmann, ZGR 2021, 201 (204 f.); Siepelt/Pütz, CCZ 2018, 78 (79);Haber- sack, AG 2014, 1 (5). 2.2.3… …Entsprechende Überwachungspflichten des Gesamtaufsichtsrats lassen sich aus §111 Abs. 1 AktG herleiten und können nach §107 Abs. 3 AktG dem Prüfungs- ausschuss… …der Regel die periodischen Berichte (§90 Abs. 1 S. 1 AktG). Im Hinblick auf die Kontrolle der repressiven Verfolgung von Kartellverstößen besteht bei… …bestätigtem Verdacht gravierender Kartellverstöße eine Berichtspflicht an den Aufsichtsratsvorsitzen- den aus „sonstigem wichtigen Anlass“ (§90 Abs. 1 Satz 3…

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  Anti-Korruptions-Compliance & Integrity Management in Hochrisikoländern

  Stephan Grüninger, Quirin Kissmehl, Anna-Katharina Zubrod

  …e.V. 1. Anti-Korruptions-Compliance & Integrity Management in Hochrisikoländern Stephan Grüninger*, Quirin Kissmehl**, Anna-Katharina Zubrod*** 1 1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 1.2 Korruption in Hochrisikoländern… …wichtiger internationaler 1021Grüninger/Kissmehl/Zubrod 1. Anti-Korruptions-Compliance & Integrity Management Hochrisikoländer 4 Ausgehend von seiner… …volkswirt- schaftlichen Schäden weltweit auf ca. 1 Billion US-Dollar.5 Eine weitere auf internationalen Bühnen vielzitierte Zahl: Korruption und illegale… …Amtsträgern in 7 Ländern.12 1023Grüninger/Kissmehl/Zubrod 1. Anti-Korruptions-Compliance & Integrity Management Hochrisikoländer 4 5 1.2… …2014 auf korrupte, chinesische Konzernchefs und obere Parteimitglieder ausgedehnt, 1025Grüninger/Kissmehl/Zubrod 1. Anti-Korruptions-Compliance &… …Deutsche, die ausländischen Amtsträgern Bestechungsgelder anbieten oder zahlen, als auch ausländische Amtsträger, die sich bestechen lassen (§335a Absatz 1… …überhaupt nicht oder zumindest nicht in der 1027Grüninger/Kissmehl/Zubrod 1. Anti-Korruptions-Compliance & Integrity Management Hochrisikoländer 18… …1029Grüninger/Kissmehl/Zubrod 1. Anti-Korruptions-Compliance & Integrity Management Hochrisikoländer 11 Beispiel: Zollabwicklung „Mitten im Nirgendwo in Kasachstan: Da gibt es… …Vertretern, bestimmten Administrationen etc. zu tun hat. Da ist die Zusammenarbeit häufig sehr eng und von der lokalenMentalität geprägt.“ Abbildung 1 gibt…

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  ESG-Compliance und Sustainable Corporate Governance

  Patrick Späth, Birgit Spießhofer

  …Sustainable Corporate Governance Patrick Späth*, Birgit Spießhofer** 1 Inhaltsübersicht 1.3.1 Einführung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 1.3.2 „Sustainable Corporate Governance“ – Ordnungsrahmen (Überblick) . . . . . . . . . . . . . . . 8 1.3.2.1 Herkömmlicher Ordnungsrahmen… …Leitbilder und ihrer praktischen Be- deutung für Unternehmen zu verständigen. Darin liegt ein gewisses Paradox. 72 Späth/Spießhofer TEIL I – Grundlagen 1… …Governance von Banken und Versicherungen, 2.Aufl. 2020, §1, Rn. 38 ff. 35 Vgl. Spießhofer,Unternehmerische Verantwortung, 2017, S. 489 ff. m.w.N… …. 10. 2014, ABl. EU v. 15. 11. 2014, L 330, S. 1 ff. 42 Vgl. Spießhofer, NZG 2014, 1281 ff. 1.3.2.2 „Sustainable Corporate Governance“ – erweiterter… …Grundlagen 43 Vgl. Art. 19a Abs. 1 CSRD. 14 44 Vgl. Spießhofer, Unternehmerische Verantwortung, 2017, S. 489 ff. m.w.N. 45 https://www.globalcompact.de; vgl… …. 3352), zul. geändert d. Art. 1 Ges. v. 03. 06. 2021 (BGBl. I S. 1436). 81 https://transparency.fb.com/de-de/policies/community-standards/. 82 Vgl… …stakeholder-engagement/beirat-integritaet.html. 84 Vgl. Milieudefensie et al. v. Royal Dutch Shell, Urt. v. 26. 05. 2021, Az.: C/09/571932/HA ZA 19-379; BVerfG, Beschl. v. 24. 03. 2021, 1 BvR… …2017/821 v. 17. 05. 2017, ABl. EU v. 19. 05. 2017, L 130, 1 ff. durch eine Fülle spezifischer ISO-Standards zu einem eigenen Nachhaltigkeits- system…

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  Die Prüfung von Compliance-Management-Systemen – der IDW PS 980

  Stefan Heissner

  …deutschenwie auch der EMEA Geschäftsleitung von FTI Consulting. 3.4 Die Prüfung von Compliance-Management- Systemen – der IDW PS 980 Stefan Heissner* 1 2 1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 3.4.2 Die Grundelemente eines Compliance-Management-Systems nach IDW PS 980… …Compliance-Management-Systemen 9 Vgl. IDWPS 980 n. F., Tz. 1. 10 Vgl. IDWPS 980 n. F., Tz. 105. 4 11 Vgl. IDWPS 980 n. F., Tz. 27. che Prüfungen durchführen.9 Bei einer… …sind und im IDWPS 980 in sieben Grundelementen zusammengefasst wurden. Diese „Grundelemente eines CMS“ nach IDWPS 980 stellen sichwie folgt dar:11 1… …anzutreffendes Missver- ständnis vor! 453Heissner 3.4 Die Prüfung von Compliance-Management-Systemen 7 12 Vgl. IDWPS 980 n. F., Tz. A76 Anlagen 1 und 2… …Grundsätze, die ein Unternehmen selbst entwickelt hat, findet sich bei der Siemens AG, vgl. Abb. 1. Abb.1: Das Siemens-Compliance-System Quelle: Eigene… …. S. d. § 48 Abs. 1 Satz 1 WPO ist, besteht keine Pflicht zur Führung eines Siegels. Die CMS-Beschreibung der gesetzlichen Vertreter ist…

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  Product Compliance Management

  Dietrich Boß, Thomas Mery, Ursula Metz

  …Product Compliance Management Dietrich Boß*, Thomas Mery**, Ursula Metz*** 1 1 Vgl.Diekmann, 2023. 2 Vgl.Giesen, 2018. 3 Vgl. Lemkemeyer, 2024. 4… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 7.1.2 Begriffsbestimmungen… …III – Business Conduct Compliance 24 Vgl. Art. 14 (EU) 2023/988; Art. 12 (EU) 2023/1115; §4 Abs. 1 LkSG. 10 25 Siehe hierzu beiHauschka, in: Hauschka… …: Hauschka/Moosmayer/Lösler, 2016, §1. Ein- führung, Rn. 2, oder auchKoch, in: Schaub/Koch, 2023, Stichwort Compliance. 27 Vgl.Kremer, in: Kremer/Bachmann/Favoccia/vonWerder… …Governance Kodex, 2022, Grund- satz 5 Satz 1. 31 Vgl. ISO 37301:2021, S. 7. Imweiteren Text bezieht sich „ISO 37301“ auf die Fassung der Norm des DIN. 12… …Compliance bewegt sich in einem dynamischen Umfeld verschiedener Einflussfaktoren (siehe Abbildung 1). Wesentliche Treiber sind dabei technische Innovationen… …unterliegt. Demnach kann dasManagement auch auf bestimmteMaßnahmen verzichten, weil die Kosten höher eingeschätzt werden als der erwartete Nutzen. 16 Abb. 1… …zu gestalten. (1) Das Identifizieren relevanter Product Compliance-Risikofelder (sog. Rele- vanzanalyse) und die Bewertung der resultierenden Risiken… …undOffenlegung von Verstößen gegen Produktsicherheit und -konformität, vgl. § 2 Abs. 1 Ziffer 3.b) HinSchG. ance-Maßnahmen ergänzt, die unabhängig vom… …steuern kann, muss sie (1) eine unabhängige organisatorische Stellung haben, die Interessen- konflikte vermeidet und typischerweise mit einer direkten…

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  KI-Compliance und Governance

  Der Herzschlag der Wertschöpfung ist die nachhaltige, menschenzentrierte Implementierung neuer Technologien.
  

  Manuela Mackert, Patricia Ernst

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 1.4.2 Die Macht der Daten und KI im globalen Wettbewerb . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 102 Mackert/Ernst TEIL I – Grundlagen 1 „Umarme Innovation und sorge gleichzeitig für eine sichere und ethische (Technolo- gie) Zukunft“. 1 2… …european-data-strategy_de#:~:text=Die%20Europ%C3%A4ische%20Datenstrategie% 20soll%20die,Unternehmen%2C%20Forschenden%20und%20%C3%B6ffentlichen% 20Verwaltungen (Letzter Abruf: 15. 02. 2025). 3 Siehe beispielsweise 1) USA… …Begriff des KI-Systems. Die KI-Verordnung definiert den Begriff des „KI-Systems“ in Art. 3 Nr. 1 KI-VO als „ein maschinengestütztes System, das für einen… …system objectives Absätze 24 und 25 zur Abgrenzung „Ziel i. S. d. Art. 3 Nr. 1 KI- VO“ und „Zweck i. S. d. Art. 3 Nr. 12 KI-VO“. 25 Leitlinien der… …mentation (gemäß Anhang IV, Art. 11 Abs. 1 lit. a) KI-VO). Somit geht es um den primären Zweck des KI-Systems, für den das System entwickelt, trainiert und… …. 6 Abs. 1 KI-VO, KI-Systeme, die unter die Produktregulierungs- vorschriften in Anhang I KI-VO fallen bzw. Sicherheitsbauteil eines entspre- chenden… …Persönlicher Anwendungsbereich – Akteure in der KI-Wertschöp- fungskette Der persönliche Anwendungsbereich (Adressaten) der Verordnung in Art. 2 Abs. 1 KI-VO… …verantwortlich (Art. 25 Abs. 2, S. 1 KI-VO). Er ist jedoch gehalten, dem neuen Anbieter (ehemals Betrei- ber) alle erforderlichen Dokumentationen und Unterlagen… …einemHochrisiko-KI-Systemwird. Wesentliche Änderungen (Art. 25 Abs. 1 lit. b) KI-VO) am KI-System führen also dazu, dass sich die Rolle des „Betreibers“ in die eines „Anbieters“…

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