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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 12 Haftung für die Angebotsunterlage

  Steinhardt

  …274 Steinhardt WpÜG §12 Angebote zum Erwerb von Wertpapieren 19 BT-Drs. 16/1541, S. 1; Die Umsetzung als überschießend ansehend Noack/Holz- born… …, WpÜG, §11a Rn.3; aA Geibel/Süßmann, in: Angerer/Geibel/Süßmann,WpÜG, §11a Rn.3. 21 Zu den Zuständigkeiten in einem solchen Fall vgl. §1 Rn. 41. §12… …Haftung für die Angebotsunterlage (1) Sind für die Beurteilung des Angebots wesentliche Angaben der Ange- botsunterlage unrichtig oder unvollständig, so… …kann derjenige, der das An- gebot angenommen hat oder dessen Aktien dem Bieter nach §39a übertra- genworden sind, 1. von denjenigen, die für die… …des ihm aus der Annahme des Angebots oderÜbertragung der Aktien entstandenen Schadens verlangen. (2) Nach Absatz 1 kann nicht in Anspruch genommen… …grober Fahrlässigkeit beruht. 275Steinhardt §12 WpÜGHaftung für die Angebotsunterlage (3) Der Anspruch nachAbsatz 1 besteht nicht, sofern 1. die… …ständigenAngaben im Inland veröffentlicht wurde. (4) Der Anspruch nachAbsatz 1 verjährt in einem Jahr seit dem Zeitpunkt, zu dem derjenige, der das Angebot… …Absatz 1 im Voraus ermäßigt oder erlassenwird, ist unwirksam. (6) Weitergehende Ansprüche, die nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechts auf Grund von… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4–64 1. Angebotsunterlage… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58–61 276 Steinhardt WpÜG §12 Angebote zum Erwerb von Wertpapieren 1 1 Thoma, in: Baums/Thoma/Verse,WpÜG, §12 Rn. 5. Siehe auch §11 Rn. 9. 2…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 22 Konkurrierende Angebote

  Steinhardt

  …432 Steinhardt WpÜG §22 Angebote zum Erwerb von Wertpapieren §22 Konkurrierende Angebote (1) Konkurrierende Angebote sind Angebote, die während… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–20 1. Konkurrierendes Angebot… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19–20 433Steinhardt §22 WpÜGKonkurrierende Angebote 1 1 Anders als das österreichische Übernahmegesetz kennt das deutsche Gesetz für diesen Fall… …Diekmann, in: Baums/Thoma/Verse, WpÜG, §22 Rn. 21; Krause, in: Assmann/ Pötzsch/Schneider,WpÜG, §22 Rn. 14. II. Inhalt der Norm 1. Konkurrierendes Angebot… …BaFin im Rahmen seiner allgemeinen Missstands- aufsicht zu untersagenwäre. 13 Siehe ausführlich hierzu §1 Rn. 9 ff. 6 14 AllgM etwa Diekmann, in… …. Einheitliche Annahmefrist §22 Abs.2 Satz 1 soll sicherstellen, dass grundsätzlich die Annahmefristen sämtlicher konkurrierender Angebote gleichzeitig enden… …nahmefrist des ursprünglichen Angebots liegt.16 SeinemWortlaut nach ordnet Satz 1 deshalb nur an, dass sich der Ablauf der Annahmefrist für das (ur-… …typischen Fall aus, in dem die Annahmefrist des späteren Angebots auch später abläuft. Dass die Regelung des §22 Abs. 2 Satz 1 als abschlie- ßend gedacht war… …über den Wortlaut des §22 Abs.2 Satz 1 hinaus festzu- halten, dass im Falle konkurrierender Angebote die Annahmefristen aller bestehenden Angebote zum… …öffentliches Angebot im Sinne von §§1, 2 439Steinhardt §22 WpÜGKonkurrierende Angebote 26 Thun, in: Angerer/Geibel/Süßmann, WpÜG, §22 Rn. 44; Wackerbarth…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Managemententscheidungen unter Risiko

  Arbeitsrechtlicher Rahmen

  Risk Management Association e.V. (RMA)

  …Deliktische Haftung (Strafrecht) § 823 Abs. 1 BGB und § 823 Abs. 2 i. V. m. der Verletzung eines Schutzgesetzes Gesellschaft oder Dritte Soweit ein… …Vorgesetzten eine falsche Entscheidung. Die allgemeine Grundlage der Haftung im Arbeitsrecht ist § 280 Abs. 1 Satz 1 BGB: „Verletzt der Schuldner eine Pflicht… …für alle Mitarbeiter. § 2 Abs. 1, Satz 2 Nr. 5 Nachweisgesetz verlangt, die vom Arbeitnehmer zu leistende Tätigkeit im Arbeitsvertrag kurz… …, 103, 106 ff. 470 BGH v. 5.12.1972 VI ZR 120/71. 471 BAG v. 22.02.1972 – 1 AZR 223/71; NJW 1972, 1388. 133 4.9 Schaden merhaftung beruft, hat… …Pflichten als ordnungsgemäßer gewissenhafter Geschäftsleiter, § 43 Abs. 1 GmbHG, zu genügen. Voraussetzung ist, dass die Organisationspflichten ■… …Gesellschaft auch nur das Gesellschaftsvermögen haftet, § 13  Abs. 2 GmbHG, § 1 477 Müller NZA Beilage 2014, S. 30 ff. 137 4.11 Abgrenzung zur… …ist eine deliktische Haftung des verantwortlichen Organs gegenüber dem geschädigten Dritten aus § 823 Abs. 1 BGB oder § 823 Abs. 2 BGB i. V. m. einem… …. Vertragspartner eines etwai- gen Anstellungsvertrags ist die Gesellschaft. Darüber hinaus können Gesellschafter keinen Anspruch aus § 43 Abs. 1 GmbHG bzw. § 93 Abs… …. v. § 43 Abs. 1 GmbHG bzw. § 93 Abs. 1 S. 1 AktG, die organschaftliche Treuepflicht sowie die daraus resultierende Ver- schwiegenheitspflicht relevant… …43 Abs. 1 GmbHG bzw. § 93 Abs. 1 S. 1 AktG voraus, dass das 478 MüKoGmbHG-Fleischer, GmbHG, 2. Auflage 2016, § 43 Rn. 5. 479…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Kunden- und Produktklassifizierung

  Michael Brinkmann

  …II.A.3 Kunden- und Produktklassifizierung Michael Brinkmann 334 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Rechtliche Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 3 Einordnung der Anleger und der… …. . . . . 36 8 Literaturverzeichnis 335 II.A.3 Kunden- und Produktklassifizierung 1 1 Delegierte Verordnung (EU) v. 25. 04. 2016 Europäische Kommission. 1… …semi-professionellen Anleger. § 1 Abs. 19 Nr. 32 KAGB definiert professionelle Anleger als jeden Anleger im Sinne der MiFID-Richtlinie, kennt darüber hinaus aber auch… …noch den „Semiprofessionellen Anle- ger“. Nach § 1 Abs. 19 Nr. 33 ist das jeder a. Anleger, der sich verpflichtet, mind. 200.000 € zu investierten, b… …allgemeinen und besonderen Verhaltensregeln der §§ 63 und 64 WpHG und weitere Vorschriften gem. § 69 Abs. 1 sowie Teile der §§ 70, 82, 83 und 87 WpHG nicht… …für die Hochstufung technische Lösungen geschaffen werden. Art. 45 Nr. 1 der Delegierten Verordnung sieht vor, dass Wertpapierfirmen Neu- und Altkunden… …Herauf- und Herabstufung: Fallbeispiel 1: Kunde Waldmann ist Förster, verfügt aufgrund einer Erbschaft über 750.000 € Bankgut- haben und tätigt schon seit… …Anlageberatung keine Rolle spielt, entscheiden sich viele Institute, diese Möglich- keit des Opt-up nicht zuzulassen. 5 Einstufungsgrundsätze Nach § 2 Abs. 1… …beurteilen. 7.2 Übersicht über die Anforderungen in den einzelnen Kundenkategorien Tab. 1: Übersicht über die Kundenkategorien Privatkunden Professionelle…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 56 Beschwerdeentscheidung; Vorlagepflicht

  Bastian

  …1008 Bastian WpÜG §56 Rechtsmittel §56 Beschwerdeentscheidung; Vorlagepflicht (1) Das Beschwerdegericht entscheidet durch Beschluss nach seiner… …anstelle des Oberlandesgerichts. 1 1 Vgl. Pohlmann, in: KölnKommWpÜG, §56 Rn. 9 ff.; Schweizer, in: FrfKommWpÜG, §56 Rn. 6. dort jeweils auch zu… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–36 1. Entscheidungsgrundlagen (Abs. 1… …enthält Abs. 6 darüber hinaus eine Vorlagepflicht zur Vermei- dung divergierender Rechtsprechung. 1. Entscheidungsgrundlagen (Abs. 1) Das Beschwerdegericht… …, Urt. v. 16. 4. 1985 – 9 C 109/84 – NVwZ 1985, 658, 660; siehe auch Schweizer, in: FrfKommWpÜG, §56 Rn. 1. 6 8 Kreße, in: MüKo AktG, §56 WpÜG Rn.7… …Begründetheit der Be- schwerde darüber hinaus einer subjektiven Rechtsverletzung analog §113 Abs.1 Satz 1 VwGO.18 a) Rechtswidrigkeit der Verfügung Die… …Teilaufhebung einer Verfügung durch das Beschwerde- gericht.19 Diese Möglichkeit setzt das Gesetz implizit in §51 Abs.4 Nr. 1 vor- aus, wenn es dem… …Voraussetzungen des §56 Abs.6 Satz 1 zu Unrecht angenommen hat (etwa bei fehlender Entscheidungserheblichkeit der abweichend entschiedenen Rechtsfrage).49 Ist die… …. Im Hinblick auf das WpÜG wurden lediglich die §§12a, 20 GKG angepasst. Zur Gebüh- renhöhe siehe Anlage 1 zum GKG, auch für Verfahren nach §50 Abs.3 bis… …Festsetzung des Streitwerts richtet sich nach §12a Abs. 1 Satz 1 GKG. Danach findet §3 ZPO entsprechende Anwendung, sodass das Gericht den Streitwert nach…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Finanzportfolioverwaltung

  Paul Bernd Wittnebel

  …II.A.7 Finanzportfolioverwaltung Paul Bernd Wittnebel 472 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Definition Finanzportfolioverwaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 3 Gesetzliche Grundlagen… …473 II.A.7 Finanzportfolioverwaltung 1 2 1 § 2, Abs. 3 Nr. 7 WpHG. 2 § 2, Abs. 8 Nr. 7 WpHG. 3 BaFin, „Merkblatt Finanzportfolioverwaltung“, Stand… …: Juni 2014. 1 Einleitung Eine Vielzahl von Gründen bewegt Kunden in zunehmend stärkerem Maße, sich nicht mehr selbst um die Anlage ihres Vermögens zu… …Definition der Finanzportfolioverwaltung in § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 3 des KWG führt als Kriterien die – Verwaltung einzelner Vermögen – in Finanzinstrumenten… …gegenständen auch Finanzinstrumente gem. § 1 Abs. 11 KWG enthalten sind. Eine aus- schließliche Anlage in Finanzinstrumenten ist nicht erforderlich. 475… …erbringen, dass diese für den Kunden verständlich sind. 477 II.A.7 Finanzportfolioverwaltung 8 § 5 StBerG. 9 § 249 BGB. 9 10 10 § 32 Abs. 1 Satz 1… …KWG. 11 § 1 WpHGMaAnzVo bzw. Art. 4 MAR-STOR-VO. 12 § 87 Abs. 3 WpHG. Die Anlagerichtlinien des Kunden sind zu beachten. Die Interessen des Kunden sind… …483 II.A.7 Finanzportfolioverwaltung 28 In der Definition von Art. 60 Abs. 3 MiFID II – DVO. 29 Art. 62 Abs. 1 MiFID II – DVO. 21 30 § 31 Abs. 8… …Postweg zum Kunden sind. 484 Wittnebel 22 31 Art. 7 Abs. 1(a) MAR. 32 Art. 7 Abs. 2 Satz 1 MAR. 33 Art. 7 Abs. 4 Satz 1 MAR. 23 34 Art. 14 MAR. 24…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  M&A-Transaktionen

  …II.C.5 M&A-Transaktionen Dr. Tobias Nikoleyczik und Dr. Bernd Graßl 1014 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 4 Literaturverzeichnis 1015 II.C.5 M&A-Transaktionen 1 2 1 Ausführliche Darstellung dazu etwa von Umnuß, in: Corporate Compliance Checklisten… …, 11. Ka- pitel (M&A). 3 1 Einleitung Die Beratung von Unternehmen im Bereich Mergers & Acquisitions (M&A) gehört zum Kerngeschäft von… …Compliance-Beauftragten einer Investmentbank zugeordnet und erläutert. 2.1 Best Practice: Ablauf einer M&A-Transaktion und Aufgaben des Compliance- Beauftragten Tab. 1… …Beobachtungsliste und Insiderliste Weiter hat der Compliance-Beauftragte vor dem Hintergrund der sich insb. aus § 25a Abs. 1 und 4 KWG und § 63 WpHG ergebenden… …einen Unter- nehmenskunden, der Emittent i. S. d. Art. 7 Abs. 1 lit. a) MAR ist, und mithin mit dem Vorliegen von Insiderinformationen, trifft auch diesen… …organisatorischen Vorkehrungen nach § 25a Abs. 1 und 4 KWG bzw. § 63 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 WpHG gesonderte Bemühungen erforderlich erscheinen, die auf die Vermeidung… …internen Untersuchung Schwachstellen im Hinblick auf die Organisationspflichten insb. nach § 25a Abs. 1 und 4 KWG und § 63 WpHG zeigen, ist sichergestellt…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Compliancerelevante Institutionen und Rechtsinstrumente

  Georg Baur

  …I.6 Compliancerelevante Institutionen und Rechtsinstrumente Georg Baur 138 Inhaltsübersicht 1 Einführung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 5 Literaturverzeichnis 139 I.6 Compliancerelevante Institutionen und Rechtsinstrumente 1 2 3 4 1 Verordnung (EU) Nr. 596/2014 des… …Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinien 2003/124/EG, 2003/125/EG und 2004/72/EG der Kommission, Abl. Nr. L 173, S. 1 v. 12. 06. 2014. 2 Art. 7… …Marktmanipulation, die Schwellenwerte für die Offenlegung, die zustän- dige Behörde, der ein Aufschub zu melden ist, die Erlaubnis zum Handel während eines 1… …140 Baur geschlossenen Zeitraums und die Arten meldepflichtiger Eigengeschäfte von Führungskräften, Abl. Nr. L 88 S. 1 v. 05. 04. 2016. 3 Art. 1 bis… …§ 1 FinDAG. kann eine Detailregelung in einer Verordnung nicht über den bereits im Gesetz bestimmten Rahmen hinausgehen und ist stets an ihm zu… …messen. Für die Gesetze, die europäische Richtlinien umsetzen, ist es typisch, dass die Regelungen auf Stufe 1 des europäischen Gesetzgebungsverfahrens… …www.bafin.de. 18 Allgemeinverfügung v. 09. 06. 2016, www.bafin.de. 19 Allgemeinverfügung gemäß § 4b Abs. 1 WpHG bezüglich sog. „contracts for difference“ (CFDs)… …gehören z. B. Auskunftsver- langen nach § 6 Abs. 3 WpHG16 oder die Anordnung einer Sonderprüfung nach § 88 Abs. 1 WpHG. Daneben sind Allgemeinverfügungen… …Rechtsinstrumente 21 Für Richtlinien ausdrücklich § 35 Abs. 4 Satz 1 WpHG/§ 88 Abs. 4 WpHG n. F. 22 Harter, in: Just/Voß/Ritz/Becker, § 35, Rn. 10. 23 Koller, in…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Managemententscheidungen unter Risiko

  Risikomanagement und Managemententscheidungen

  Risk Management Association e.V. (RMA)

  …BJR (§ 93 Abs. 1 AktG). Diese Norm macht den Vorstand potenziell haftbar, so- fern dessen Entscheidungen nicht auf der Grundlage „angemessener… …Ersteinschätzung der Risiken anhand einer „Relevanzska- la“ an, wobei z. B. die Relevanzen von „1“ (unbedeutend) bis hin zu „5“ (bestandsge- fährdend) genutzt werden… …Finanzmarktrisiken Währungsrisiken –15.200,00 2 Finanzmarktrisiken Risiken durch Forderungsausfälle –10.400,00 2 Finanzmarktrisiken Zinsänderungsrisiken –4.197,00 1… …simulierten Zukunftsszenarien tritt (1) Überschuldung oder (2) Illiquidität ein? Zuordnung einer Ratingnote möglich! Zielniveau (hier 1%) ist… …λ λ + += - = - » + × ×- × × - × × 1 11 11 1 f f f Ertrag e r r k r V d V d d E Das Verhältnis von Ertragsrisiko Ertragσ zum erwarteten… …. Risikomanagement und Managemententscheidungen Annahmen zu den Parametern des Umfelds647 ergibt sich für den risikogerechten Kapitalkostensatz Formel 4 1 31 1 1 8… …41 1 0 25 0 4 0 5λ ++= - = - =- × × - × × f %rk , % V d . , , Den so berechneten Kapitalkostensatz kann man für eine Unternehmensbewertung… …unterschieden werden, die es z. B. dem Aufsichtsrat erlauben, unkompliziert die Leistungsfähigkeit des Risikomanagementsystems zu hinter- fragen:656 1. Die… …Hinblick auf (1) die Erfüllung gesetzlicher Anforderungen und (2) den erreichten ökonomischen Nutzen. Nachfolgend werden nun für das 6-Stufen-Modell des… …gestellt. Auf Stufe 4 wird die konsequente Erfüllung der BJR angestrebt. (1) Stufe 1: Kein Risikomanagement660 Es existiert kein ausgeprägtes…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Digitale Risiken und Werte auf dem Prüfstand

  Die Prüfung des Risikomanagementsystems durch den Wirtschaftsprüfer: Trügerische Sicherheit

  Marco Wolfrum

  …109 Die Prüfung des Risikomanagement- systems durch den Wirtschaftsprüfer: Trügerische Sicherheit Prof. Dr. Werner Gleißner, Marco Wolfrum 1 Das… …dies ist, wie viele Beispiele zeigen, im Allgemeinen nicht der Fall. Die Gründe dafür sind die folgenden: 1. Der „facettenreiche“ IDW PS 340… …Risikofrüherkennungssystem. Dies lässt sich natürlich auch sehr leicht belegen: 1. Es ist unstrittig, dass die Erkennung möglicher „bestandsgefährdender Entwick- lungen“ die… …, was sogar der häufigste Fall ist (und zwar im Allgemeinen durch deren Wirkung auf Rating und Covenants). 3. Aus 1. und 2. ergibt sich logisch zwingend… …gesetzlichen Anforderungen der IDW PS 340 zielt und welche konkreten Sachver- halte zur Erfüllung der gesetzlichen Anforderungen (1) notwendig sind oder (2) nur… …tatsächliche Qualität ihrer Risiko- managementsysteme kritisch betrachten. Der DIIR Nr. 2 zeigt relevante Anforderun- gen besser als der IDW PS 340. Anhang 1… …kön- nen (§ 91 Abs. 2 AktG/IDW PS 340).103 Regulatorisches Risikomanagement erfüllt teilweise erfüllt nicht erfüllt 1 Sind Zuordnung von Aufgaben… …Verfahrensweise bzgl. „Ad-hoc“- Meldungen zu Risiken? 11 Werden Unternehmensführung und Aufsichtsrat regel- mäßig über Risiken informiert? Tabelle 1: Kriterien…

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