Suchergebnisse

• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Internal Investigations

  Steuerliche Vorgaben

  Matthias Scheunemann

  …Steuerpflichtigen ist (§ 194 Abs. 1 S. 1 AO). Die Außenprüfer sind nach § 4 Abs. 5 Nr. 10 Satz 3 EStG verpflichtet, den betreffenden Behörden Tatsachen… …§§ 170, 203 StGB gegeben ist.3 Die Außenprüfung kann sich dabei nach § 194 Abs. 1 S. 2 AO auf eine oder mehrere Besteuerungsarten, unterschiedliche… …steuer- lich abzugsfähig sind (vgl. § 4 Abs. 5 Nr. 10 Satz 1 EStG). Weiterhin kann sich die steuerliche Behandlung von Sachverhalten wegen mangelnder… …internen Ermittlungen und die Erkenntnisse aus diesen Ermittlungen auch Konsequenzen für andere Steuerarten. So sind z. B. Umsatzsteuern, welche in 1… …, DStR, 2006, 118, 119 und 121. 1 2 3 Bay_HBII.indb 143 20.03.13 14:04 144 Scheunemann Kapitel 4: Steuerliche Vorgaben Scheinrechnungen… …Konsequenzen werden nur ansatzweise aufgezeigt. 1. Steuerliche Effekte von Erkenntnissen aus internen Untersuchungen Ergebnis interner Untersuchungen ist im… …Berichtigungspflichten eine zentrale Rolle. (1) Absolutes Abzugsverbot nach § 4 Abs. 5 Nr. 10 EStG Für Aufwendungen, die im Zusammenhang mit Vorgängen stehen, die eine… …beispielhaft behan- delt („Tatbestände des Straf- und Ordnungswidrigkeitenrechts i. S. d. § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 10 EStG sind z. B.: …“). Dies beinhaltet jedoch… …Betriebsverfassungsorgane und ihre Mitglieder (§ 119 Abs. 1 BetrVG), Vorteilsgewährung für wettbewerbsbeschränkendes Verhalten (§§ 81 Abs. 3 Nr. 2 i. V. m. 21 Abs. 2 GwB)… …Abstimmungsverhalten in der Generalversamm- lung (§ 152 Abs. 1 Nr. 2 GenG), Vorteilsgewährung in Bezug auf die Abstimmung in der Gläu- bigerversammlung (§ 23 Abs. 1 Nr…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Internal Investigations

  Auftragserteilung

  Martin Böhmer

  …der Beauftragung externer Ermittler 1. Vorteile und Notwendigkeit der Beauftragung externer Ermittler a. Vorteile und Notwendigkeit der Beauftragung… …1 dieses Handbuches). Eine der zentral zu ent- scheidenden Fragen wird sein, ob die internen Untersuchungen1 durch inter- ne Abteilungen, wie z. B… …wegen der Weisungsgebundenheit von Arbeitnehmern und der faktischen oder vertraglichen Hierarchieordnung im Unternehmen auch nur schwer möglich 1 Der… …beibehalten werden. 2 Schürrle/Olbers, CCZ 2010, 102, 105. 1 Bay_HBII.indb 57 20.03.13 14:04 58 Böhmer Kapitel 2: Auftragserteilung sein.3 Die… …tragung durch ein Überwachungsgremium, auf dessen Befugnis unter Kapitel 1 Rn. 10 ff.; Rn. 26 ff. dieses Handbuches eingegangen wird, die nachteilige Aus-… …Zeugnisverweigerungsrecht nach § 53 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 Strafprozessordnung (StPO) berufen. Nach §§ 97 Abs. 1 i. V. m. 53 StPO unterliegen die Unterlagen auch einem… …Beschlag- nahmeverbot, zumindest solange diese sich im Gewahrsam des Rechtsanwal- tes befinden, § 97 Abs. 2 S. 1 StPO. Zwar reicht nach der herrschenden Mei-… …digte Mitgewahrsamsinhaber ist.18 Ebenfalls gewährleistet § 160 a Abs. 1 StPO einen noch weitergehenden Schutz, indem Ermittlungsmaßnahmen gegen einen… …Prognose nach § 160 a Abs. 1 StPO dahingehend, ob die Ermittlungsmaßnah- men voraussichtlich Erkenntnisse erbringen würden, ist auf die gegebenen Tat-… …, Einschränkung des Beschlagnahmeverbotes nach § 97 Abs. 1 Nr. 3 StPO wird zutreffend der zum 1.  Februar 2011 in Kraft getre- ten § 160 a StPO entgegengehalten…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Internal Investigations

  Pflichten der Organe und des Managements

  Martin Böhmer, Alexander H. Engelhardt

  …Kapitel 1: Pflichten der Organe und des Managements Bay_HBII.indb 27 20.03.13 14:04 Bay_HBII.indb 28 20.03.13 14:04 Böhmer/C… …Konzerntochterunternehmen) das Recht oder sogar die Verpflichtungen zur Einschaltung externer Ermittler zukommen kann. 1. Geschäftsleitung von Kapitalgesellschaften… …umfassenden Befugnis zur Ver- 1 Schürrle/Olbers, CCZ 2010, 102, 102. 1 2 3 Bay_HBII.indb 29 20.03.13 14:04 30 Böhmer/C. Engelhardt Kapitel 1… …Voraussetzungen (vgl. hierzu Kapitel 2 Rn. 1 ff. dieses Handbuches) die originäre Befugnis, aber gegebenenfalls auch die korrespondie- rende Verpflichtung zur… …, denn zwar stünde der Geschäftsführung im Außenverhältnis eine derartige Vertretungsmacht nach § 35 Abs. 1 GmbHG zu, welche aber im Innenverhältnis… …folgt aus der gesamtschuldnerischen Haftung der Mit- glieder des Vorstandes einer Aktiengesellschaft für Pflichtverletzungen nach § 93 Abs. 2 Satz 1 AktG… …Kollegiums herbeifüh- ren müssen. Nach § 77 Abs. 1 AktG sind bei der Aktiengesellschaft sämtliche Vorstandsmitglieder nur gemeinschaftlich zur… …Böhmer/C. Engelhardt Kapitel 1: Pflichten der Organe und des Managements die Geschäftsordnung kann jedoch eine abweichende Regelung getroffen wer- den, §… …77 Abs. 1 Satz 2 HS. 2 AktG. Nach dem gesetzlichen Leitbild scheidet jedoch ein Recht (im Innenverhältnis) zur alleinigen Beauftragung externer Er-… …Voraussetzungen nur bestehen, wenn auch im Außenverhältnis ein Alleinvertretungsrecht be- steht. Nach § 35 Abs. 2 S. 1. GmbHG sind die Geschäftsführer nur gemein-…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Internal Investigations

  Rechtliche Vorgaben

  Dorothee Krull

  …Gegebenheiten sicherzustellen. 1. Arbeitsrecht Zur Erzielung eines brauchbaren Ermittlungsergebnisses müssen die Arbeit- nehmer des Unternehmens mit in die… …auskunftsverpflichtet sind. (1) Auskunfts- und Herausgabepflicht gegenüber dem Arbeitgeber Aus dem Gesetz ergibt sich eine Auskunfts- sowie eine Herausgabepflicht des… …beispielsweise sämtliche Unter- 1 Jahn, StV 2009, 41, 43. 1 2 3 4 Bay_HBII.indb 83 20.03.13 14:04 84 Krull Kapitel 3: Rechtliche Vorgaben lagen wie… …Sachverhaltsaufklärung zu beach- tenden arbeitsrechtlichen Besonderheiten sowie mögliche Folgen von Verstö- ßen gegen die gesetzlichen Vorgaben aufgezeigt. (1) Durchsicht… …des Arbeitnehmers aus Art. 2 Abs. 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (GG) entgegen. Daraus ergibt sich ein Recht des Mitarbeiters… …des Telekommunika- tionsgeheimnisses gemäß § 206 Abs. 1, 5 StGB ist jedoch fraglich. Der VGH Kassel hat insofern entschieden, dass private E-Mails, die… …, welches die Telefondaten bzw. die ge- samte Kommunikation überwacht, ist ein Mitbestimmungsrecht des Betriebs- rats gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG gegeben… …regeln die Absätze 1 bis 3 des § 32 i BDSG-RegE „den andauernden Telekommunikationsvorfall“.36 Der Arbeitgeber darf die bei dieser Nutzung anfallenden… …Wirtschaftsstrafrecht, 3. Aufl. 2011, 15. Teil, Rn. 139. 34 BVerfG v. 09.10.2002 – 1 BvR 1611/96 und 1 BvR 805/98 – NJW 2002, 3619 ff.; Salvenmoser/ Schreier, in… …Interessen des Beschäftigten an einem Ausschluss der Erhebung, Ver- arbeitung oder Nutzung überwiegen, vgl. § 32 i Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BDSG-RegE…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Internal Investigations

  Betriebswirtschaftliche Vorgaben

  Franz Besl

  …internen Untersuchungen zu betrachten –„the show must go on!“ 1. Ressourcenbereitstellung für die Untersuchung bei Aufrechterhaltung des Tagesgeschäftes… …Unternehmen die Chance nutzen, interne Ermittlungen gründlich und zielge- richtet vorzubereiten. (1) Analyse der Aufgaben im Tagesgeschäft Interne… …Status Quo in drei wesentliche Phasen wie folgt an: 1 2 3 4 5 Ressourcenbereitstellung für die Untersuchung bei Aufrechterhaltung des… …Mitarbeiter Abbildung 1: Analyse der Aufgaben im Tagesgeschäft Zunächst erfolgt die Betrachtung der relevanten Geschäftsprozesse . Diese Be- trachtung kann… …werden. Zur Bereitstellung von Daten sei an dieser Stelle noch auf rechtliche Ansprüche hingewiesen, z. B. 1 Data Collection bezeichnet die Erhebung und… …Ermittlungen und der involvierten Mitarbeiter. b. Durchführung (1) Erstellung eines Projektplans Sobald interne oder externe Ermittlungen anstehen, verhalten… …Untersuchung bei Aufrechterhaltung des Tagesgeschäftes Projekt Teilaufgabe BTeilaufgabe A Unteraufgabe 1 Unteraufgabe 2 Arbeitspaket 1 Arbeitspaket 2… …Arbeitspaket 1 Arbeitspaket 2 Abbildung 3: Projektstrukturplan Der Projektstrukturplan gliedert das Projekt systematisch in immer kleinere Teil- und… …, zu berücksichtigen. 29 30 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 I II III IV V Projekt Teilaufgabe BTeilaufgabe A Unteraufgabe 1 Unteraufgabe 2… …Arbeitspaket 1 Arbeitspaket 2 Arbeitspaket 1 Arbeitspaket 2 Abbildung 6: Sukzessive Projektplanung (nach Kraus/Westermann7) Die sukzessive Projektplanung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Internal Investigations

  Dokumentation und Aufbewahrungspflichten

  Martin Böhmer

  …Dokumentation, abhängig von dem jeweiligen Adressatenkreis, auf- gezeigt. 1. Dokumentationsanforderungen Hinsichtlich der Dokumentation des Ablaufes und der… …Berufsgruppen, die Dokumentation bei internen Untersuchungen in der Praxis entwickelt hat. 1 2 3 4 Dokumentationsanforderungen Bay_HBII.indb 247 20.03.13… …Rechtsprechung des LG Hamburg verwandt.3 1 LG Hamburg, Beschl. v. 15.10.2010 – 608 Qs 18/10, NJW 2011, 942, 945. 2 Meyer-Goßner, Strafprozessordnung, 55. Aufl… …Rechtsanwalt als Verteidiger das Unternehmen als Einziehungsbeteiligter nach § 434 Abs. 1 StGB gegen Maßnahmen des Ver- falls oder der Einziehung nach den §§ 73… …Anforderungen an die interne Dokumentation der externen Ermittler nach sich ziehen können. (1) Dokumentationspflichten von Wirtschaftsprüfern, insbesondere… …Zusammenhang mit der Abschlussprüfung erstellt werden. Nach § 51 b Abs. 1 Wirtschaftsprüferordnung (WPO) muss der Wirtschafts- prüfer durch Anlegung von… …unterschiedlichen Formen verwendet, was der Definition in § 51 b Abs. 4 S. 1 WPO zu entnehmen ist, wonach der engere Begriff der Hand- akten nach der Legaldefinition… …in § 51 b Abs. 4 S. 1 WPO nicht zu internen Zwecken gefertigte Arbeitspapiere umfasst. Diese werden aber von dem weiter- gehenden Begriff der… …Handakten im Sinne des § 51 b Abs. 1 WPO umfasst, was sich aus einem Umkehrschluss entnehmen lässt. Der Prüfungsstandard IDW PS 460 n. F., welcher für die… …9. September 2009, Tz. 1. 8 9 Bay_HBII.indb 250 20.03.13 14:04 Böhmer 251 Dokumentationsanforderungen (2) Dokumentationspflichten von Rechtsanwälten…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Internal Investigations

  Zusammenarbeit Interne Revision mit externen Beratern

  Franz Besl

  …Besl 217 Interne Revision 1. Interne Revision a. Begriff und Funktionen der Internen Revision Aufgrund der Internationalisierung der Kapitalmärkte… …Interne Revision ist zwar ein 1 Deutsches Institut für Interne Revision e.V., Berufsgrundlagen, Definition Interne Revision. 2 Institut der… …Wirtschaftsprüfer (IDW), IDW Prüfungsstandard: Interne Revision und Abschluss- prüfung (IDW PS 321), Rn. 1. 1 2 Bay_HBII.indb 217 20.03.13 14:04 218 Besl… …Aufgaben der Internen Revision grundsätzlich durch die gesetzlichen Vertreter des Unternehmens im Rahmen der Geschäftsführungsverantwortung (§ 93 Abs. 1… …AktG) vorgegeben. Dabei sind Organisationspflichten im Hinblick auf die Leitungsaufgaben (§ 76 Abs. 1 AktG) sowie ein Überwachungssystem (§ 91 Abs. 2… …Wertschöpfende Ziele • Unterstützung der Führungs- und Unternehmensverantwortung der Unternehmensleitung • Förderung des Chancen- managements Abbildung 1… …Beurteilungskriterien: (1) Organisatorische Einordnung Die organisatorische Einordnung der Internen Revision im Unternehmen be- stimmt, inwieweit diese in der Lage ist… …wurden zudem thematisiert. Wie bereits im Kapitel 2 Rn. 1 ff. „Vorteile und Notwendigkeit der Beauftra- gung externer Ermittler“ dargestellt, ist es… …Zusammenarbeit zwischen der Internen Re- vision und externen Beratern lassen sich bereits aus den zuvor beschriebenen Rn. 1 ff. „Interne Revision“ und Rn. 13 ff… …17 Bay_HBII.indb 228 20.03.13 14:04 Besl 229 Zusammenarbeit (1) Unterstützung der Internen Revision bei deren internen Ermittlungen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Internal Investigations

  Ansatz und Planung von internen Untersuchungen

  Matthias Scheunemann, Christian Hellfritzsch

  …Scheunemann/Hellfritzsch 185 Einführung 1. Einführung Die Veranlassung, eine interne Untersuchung durchzuführen, ergibt sich aus der Behauptung oder Aufdeckung von… …objektive Ergebnisse re- sultieren, die durch diese Ermittlungsbehörden verwertbar sind. 1 2 3 4 5 6 Bay_HBII.indb 185 20.03.13 14:04 186… …Untersuchung und der auslösen- den Momente lässt sich wie folgt darstellen: Abbildung 1: Gesetzgeber im In- und Ausland/unternehmensinterne Richtlinien 2… …Regeln zu verstoßen, die z. B. Rechte der Arbeitnehmer sichern.1 Zu einer uneingeschränkten Kooperation mit den Ermittlungsbehörden ge- hören: (1) die… …Ermittlungsbehörden geforderten Maßnahmen. (5) dass jedenfalls keine Unterlagen oder sonstigen Daten vernichtet werden. 1 Es ist vor der Übermittlung von… …sich regelmäßig um die (1) Faktensammlung und Auswer- tung, (2) die Identifikation von Verantwortung für Fehlverhalten, (3) gegebe- nenfalls Kooperation… …Folgen eines entsprechenden Fehlverhaltens sowie die Anpas- sung der Unternehmensorganisation zur Verhinderung zukünftiger Verstöße. (1) Die Sammlung von… …Managements, Untersuchungsaufträge zu erteilen siehe im einzelnen Kapitel 1 und 2 dieses Handbuches „Pflichten der Organe und des Managements“ und… …„Auftragserteilung“. 5 § 72 Abs. 1 AktG. Eine Weisungsbindung des Vorstandes ist nur gemäß § 323 Abs. 1 AktG bei Eingliederung der betreffenden Aktiengesellschaft… …Untersuchungsaufwands (1) Bestimmung des Untersuchungsumfanges und der Informationsquellen Steht der Gegenstand der Untersuchung fest und ist ein Ziel definiert…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Internal Investigations

  Anpassung der Compliance-Struktur

  Dr. Clemens Engelhardt

  …weniger Vorfällen führt. 1 Uwe H. Schneider, NZG 2010, 1201. 1 Bay_HBII.indb 297 20.03.13 14:04 298 C. Engelhardt Kapitel 11: Anpassung der… …Compliance-Struktur 1. Erkennen notwendiger Anpassungen a. Idealzustand: Vorbeugen, Erkennen, Reagieren Vorbeugen – Erkennen – Reagieren: In einer idealen… …Integriertes Compliance-Management-System Compliance Aufbau- organisation Compliance Aufbau- organisation Abbildung 1: Compliance-Haus als Teil einer guten… …Kontrollsysteme wie das interne Kontrollsystem IKS. a. Vorhandene Systeme im Unternehmen (1) Compliance-Management-System Einfach ausgedrückt, ist ein… …seiner eigenen Unterlagen zum Verbleib erhält; IDW PS 460, Tz. 1. 15 Bay_HBII.indb 306 20.03.13 14:04 C. Engelhardt 307 Ableitung einer… …Verständnis von Compliance und den Anforderungen an das Compliance-Management-System die eingangs genannten Vorgaben zu erfüllen. (1) Grundsätze guter… …beispielsweise § 64 a Abs. 1 Satz 1 Versicherungsaufsichtsgesetz. Auch statuieren beispielsweise die Regelungen in §§ 30, 130 OWiG zwar eine (ggf. indirekte)… …Compliance-Funktionen er- füllen. Vorstand CCO Risikomanagement Internal Audit Legal Management Human Resources Business Unit 1 Business Unit 2 Business… …flexibel sein. 33 34 35 36 Bay_HBII.indb 314 20.03.13 14:04 C. Engelhardt 315 Operationalisierung der Zielstruktur Business Unit 1 Business… …Unit 1 Business Unit 2 Business Unit n Vertrieb Business Unit 2 Business Unit n Vertrieb HR / IT ADAG Arbeitsrecht Gesellschaftsrecht…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Internal Investigations

  Einleitung

  Karl-Christian Bay, Alexander H. Engelhardt

  …, um dem nachhaltigsten Wirkungsfeld unternehmensinternen Untersuchungen, na- mentlich den Lessons Learned, Raum zu geben. 1. Herausforderungen einer… …können, die sich aus den wesentlichen Fragestellungen dieses Buches zusammensetzen: plan, perform and present: 1 2 3 4 5 Bay_HBII.indb 19… …Bay_HBII.indb 22 20.03.13 14:04 Bay/C. Engelhardt 23 Rollenverteilung intern und extern – Unabhängigkeit trotz Zusammenarbeit 1 2 30 Verlauf der… …Abbildung 1: Ablauf einer internen Untersuchung im zeitlichen Kontext Vom geforderten Ergebnis kommend, wird eine interne Untersuchung bes- tenfalls…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen