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  Anh. XI EU-ProspV Mindestangaben für das Registrierungsformular für Banken (Schema)

  Petra Kirchner

  …lassen werden, die die Aussage des Re- gistrierungsformulars wahrscheinlich verändern. 2. Abschlussprüfer 2.1. Namen und Anschrift der Ab- schlussprüfer… …the facts and contains no omission likely to affect its import. 2. Statutory Auditors 2.1. Names and addresses of the issuer’s auditors for the period… …. Verantwortliche Personen. . . . . 2 III. Abschlussprüfer . . . . . . . . . . . . . 3 IV. Risikofaktoren . . . . . . . . . . . . . . 4 V. Angaben über den… …. Einsehbare Dokumente . . . . . . . 15 I. Allgemeines 1 Anh. XI EU-ProspV enthält das Schema (siehe Definition in Art. 2 Ziff. 1. EU- ProspV) mit den… …rierungsformular für Emissionen sämtlicher Wertpapierarten außer Aktien und aktienähnlichen Wertpapieren nutzen. Im Hinblick auf die in Art. 21 Abs. 2 EU-ProspV… …EU-ProspV für diejenigen Banken an- wendbar ist, die unter Art. 1 Abs. 2 lit. j der Richtlinie 2003/71/EG fallen. Im Wesentlichen decken sich die… …Rn. 3, 4. 2 Siehe zu den weiteren Einzelheiten Komm. zu Art. 14 EU-ProspV Rn. 2. 3 RL (EG) 71/2003 v. 04.11.2003, ABl. 2003 Nr. L 345/64 v. 31.12.2003… …Abs. 4 Satz 2 WpPG das Kredit- oder Finanzdienst- leistungsinstitut, mit dem der Emittent die Zulassung der Wertpapiere bean- tragt, genannt werden muss… …Ausführungen verwiesen. Neu8 ist gem. Ziff. 8.2. Satz 2 Anh. XI EU-ProspV (entspricht Ziff. 9.2. Satz 2 Anh. IV EU-ProspV) bei Aufnahme einer Gewinnprognose oder… …EU-ProspVO unter den in Ziff. 8.2. Satz 2 EU-ProspV geregelten Voraussetzungen und unter Auf- nahme bestimmter Erklärungen in den Prospekt, wie in Ziff. 8.2…

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  Einleitung

  Prof. Dr. Gerald Spindler

  …recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 c) Anwendungsbereich und Einschränkung der Grund- freiheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 2… …Kapital- marktrechts. . . . . . . . . . . . . . . 17 2. Die Verabschiedung der Prospektrichtlinie . . . . . . . . . . 20 3. Einzelne Aspekte der… ….; Fleischer, Holger, Pro- gnoseberichterstattung im Kapitalmarktrecht und Haftung für fehlerhafte Prognosen, AG 2006, S. 2 ff.; Friedrichsen, Sönke/Weisner… …, Thema Börse (2) – Alternative Maßnahmen der Kapitalbeschaf- fung, NZG 1998, S. 718 ff.; Kaum, Markus/Zimmermann, Martin, Das jährliche Doku- ment nach §… …1), DB 2012, 2443 ff. Lawall, Arne/Maier, Peter, Änderungen im Wertpapierprospektgesetz (Teil 2), DB 2012, 2503 ff.; Lehne, Klaus-Heiner, Stand der… …gleichwertigen Dokumentationsan- gaben (§ 4 Abs. 2 Nr. 3 WpPG); Seitz, Jochen, Das neue Wertpapierprospektrecht, AG 2005, S. 678 ff.; Seitz, Jochen, Die… …Union nach Art. 3 Abs. 3 S. 1 EUV, einen Binnenmarkt herzustellen1, besonders bedeutsam. Dies umfasst nach Art. 26 Abs. 2 AEUV„einen Raum ohne… …Versicherungs- markt besteht.3 2 Der europäische Binnenkapitalmarkt soll realisiert werden durch die voll- ständige Liberalisierung des Kapitalverkehrs, die… …: Grabitz/Hilf/Nettes- heim, EUV/AEUV Komm, Art. 3 EUV Rn. 38. 2 Mitteilung der Kommission zur Schaffung eines europäischen Finanzraums KOM(87) 550 endg. v. 04.11.1987… …: Grabitz/Hilf/Nettesheim, EUV/AEUV Komm, Art. 56/57 AEUV Rn. 2. 6 Stünkel, EG-Grundfreiheiten und Kapitalmärkte, S. 44. 7 Für die Kapitalverkehrsfreiheit: EUGH v…

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  § 36 Übergangsbestimmungen

  Dr. Christian Pelz

  …organisierten Markt zugelassen sind, können die Bundesanstalt als für sie zuständige Behörde im Sinne des § 2 Nr. 13 Buchstabe c wählen und haben dies der… …organisierten Markt nach dem 31. Dezember 2003. (2) Wertpapiere, die bereits vor dem 1. Juli 2012 auf Grundlage eines von der Bundesanstalt vor diesem Datum… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Regelungen für Drittstaatemitten- ten (§ 36 Abs. 1 WpPG) . . . . . . . . 3 III. Angebot von Wertpapieren (§ 36 Abs. 2 WpPG)… …§ 36 Sonstige Vorschriften 1478 Pelz WpPG a. F., während die Abs. 2 und 3 Übergangsvorschriften für die Novel- lierung des WpPG enthalten. 2 Nach §… …18 Abs. 2 Satz 2 und 3 VerkProspG n. F. gelten die Vorschriften des VerkProspG a. F. für solche Wertpapiere, bei denen der Verkaufsprospekt vor dem… …Drittstaatemittenten (§ 36 Abs. 1 WpPG) 3 Satz 1 regelt das Wahlrecht von Emittenten aus Drittstaaten gem. § 2 Nr. 13 c WpPG. Danach können Emittenten von solchen… …Wertpapieren, die nicht in § 2 Nr. 13 b WpPG aufgeführt sind, die Bundesrepublik Deutschland als Her- kunftsstaat wählen, wenn Wertpapiere in Deutschland bereits… …sie dies der Bundesanstalt bis zum 31.12.2005 mitteilen. 4 Satz 2 enthält eine Übergangsregelung für solche Emittenten aus Drittstaa- ten, die nach dem… …Bundesrepublik Deutschland erfolgt ist. Diese Regelung entspricht Art. 2 Abs. 1 lit. m iii) EU-ProspRL. Ist das Angebot in mehreren Staaten gleichzeitig erfolgt… …, findet die Fiktion keine Anwendung, sondern der Emittent kann weiterhin einen Herkunfts- staat wählen.2 III. Angebot von Wertpapieren (§ 36 Abs. 2 WpPG)…

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  Art. 17 EU-ProspV Zusätzliches Modul für die zugrunde liegende Aktie in Form von Dividendenwerten

  Dr. Thomas Preuße

  …Emittenten die Angaben beizubringen, die in dem in Artikel 4 genannten Schema vorgese- hen sind. (2) Die in Absatz 1 Unterabsatz 1 ge- nannten zusätzlichen… …, und 2. diese Aktien oder anderen übertrag- baren, Aktien gleichzustellenden Wertpapiere werden zu diesem oder einem künftigen Zeitpunkt vom Emittenten… …by the schedule referred to in Article 4 shall be given in respect of that issuer. (2) The additional information referred to in the first… …; and 2. provided that these shares or other transferable securities equivalent to shares are or will be issued by the is- suer of the security, by an… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Anwendungsbereich (Abs. 2) . . . 2 1. Wandel-/Umtausch-/oder sonstiges Bezugsrecht (Nr. 1) 3 2. Emittent/keine Zulassung zum Handel an… …einem regulierten Markt (Nr. 2) . . . 4 III. Unternehmen, das der gleichen Gruppe angehört (Abs. 1 Satz 2) 5 I. Überblick 1Art. 17 EU-ProspV… …Anwendungsbereich wird in Abs. 2 fest- gelegt. Hintergrund der Regelung ist ein ergänzendes Informationsbedürfnis des Anlegers, da die zu beziehenden Aktien aufgrund… …. Anwendungsbereich (Abs. 2) 2Der Anwendungsbereich des Art. 17/Anh. XIV EU-ProspV ist eng begrenzt. Im Wesentlichen sind hierfür die folgenden Voraussetzungen… …gleichzustellenden Wertpapieren ermöglichen. Abs. 2 Nr. 1 nennt insbeson- dere Wandel- oder Umtauschrechte, die mit dem zugrunde liegenden Wert- papier verbunden sind… …Wandelanleihen auf Aktien in Betracht. 2. Emittent/keine Zulassung zum Handel an einem regulierten Markt (Nr. 2) 4Bislang war eine weitere Voraussetzung, dass…

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  § 20 Haftung bei fehlerhaftem Verkaufsprospekt

  Prof. Dr. Ulrich Wackerbarth

  …sonstiger Weise unterschieden werden können, ist Satz 1 entsprechend anzuwenden. (2) Ist der Erwerber nicht mehr Inhaber der Vermögensanlagen, so kann er die… …Vermögensanlagen sowie der mit dem Erwerb und der Ver- äußerung verbundenen üblichen Kosten verlangen. Absatz 1 Satz 2 ist an- zuwenden. (3) Nach Absatz 1 oder… …Absatz 2 kann nicht in Anspruch genommen wer- den, wer nachweist, dass er die Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit der Angaben des Verkaufsprospekts nicht… …gekannt hat und dass die Unkenntnis nicht auf grober Fahrlässigkeit beruht. (4) Der Anspruch nach Absatz 1 oder Absatz 2 besteht nicht, sofern 1. die… …Vermögensanlagen nicht auf Grund des Verkaufsprospekts erwor- ben wurden, 2. der Sachverhalt, über den unrichtige oder unvollständige Angaben im Verkaufsprospekt… …angeboten, besteht der Anspruch nach Absatz 1 oder Absatz 2 nur, sofern die Vermögensanlagen auf Grund eines im Inland ab- geschlossenen Geschäfts oder einer… …Absatz 2 im Voraus ermäßigt oder erlassen wird, ist unwirksam. Weiter gehende Ansprüche, die nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechts auf Grund von… …des Haftungs- zeitraums auf Dauer des Angebots, höchstens 2 Jahre 3 2. Kausalität, Haftungsaus- schluss (Abs. 4) . . . . . . . . . . . . 4 3… …Prospekt-Zusammenfassung gem. § 23 Abs. 2 Nr. 5 WpPG angelehnte Haf- tung für das sog. Vermögensanlagen-Informationsblatt in § 22 VermAnlG, die aber als misslungen anzusehen… …ist (näher unten § 22 VermAnlG Rn. 1). 2 Für § 20 VermAnlG (Haftung für fehlerhafte Vermögensanlagen-Ver- kaufsprospekte) kann bis auf einige…

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  § 19 Sprachenregelung

  Dr. Thomas Preuße

  …Wertpapiere eine ausreichende Information des Publikums gewährleis- tet erscheint. (2) Werden Wertpapiere, für die der Herkunftsstaat des Emittenten die… …gebräuchlichen Sprache erstellt werden. Inhalt Rn. Rn. I. Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Europäische Rechtsgrundlagen . 2 1. § 19 Abs. 1… …WpPG . . . . . . . . . 2 2. § 19 Abs. 2 WpPG . . . . . . . . . 3 3. § 19 Abs. 3 WpPG,. . . . . . . . . 5 4. § 19 Abs. 4 WpPG,. . . . . . . . . 6 5. § 19… …. . 8 2. Begriffsdefinitionen . . . . . . . . 9 3. Ausnahmemöglichkeit (§ 19 Abs. 1 Satz 2 WpPG) . . 10 IV. § 19 Abs. 2 WpPG, Angebot/ Zulassung nur im… …Ausland. . . . . 15 1. Grundsatzregelung (§ 19 Abs. 2 Satz 1 WpPG) . . 15 2. Prospekterstellung in zu- sätzlicher Sprache (§ 19 Abs. 2 Satz 2 WpPG)… …. . . 16 V. § 19 Abs. 3 WpPG, Angebot/ Zulassung im In- und Ausland . . 17 1. Grundsatzregelung (§ 19 Abs. 3 Satz 1 WpPG) . . . 17 2. Zusammenfassung in… …deutscher Sprache (§ 19 Abs. 3 Satz 2 WpPG) . . . 20 VI. § 19 Abs. 4 WpPG, Herkunfts- staat nicht Deutschland . . . . . . . . 21 1. Grundsatzregelung (§… …19 Abs. 4 Satz 1 WpPG) . . . 21 2. Zusammenfassung in deutscher Sprache (§ 19 Abs. 4 Satz 2 WpPG) . . . 23 VII. § 19 Abs. 5 WpPG… …Befreiung von der Prospektpflicht (§ 3 Abs. 2 Nr. 3 und 4 WpPG) dieser Betrag eben- falls angepasst. Die in § 19 WpPG enthaltene gestufte Sprachenregelung… …2010/73/EU vom 24.11.2010. 2 Gesetz zur Umsetzung der RL 2010/73/EU und zur Änderung des BörsG, BT-Drucks. 17/ 8684. Sprachenregelung und Emittenten mit…

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  Art. 25 EU-ProspV Aufmachung des Prospekts.

  Dr. Timo Holzborn

  …zeichnis; 2. Zusammenfassung im Sinne von Ar- tikel 5 Absatz 2 der Richtlinie 2003/ 71/EG; 3. Angabe der Risikofaktoren, die mit dem Emittenten und der Art… …Schemata und Module sind, auf de- ren Grundlage der Prospekt erstellt wurde. (2) Entscheidet sich ein Emittent, ein Anbieter oder eine Person, die die Zu-… …detailliertes Inhaltsver- zeichnis; 2. je nach Fall Angabe der Risikofakto- ren, die mit dem Emittenten bzw. der Art des Wertpapiers, das Bestandteil der… …Prospekt erstellt wurde. (3) In den in Absatz 1 und 2 genannten Fällen steht es dem Emittenten, dem An- bieter oder der Person, die die Zulas- ARTICLE 25… …lowing order: 1. a clear and detailed table of contents; 2. the summary provided for in Article 5 (2) of Directive 2003/71/EC; 3. the risk factors… …to which the prospectus is drawn up. (2) Where an issuer, an offeror or a per- son asking for the admission to trading on a regulated market chooses… …document shall be each composed of the following parts in the following order: 1. a clear and detailed table of content; 2. as the case may be, the risk… …according to which the prospectus is drawn up. (3) In the cases mentioned in paragraphs 1 and 2, the issuer, the offeror or the per- son asking for admission… …. Vorbemerkungen . . . . . . . . . . . . . 1 II. Bestandteile des Prospekts als einziges Dokument (Art. 25 Abs. 1 EU-ProspV) . . . . . 2 III. Aufbau bei… …Erstellung in mehreren Einzeldokumenten (Art. 25 Abs. 2 EU-ProspV) . . . . . 7 IV. Reihenfolge der Informations- bestandteile (Art. 25 Abs. 3 und 4…

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  § 30 Bekanntmachung von Maßnahmen

  David Eckner

  …. . . . . . . . . . . . . . 10 V. Rechtsschutz. . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 I. Grundlagen, Normzweck und Regelungscharakter 1 § 30 WpPG setzt Art. 25 Abs. 2 EU-ProspRL… …. 39. 2 § 40 b WpHG setzt Art. 14 Abs. 4 MarktmissbrauchsRL um, der wörtlich mit Art. 25 Abs. 2 EU-ProspRL übereinstimmt. Vgl. dazu RegBegr. AnSVG… …. In diesem Sinne wohl auch Ritz/Voß, in: Just/Voß/Ritz/Zeising, WpPG, § 25 Rn. 1; Müller, in: Frankf Komm WpPG, § 25 Rn. 2, 4. Vgl. aber auch Heidelbach… …, in: Schwark/Zimmer, KapMRK, § 25 WpPG Rn. 2, wonach die Bekanntmachung eine „anprangernde Veröffentlichung“ sei. 7 Vgl. dazu nur Di Fabio, in… …: Maunz/Dürig, GG, Art. 2 Rn. 180 m.w.N. 8 Danach ist dieBekanntmachung Bestandteil „negativer Publizität“. Vgl. dazu Altenhain, in: Köln Komm WpHG, § 40b Rn. 1… …; Zimmer/Cloppenburg, in: Schwark/Zimmer, KapMRK, § 40 b WpHG Rn. 1; Vogel, in: Assmann/Schneider, WpHG, § 40b Rn. 3. 9 Vgl. dazu Möllers, AcP 208 (2008), 1, 2 ff., 15… …. 10 Zur mit Art. 25 Abs. 2 ProspektRL korrespondierenden Regelung in Art. 14 Abs. 4 Markt- missbrauchsRL, vgl. auch Europäische Kommission, Vorschlag… …Kopp-Colomb, in: Assmann/Schlitt/von Kopp-Colomb, WpPG/Verk- ProspG, § 25 WpPG Rn. 2. 13 Für Ordnungswidrigkeiten kann höchstens eine Geldbuße von 500.000… …Euro festgesetzt werden, vgl. § 35 Abs. 3 WpPG. Vgl. dazu die Komm. zu § 35 WpPG sowie Laars, FinDAG, § 17 Rn. 2. WpHG, § 40b Rn. 1 von einem… …„Ausprägung des Informationsgrundsatzes“ nach § 3 Abs. 2 WpÜG, vgl. Noack/Holzborn, in: Schwark/Zimmer, KapMRK, § 44 WpÜG Rn. 1. Siehe noch unten Rn. 15…

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  Art. 2a EU-ProspV Angabekategorien im Basisprospekt und in den endgültigen Bedingungen

  Elke Glismann

  …, eine Auslassung enthalten darf, die zu einem späteren Zeitpunkt ergänzt wird. Die Angaben werden in die endgültigen Bedin- gungen aufgenommen. (2) Sind… …of the approval of the base pro- spectus. Such information shall be in- serted in the final terms. 2. Where the conditions of Article 16(1) of… …in Art. 22 Abs. 2 EU-ProspV enthalten. Nunmehr wird jedoch detaillierter geregelt, welche Informationsbestandteile bereits im Basispros- pekt enthalten… …Informationsbestandteile der Wertpa- pierbeschreibung zu den Kategorien verweist er auf Anh. XX EU-ProspV. 3Art. 2 a EU-ProspV regelt, dass die Informationsbestandteile der… …Nennung bestimmter, im Ba- sisprospekt aufgenommener Optionen erlaubt. 1 von Kopp-Colomb/Seitz, WM 2012, 1220, 1222. 2 Heidelbach/Preusse, BKR 2012, 397… …6 BaFin, FAQ vom 31.05.2012, zuletzt geändert am 06.11.2012, Nr. 2. 7 BaFin, FAQ vom 31.05.2012, zuletzt geändert am 06.11.2012, Nr. 2. 8… …Heidelbach/Preusse, BKR 2012, 397, 399; von Kopp-Colomb/Seitz, WM 2012, 1220, 1224; BaFin, FAQ vom 31.05.2012, zuletzt geändert am 06.11.2012, Nr. 2. 9… …schem Recht bestehenden AGB-rechtlichen Anforderungn an die Anleihebe- dingungen Rechnung getragen werden.14 III. Nachtrag 8Art. 2a Abs. 2 EU-ProspV… …spezifische Emissi- onen beziehen, das entsprechende Widerrufsrecht gemäß Art. 16 Abs. 2 der Richtlinie 2003/71/EG auf die entsprechenden Emissionen beschränkt…

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  Art. 4a EU-ProspV Schema für Aktienregistrierungsformulare bei komplexer finanztechnischer Vorgeschichte oder bedeutenden finanziellen Verpflichtungen

  Prof. Dr. Anne d'Arcy

  …oder bedeutenden finanziellen Verpflichtungen (1) Hat der Emittent eines unter Artikel 4 Absatz 2 fallenden Wertpapiers eine komplexe… …verpflichtet hat, in diese Pro forma-Informationen antizi- piert und ist der Begriff „die Transak- tion“ in Anhang II entsprechend auszu- legen. (2) Die… …read accordingly. (2) The competent authority shall base any request pursuant to the first subpara- graph of paragraph 1 on the require- ments set out… …finanztechnische Vorgeschichte 398 d‘Arcy Inhalt Rn. Rn. I. Überblick. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Generalklausel, Abs. 1 . . . . . . . . 2 III… …. Aufgaben der zuständigen Behörde, Abs. 2 . . . . . . . . . . . . . . 6 IV. Informationspflichten anderer Personen, Abs. 3. . . . . . . . . . . . . . 11… …wurde Art. 3 Abs. 2 Satz 2 EU-ProspV unter den Vorbehalt dieses Art. gestellt.2 In der Ur- sprungsfassung der EU-ProspV waren Informationspflichten in… …Dementsprechend verweisen Art. 4 a Abs. 2 Satz 1 EU-ProspV sowie Art. 4 a Abs. 4 a) EU-ProspV neben Anhang I auch auf die neuen Anhänge XXIII, XXV, XXVII und XXVIII… …Aktien und 1 Zur Entstehungsgeschichte siehe auch Kunold, in: Assmann/Schlitt/von Kopp-Colomb, WpPG/VerkProspG, Anh. I EU-ProspV Rn. 261 ff. 2 Art. 1 VO… …3Mit Verweis auf Art. 4 Abs. 2 EU-ProspV gilt dies nur für Aktien bzw. andere übertragbare Wertpapiere, die Aktien gleichzustellen sind.10 Damit bezieht… …, dass solche Be- 6 Erwg. 2, VO (EG) 211/2007. 7 Art. 4 a Abs. 1 Satz 1 EU-ProspV sowie Erwg. 3, VO (EG) 211/2007. 8 Siehe hierzu ausführlich die Komm. zu…

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