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  Werbung mit umweltbezogenen Angaben – ein praxisnaher Überblick über die aktuelle Rechtslage in der Produktwerbung und im Marketing

  Robert Grohmann, Jens Hackl

  …der Produktwerbung und im Marketing Robert Grohmann*, Jens Hackl** 1 1 BGH, Urteil vom 05. 12. 1996 – I ZR 140/94 (Saarbrücken). Inhaltsübersicht… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 6.2.2 Definition und Rechtsrahmen… …– Business Conduct Compliance 28 LGWiesbaden, Urteil vom 24. 04. 2002 – 1 O 202/01, LMRR 2002, 21. 29 LGWiesbaden, Urteil vom 24. 04. 2002 – 1 O… …202/01, LMRR 2002, 21. 30 LGWiesbaden, Urteil vom 24. 04. 2002 – 1 O 202/01, LMRR 2002, 21. 23 31 Rehart/Ruhl/Isele, in: BeckOK, UWG, 22. Edition, §5, Rn… …dieser Waren oder Dienstleistungen beziehen muss (§6 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 UWG). Da es insoweit in der Rechtsprechung bislang ungeklärt ist, ob reine… …vermutet wird (§12 Abs. 1 UWG). Aktivlegitimiert sind vor allem Wettbewerber (§8 Abs. 3 Nr. 1 UWG). Daneben gilt dies auch für… …Schadensersatzansprüche geltend machen (§9 Abs. 2 S. 1 UWG). In der Praxis haben Schadensersatzansprüche aber, vor allem wegen der für den Kläger be- stehenden Darlegungs-… …Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht ist das Umweltbundesamt gem. §19 Abs. 4 Nr. 1 UWGdaher befugt, für solche „weitver- breiteten Verstöße“ Geldbußen… …Produkt oder der gesamten Ge- 867Grohmann/Hackl 6.2 Werbung mit umweltbezogenen Angaben 54 Vgl. Anhang der Empowerment-Richtlinie. 42 43 55 Art. 1… …, Ziffer 1b) der Empowerment-Richtlinie. 44 56 Siehe dazu 6.2.3.2.3. 57 Vgl. Ziffer (2) Nr. 4c des Anhangs zur Empowerment-Richtlinie. 45 58 Vgl. Art. 1…

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  Corporate Riskmanagement in China. Top 5 Verhaltenstipps für CEO’s und CFOs in Deutschland mit China-Geschäft

  Philipp Senff

  …1057Senff 1 Die in diesemBeitrag dargestellten Ausführungen sind keinesfalls abschließend. Dieser Beitrag dient nicht der rechtlichen oder… …und Risikomanagement in China . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 3.1.1 Haftungsrisiken bei… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 1058 Senff TEIL IV – Compliance im internationalen Geschäft 2 „China“ steht für die Volksrepublik China. 1 2 3 Siehe Senff/Bai in: Corporate… …nachstehenden Tabelle 1 vereinfacht zusammengefasst sind.16 Tab.1: Sanktionen bei Schmiergeldzahlungen Übersicht Zentrale Rechtsgrundlagen Das chinesische… …: Checkliste für Compliance-Check 1. Besteht ein seriöses Auswahlverfahren mit Blick auf die involvierte Servicegesellschaft? 2. Wer hat die Servicegesellschaft… …: (1) Der Agent wurde vom Verkäufer für den Geschäftsabschluss mit existierenden Kunden involviert. Die Kunden waren daher dem Verkäufer bereits bekannt… …einer AGwegen Untreue strafbarmachen können, wenn diese unter Verstoß des §43 Abs. 1 GmbHG bzw. §93 Abs. 1 AktG und unter Verletzung von… …Buchführungsvorschriften eine schwarze Kasse imAusland einrichten. 31 22 §93 Abs. 2 S. 1 AktG: „Vorstandsmitglieder, die ihre Pflichten verletzen, sind der Gesell- schaft… …Unternehmensleitung gegenüber der Gesell- schaft ergeben sich insbesondere aus §93 Abs. 2 S. 1 AktG22 (für Vorstandsmit- glieder) und aus §43 Abs. 2 GmbHG23 (für…

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  Social Compliance – die Achtung von Menschenrechten bei Mercedes-Benz

  Isabel Jandeisek, Marc-André Bürgel, Jürgen Gleichauf

  …rechtsbeauftragter derMercedes-Benz Group AG. *** Dr. Jürgen Gleichauf ist seit dem 1. 9. 2021 Chief Compliance Officer und Vice Presi- dent Legal Product &… …Menschen- rechten bei Mercedes-Benz Isabel Jandeisek*, Marc-André Bürgel**, Jürgen Gleichauf*** 1 Inhaltsübersicht 8.1.1. Die Achtung von Menschenrechten… …bei Mercedes-Benz. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 8.1.1.1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 8.1.1.2 Strategie und Governance… …, Richtlinien und Gesetzgebungen ist jedoch keineswegs eine triviale 938 Jandeisek/Bürgel/Gleichauf Teil III – Business Conduct Compliance 1 Vgl.UN, Guiding… …Unternehmensbereiche und 941Jandeisek/Bürgel/Gleichauf 8.1 Social Compliance 5 Vgl. § 3 Abs. 1 S. 2 Nr. 2, 4 Abs. 3 LkSG. 6 6 Vgl. BT-Drs. 19/28649. 7 Vgl. § 3… …Abs. 1 S. 2 Nr. 2, 4 Abs. 3 S. 1 LkSG; vgl. § 6 Abs. 2 S. 1 LkSG; vgl. § 4 Abs. 1 S. 2 LkSG. -funktionen, die alle in gleichem Maße Beiträge zum… …Compliance 8 Vgl. § 6 Abs. 3 Nr. 4, Abs. 5 LkSG, vgl. § 4 Abs. 3 S. 2 LkSG; §5 Abs. 3 LkSG. 9 Vgl. § 6 Abs. 5, 7 Abs. 1 S. 1 LkSG; vgl. §6 Abs. 3 Nr. 2, 3… …imWesentlichen aus drei Schritten: 1. Die Transparenz entlang der Rohstoff-Lieferketten erhöhen – insbesondere bei bestimmten Bauteilen eines Mercedes-Benz…

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  Treiber globaler Compliance-Trends – The end of the “flat world”

  Benno Schwarz

  …Prüfungen von Compliance Management Systemen. 2.2 Treiber globaler Compliance-Trends – The end of the “flat world” Benno Schwarz* 1 Inhaltsübersicht… …2.2.1 Globale Treiber von Compliance Entwicklungen und Trends. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2.2.1.1 Globale… …, Prozessen und Trends: Die immer engere Verknüpfung des Netzes völkerrecht- 158 Schwarz TEIL I – Grundlagen 1 Von Arnauld, Völkerrecht, 5.Aufl. 2022, Rn… …nennen, oder ob eine solche Kündigung gegen Art. 5 Abs. 1 der Blocking-Verord- 162 Schwarz TEIL I – Grundlagen 25 Art. 5 Abs. 1 (EG)… …oder den darauf beruhenden oder sich daraus ergebendenMaß- nahmen beruhen oder sich daraus ergeben. 26 EuGH, Urt. v. 21. 12. 2021 – C-124/20, Rn. 1 f… …., 34, abrufbar unter: https://eur-lex. europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:62020CJ0124, Rn. 1 f., 34, letzter Aufruf am 29. 03. 2025. 27 EuGH, Urt… …verhängt haben, kann in einem Zivilprozess geltend gemacht werden.“ Der EuGH hat entschie- den, dass Art. 5 Abs. 1 der Blocking-Verordnung auch Anwendung… …Compliance-Trends 9 31 Siehe hierzuWarin, Falconer, Diamant, Texas International Law Journal, Vol. 46, No. 1 (Fall 2010), abrufbar unter… …treaties/Pages/FATCA.aspx, letzter Aufruf am 29. 03. 2025; dasModel 1 Intergovern- mental Agreement under FATCA abrufbar unter: https://www.treasury.gov/press-… …von Amerika vom 20. Juni 1978 (BGBl. 1980 II S. 647), Artikel 7 Abs. 1. 47 Siehe hierzu die Homepage der Europäischen Staatsanwaltschaft unter…

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  Produktbezogene Täuschungen: Risiken an der Schnittstelle von Produkt-Compliance und „Fraud“-Prevention

  Carsten Momsen, Thomas Grützner, Björn Boerger

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 892 Momsen/Grützner/Boerger Teil III – Business Conduct Compliance 1 1 Unternehmen setzen diese Aufgabe unter dem Schlagwort… …diesbezüglich jedenfalls eine Aufsichts- bzw. Sorgfaltspflichtverletzung (§130 Abs. 1 OWiG) zur Last gelegt werden kann. Dieses Grundkonzept würde sich durch das… …Rechtsprechung des BGH bei der Abgrenzung zwi- 899Momsen/Grützner/Boerger 7.2 Produktbezogene Täuschungen 26 Statt aller BGH, Urteil vom 04. 11. 1988 – 1 StR… …262/88 = BGHSt 36, 1 = NJW 1989, 781, 783. 27 Miebach inMünchener Kommentar zur StPO, 1.Aufl. 2016, §261 Rn. 126m.w.N. 28 So zur Vorsatzbegründung bei… …Geschäftsleitern im Ergebnis auchRönnau/Becker, NStZ 2016, 569. 29 Vgl. BGH, Urteil vom 9. 5. 2017 – 1 StR 265/16 = CCZ 2017, 285, wonach für die Bemessung der… …„Dieselskandal“, vgl. nur LGHildes- heim, Urteil vom 17. 1. 2017 – 3 O 139/16 = ZIP 2017, 332; LG Köln Urteil vom 18. 7. 2017 – 22 O 59/17 = BeckRS 2017, 124393; LG… …Krefeld, Urteil vom 19. 07. 2017 – 7 O 147/16 = ZIP 2017, 1671; Isfen, JA 2016, 1, 2; ablehnend dagegen Brand/Hotz, NZG 2017, 976, 977; wohl auch LG… …Schönke/Schröder StGB, 29.Auflage 2014, §263, Rn. 77. 41 Vgl. Isfen, JA 2016, 1, 3; ablehnend Brand/Hotz, NZG 2017, 976, 978m.w.N. 18 Rechtsprechung allerdings zu… …: Aus demselben Grund kann auch nicht jegliches Verschweigen einesMangels ein strafbewehrtes Unterlassen im Sinne von §§263 Abs. 1, 13 StGB darstellen.).“… …. BGH, Urteil vom 10. 07. 1952 – 5 StR 358/52 = NJW 1952, 1062; BGH, Urteil vom 18. 07. 1961 – 1 StR 606/60 = NJW 1961, 1876. nem Schädigungsverbot…

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  Business Partner Compliance (rechtlich, ökonomisch, IT-technisch)

  Roman Zagrosek

  …Partner Compliance (rechtlich, ökonomisch, IT-technisch) Roman Zagrosek* 1 Inhaltsübersicht 2.3.1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2.3.2 Begriffsbestimmung externer Geschäftspartner… …Studie der OECD waren Geschäftspartner in 75% der ausgewerteten Verfahren in die Korruption 336 Zagrosek TEIL II – Compliance-Management-System 1 Vgl… …http://www3.weforum.org/docs/WEF_PACI_ ConductingThirdPartyDueDiligence_Guidelines_2013.pdf (Letzter Abruf: 14. 01. 2024). 1 Mrd. Euro bezahlen.6 Auch in diesem Fall war ein… …. 1, 2, 6, 7 Bribery Act 2010 – http://www.legislation.gov.uk/ukpga/2010/23/pdfs/ ukpga_20100023_en.pdf (Letzter Abruf: 14. 01. 2024). 19 23 UK… …Amtsträgerbegriff ist in §11 Abs. 1 Nr. 2, Nr. 2a StGB legaldefiniert. „Amtsträger [ist]: wer nach deutschem Recht a) Beamter oder Richter ist, b) in einem sonstigen… …(Letzter Abruf: 14. 01. 2024). 37 Vgl. Pressemitteilung SFO vom 17. 1. 2017, SFO completes £497.25mDeferred Prose- cution Agreement with Rolls-Royce PLC… …, https://www.sfo.gov.uk/2017/01/17/sfo- completes-497-25m-deferred-prosecution-agreement-rolls-royce-plc/ (Letzter Abruf: 14. 01. 2024) und vom 31. 1. 2020, SFO enters into €991mDeferred… …346 Zagrosek TEIL II – Compliance-Management-System 34 41 Vgl. BGH, Urt. v. 09. 05. 2017, Az. 1 StR 265/16 – http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-… …Compliance, Kapitel 5.6, Rn. 51, S. 146. 36 37 47 Vgl. BGH, Urt. v. 09. 05. 2017, Az. 1 StR 265/16 – http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-…

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  Interne Sonderuntersuchungen

  Rechtliche Grundlagen, Verfahren und Methoden
  

  Erol Colpan, Stefan Otremba

  …Grundlagen, Verfahren und Methoden Erol Colpan*, Stefan Otremba** 1 Inhaltsübersicht 3.5.1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 3.5.2 Vorbeugen, Erkennen und Reagieren auf Unregelmäßigkeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 3.5.2.1 Vorbeugen von… …. 464 Colpan/Otremba TEIL II – Compliance-Management-System 1 DIIR Revisionsstandard Nr. 5, Standard zur Prüfung des Anti-Fraud-Management-Sys- tems… …Grundsatz, dass der Vorstand allein für die Sachverhaltsaufklärung verantwortlich ist (§§76 Abs. 1. und 93 Abs. 1 AktG). Der Aufsichtsrat unterstützt und… …an den zu untersu- chenden Compliance-Verstößen beteiligt sein könnten, ist der Aufsichtsrat gemäß seiner Überwachungspflicht (§111 Abs. 1 AktG) nach… …17 rat ein allgemeines Informationsrecht nach §80 Abs. 2 S. 1 BetrVG. und ist zeit- nah und umfassend zu informieren. Dies beinhaltet auch die…

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  Responsible Leadership Development

  Compliance und Integrity als Führungsaufgabe
  

  Christine Butscher, Stephan Grüninger, Quirin Kissmehl

  …Butscher*, Stephan Grüninger**, Quirin Kissmehl*** 1 1 Vgl. USSG 2004, §8B2.1. Inhaltsübersicht 4.1.1 Einführung: Compliance & Integrity als… …Führungsaufgabe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 4.1.2 Responsible Leadership Model… …ihren Entscheidungen und Handlungen sind sie Vertre- ter der Werte und Haltungen ihres Unternehmens, sie kommunizieren Regeln, 47% 48% 3% 1% 41%… …nicht zu Stimme nicht zu Stimme überhaupt nicht zu Keine Angabe / Weiß nicht 1% 4% 482 Butscher/Grüninger/Kissmehl TEIL II –… …auch eine am Konstanz Institut für Corporate Governance durchgeführte Erhebung unter Compliance-Experten bestätigt (siehe Abbildung 1).10 Abb. 1… …Muff/Delacoste/Dyllick. Corp Soc Responsibility Env, 2021, 29 (1), S. 273–292 Pless/Maak, Zeitschrift für Wirtschafts- und Unternehmensethik – Journal for Business…

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  Künstliche Intelligenz und Compliance – Implikationen für Compliance-Abteilungen

  Peter Eger, Robert Schmuck

  …Compliance 4.1 Künstliche Intelligenz und Compliance – Implikationen für Compliance-Abteilungen Peter Eger*, Robert Schmuck** 1 Inhaltsübersicht 4.1.1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 4.1.2 Begrifflichkeiten… …nicht nur technologische Lösungen, sondern auch klare ethische Leitlinien und einen 748 Eger/Schmuck Teil III – Business Conduct Compliance 4 1 Vgl… …Prinzipienpapier der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin 2021 1) oder Prüfungsstandards, wie etwa der IDWPS 861 (IDW 2023) dürfen als weitere… …chenden KI Compliance verstanden.6 Abbildung 1 fasst – aus Sicht einer betrof- fenen Organisation, wie etwa einem Anbieter von KI-Systemen – die Anforde-… …Abschnitt 1 Art. 6 & 7) Anbieter von Hochrisikosystemen (Kapitel III Abschnitt 3 Art. 16 – 22) Produkthersteller (Kapitel III Abschnitt 3 Art. 25)… …Verbindung mit Kapitel III Abschnitt 1 Art. 6 & 7 752 Eger/Schmuck Teil III – Business Conduct Compliance 11 12 eine Einordnung sogenannter… …, Funktionen, Instrumente und die dafür geschaffene Organisation umfasst. Tabelle 1 kann hierfür einen schematisch-beispielhaften Anhaltspunkt liefern. 754… …Geldwäsche-Gesetz (GwG) verpflichtet Finanzinstitute und sonstige Ver- pflichtete, Kundenbeziehungen laufend zu überwachen (§10 Abs. 1 Nr. 5 GwG). Gemäß offizieller…

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  Beschaffungsmanagement und Lieferantenbewertung – Erfüllung der Sorgfaltspflichten im Rahmen der ESG-Compliance

  Carsten Beverungen, Sascha Zhu

  …Rahmen der ESG-Compliance Carsten Beverungen*, Sascha Zhu** 1 1 ESG steht für „environmental, social, and governance“ (Umwelt, Soziales und Unter-… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 8.3.2 Beschaffungsmanagement… …gesamte externe Bezug gesteuert und abgewickelt (siehe Abbildung 1). Im Kategorie-Management werden alle beschafften Materialien und Dienstleis- tungen in… …981Beverungen/Zhu 8.3 Beschaffungsmanagement und Lieferantenbewertung Abb. 1: Prozesslandschaft der BASF Quelle: Eigene Darstellung dargestellt, welches die… …Unternehmen wie BASF im Rahmen ihrer Risikoana- lyse ein Risiko in Bezug auf einen Lieferanten festgestellt haben, sind sie gemäß §6 Abs. 1 LkSG verpflichtet… …, dass im Falle einer festgestellten Verletzung einer menschenrechtsbezogenen oder einer umweltbezogenen Pflicht Ab- hilfemaßnahmen gemäß §7 Abs. 1 oder 2… …dem tabellarischen Workflow14 nie- dergelegt werden (siehe Tabelle 1). Tab. 1: Beispielhafter Workflow zum Umgang mit Hinweisen zu LkSG-Verletzungen in…

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