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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für KMU

  Compliance in der Produkthaftung

  Harald Potinecke

  …Sache dem vertraglich vorausgesetzten Zweck zu entsprechen, § 434 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BGB oder sie muss sich zumindest für die gewöhnliche Verwendung… …eignen und die für die Sache übliche und zu erwartende Beschaffenheit aufweisen, § 434 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 BGB. Sonst liegt ein Sachmangel vor, der dem… …Käufer auszuglei- chen ist. Daher kann der Käufer vorrangig Nacherfüllung in Form von Nachbesse- rung oder Nachlieferung verlangen (§ 433 Abs. 1 S. 2, 434… …. Compliance-Management in der Produkthaftung 213 BGB). Scheitert diese, so kann er unter Umständen den Kaufpreis mindern (§ 433 Abs. 1 S. 2, 434, 437 Nr. 2 A. 2… …, 441 Abs. 1 S. 1 BGB) oder vom Vertrag zurück- treten (§ 433 Abs. 1 S. 2, 434, 437 Nr. 2 A. 1) und kumulativ Schadensersatz (§§ 433 Abs. 1 S. 2, 434… …Quasi-Hersteller und auch der Im- porteur eines Produkts, § 4 Abs. 1 und 2 ProdHaftG. Bei einer Mehrheit von Her- stellern haften diese als Gesamtschuldner, § 5… …Anspruchsvoraussetzun- gen nach § 1 Abs. 2 und 3 ProdHaftG vorliegen. ___________________ 586 Gefährdungshaftung bedeutet, dass jemand, der eine erlaubte… …aufkommen muss, unabhängig davon, ob diese sich durch Maß- nahmen pflichtgemäßer Sorgfalt (§ 276 Abs. 2) hätten vermeiden lassen können. Vgl. Wag- ner, G.: in… …alle zusammen nur einmal. Harald Potinecke 214 Der Produktbegriff des ProdHaftG ist sehr weit.588 Nach § 2 ProdHaftG ist Produkt jede… …. 2 ProdHaftG. Damit wird die zu § 823 BGB entwickelte Rechtsprechung zu den sog. „Weiterfresser- Schäden“592 ausgeschlossen. Das bedeutet, dass keine…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für KMU

  Anti-Korruptions-Compliance

  Malte Passarge

  …Unternehmen selbst Leistungen und Dienstleistungen einkauft und so selbst Opfer von Korruption werden kann. 2 Strafrecht 2.1 Überblick Korruption als… …. Spiegelbildlich hierzu wird nach § 299 Abs. 2 Nr. 2 StGB bestraft, wer im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs einem Angestellten oder Beauftragten… …2015 die Regelung um das sog. „Geschäftsherrenmodell“ ergänzt. Nach der Neufassung des § 299 StGB macht sich nun nach Abs. 1 Nr. 2 strafbar, „wer im… …hierzu stellt der Abs. 2 Nr. 2 die aktive Be- stechung des Vorteilsgebers unter Strafe. Dies gilt auch für Handlungen im ausländischen Wettbewerb, § 299… …anderen im inländischen oder ausländischen Wettbewerb bevorzugt (Nr. 1), oder sich in sonstiger unlauterer Weise beeinflussen lässt (Nr. 2). Ebenso wird… …(1.) einen anderen im inländischen oder ausländischen Wettbewerb bevor- zugen, oder (2.) sich in sonstiger unlauterer Weise beeinflussen lassen… …einer Strafbarkeit nach der Nr. 2, wenn es bei der Verordnung oder der Abgabe von Arznei-, Heil-, Hilfsmitteln oder Medizinproduk- ten sowie der… …. Demgegenüber ist in § 299a/b Absatz 2 StGB die Strafbarkeit der Bestechung und Bestechlichkeit bei heilberuflichen Bezugsentscheidungen geregelt. Unter Bezug… …Anweisungen des Vorgesetzten verstößt.292 Gemäß Art. 2 § 1 IntBestG ist die Bestechung nach § 334 StGB nicht auf inländi- sche Amtsträger beschränkt, sondern… …oder zu sichern. Darüber hinaus macht sich nach Art. 2 § 2 IntBestG straf- bar, wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen Auftrag oder unbilligen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für KMU

  Wirtschaftsstrafrecht bei KMU

  Doreen Müller

  …: Wirtschaftsstrafrecht, 6. Auflage, Köln 2015, § 1 Rn. 1ff., Rn. 12. Doreen Müller 80 2 Strafrechtliche Verantwortlichkeit der Unternehmensleitung Da sich das… …, 5. Jg. (2009), S. 132ff. 188 Pelz, C.: in: Hauschka, C.E. (Hrsg.): Corporate Compliance: Handbuch der Haftungsvermei- dung im Unternehmen, 2… …schaft und der eingetragene Verein. Daneben sind auch der nicht-rechtsfähige Ver- ein (§ 30 Abs. 1 Nr. 2 OWiG), alle rechtsfähigen… …worden. Ist die Anknüpfungstat eine Ordnungswidrigkeit, wie z.B. die Aufsichtspflichtverletzung nach § 130 Abs. 3 S. 2 OWiG, kann das angedrohte Bußgeld… …Höhe von bis zu 10 % des jeweils im letzten Geschäftsjahr erzielten Gesamtumsatzes auferlegt werden (§ 81 Abs. 4 S. 2 GWB).204 Bei der Ermittlung des… …, soweit eine Freiheitsstrafe von mehr als 3 Monaten oder eine Geldstrafe von mehr als 90 Tagessätzen ausge- sprochen wurde (§ 149 Abs. 2 S. 1 Nr. 4 GewO)… …Inhabilität gemäß § 6 Abs. 2 GmbHG, durch den die Fähigkeit, Geschäftsführer einer GmbH oder Vorstand ei- ner AG zu sein, für die Dauer von 5 Jahren – bei… …. (Hrsg.): Wirtschaftsstrafrecht, a.a.O., § 13, Rn. 10; § 14, Rn. 36. 210 § 6 Abs. 2 GmbHG setzt Verurteilungen u.a. wegen Insolvenzverschleppung (§ 15a… …. Gleiches gilt für die Erteilung von behördlichen Genehmigungen nach dem Außenwirtschaftsgesetz (AWG). Diese kann gemäß § 8 Abs. 2 AWG von der… …durch das fehlende oder fehlerhafte Aufstellen seiner Handelsbücher oder seiner Bilanz erschwert, wird mit bis zu 2 Jahren Frei- heitsstrafe oder…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für KMU

  Legal Compliance

  Thomas Uhlig

  …bilden deshalb den Ausgangspunkt und die Grundlage aller Compliance-Aktivitäten eines Unternehmens. 2 Überblick über den rechtlichen Haftungs- und… …. 2 BGB können sich aus einem Schuldverhältnis neben der Pflicht zu bestimmten Leistungen, auch Ne- benpflichten zur Rücksichtnahme auf die Interessen… …war A nach § 433 Abs. 1 Satz 2 BGB verpflichtet, mangelfreie Fräs- maschinen zu liefern. Stattdessen hat er nach § 434 BGB mangelhafte Fräsmaschi- nen… …. 3.2.1.4 Verschulden und Verschuldenszurechnung Eine Schadenersatzhaftung nach § 280 Abs. 1 Satz 1 BGB setzt nach § 280 Abs. 1 Satz 2 BGB weiter voraus… …lässig handelt, wer die im (Rechts-)Verkehr erforderliche Sorgfalt nicht beachtet, § 276 Abs. 2 BGB. Fahrlässigkeit setzt voraus, dass der Schuldner die… …2 BGB Die Haftung nach § 280 Abs. 1 BGB ist darüber hinaus noch durch eine besondere Härte für den Unternehmensträger gekennzeichnet. Normalerweise… …Anspruches beweisen. Gelingt ihm dies nicht, wird seine Klage ab- gewiesen. In § 280 Abs. 1 Satz 2 BGB wird von diesem Grundsatz aber eine Aus- nahme für das… …. In Beispiel 1 wird das Verschulden des A und des B nach § 280 Abs. 1 Satz 2 BGB vermutet. Der Entlastungsbeweis wird dem A gegenüber B nicht gelingen… …jedermann beachtet werden.140 Nach § 823 Abs. 2 BGB ist auch derjenige zum Schadenersatz verpflichtet, der rechtswidrig und schuldhaft ein Gesetz verletzt… ….: Bürgerliches Gesetzbuch, a.a.O., Einf v § 823 Rz. 2. 141 Vgl. ebenda, § 823 Rz. 11. Thomas Uhlig 68 Die Verletzungshandlung kann nicht nur in einem Tun, sondern…

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  Arbeitsrechtliche und personalwirtschaftliche Compliance

  Anja Becher

  …Aufgabenbereich zu definieren, einem Mitglied der Unternehmensführung zentral zuzuweisen und ihn gegebenenfalls zum sog. Compliance-Officer zu ernennen.360 2… …___________________ 360 Vgl. Thüsing, G.: in: Thüsing, Beschäftigtendatenschutz und Compliance, 2. Auflage, Mün- chen 2014, § 2 Rn. 37. 361 Vgl. BGH, Urteil vom… …; Richardi, R. in: Staudinger, BGB – Buch 2: Recht der Schuldverhältnisse, 15. Auflage, Berlin 2011, § 611 BGB Rn. 411. 366 Vgl. BAG, Urteil vom 25.04.1989… …ist es gestattet, Geschenke und sonstige Zuwendungen Dritter bis zu einem Wert von maximal x EUR im Jahr anzunehmen. 2. Ein Verstoß gegen das… …___________________ 369 Siehe auch Formulierungsvorschläge bei Mengel, A.: Compliance und Arbeitsrecht, a.a.O., Kap. 2 vor Rn. 33; Schuster, D.-M./Darsow, I… …23.06.1994 – 2 AZR 617/93, NZA, 11. Jg. (1994), S. 1080 (1082); Preis, U., in: Erfurter Kommentar, a.a.O., § 611 Rn. 730. 381 Vgl. Thüsing, G.: in: Henssler… …, StichwortKommentar Arbeitsrecht, 2. Auflage, Baden- Baden 2014, § 167 Rn. 1. 390 BGH, Urteil vom 23.02.1989 – IX ZR 236/86, NJW-RR, 4. Jg. (1989), S. 615. Anja… …Vertragsbedingungen geltenden Transparenzgebotes (§ 307 Abs. 1 Satz 2 BGB) müssen die Regelungen zudem klar und verständlich formuliert wer- den, so dass sie auch für… …einen rechtlichen Laien verständlich sind. ___________________ 395 Vgl. hierzu Mengel, A.: in: Hauschka, C.E., Corporate Compliance, 2. Auflage… …Kommentar, a.a.O., § 2 KSchG Rn. 48. 399 Vgl. Schreiber, A.: Implementierung von Compliance-Richtlinien, NZA-RR, 15. Jg. (2010), S. 621; Borgmann, B…

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  Rechnungslegung, Wirtschaftsprüfung und Steuern bei KMU

  Thomas Ull

  …. 2 Compliance und Rechungslegung Um die Corporate Governance von Unternehmen zu optimieren, deren Bestandteil u.a. die Compliance-Konzeption ist… …___________________ 444 Vgl. Diefert, D.: Corporate Compliance und Risikomanagement im Mittelstand, Risk, Com- pliance & Audit, 2. Jg. (2010), S. 27. 445 Vgl… ….: Rechnungslegung und Rechnungslegungspolitik, 2. Auflage, Stuttgart 2013, S. 51–52. 466 Vgl. Coenenberg, A.: Jahresabschluss und Jahresabschlussanalyse, 23… …Vollständigkeit ist der erste zu nennende Bestandteil. Dieser ist im § 239 Abs. 2 HGB dargelegt. Der Grundsatz besagt, dass alle Geschäftsvorfälle in… …bestimmbar und nachvollziehbar sind. Die Grundsätze der Klarheit und Übersichtlichkeit sind ebenfalls im § 239 Abs. 2 HGB manifestierte Vorschrif- ten, die… …Jahresabschlussanalyse, a.a.O., S. 38. 469 Vgl. Hayn, S. et al.: HGB und Steuerbilanz im Vergleich, 2. Auflage, Stuttgart 2012, S. 40 sowie Coenenberg, A… …Verankerung im Gesetz Klarheit und Übersichtlichkeit §§ 238 Abs. 1 Satz 2, 243 Abs. 2 HGB Saldierungsverbot § 2446 Abs. 2 HGB Einzelbewertung § 252 Abs. 1 Nr… …. 3 HGB Richtigkeit und Willkürfreiheit § 239 Abs. 2 HGB Vollständigkeit §§ 239 Abs. 2, 246 Abs. 1 HGB Bilanzidentität § 252 Abs. 1 Nr. 1 HGB… …HGB Fortführung der Unternehmenstätigkeit § 252 Abs. 1 Nr. 2 HGB Stetigkeit § 246 Abs. 3 und § 252 Abs. 1 Nr. 6 HGB Tabelle 1: Im HGB kodifizierte… …gemäß § 327 Nr. 2 HGB im Anhang dürfen ausgelassen wer- den. Des Weiteren unterliegen der Lagebericht und der Bericht des Aufsichtsrates der…

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  Compliance-Management und Unternehmenskultur in mittelständischen Unternehmen

  Mathias Wendt

  …Unternehmens- bzw. der Compliance-Kultur zu identifizieren. 2 Grundlagen für das Compliance-Management in mittelständischen Unternehmen Mittelständische… …. Erfolgreiche Führung von Familienunternehmen, 2. Auflage, Berlin 2012, S. 201. 652 Vgl. Witt, P.: Corporate Governance in Familienunternehmen, ZfB-Special… …Issue 2/2008, S. 2. 653 Vgl. Witt, P.: Corporate Governance in Familienunternehmen, a.a.O., S. 5. 654 Vgl. Winkeljohann, N./Kellersmann, D… ….: Corporate Governance im Mittelstand, insbesondere in Familienunternehmen, in: ZCG, 2. Jg. (2006), S. 10. Compliance-Management und Unternehmenskultur in… ….: Assess- ment, Evaluation, Improvement: Success through Corporate Culture, 2. Aufl., Gütersloh 2007, S. 30ff. Mathias Wendt 238 und die gezielte… …vollständig zu, 2 = trifft eher zu, 3 = trifft teilweise zu, 4 = trifft eher nicht zu, 5 = trifft nicht zu) zu beantworten. Sofern die Beantwortung dieser…

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  Standards und Zertifikate für Compliance-Management-Systeme

  Stefan Behringer, Malte Passarge

  …Hamburg ge- tragen wird. Dabei wird insbesondere auf die Eignung dieser Standards auf KMU eingegangen. 2 Der ISO Standard 19600… …. Unternehmenssituation 2. Führung 3. Strategie 4. Hilfestellung 5. Betrieb 6. Leistungsbewertung 7. Verbesserung Die Unternehmenssituation wird weit interpretiert… …Zollondz, H.-D.: Grundlagen Qualitätsmanagement, 2. Auflage, München 2006, S. 85f. 763 Vgl. Makowicz, B./Wüstemann, S.: Betriebswirtschaftlicher und… …Entstehungsgeschichte des IDW PS 980 Heißner, S.: Die Prüfung von Compliance- Management-Systemen – der IDW PS 980, in: Wieland, J. et al.: Handbuch Compliance, 2… …Aufsichtsorgane. Sie beein- flusst, inwiefern die Mitarbeiter die gesetzten Compliance-Regeln ernstnehmen. 2. Compliance-Ziele: Die Unternehmensleitung legt im… …, K.: Compliance, 2. Auflage, München 2012, S. 90ff. 772 So Passarge, M.: Compliance im Mittelstand, in: Passarge, M./Behringer, S.: Handbuch… …Haftung der Geschäftsleitung nach den §§ 130, 30 OWiG, § 43 GmbHG und § 93 Abs. 2 AktG vorliegen oder nicht, kann nur durch Juristen beantwortet werden… …; insgesamt eher skeptisch auch Moosmayer, K.: Compliance, 2. Auflage, München 2012, S. 90ff.; Rieder, M./Jerg, M.: Anforderungen an die Überprüfung von…

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  Compliance in KMU

  Patrick Ulrich

  …: Wecker, G./van Laak, H.: Com- pliance in der Unternehmenspraxis, 2. Auflage, Wiesbaden 2009, S. 33. 44 Vgl. Ekkenga, J./Kramer, A… …Family Business Governance, ZCG, 3. Jg. (2008), S. 150. 56 Vgl. Müller, A.: Grundzüge eines ganzheitlichen Controlling, 2. Auflage, München 2009, S… …Geschäftsführern. 65 Vgl. Haag, O.: Corporate Compliance – ein Thema gerade auch für den Mittelstand, Der Per- sonalleiter, 6. Jg. (2008), Heft 2, S. 40ff… …KMU übertragen lassen. 2 Compliance in KMU aus theoretischer Sicht Allgemein kann Compliance vornehmlich als Instrument zur Abschwächung von… …, ausgegangen. Abbildung 2: Grundstruktur einer Principal-Agent-Beziehung ___________________ 68 Vgl. Berle, A.A./Means, G.C… …, Administrative science quarterly, 52. Jg. (2007), S. 106ff. 80 Vgl. Moosmayer, K.: Compliance: Praxisleitfaden für Unternehmen, München 2015, S. 2. 81 Vgl… …. Siemens Geschäftsbericht (2015), S. 2. 82 Vgl. Schweinsberg, K./Laschet, C.: Haftung und Compliance in Familienunternehmen, Bonn/ Bad Godesberg 2010, S…

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  IT-Compliance

  Georg Disterer

  …, zum IT-Sicherheitsmanagement sowie zum IT-Notfallmanagement aufgegriffen. 2 Gesetzliche Vorgaben und Regelungen Für Unternehmen sind eine Vielfalt… …: FDA-Regeln, Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals (REACH) – Öffentliche Verwaltung: IuK-Mindestanforderungen Tabelle 2… …Umfeld steuerlicher Anforderungen, 2. Auflage, Wiesbaden 2013. Georg Disterer 192 flikt zwischen Aufbewahrungspflichten und Datenschutz zu… ….: Rechtsprobleme der E-Mail-Filterung, in: Multimedia und Recht, 2004, Nr. 2, S. 76. 546 Vgl. Heidrich, J./Tschoepe, S.: Rechtsprobleme der E-Mail-Filterung, in… …: Multimedia und Recht, 2004, Nr. 2, S. 76f. 547 Vgl. Knolmayer, G./Disterer, G.: Anforderungsgerechte Dokumentation der Email- Kommunikation: Rechtliche… …regulatorischer An- forderungen, 2. Auflage, Berlin 2014, S. 148. 551 Vgl. ISACA: COBIT 5 – Enabling Processes (Deutsche Ausgabe), Information Systems Audit… …Notfallhandbuch im Griff, 2. Auflage, München 2010, S. 26. 555 Vgl. Disterer, G./Wittek, M.: Erfüllung von Anforderungen an die IT-Compliance – Ein…

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