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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Rechtliche Grundlagen und Rahmenbedingungen (Legal Compliance)

  Roland Steinmeyer

  …(Legal Compliance) Roland Steinmeyer* 1 Inhaltsübersicht 2.1.1 Begriff und historische Entwicklung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2.1.1.1 Begriff der Compliance… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2.1.1.2 Historische Entwicklung… …sinn wird darunter die Einhaltung von Normen verstanden. Diese Beschreibung 132 Steinmeyer TEIL I – Grundlagen 1 Engelhart, Sanktionierung von… …Unternehmen und Compliance, 2.Aufl. 2012, S. 285. 2 Bottmann, in: Park, Kapitalmarktstrafrecht, 6.Aufl. 2024, Kap. 2. 1., Rn. 2. 3 Kark, in… …offene Fragen, S. 76. 5 Ähnlich Bürkle/Schieffer, in: Bürkle/Hauschka/Schieffer, Der Compliance Officer, 2.Aufl. 2024, §1, Rn. 4. 2 3 6 Engelhart… …Transportunterneh- mers siehe bereits BayOLG, Urt. v. 27. 01. 1982 – 3 ObOWi 208/81. 4 9 Bernau, in: Staudinger BGB, §831 BGB, Rn. 1. m.w. Verw. 10 Motive II, S. 736… …. 11 Bernau, in: Staudinger BGB, §831 BGB, Rn. 1. 12 RGZ 78, 107, 109. pflichten durch das Ordnungswidrigkeitenrecht besteht seit 1968 durch den… …, §1, Rn. 25. §93 Abs. 1 S. 1 AktG (Pflicht zur sorgfältigen und ordnungsgemäßen Geschäfts- führung) und §93 Abs. 2 S. 1 AktG (Haftung des Vorstands für… …den USA durch die Einführung der Sentencing 136 Steinmeyer TEIL I – Grundlagen 25 Rotsch, Criminal Compliance, §1, Rn. 26. 26 Umsetzung durch das…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 1/2025

  Einfluss von CSRD und CSDDD auf Interne Revision, Aufsichtsrat und Abschlussprüfer

  Normative Rahmenbedingungen und empirische Befunde
  

  Univ.-Prof. Dr. Patrick Velte, Christoph Wehrhahn

  …, Interner Revision und Abschlussprüfer ab. 1. Einleitung Univ.-Prof. Dr. Patrick Velte, Professur für Betriebswirtschaftslehre, insbesondere Accounting… …EU-Green-Deal-Projekt und die zahlreichen EU-Sustainable-Regulierungen zielen auf eine klimaneutrale Wirtschaft bei den EU-Mitgliedsstaaten bis 2050 ab. 1 Die nach der EU… …Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) ins Leben gerufen, das rechtsform- und branchenunabhängig alle Unternehmen mit einer bestimmten Arbeitnehmeranzahl (> 3.000 ab 1. Januar 2023… …beziehungsweise > 1.000 ab 1. Januar 2024) einbezieht. Die CSRD, CSDDD und die EU- Taxonomie-Verordnung strahlen insofern nicht nur auf die… …, den Aufsichtsrat und den Abschlussprüfer durchgeführt wer- 1 Vgl. Velte, P. (2023), DB, S. 1041. 2 Vgl. Wulf, I./Velte, P. (2023), ZCG, S. 107. 3 Vgl… …Abbildung 1 verdeutlicht. Interne Revision Kompetenzen Ressourcen Kooperation & Entlastung Aufsichtsrat Kompetenzen Ressourcen Lean Auditing Kooperation &… …Abschlussprüfer nicht genutzt. Ersatzweise muss der Aufsichtsrat nach § 171 Abs. 1 Satz 4 AktG eine inhaltliche Prüfung der nichtfinanziellen Erklärung durchführen… …107 Abs. 3 Satz 2 AktG eine Erweiterung der Tätigkeitsgebiete des Prüfungsausschusses wie folgt vor: 10 • „1. […] Überwachung des… …Prüfungspflicht des Lageberichts nach § 171 Abs. 1 Satz 1 AktG auch den neuen Nachhaltigkeitsbericht inhaltlich prüfen. Die CSRD sowie die deutsche Umsetzung sehen… …dem Sektor, in dem die Gesellschaft tätig ist, vertraut sein (§ 100 Abs. 5 AktG). Abb. 1: Kooperationsbeziehung zwischen Interner Revision, Aufsichtsrat…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 2/2025

  Effektive Governance: Risikomanagement beim Einsatz von künstlicher Intelligenz

  Aufgaben für die Interne Revision
  

  Athanasios Dakas, Steffen Sandrock

  …erfüllen und ethische Fragestellungen zu adressieren. 1 1. Typen der künstlichen Intelligenz Bei der KI ist zwischen schwacher KI und starker KI zu… …Beispiel ChatGPT) spielen 1 Der Beitrag baut auf dem gleichnamigen Vortrag auf der CIA-Tagung 2024 des DIIR zum Thema von Athanasios Dakas auf. Zusätzlich zu… …Rechtschreibprüfungen auftreten (vgl. Abbildung 1). Für Unternehmen ist es entscheidend, diese Risikokategorien zu verstehen und angemessene Maßnahmen für das… …Kategorie Unzumutbare Risiken Hohe Risiken Begrenzte Risiken Minimale Risiken Abb. 1: Risikokategorien des EU AI Act Erläuterung, Beispiele Social Scoring… …Tätigkeiten (einschl. Management der Risiken) zur Erreichung der Organisationsziele Rollen der 1. Linie Bereitstellung von Produkten/Dienstleistungen für Kunden… …History Number of Previous Audits 1 to 5 Last Audit 1 to 5 Top 50 Risks Per Risk and Affected Core Function 3 Direct Impact on Sales and Expenses Sales 5, 7… …or 10 Expenses 1, 3, 5, 7 or 10 Corporate Strategy Relevant Core Function 5 Risk Assessment Core Functions Impact Related Risk Factors Loss / Material…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Compliance und Datenschutz

  Martin Braun

  …775Braun * Martin Braun ist Rechtsanwalt und Partner im Frankfurter Büro vonWilmerHale. 4.3 Compliance und Datenschutz Martin Braun* 1 1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 4.3.2 Wesentliche Begriffe des Datenschutzrechts… …„personenbezogene Daten“ in Art. 4 Nr. 1 DSGVO. Alle Arten von Informationen, die sich auf eine identifizierte Person beziehen, sind umfasst. Gleiches gilt aber auch… …Verarbeitung nur rechtmäßig ist, wenn (mindestens) eine der in Art. 6 Abs. 1 DSGVO niedergeleg- ten Bedingungen erfüllt ist. Die in der Praxis relevantesten… …Themenkreis zu berücksichtigen, insbesondere EG 32, 33, 42, 43, 155 und 171, die weitere Einschränkungen enthalten.6 4.3.3.5 Sonstige Art. 6 Abs. 1 DSGVO… …. „besonderer Kategorien personen- bezogener Daten“ unterliegt noch weiterreichenden Beschränkungen. Dies be- trifft gem. Art. 9 Abs. 1 DSGVO Daten, aus denen die… …gegenüber Art. 6 Abs. 1 DSGVO eingeschränkt. Art. 9 Abs. 2 DSGVO erlaubt insbesondere keine dem Art. 6 Abs. 1f) DSGVO vergleichbare Berufung auf berechtigte… …Verurteilungen und Straftaten und damit zusammenhängende Sicherungsmaßnahmen aufgrund von Art. 6 Abs. 1 DSGVO nur unter behörd- licher Aufsicht vorgenommen werden… …Daten. Auch die Weitergaben innerhalb einer Unternehmensgruppe sind damit rechtferti- gungsbedürftig, Art. 6 Abs. 1 DSGVO. Eine Sonderform der Weitergabe… …, Art. 45 Abs. 1 DSGVO. Entsprechende Beschlüsse liegen derzeit für An- dorra, Argentinien, Kanada, die Färöer-Inseln, Guernsey, Israel, die Isle of Man…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Anti-Bribery and Corruption: Rechtliche Grundlagen und Rahmenbedingungen nach deutschem Recht mit Fallbeispielen

  Emanuel Ballo

  …619Ballo * Dr. Emanuel Ballo ist Partner im Frankfurter Büro der internationalen Rechts- anwaltskanzlei DLA Piper UK LLP. 1… …. Anti-Corruption-Compliance 1.1 Anti-Bribery and Corruption: Rechtliche Grundlagen und Rahmenbedingungen nach deutschem Recht mit Fallbeispielen Emanuel Ballo* 1 1 Vgl… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 1.1.2 Die Korruptionsdelikte des Strafgesetzbuchs… …, §299 StGB §299 StGB sanktioniert in Abs. 1 die Bestechlichkeit und in Abs. 2 die Beste- chung im geschäftlichen Verkehr. Beide Absätze sind in Hinblick… …auf die Tat- handlungen jeweils spiegelbildlich aufgebaut und regeln zwei Tatbestandsvari- anten: Variante 1 regelt das sogenannte „Wettbewerbsmodell“… …geschäftlichen Verkehr nach §299 Abs. 1 StGB liegt vor, wenn ein Angestellter oder Beauftragter eines Unternehmens im geschäftlichen Verkehr einen Vorteil für sich… …anderen im inländischen oder ausländischen Wettbewerb in unlaute- rerWeise bevorzugt (Var. 1) oder – eine Handlung vornimmt oder unterlässt und dadurch… …Beauftragten eines Unternehmens unter denselben weiteren Voraussetzungen. Variante 1 schützt neben dem freien und lauteren Wettbewerb auch das Vermögen von… …. 1 ist der Täterkreis auf Ange- stellte oder Beauftragte eines Unternehmens begrenzt. Es handelt sich um ein sogenanntes Sonderdelikt. Täter des Abs. 2… …. v. 28. 07. 2021 – 1 StR 506/20, NJW 2021, 3606 (3607); Lindemann, in: Leipziger Kommentar zum StGB, 13.Aufl. 2023, §299 StGB Rn. 16. 13…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Anti-Geldwäsche-Compliance

  Stefan Otremba

  …Senior Assurance Professional bei der Siemens Energy Global GmbH&Co. KG tätig. 3.2 Anti-Geldwäsche-Compliance Stefan Otremba*, Irina Benner** 1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 3.2.1.1 Die gestiegene Bedeutung der Wirtschaft bei der Bekämpfung der Geldwäsche… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 3.2.1.2 Hintergründe und Definition der Geldwäsche… …Ver- 722 Otremba/Benner Teil III – Business Conduct Compliance 1 Im Zuge der 2. und 3. EU-Geldwäscherichtlinie erfolgte bereits eine erste Auswei-… …tung des Anwendungsbereichs auf den Nichtfinanzsektor. 2 3 2 Gemäß §261 Abs. 1 S. 1 StGBwird bestraft, wer einen Gegenstand, der aus einer… …nur Verbrechen und rechtswidrige Taten aus dem Straftatenkatalog des §261 Abs. 1 S. 2 StGB a.F., sondern jede rechtswidrige Tat als geldwäschetaugliche… …GwGMeldV-Immobilien), Ermächtigungsgrundlage in §43 Absatz 6 des Geldwä- schegesetzes, in Kraft getreten am 1. 10. 2020. 11 Financial Intelligence Unit, Jahresbericht… …Bestimmungen Verdachtsfälle n Integration von 1991 gegen Terrorismusfinan- zierung 2001 1. (EG) Geldwäscherichtlinie: Erstmalige europaweite… …Conduct Compliance 15 Die 5. EUGWL erweiterte dieMaßnahmen der 4. EUGWL, die anlässlich des Panama Papers-Skandals verabschiedet worden ist. 11 12 16 §1… …Die gesetzlichen Anforderungen im Überblick Den Ausgangspunkt für die Beantwortung der Frage nach dem Verpflichteten- status bildet §2 Abs. 1 GwG. In…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Grundlagen und Rahmenbedingungen von Kartellrechts-Compliance

  Georg Weidenbach

  …. Kartellrechts-Compliance 2.1 Grundlagen und Rahmenbedingungen von Kartellrechts-Compliance Georg Weidenbach* 1 1 Vgl.Reichert/Ullrich, Kartellrechts-Compliance, unter… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2.1.2 Die Themen der Kartellrechts-Compliance… …Slg. 1979, S. 461 (Hoffmann-La Roche), Rn. 91. 4 Vgl. Fuchs, in: Immenga/Mestmäcker,Wettbewerbsrecht, Teil 1, 6.Aufl. 2019, Art. 102 AEUV Rn. 199… …; Bechtold/Bosch, in: Bechtold, GWB, 10.Aufl. 2021, §19 Rn. 6. 5 Vgl. Fuchs, in: Immenga/Mestmäcker,Wettbewerbsrecht, Teil 1, 6.Aufl. 2019, Art. 102 AEUV Rn. 168… …; Bechtold/Bosch, in: Bechtold, GWB, 10.Aufl. 2021, §19 Rn. 53 ff. 6 Vgl. Fuchs, in: Immenga/Mestmäcker,Wettbewerbsrecht, Teil 1, 6.Aufl. 2019, Art. 102 AEUV Rn… …. 232;Nothdurft, in: Langen/Bunte, Kommentar zum deutschen und europäischen Kartellrecht, Band 1, 13.Aufl. 2018, §19 Rn. 341 ff. 7 Vgl. Fuchs, in… …: Immenga/Mestmäcker,Wettbewerbsrecht, Teil 1, 6.Aufl. 2019, Art. 102 AEUV Rn. 214, 249; Bechtold/Bosch, in: Bechtold, GWB, 10.Aufl. 2021, §19 Rn. 10, 29. 8 Vgl. Fuchs, in… …: Immenga/Mestmäcker,Wettbewerbsrecht, Teil 1, 6.Aufl. 2019, Art. 102 AEUV Rn. 274; Bechtold/Bosch, in: Bechtold, GWB, 10.Aufl. 2021, §19 Rn. 11. 9 Vgl. Fuchs, in… …: Immenga/Mestmäcker,Wettbewerbsrecht, Teil 1, 6.Aufl. 2019, Art. 102 AEUV Rn. 174;Nothdurft, in: Langen/Bunte, Kommentar zum deutschen und europäischen Kartellrecht, 13.Aufl. 2018, Band… …1, §19 Rn. 132 ff., 182 ff. 4 durch die Verwendung von Mitteln behindern, welche von den Mitteln des normalen Produkt- und…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 1/2025

  Die Prüfung von DORA (Digital Operational Resilience Act) durch die Interne Revision (Teil 2)

  DORA-Basispapier
  

  Axel Becker, Maria Dzolic

  …von der DORA- Umsetzung in Deutschland betroffen sind. 1 Wir stellen Ihnen nun für die ab 2025 geplanten Regelprüfungen, die nach Projektabschluss… …können. 1. Einleitung Axel Becker ist Geschäftsführer der Regulartech-IT- Audit-Consult GmbH, Weil der Stadt, und Mitglied des Verwaltungsrates des DIIR –… …vollständig bis 17. Januar 2025 in das Informationsregister einzupflegen. (Zugänge hierzu konnten bereits im Sommer 2024 beantragt werden.) 1 Vgl. BaFin (2024)… …Internen Revision als Hilfestellung im Rahmen der DORA-Prüfungen dienen. DORA-Thema 1. Governance und Organisation 2. Informationsrisiko- und Informa… …(WPg), 7/2015 Tab. 1: Übersicht über die Umsetzungshinweise der BaFin Bilanzanalyse Unternehmensbeurteilung auf der Basis von HGB- und IFRS-Abschlüssen… …IKT-Risikomanagementrahmen nach Artikel 6 Absatz 1. Für die Zwecke von Unterabsatz 1 gilt Folgendes: 03 Das Leitungsorgan trägt die letztendliche Verantwortung für das… …Finanzunternehmens gemäß Artikel 6 Absatz 8 Buchstabe b; 07 das Leitungsorgan genehmigt, überwacht und überprüft regelmäßig die Umsetzung der in Artikel 11 Absatz 1… …II Art. 5 Abs. 1 Kapitel II Art. 5 Abs. 2 Kapitel II Art. 5 Abs. 2 a Kapitel II Art. 5 Abs. 2 b Kapitel II Art. 5 Abs. 2 c Kapitel II Art. 5 Abs. 2 d… …. 1 Kapitel II Art. 6 Abs. 2 Kapitel II Art. 6 Abs. 3 Kapitel II Art. 6 Abs. 4 Kapitel II Art. 6 Abs. 5 Kapitel II Art. 6 Abs. 6 Kapitel II Art. 6 Abs… …Verhältnismäßigkeit nach Artikel 4 angemessen sind; Kapitel II Art. 7 Abs. 1 Kapitel II Art. 7 Abs. 1a 03 zuverlässig sind; Kapitel II Art. 7 Abs. 1b 04 mit…

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  (Sexuelle) Belästigung und Diskriminierung: Besonderheiten präventiver und reaktiver Compliance-Maßnahmen

  Patricia Ernst

  …Compliance-Maßnahmen Patricia Ernst* 1 Inhaltsübersicht 8.4.1 Einleitung und Begrifflichkeit… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 8.4.2 Vermeidung und Aufklärung von Benachteiligungen als Aufgabe der Compliance… …des verdächtigten Mitarbeiters. Auch die Interessen des Unternehmens, z.B. an 998 Ernst Teil III – Business Conduct Compliance 1 Studie „Umgangmit… …verarbeitendes Gewerbe (11%) gemeldet. Laut einer europaweiten Umfrage, hat bereits jeder dritte2Arbeitnehmer Diskriminierungen amArbeitsplatz erlebt, vgl. Abb. 1… …unter demHinSchG ein Bußgeld von bis zu 20.000 EUR bei Nichteinrichtung einer Beschwerdestelle, § 40 Abs. 1 Nr. 2 HinSchG. 6 In Verbindungmit §31 BGB… …Schadensersatzanspruch (Abs. 1) und einen Entschädigungsan- spruch (Abs. 2) der betroffenen Person gegen den Arbeitgeber bei einem Verstoß gegen das… …Schadensersatzansprüche des Arbeitnehmers nach §§280, 241, 311 BGB bzw. 823 Abs. 1 BGB in Verbindung mit dem allgemeinen Persönlich- keitsrecht (Art. 2 Abs. 1 GG) und §823… …Abs. 2 BGB in Verbindung mit dem Schutzgesetz des §7 Abs. 1 AGG bestehen. Flankiert werden diese Ansprüche im Fall einer (sexuellen) Belästigung durch… …verhältnisses. 8.4.3.1 Diskriminierung Der Begriff der Diskriminierung wird in §3 Abs. 1 AGG i.V.m. §1 AGG als „Benachteiligung““ dergestalt definiert, dass eine… …2020, 1204, 1206. 17 48 Schlachter, in Erfurter Kommentar zumArbeitsrecht, 25.Auflage 2025, AGG §12 Rn. 1; auf die berufliche Sphäre abstellend:Roloff…

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  Die juristische Betrachtung des Compliance Risk Assessments

  Ulrich Lembeck, Peter Dieners

  …401Lembeck/Dieners 3.2 Die juristische Betrachtung des Compliance Risk Assessments Ulrich Lembeck, Peter Dieners 1 2 Inhaltsübersicht 3.2.1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 3.2.2 Pflicht zur Durchführung eines Compliance Risk Assessments . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 3.2.2.1 Gesetzliche… …. 1 Satz 3–5 KWG müssen Kreditinstitute, Finanzdienstleistungs- institute und weitere Finanzdienstleister eine Geschäftsorganisation unterhal- ten, die… …Risikoanalyse in regelmäßigen Ab- 404 Lembeck/Dieners TEIL II – Compliance-Management-System 11 12 1 Raschauer, in: Sydow, Europäische… …Datenschutzgrundverordnung, 3.Aufl. 2022, Art. 24 Rn. 18 ff. 13 2 Häberle, in: Erbs/Kohlhaas, Strafrechtliche Nebengesetze, 254. EL Oktober 2022, §5 GWG, Rn. 1. 14 ständen… …sowohl für Unternehmen des regulierten als auch des nicht regulierten Bereichs normieren. So heißt es in Art. 24 Abs. 1 DSGVO (i.V.m. ErwG 74–77), dass… …Personen“ ge- schieht. Daraus ergibt sich die Pflicht zur Durchführung eines Compliance Risk Assessments imHinblick auf Datenschutz-Risiken.1 Nach §5 Abs. 1… …(§§93 Abs. 1, 91 Abs. 2 AktG). Schließlich stellen die gesetzlichen Vorschriften im Hinblick auf die Führung einer GmbH ganz allgemein auf die „Sorgfalt… …eines ordentlichen Geschäftsman- nes in den Angelegenheiten der Gesellschaft“ ab (§43 Abs. 1 GmbHG). Die Ein- zelheiten der Pflichten zur sorgfältigen… …und Durchführung eines Compliance Risk Assessments sind in den nachfolgenden Abschnitten darge- stellt. 3.2.2.1.3.1 §130 OWiG §130 Abs. 1 OWiG regelt…

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