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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 26 Befugnisse der Bundesanstalt

  David Eckner

  …Eckner 1307 ABSCHNITT 7 Zuständige Behörde und Verfahren § 26 Befugnisse der Bundesanstalt (1) Ist bei der Bundesanstalt ein Prospekt zur… …Befugnis nach Satz 1 be- steht auch gegenüber 1. einem mit dem Emittenten, dem Anbieter oder Zulassungsantragsteller verbundenen Unternehmen, 2… …beauftragten Institu- ten im Sinne des § 1 Abs. 1 b des Kreditwesengesetzes oder einem nach § 53 Abs. 1 Satz 1 oder § 53 b Abs. 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes… …Prospekts nicht durch eine Bescheinigung im Sinne des § 18 Abs. 1 nachgewiesen worden ist oder der Prospekt nicht der Sprachenregelung des § 19 genügt. Hat… …die Bundesan- stalt Anhaltspunkte dafür, dass gegen eine oder mehrere der in Satz 1 ge- nannten Bestimmungen verstoßen wurde, kann sie jeweils anordnen… …zur Erteilung einer Auskunft Verpflichtete kann die Auskunft auf solche Fragen verweigern, deren Beantwortung ihn selbst oder einen der in § 383 Abs. 1… …Nr. 1 bis 3 der Zivilprozessordnung bezeichneten Angehö- rigen der Gefahr strafgerichtlicher Verfolgung oder eines Verfahrens nach dem Gesetz über… …, die zu einer Übervor- teilung des Publikums führen, stehen ihr die Befugnisse des Absatzes 2 zu. Die Bundesanstalt kann in den Fällen des Satzes 1 vom… …Unvollständigkeit des Prospekts fest, kann die Bundesanstalt die Billigung widerrufen und das öf- fentliche Angebot untersagen. Die Bundesanstalt kann nach Satz 1… …. . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Änderungsverlangen, Zusatz- angaben im Prospekt (§ 26 Abs. 1 WpPG) . . . . . . . . . . 7 1. Grundlagen und Gegen- stand des Änderungs-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Vorträge für das WP-Examen

  Die Liquidationseröffnungsbilanz

  Maren Hunger

  …erläuterndem Bericht nach § 270 Abs. 1 AktG bzw. § 71 Abs. 1 GmbHG für den Beginn der Liquidation aufzustellen. Es handelt sich bei der Aufstellung um eine… …Liquidationseröffnungsbilanz gelten die Ansatzvorschriften §§ 246 bis 251 HGB i.V.m. §§ 150 Abs. 1 AktG und 42 Abs. 1 GmbHG entsprechend und somit auch das… …Vollständigkeitsgebot nach § 246 Abs. 1 HGB. Es sind sämtliche Vermögensgegenstände, Verbindlichkeiten, Rückstellung und Rechnungsabgrenzungsposten anzusetzen, soweit… …gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. Auch in der Liquidationseröffnungsbilanz ist die Zurechnung nach dem wirtschaftlichen Eigentum nach § 246 Abs. 1 Satz… …Vgl. § 270 Abs. 2 Satz 2 AktG, § 71 Abs. 2 Satz 2 GmbHG i.V.m. § 264 Abs. 1 Satz 3 HGB. 574 Vgl. § 270 Abs. 2 Satz 2 AktG, § 71 Abs. 2 Satz 2 GmbHG… …i.V.m. § 264 Abs. 1 Satz 4 HGB. 575 Vgl. § 248 Abs. 2 Satz 1 HGB. 576 Vgl. IDW RS HFA 17, Tz. 7. 577 Vgl. IDW RS HFA 17, Tz. 8. 578 Vgl. § 250… …Abs. 1 HGB. Ausgearbeitete Vorträge – Prüfungswesen 170 nicht der Fall, sind die Rechnungsabgrenzungsposten erfolgswirksam aufzulö- sen… …Verluste aus schwebenden Geschäften gebildet werden.580 Für andere als in § 249 Abs. 1 HGB bezeich- neten Zwecke dürfen auch in der… …Liquidationseröffnungsbilanz keine Rück- stellungen gebildet werden. Pauschale Rückstellungen für künftige Liquida- tionsfehlbeträge sind gem. § 249 Abs. 2 Satz 1 HGB nicht… …Unternehmensfortführung. Gem. § 252 Abs. 1 Nr. 2 HGB ist bei der Bewertung solange von der Fortfüh- rung der Unternehmenstätigkeit auszugehen, als dem nicht rechtliche und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Der Verwaltungsrat von Finanzintermediären im Fürstentum Liechtenstein

  Dirk A. Zetzsche, David Eckner

  …................................................................................................................ 374 1. Finanzplatz Liechtenstein ......................................................................... 375� 1.1 Wirtschaftliche Bedeutung… …Vorschriften zu der Organisation und dem Wohlverhalten des Intermediärs. Der Verwaltungsrat von Finanzintermediären im Fürstentum Liechtenstein 375 1… …Arbeitsplätze2 überdurchschnittlich3 zur liechtensteinischen Wirt- schaft bei. Liechtensteinische Banken halten mit einer Kernkapitalquote (sog. tier 1 capital… …Pässen für Finanzdienstleistungen gelten über das ___________________ 1 Bruttowertschöpfung per 2009, vgl. Amt für Statistik Fürstentum Liechtenstein… …(EWRA) - ABl. L 1 v. 1.3.1994, S. 3, LR 0.110, LGBl. 1995 Nr. 68. 10 Vgl. Institut für Wachstumsstudien (EU-Mitgliedstaaten, 2011). Dirk A… …, LGBl. 1926 Nr. 4. 14 Insb. Art. 181 Abs. 1, 184 Abs. 4 sowie Art. 344 ff. PGR; für die Haftung zudem §§ 44 ff. SchlT-PGR. 15 Allgemeines… …vom obersten Organ bestellt wird (Art. 180 Abs. 1 PGR). Oberstes Organ ist (jedenfalls formal) die Generalversammlung (Art. 166, 338 Abs. 1 PGR)… …Bankenverband (Verhaltensrichtlinie, 2009). 26 Vgl. Art. 18 Abs. 1 Satz 1 BankG; vgl. Gesetz v. 25.11.2005 über das Statut der Europäischen Gesell- schaft… …Europäischen Genossenschaft (Societas Cooperativa Euro- paea, SCE) (SCE-Gesetz; SCEG), LR 216.226.1, LGBl. 2007 Nr. 229. 29 Vgl. Art. 13a Abs. 1 S. 1 VersAG… …. 30 Vgl. Art. 20 Abs. 1 UCITSV; Art. 27 AIFMV. 31 Vgl. Art. 20 Abs. 2 UCITSV i.V.m. Art. 344ff. PGR, Art. 27ff. SEG; Art. 9 Abs. 6 AIFMG. 32…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Praxishandbuch Korruptionscontrolling

  Fall Zollkriminalamt

  Dr. Jürgen Stierle, Dr. Helmut Siller

  …133 „Macht korrumpiert. Und absolute Macht korrumpiert absolut.“ (John Emerich Edward Dalberg-Acton, 1. Baron Acton, (* 1834 in Neapel; † 1902… …zwei Agenten betrachtet, die im betrachteten Tat- zeitraum beim ZKA tätig waren.421 Agent 1, geb. 1945, wurde am 2.11.1970 als Zollanwärter im… …, beschränkt sich die Analyse ausschließlich auf die Agenten 1 und 2. 422 Vgl. Staatsanwaltschaft Köln (1999), o. S. 423 Vgl. Landgericht Köln (2001), o. S… …Der Geschäftsführer (Klient 1) war bei der Urteilsver- kündung 47 Jahre alt. Er studierte Elektrotechnik und anschließend Nachrichten- technik. Im… …abgewickelt. Dieses Geschäfts- feld wurde aus der Firma des Klienten 1 ausgegliedert und wird von einem ehema- ligen leitenden Angestellten der früheren Firma… …geleitet. Im Rahmen der Umstruk- turierung musste der Klient 1 mehrere Angestellte entlassen. Klient 1 war strafrechtlich noch nicht in Erscheinung… …der Vater von Klient 1 be- saß. Sein Aufgabenbereich veränderte sich in den letzten Jahrzehnten erheblich. Zunächst war er nur für Prüf- und… …arbeitete bis zum Jahr 2000 ebenfalls für die Firma des Klien- ten 1. Klient 2 war strafrechtlich ebenfalls noch nicht in Erscheinung getreten.428 Die Firma… …der Klienten 1 und 2 entwickelte Fernmeldeüberwachungsanlagen, die von staatlichen Sicherheitsdiensten zum Abhören von Telefongesprächen benötigt… …Strafverfolgungsbehörden 137 Die Strafverfolgungsbehörden ermittelten aus den Dokumenten der Buchhaltung der Firma der Klienten 1 und 2, dass 1991 bis 1998 Umsatzerlöse…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Revision des Umweltmanagements

  Organisatorische Voraussetzungen

  Arbeitskreis "Technische Revision" des Deutschen Instituts für Interne Revision e.V.

  …11 1. Organisatorische Voraussetzungen 1.1 Betriebsbeauftragte für den Umweltschutz Arbeitgeber sind aufgrund nachstehender Gesetze zur… … §§ 21 a–21 f WHG (Gewässerschutzbeauftragter)  §§ 54–55 KrW-/AbfG (Abfallbeauftragter)  § 1 GbV + Anlage 1 (Gefahrgutbeauftragter) Es ist… …Störfallbeauftragten in den §§ 7 + 10 der 5. BImSchV und beim Gefahrgutbeauftragten in § 2 GbV. 1 Die wichtigsten Gesetze und Verordnungen sowie das… …Prüfung folgende Fragen: 1. Welche Beauftragte sind gemäß den Gesetzen erforderlich? 2. Welche Beauftragte sind vorhanden? 3. In welcher Form sind die… …erteilte Genehmigungen vor. 1. Welche genehmigungspflichtigen Anlagen sind in Betrieb (z. B. nach der 4. BImSchV)? Liegen die hierzu notwendigen… …KrW-/AbfG,  Immissionsschutzbericht gem. §§ 54 (2), 58 b (2) BImSchG,  Gewässerschutzbericht gem. § 21 b (3) WHG oder  Gefahrgutbericht gem. § 1 c Abs… …. 1 GbV + Anlage 1 Pkt. 4. Die Berichtsinhalte sind entsprechend den Vorgaben zu gestalten: 1. In welcher Form liegen die Berichte vor? 2. In welchen… …die Zusammenstellung von Konzepten, Kennzahlen und Katastern: 1. Ist die Erstellung eines Abfallwirtschaftskonzeptes und einer Abfallbi- lanz… …Öffentlichkeit durch einen Umweltschutzbericht über den im Unternehmen praktizierten Umweltschutz sinnvoll. 1. Wann wurde der letzte Umweltschutzbericht…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 67 Senat für Wertpapiererwerbs- und Übernahmesachen beim Oberlandesgericht

  Santelmann

  …1070 Santelmann WpÜG §67 Gerichtliche Zuständigkeit; Übergangsregelungen 1 2 §67 Senat für Wertpapiererwerbs- und Übernahmesachen beim… …Oberlandesgericht In den ihm nach §48 Abs. 4, §62 Abs. 1, §§64 und 65 zugewiesenen Rechtssa- chen entscheidet das Oberlandesgericht durch einen Wertpapiererwerbs-… …einen bei dem verwaltungsrechtlichen Beschwerdeverfahren nach §48 Abs. 4 sowie zum anderen bei den Bußgeldsachen nach §62 Abs. 1, §§64 und 65. Dagegen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 28 Zusammenarbeit mit zuständigen Stellen in anderen Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums

  Dr. Matthias Höninger, David Eckner

  …anderen Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums (1) Der Bundesanstalt obliegt die Zusammenarbeit mit den für die Überwa- chung öffentlicher Angebote… …Bestim- mungen der in Satz 1 genannten Staaten von allen ihr nach dem Gesetz zustehenden Befugnissen Gebrauch machen, soweit dies geeignet und er-… …forderlich ist, einem Ersuchen der in Satz 1 genannten Stellen nachzukom- men. (2) Auf Ersuchen der in Absatz 1 Satz 1 genannten zuständigen Stellen kann die… …entsprechenden Vorschriften der in Ab- satz 1 genannten Staaten oder damit zusammenhängender Verwaltungs- oder Gerichtsverfahren erforderlich ist. Bei der… …die übermittelten Informationen einschließlich personenbezogener Daten nur zur Erfüllung von Überwachungsaufgaben nach Satz 1 und für damit zu-… …, wenn 1. Hierdurch die Souveränität, die Sicherheit oder die öffentliche Ordnung der Bundesrepublik Deutschland beeinträchtigt werden könnte, 2. auf… …kann die in Absatz 1 Satz 1 genannten zuständigen Stellen um die Durchführung von Untersuchungen und die Übermittlung von Informationen ersuchen, die für… …Zuständige Behörde und Verfahren 1390 Höninger/Eckner setzes zum Gegenstand haben, nur zur Erfüllung von Überwachungsaufga- ben nach Absatz 2 Satz 1 und für… …vom 15.12.2010, S. 84) um Hilfe ersuchen, wenn ein Er- suchen nach Satz 1 zurückgewiesen worden ist oder innerhalb einer ange- messenen Frist zu keiner… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 1. Zweck und Normentwick- lung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2. Zusammenarbeit im EWR (§ 28 Abs. 1 Satz 1 WpPG) . . 5 3…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 20 Drittstaatemittenten

  Dr. Thomas Preuße

  …WpPG § 20 Drittstaatemittenten 1212 Preuße § 20 Drittstaatemittenten (1) Die Bundesanstalt kann einen Prospekt, der von einem Emittenten nach den… …Angebot oder die Zulassung zum Handel an einem organisierten Markt bil- ligen, wenn 1. dieser Prospekt nach den von internationalen Organisationen von… …Informationspflichten gleichwertig im Sinne des Absatzes 1 Nr. 2 sind. Dies kann auch in der Weise geschehen, dass Vorschriften be- zeichnet werden, bei deren Anwendung… …Finanzdienstleistungsaufsicht über- tragen. Inhalt Rn. Rn. I. Inhalt und europäische Rechts- grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. § 20 Abs. 1 WpPG (Gleich-… …. Inhalt und europäische Rechtsgrundlagen 1 Die europäische Rechtsgrundlage für die Regelung des § 20 WpPG findet sich in Art. 20 EU-PRL. Die… …EU-PRL ent- spricht. ESMA hat im März 2013 Rahmenbedingungen für die Prüfung der Gleichwertigkeit eines Drittstaatenprospektes veröffentlicht.1 1 Vgl… …, insbesondere kann der Prospekt im Rah- men der §§ 17, 18 WpPG in andere EWR-Staaten notifiziert werden.2 II. § 20 Abs. 1 WpPG (Gleichwertigkeit) 2Nach § 20… …Abs. 1 WpPG kann die BaFin – sofern sie zuständige Behörde nach § 2 Nr. 13 WpPG ist3 – unter bestimmten Voraussetzungen einen Pros- pekt eines… …der Wertpapieraufsichtsbehörden, wie der International Organisation of Securities Commissions (IOSCO) erfül- len. Die Billigung nach § 20 Abs. 1 WpPG… …Prospektes zur Folge hat.5 Daher muss für die Billigung ein ähnlich strenger Prüfungsmaßstab wie für Prospekte von EWR-Emittenten gelten.6 § 20 Abs. 1 WpPG ist…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Bankenprüfung

  Anlagen

  Dr. André Jacques Dicken

  …§ 316 Pflicht zur Prüfung (1) Der Jahresabschluß und der Lagebericht von Kapitalgesellschaften, die nicht kleine im Sinne des § 267 Abs. 1 sind… …berichten; der Bestätigungsvermerk ist entsprechend zu ergänzen. § 317 Gegenstand und Umfang der Prüfung (1) In die Prüfung des Jahresabschlusses ist… …Jahresabschlüsse, insbesondere die konsolidierungsbedingten Anpassun- gen, in entsprechender Anwendung des Absatzes 1 zu prüfen. Dies gilt nicht für Jahres-… …erfüllen kann. § 318 Bestellung und Abberufung des Abschlußprüfers (1) Der Abschlußprüfer des Jahresabschlusses wird von den Gesellschaftern gewählt… …offenen Handelsgesell- schaften und Kommanditgesellschaften im Sinne des § 264a Abs. 1 kann der Gesell- schaftsvertrag etwas anderes bestimmen. Der… …Unterrichtung der gesetzlichen Ver- treter. § 319 Auswahl der Abschlußprüfer (1) Abschlußprüfer können Wirtschaftsprüfer und… …mittelgroßen Personenhandelsgesell- schaften im Sinne des § 264a Abs. 1) können auch vereidigte Buchprüfer und Buchprü- fungsgesellschaften sein. (2) Ein… …Wirtschaftsprüfer oder vereidigter Buchprüfer darf nicht Abschlußprüfer sein, wenn er oder eine Person, mit der er seinen Beruf gemeinsam ausübt, 1. Anteile an… …der Prüfung eine Person beschäftigt, die nach den Nummern 1 bis 6 nicht Ab- schlußprüfer sein darf; 8. in den letzten fünf Jahren jeweils mehr als… …Wirtschaftsprüfer oder vereidigter Buchprüfer darf ferner nicht Abschlussprüfer sein, wenn er 1. entsprechender Anwendung von Absatz 3 Nr. 6 ausgeschlossen wäre…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für geschlossene Fonds

  Risiken bei der Emission geschlossener Fonds aufgrund aufsichtsrechtlicher Regularien

  Gero Maas

  …Maas 6. Risiken bei der Emission geschlossener Fonds aufgrund aufsichtsrechtlicher Regularien* Gero Maas Inhalt 1 Einleitung… …, Anla- gestrategie, Operative Tätigkeit, Dualismus Aufsichtsrecht und Prospekthaftung, Rechte der Aufsichtsbehörde, Prüfverfahren 1 Einleitung Die… …, dem europäischen Bestreben nach einem einheitlichen Aufsichts- und Regu- 1 BGBl 2011 I S. 2481 vom… …(AIFM-Umsetzungsgesetz – AIFM-UmsG), BR-Drs. 791/12. 3 Depré (Hrsg.), Praxis-Handbuch Compliance, S. 18 ff. 4 Vgl. BT-Drs. 17/6051, S. 1 „Problem und Ziel“. 5… …Richtlinien 2003/41/EG und 2009/65/EG und der Verordnungen (EG) Nr. 1060/2009 und (EU) Nr. 1095/2010; ABl. L 174 vom 01.07.2011. 1 Einleitung 105 Maas… …, Begr. RegE FinAnlVer- mAnlG, S. 1. 13 Finanztest, 12/2012, S. 22 ff. 2 Auswirkungen Risikopotentiale 107 Maas Aufsicht erreicht. Das Vertrauen… …des KAGB bestimmt unter den Vorgaben der AIFM-Richtlinie den Investmentfondsbegriff nach materiellen Kriterien16. Die Regelung des § 1 Abs. 1 KAGB-E… …gelegten Anlagestrategie zum Nutzen dieser Anleger zu investieren, § 1 Abs. 1 14 BR-Drs. 791/12, Begr… …. Risiken bei der Emission geschlossener Fonds Maas S. 1 KAGB-E. Das bedeutet, dass die Regulierung nunmehr anhand eines funktio- nalrechtlichen Ansatzes… …sich im Wesentlichen in den Tatbestandmerkmalen des § 1 Abs. 1 S. 1 KAGB-E in Gestalt der festgelegten Anlagestrategie und des operativ tätigen…

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