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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  Anh. I EU-ProspV Mindestangaben für das Registrierungsformular für Aktien (Modul)

  Dr. Holger Alfes, Dr. Laurenz Wieneke

  …Mindestangaben Anh. I EU-ProspV Alfes/Wieneke 263 ANHANG I Mindestangaben für das Registrie- rungsformular für Aktien (Modul) 1. VERANTWORTLICHE… …(schedule) 1. PERSONS RESPONSIBLE 1.1. All persons responsible for the infor- mation given in the Registration Docu- ment and, as the case may be, for… …Geschäfts- jahr sind für die in Unterabsatz 1 von Punkt 14.1. unter den Buchstaben a und d genannten Personen folgende Anga- ben zu machen: 15.1. Betrag der… …14.1. Unterab- satz 1 unter Buchstaben a) und d) ge- nannten Personen sind so aktuelle An- gaben wie möglich über ihren Aktienbesitz und etwaige Optionen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 18 Bescheinigung der Billigung

  Dr. Holger Alfes

  …Grenzüberschreitende Angebote und Zulassung zum Handel § 18 WpPG Alfes 1185 § 18 Bescheinigung der Billigung (1) Die Bundesanstalt übermittelt… …nach Satz 1 einen Werktag nach Billigung des Prospekts. Der Anbieter oder Zulassungsantragsteller hat dem Antrag die Übersetzungen der Zu- sammenfassung… …die Bescheinigung zur gleichen Zeit übermit- telt wie den zuständigen Behörden der Aufnahmestaaten. (2) Absatz 1 ist auf gebilligte Nachträge zum… …Billigung von Prospekten und Prospektnachträ- gen nach den Absatz 1 Satz 1 entsprechenden Vorschriften eines Herkunfts- staates, veröffentlicht sie auf ihrer… …Liste nach Satz 1 stets auf dem aktuellen Stand und sorgt dafür, dass jeder Eintrag für mindestens zwölf Monate zugänglich ist. Inhalt Rn. Rn. I. Die… …Notifizierung . . . . . . . . . . . . . 1 II. Entstehungsgeschichte . . . . . . . . 2 1. Art. 18 EU-ProspRL . . . . . . . . 2 2. § 18 WpPG… …. . . . . . . . . . . . . . . 3 III. § 18 Abs. 1 WpPG . . . . . . . . . . . . 4 1. Inhalt des Antrags . . . . . . . . . 4 a) Aufnahmestaat . . . . . . . . . . . . 5 b) Zuständige… …. . . . . . . . . . . . 20 V. § 18 Abs. 3 WpPG. . . . . . . . . . . . 21 1. Gestattung und Begründung 21 2. Drittschutz. . . . . . . . . . . . . . . . 22 VI. § 18 Abs. 4… …Notifizierung 1 Die grenzüberschreitende Geltung der Prospekte (siehe § 17 WpPG und Art. 17 EU-ProspRL) wird ergänzt durch ein Notifizierungsverfahren zwischen… …(European Securities and Markets Authority, kurz ESMA). Durch das Notifi- zierungsverfahren in § 18 Abs. 1 bis 3 WpPG werden die zuständigen Behör- den der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 34 Benennungspflicht

  Dr. Dieter Leuering

  …entsprechend. Inhalt Rn. Rn. I. Vorbemerkungen . . . . . . . . . . . . . 1 II. Tatbestand . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 III. Rechtsfolge… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 IV. Rechtsfolgen bei unterlassener Benennung . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 I. Vorbemerkungen 1Gem. § 34 Satz 1 WpPG haben Emittenten… …Bestimmung des § 15 a AuslInvG hervorgegangen ist.4 Eine Vorschrift mit vergleichbarem Regelungsinhalt 1 RegBegr. EU-ProspRL-UmsG, BT-Drucks. 15/4999, S. 40… …Prospekt-Richtlinie. § 347 WpPG ist lex specialis zu § 15 Satz 1 VwVfG. II. Tatbestand 3 Tatbestandliche Voraussetzung für § 34 WpPG ist der Emittent mit Sitz im… …Verfahren mit auslän- dischen Bank- und Finanzdienstleistungsunternehmen, vgl. BaFin-Merkblatt vom 01.04. 2005 zur Erlaubnispflicht nach § 32 Abs. 1 KWG. 6… …zustellungsfähige Adresse im Inland hat.11 Vollmacht ist die durch Rechtsgeschäft erteilte Vertretungsmacht, § 166 Abs. 2 BGB. Nach § 167 Abs. 1 BGB kann die… …(§ 14 Abs. 1 Satz 2 VwVfG, da in aller Regel ein Verwaltungs- verfahren i. S. d. § 9 VwVfG vorliegen wird).12 10Der Bevollmächtigte muss nicht… …, WpPG, § 29 Rn. 5; Linke, in: Schäfer/Ha- mann, KapMG, § 29 WpPG Rn. 1; a. A. Müller, in: Frankf Komm WpPG, § 29 Rn. 3 f. (mit entsprechender Empfehlung… …Erklärung gegenüber der BaFin erteilt wird (einstufiger Vorgang, § 167 Abs. 1 Alt. 2 BGB). Eine besondere Form für die Benennung und die Bevollmächtigung… …Benennung gem. § 34 Satz 1 WpPG gilt für das Verwaltungsverfahren mit der BaFin, so dass eine Vertretung in einem späteren gerichtlichen Ver- fahren im…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 33a Europäisches Verhinderungsverbot

  Bastian

  …701Bastian §33a WpÜGEuropäisches Verhinderungsverbot §33a Europäisches Verhinderungsverbot (1) Die Satzung einer Zielgesellschaft kann vorsehen… …Angebots bis zur Veröffentlichung des Ergebnisses nach §23 Abs. 1 Satz 1 Nr.2 dürfen Vorstand und Aufsichtsrat der Zielgesellschaft keine Handlungen vorneh-… …men, durch die der Erfolg des Angebots verhindert werden könnte. Dies gilt nicht für 1. Handlungen, zu denen die Hauptversammlung den Vorstand oder… …an einem organisierten Markt zugelas- sen sind, unverzüglich davon zu unterrichten, dass die Zielgesellschaft eine Satzungsbestimmung nachAbsatz 1 Satz… …1 beschlossen hat. 702 Bastian WpÜG §33a Übernahmeangebote Inhaltsübersicht I. Überblick… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–16 1. Opt-in (Abs. 1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9–15 aa) Ermächtigung der Hauptversammlung (Abs. 2 Satz 2 Nr. 1). . . . . . . . . . . . . . . . . 10 bb) Handlungen innerhalb des normalen… …Übernah- merichtlinie und die Folgen, ZIP 2004, 343. 703Bastian §33a WpÜGEuropäisches Verhinderungsverbot 1 2 3 4 1 Vgl. §2 Rn. 10. 2 Kiem, in… …1 statuiert eine strenge Unterlassungspflicht für Abwehrhandlungen im Falle eines Übernahmeangebots. Abs. 2 Satz 2 zählt abschließend die Ausnah-… …Satzungsänderung beschließt. 1. Opt-in (Abs. 1) Gemäß §33a Abs.1 Satz 1 kann die Satzung einer Zielgesellschaft vorsehen, dass §33 keine Anwendung findet. Einer…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Compliance und operationelle Risiken

  Thomas Steidle

  …I.3 Compliance und operationelle Risiken Thomas Steidle 60 Inhaltsübersicht 1 Die Entwicklung der Aufgabenstellung von Compliance in den… …61 I.3 Compliance und operationelle Risiken 1 2 1 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses v. 15. 06. 1994, BT-Drs. 12/7918. 3 2… …. 12. 1993. 5 Auch Wohlverhaltensrichtlinie genannt. 1 Die Entwicklung der Aufgabenstellung von Compliance in den letzten 20 Jahren in Deutschland 1.1… …Mitte der 90er-Jahre der Begriff Compliance auch in Deutschland offiziell erwähnt, allerdings nicht in dem als Art. 1 des zweiten… …der Organisationspflichten von Wertpapierdienstleistungsunternehmen gem. § 33 Abs. 1 WpHG3, in den Anforderungen der Verlautbarung des BAKred zum Thema… …(WA) – MaComp in der nunmehr aktuellen Fassung v. 08. 03. 2017. 11 Siehe hierzu BaFin Rundschreiben 4/2010 (WA) – BT 1 MaComp. 12 Siehe hierzu BaFin… …Ablauforganisation nochmals stark in Richtung Kontrollfunktion betont12. Zwar war bereits zuvor aus dem Wortlaut des WpHG in § 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und 5 WpHG sowie… …in § 33 Abs. 1 Satz 1 WpHG (alte Fassung) auf § 25a Abs. 1 Satz 3 KWG und im Sinn der MaComp Bestandteil des internen Kontrollsystems eines… …Vorgaben einerseits im KWG selbst vollzogen, wie insb. die Anforderung zur Sicherstellung einer allgemeine Compliance nach § 25a Abs. 1 Satz 1 KWG sowie die… …Einrichtung einer allgemeinen über das WpHG hinausgehenden Compliance-Funktion nach § 25a Satz 1 Nr. 3c KWG, wobei die Einrichtung der allgemeinen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance in der Finanzwirtschaft

  Accounting-Compliance

  Prof. Dr. Joachim S. Tanski

  …JOACHIM S. TANSKI Accounting-Compliance Accounting Compliance 74 Accounting-Compliance 73  1  Was ist Accounting-Compliance?… …Literaturhinweise 95  Tanski 75 1 Was ist Accounting-Compliance? Compliance ist die Substantivform des englischen Ausdrucks „to comply“, der – in… …. Hier sind drei Bereiche von Vorgaben bzw. Regelungen zu nennen: 1. Normen (Gesetze und – verbindliche – Standards), also externe Vorgaben bzw… …1 Vgl. beispielsweise Jones M. J.:(2011): Accounting; o.V. (2014): watchdogs; Peemöller (2005): Bilanzskandale; Tickner P. (2012): Frauditor. 2… …. 7 Ähnlich KPMG (Hrsg.) (2014): Compliance-Management-System, S. 1. 8 Streck M. (2010), in: Streck M. et al. (2010): Compliance, S. 10, Tz. 1.21… …Prozess zur Erfüllung der Anforderung Abbildung 1: Grundverhältnis Compliance-Management zu Enforcement. 3 Compliance-Management im Accounting 3.1… …gerne aus § 76 Abs. 1 AktG (Leitungsverantwortung), § 93 Abs. 1 AktG / § 43 Abs. 1 GmbHG (Sorgfaltspflichten) oder aus § 130 OWiG (Aufsichtspflicht)… …jedoch eine direkte Pflicht für ein Compliance- Management. Gleiches gilt im Bereich des Rechnungswesens auch für § 91 Abs. 1 AktG und § 41 GmbHG, die… …. Geschäftsführer übertragen wird. Immer wieder wird zur Gesetzestreuepflicht z. B. auf die Sorgfaltspflichten der §§ 43 Abs. 1 GmbHG, 93 Abs. 1 S. 1 AktG und… …einer daraus erwachsenden Legali- tätspflicht verwiesen. So beispielsweise ausführlich auch der BGH: „Die Sorgfalts- pflichten der § 43 Abs. 1 GmbHG, § 93…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Revision der IT-Governance mit CoBiT

  Einführung

  Stefan Tönnissen

  …haftbar sind.“2 Nach § 93 Abs. 1 AktG haben die Vorstandsmitglieder bei ihrer Geschäftsführung die Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Ge-… …Prüfung der IT-Governance durchzuführen. ___________________ 1 Vgl. Müller, G.; Terzidis, O.: IT-Compliance und IT-Governance, 5/2008, Seite 341. 2… …2006, Seite 28. 6 Vgl. Berwanger, J. et al.: Interne Revision, 1. Auflage 2008, Seite 89. Einführung 16 1 Ziel des Buches Das Buch möchte… …���������� ���� ��� � "��� � ������*+, � � ��������- .� ��� !�� ����� �� Abbildung 1: Buchnavigation…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 7 Mindestangaben / Art. 3 EU-ProspV In einem Prospekt aufzunehmende Mindestangaben

  Dr. Timo Holzborn

  …Prospekte und die Verbreitung von Wer- bung (ABl. EU Nr. L 149 S. 1, Nr. L 215 S. 3) in der jeweils geltenden Fas- sung. Inhalt Rn. Rn. I. Allgemeines… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Mindestangaben. . . . . . . . . . . . . . 3 I. Allgemeines 1§ 7 WpPG baut auf der Generalnorm des § 5 Abs. 1 WpPG auf und regelt zum einen… …nentscheidungen und definieren die Reichweite von Durchführungsbefug- 1 Vgl. auch RegBegr. EU-ProspRL-UmsG, BT-Drucks. 15/4999, 525. 2 Eingehend zum… …Lamfalussy-Verfahren: Claßen/Heegemann, Kreditwesen 2003, 1200 ff. 3 Röhrborn, in: Heidel, AktG, § 7 WpPG Rn. 1. WpPG § 7 Mindestangaben 256 Holzborn nissen. Dies… …Zweck der Regelung eines Mindestinhalts eröffnet sich vor dem Hintergrund des in § 5 Abs. 1 WpPG verankerten und dort bereits angespro- chenen Gebots der… …Prospektvollständigkeit (§ 5 Rn. 4 ff.). Damit ein Prospekt im Einzelfall sämtliche erforderliche Angaben i. S. d. § 5 Abs. 1 WpPG bein- haltet, bietet § 7 WpPG i.V. m… …. Erwg. 24 der EU-ProspV; ebenso Groß, KapMR, § 7 WpPG Rn. 3. 12 Ausnahme in Art. 23 Abs. 1 Unterabs. 1 Satz 1 EU-ProspV für Emittenten, deren Tätig- keit… …unter die Kategorien in Anh. XIX EU-ProspV (z. B. junge Unternehmen) fällt. 13 Dafür Groß, KapMR, § 21 WpPG Rn. 46, einschränkend zu § 8 Abs. 2 Nr. 1 und… …unvollständig. Der Prospekt kann aber materiell „voll- ständig“ i. S. d. § 5 Abs. 1 WpPG sein, ohne dass er alle durch die EU-ProspV vorgegebenen Angaben… …verdeutlicht aber bereits, dass es sich nur um die geringsten zu machenden Anforderungen handelt. Liest man dies mit der Generalnorm des § 5 Abs. 1 WpPG zusammen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance, Abschlussprüfung und Compliance

  Handelsrechtliche Bilanzierung und Prüfung von sonstigen Rückstellungen

  Karsten Sepetauz, Volker Endert

  …......................................................................................... 335 1 Einleitung ................................................................................................. 337 2 Grundlagen der… …Bilanzierung und Prüfung von sonstigen Rückstellungen 335 Abbildungsverzeichnis Abb. 1: Anteil der verschiedenen Rückstellungsarten… …Prüfung von sonstigen Rückstellungen 337 1 Einleitung In Bezug auf den Anteil an der Bilanzsumme kommt der Rückstellungsbilanzierung in Deutschland… …eine große Bedeutung zu, wie verschiedene Untersuchungen bele- gen. 1 Eine aktuelle Auswertung von Abschlüssen börsennotierter Unternehmen zeigt… …lit. B HGB auf die Pensionsrückstellungen ca. 30%, Steuerrückstellungen ca. 8% und sonstigen Rückstellungen ca. 62% (siehe Abbildung 1… …). Steuer- rückstellungen 8% Pensions- rückstellungen 30% sonstige Rückstellungen 62% Abb. 1: Anteil der verschiedenen Rückstellungsarten… …___________________ 1 Vgl. Herzig/Köster 1999, Rn. 2; Naumann 1989, S. 5. 2 Quelle: Dafne® Bilanzdatenbank, n=285, Stand: 19.12.2011; Mittelwert Rückstellungen… …von (langfristigen) Rückstellungen gem. § 253 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 HGB auftreten können. 6 Häufig resultiert aus Fragestellungen im… …dieser Bilanzposition an der Bilanzsumme (siehe Abbildung 1) durch- aus wesentlich sein können, befasst sich der vorliegende Beitrag zunächst mit den… …. 2-5 zu § 249 HGB; Kozikowski/Schubert 2010, Rn. 1-4; Merkt 2010, Rn. 1 zu § 249 HGB; Meyer-Wegelin/Kessler/Höfer 2010, Rn. 17-19. 14 Vgl…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch MaRisk VA erfolgreich umsetzen

  Einführung in die Mindestanforderungen an das Risikomanagement sowie rechtliche Rahmenbedingungen

  Thomas Korte, Frank Romeike

  …23 1. Einführung in die Mindestanforderungen an das Risiko- management sowie rechtliche Rahmenbedingungen 1.1 Rechtliche Rahmenbedingungen Eine… …KonTraG, das der Deutsche Bundestag am 5. März 1998 verabschiedet hat, verpflichtet seit dem 1. Mai 1998 Vorstände börsennotierter Unternehmen in… …. Dies bedeutet jedoch nicht, dass die Verpflichtung zur Einrichtung eines Früherken- nungs- und Risikomanagementsystems vor dem 1. Mai 1998 nicht… …auch, die Unterneh- 1 Vgl. vertiefend: Romeike, F. (2008): Rechtliche Grundlagen des Risikomanagements – Haftungs- und Strafvermeidung für Corporate… …Compliance, Berlin 2008. 2 § 93 Sorgfaltspflicht und Verantwortlichkeit der Vorstandsmitglieder: (1) Die Vorstandsmitglieder haben bei ihrer Geschäftsführung… …Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 8. Juli 2004 (Aktenzeichen: 1 E 7363/03, Vgl. auch VG Frankfurt/Main, VersR 2005, 57 (60)) lesenswert. In dem Urteil entschied… …krafttreten des § 91 Abs. 2 AktG eine entsprechende Verpflichtung zur Schaffung an- gemessener interner Kontrollverfahren bestand (§ 81 Abs. 1 Satz 5 VAG bzw… …. seit 1. 1. 2008 auch § 64 a VAG und § 25 a Kreditwesengesetz). Mit Einführung des § 91 Abs. 2 AktG im Jahre 1998 habe der Gesetzgeber die Verpflichtung… …Entwicklung mit ihren wesentlichen Chancen und Risiken eingehen (§ 289 Abs. 1 Handelsgesetzbuch, HGB)4. So soll der Lagebericht auch auf Vorgänge von… …HGB wird ergänzend gefordert, dass die Risikomanagementziele und -methoden der Gesellschaft einschließlich 4 § 289 Lagebericht: (1) Im Lagebericht sind…

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