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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Rechtliche Grundlagen und Rahmenbedingungen (Legal Compliance)

  Roland Steinmeyer

  …Unternehmen und Compliance, 2.Aufl. 2012, S. 285. 2 Bottmann, in: Park, Kapitalmarktstrafrecht, 6.Aufl. 2024, Kap. 2. 1., Rn. 2. 3 Kark, in… …, Sanktionierung von Unternehmen und Compliance, 2.Aufl. 2012, S. 327. erweist sich aber im Kern als Zirkelschluss, gehört doch die Befolgung von Normen zu ihrem… …, ob die Selbstkontrolle (self-policing) von Unternehmen Berücksichtigung bei der Bekämpfung von Insiderhandel finden sollte.1 Dem Begriff wird versucht… …von Unternehmen für Verstöße gegen Vorschriften des Wirtschafts- strafgesetzes vor (§§23, 24 WiStG 1949).6 Die Sanktionierung von Aufsichts-… …Unternehmen und Com- pliance, 2.Aufl. 2012, S. 496 f. 19 BT-Drs. 12/2704, S. 19. 20 Braun, in: Fischer/Schulte-Mattler, KWG, CRR-VO, §25a KWGRn.2. 21… …von Unternehmen und Compliance, 2.Aufl. 2012, S. 286, 290 f. 24 Di Bianco, in:Wessing/Dann, Deutsch-Amerikanische Korruptionsverfahren, §2, Rn. 31 ff… …Regelungen auch für deutsche Unternehmen begannen diese damit, interne Regeln zur Vermeidung von korruptiven Verhaltensweisen zu schaffen.23 Neben dem… …gelistete Unternehmen zur Erstellung und Führung von Büchern, Aufzeichnungen und Konten, die wahrheitsgemäß und detailliert Fa- cilitation Payments ausweisen… …stellte fortan die Unternehmen vor eine Vielzahl rechtlicher und organisatorischer Fragen.26 2.1.2 Bereiche der Compliance Erstreckte sich der Begriff der… …Datenschutz. In einer schnell verlaufenden Entwicklung vollzog sich, wenngleich die einzelnen Gebiete bereits vorher im Unternehmen betreut wurden, eine…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Business Partner Compliance (rechtlich,

  Roman Zagrosek

  …global agierende Unternehmen ist das von externen Geschäftspartnern ausgehende Korruptions- risiko eines der wichtigsten Compliance-Felder. Nach einer… …publications/guidance-policy-and-protocols/bribery-act-guidance/ (Letzter Abruf 14. 01. 2024). 4 Zu nennen sind hier die Iran-Sanktionen der USA, die es Unternehmen verbietet, mit dem Iran bzw. iranischen… …verwickelt.1 In den Verfahren zum US-amerikanischen Fo- reign Corrupt Practices Act (FCPA)waren es sogarmehr als 90%.2 Für international tätige Unternehmen ist… …. Andere Staaten wie Frankreich, die Niederlande, Spanien oder Italien haben nachgezogen. Ist ein Unternehmen global tätig, muss es die unterschiedlichen… …. Das Unternehmen musste aufgrund eines Korruptionsfalles in Usbekistan in den USA und in den Niederlanden im Jahr 2017 eine Strafe von insgesamt etwa… …hierbei um das Unternehmen der Tochter des ehemaligen usbeki- schen Staatspräsidenten. 4 5 6 8 Vgl. zumBegriff und der Defintion des Geschäftspartners… …handelt es sich um unternehmensexterne Personen, d.h., Unternehmen oder natürliche Personen, die im Auftrag des Unternehmens eine Leistung erbringen… …sigkeit und Integrität überprüft. Unternehmensinterne Konzerngesellschaften sind Teil der Risikoanalyse der Unternehmen und daher regelmäßig nicht von der… …zum Thema Business Partner Compliance in der Praxis vielfältige Fragen. – Warum sollten Unternehmen ihre externen Geschäftspartner überhaupt… …überprüfen? – Weshalb sollte sich ein Unternehmen durch eine ausgiebige Prüfung des Geschäftspartners bösgläubigmachen? – Bestehen rechtliche Verpflichtungen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Corporate Riskmanagement in China. Top 5 Verhaltenstipps für CEO’s und CFOs in Deutschland mit China-Geschäft

  Philipp Senff

  …, dass Unternehmen in anderen Auslands- märkten als China keinen Compliance-Risiken begegnenwürden. Compliance ist vielmehr eine globale Herausforderung… …für Unternehmen undManagement. * Philipp Senff ist Rechtsanwalt und Partner bei CMS in China und leitet die Praxis- gruppe Compliance. Er befasst sich… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 3.2 Zentrale Haftungsrisiken für das Unternehmen… …und Risikomanagement hat für ausländische Unternehmen in China signifikant an Bedeutung gewonnen. Maßgeblich sind insbesondere die nachstehenden… …Entwicklungen. Corporate Social Credit System3 Der chinesische Regulator achtet strikt darauf, dass chinesische und ausländi- sche Unternehmen die lokalen… …Gesetze und Rechtsvorschriften einhalten. So- wohl chinesische als auch ausländische Unternehmen sowie das involvierte Management sind erheblichen… …, blue card, yellow card und red card zusammensetzt, wobei die green card das höchste Rating und die red card das niedrigste Rating für das Unternehmen… …niedrigste Rating für das Unternehmen darstellt. Der chinesische Regulator hat am 14.November 2022 einen Gesetzentwurf zumCSCS, d. h. das „Law of the PRC on… …vorsieht4, bestehen bereits die regulatorischen Grundlagen für unter- schiedliche Formen von positiven und negativen Listings für Unternehmen in China… …. Maßgeblich sind insbesondere die Blacklistings und Redlistings. Blacklis- tings sehen regulatorische Nachteile für Unternehmen vor, die die restriktivere…

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  (Sexuelle) Belästigung und Diskriminierung: Besonderheiten präventiver und reaktiver Compliance-Maßnahmen

  Patricia Ernst

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 8.4.2.1 Stellenwert im Unternehmen… …Behörden und Ge- richte, führen zu extremer Rechtsunsicherheit für US-Unternehmen. Auch deutsche Unternehmen sind von den Entwicklungen betroffen, soweit sie… …oder ihre Töchter auf dem US-Markt tätig sind bzw. der Sitz der Mutter in den USA belegen ist. Solche Unternehmen stehen vor der anspruchsvollen Aufgabe… …ist. Eine Reihe von Gründen spricht dafür, dass es sich jedenfalls auch um ein Thema für die Compliance handelt. 8.4.2.1 Stellenwert im Unternehmen Der… …lästigungen für das Unternehmen Kosten nach dem AGG auslösen können. Das AGG enthält zwar keine Straf- oder Bußgeldvorschriften.5 §15 AGG normiert jedoch einen… …#metoo-Bewegung gezeigt hat, als Multiplikator für eine breite Befas- sung der Öffentlichkeit dienen. Das Unternehmen hat ab diesem Zeitpunkt erfahrungsgemäß wenig… …kaum mehr zu vermeiden. Einer frühen Pressemittei- lung von Unternehmen steht meist die noch andauernde Aufklärung der Vor- fälle entgegen. Unterlässt… …das Unternehmen verfrühte Erklärungen, wird ihm wiederum häufig Tatenlosigkeit vorgeworfen. Auch intern erwarten die Mitar- beiter eine klare… …Positionierung der Unternehmensleitung. Für das Unternehmen bedeutet die Behandlung und Kommunikation bei Be- nachteiligungsvorfällen die sorgfältige Abwägung der… …Unter- suchungsprozess große Bedeutung zu. Auf diese kann das Unternehmen ver- weisen, um die Ernsthaftigkeit seiner Maßnahmen in dem Bereich zu unter-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Anti-Bribery and Corruption: Rechtliche Grundlagen und Rahmenbedingungen nach deutschem Recht mit Fallbeispielen

  Emanuel Ballo

  …(§301 StGB). Strafantrag können u. a. das betroffene Unternehmen, aber auchWettbewerber stellen, Fischer, StGB, 71.Aufl. 2024, §301 Rn. 4. schäden in… …behandelten viele Unternehmen das Thema Korruptionsprä- vention eher stiefmütterlich. Insbesondere hinsichtlich der Geschäftstätigkeit im Ausland war die… …Hintergrund zahlreicher öffentlichkeitswirksamer Korruptionsfälle in deutschen Unternehmen in den 2000ern ein, allen voranmit dem „Siemens-Skandal“. Die… …Vorgängernormen sprachen noch vom „Betrieb“ statt Unternehmen. Die Begriffe werden inhaltsgleich ausgelegt, siehe BT-Drs. 25/15, 22. 7 10 Dannecker/Schröder, in… …seine Pflichten gegen- über dem Unternehmen verletzt, ohne dass eine Einwilligung des Unterneh- mens dafür vorliegt (Var. 2). Der Bestechungstatbestand… …. Auch gemeinnützige Unternehmen werden mithin er- fasst.9 Angestellter ist jeder, der in einem (faktischen) Dienstverhältnis zum Unterneh- mensinhaber… …sind, für das Unternehmen zu handeln und dabei durch ihre (faktische) Stellung die betrieblichen Entscheidungen beein- flussen können.12 Der Begriff ist… …Rechtsprechung bislang nicht herausgebildet. Unternehmen können daher frei entscheiden, ob sie ihren Mitarbeitern intern starre Wertgrenzen für Einladungen und… …StGB erfasst. Das Aushandeln bestmöglicher Kondi- tionen für das Unternehmen ist gerade Ausdruck eines freienWettbewerbs.24 625Ballo 1.1 Anti-Bribery… …dem Unternehmen verletzt werden. Dieses Ge- genleistungsverhältnis wird als Unrechtsvereinbarung bezeichnet. Für eine Strafbarkeit ist es ausreichend…

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  Die Prüfung von Compliance-Management-Systemen – der IDW PS 980

  Stefan Heissner

  …Unternehmen nach verbindlichenMindestanforderun- gen an Compliance-Management-Systeme und nach einer Prüfung bestehender Systeme. Vonseiten der… …Analyse und Gewichtung der für das Unternehmen be- deutsamen Regeln die Ziele fest, die mit dem CMS erreicht werden sollen. Dies umfasst insbesondere die… …Unternehmen wird festgelegt, wie Compliance-Risiken sowie Hinweise auf mögliche und festge- stellte Regelverstöße an die zuständigen Stellen im Unternehmen (z.B… …hierfür bestimmte Stelle im Unternehmen berichtet. Die gesetzlichen Vertreter sorgen für die Durchsetzung des CMS, die Beseiti- gung derMängel und die… …Ausgestaltung von Compliance Management Systemen auf. Nachfolgende Rah- menkonzepte sowie Hinweise und Hilfestellungen, an denen sich Unternehmen in der… …Grundsätze, die ein Unternehmen selbst entwickelt hat, findet sich bei der Siemens AG, vgl. Abb. 1. Abb.1: Das Siemens-Compliance-System Quelle: Eigene… …zulässig Unternehmen, die ein CMS erstmals einrichten oder erwei- tern, im Rahmen einer Angemessenheitsprüfung bereits während der Entwick- lung, Einführung… …gegen die Regeln, auf deren Einhaltung das CMS in den vom Unternehmen abgegrenzten Teilbereichen ausgerichtet ist, rechtzeitig er- kennt als auch solche… …Folgen des Regelverstoßes: Ist mit dem Regelverstoß ein hoher finanzieller oder sonstiger Schaden für das Unternehmen oder ggf. Dritte verbunden? –… …auf die vom Unternehmen beschäftigten Mitarbeiter begrenzt sein. Zum Beispiel kommen auch Mitarbeiter eines Zulieferers des Unternehmens als von den…

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  Product Compliance Management

  Dietrich Boß, Thomas Mery, Ursula Metz

  …Anforderungen an die Sicherheit und den Gesundheitsschutz von Produkten stellen.6 Der folgende Beitrag zeigt auf, wie Unternehmen die Risiken unzureichender… …sollen.35 Maßgebliches Prinzip ist dabei die Risikoorientierung: Unternehmen sollen wesentliche Compliance-Themen- felder risikoorientiert identifizieren und… …und Chemikalienrecht stehen derzeit (Mai 2024) substanzielle Neuregelungen in der EU bevor.37 Zugleich agieren Unternehmen im (internationalen)… …Wettbewerb unter dem Postulat vonWirtschaftlichkeit undWachstum. Unternehmen Produkt Technische Innovationen Wissenschaftliche Erkenntnisse… …ziehungen. Für Unternehmen bedeutet dieses dynamische Umfeld, Änderungen in bindenden Vorschriften immer wieder neu bewerten und ggf. umsetzen zu müssen. Es… …zurückgreift, schafft dabei Synergien – vgl. Abschnitt 7.1.3.3. (3) Im Unternehmen sollte eine zentrale Stelle etabliert werden, die – mit spezi- fischen… …betreffen, erforderlich. Diese Bestandsaufnahme41wird nicht nur von den vom Unternehmen in Verkehr gebrachten Produkten und ihren Funktionen bestimmt. Auch… …der ist eine Gemeinschaftsaufgabe verschiedener Fachkompetenzen. Damit das Unternehmen jederzeit über eine aktuelle Sicht auf die eigene Product Compli-… …Management von Produkt-(Stamm-) Daten48 unerlässlich. Integrierter Ansatz Viele Unternehmen haben in der Praxis bereits andere Managementsysteme etabliert… …Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG), der bestimmte Unternehmen gesetzlich zur Einrichtung eines Hinweisgebersystems verpflichtet, erstreckt sich u. a. auf dieMeldung…

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  Die moderne Geldwäscheprävention

  Natali Kirbeci, Maren Grandel, Steffen Pfahler

  …geldwäscherechtlich verpflichteten Unternehmen zu zahlreichen Herausforde- rungen, um die Lasten der regulatorischen Anforderungen zu stemmen und gleichzeitig… …. Illegale Finanz- ströme verzerren den Wettbewerb und treiben die Inflation voran, was ehr- lichen Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen schadet. Die… …Geldwäscheprävention Die Geldwäscheprävention birgt zahlreiche Nutzen und Ziele, die sich nicht nur auf global operierende Unternehmen beschränken, sondern auch… …, was sowohl großen Unternehmen als auch kleinen und mittleren Betrieben zugute- kommt.6 Auf individueller Ebene trägt die Bekämpfung von Geldwäsche dazu… …ist für Unternehmen von entscheidender Bedeutung, um nicht nur rechtliche Risiken zu minimieren, sondern auch das Vertrauen der Kunden und Stakehol- der… …Passgenauigkeit für das jeweilige Unternehmen und ihre Fähigkeit, sich schnell an sich verän- dernde Risiken und Anforderungen anzupassen, aus. Angesichts der… …auch der Aspekt der Effizienz für die Unternehmen immer wichtiger. Neue Technologien und innovative Ansätze bieten immer mehr Möglichkeiten zur… …und gestärkt, um sicherzustellen, dass Unternehmen ihre begrenzten Res- sourcen dort einsetzen, wo die größten Risiken für Geldwäsche und Terroris-… …flexiblere und zielgerichtetere Herangehensweise.7 Unternehmen werden ermutigt, Risikobewertungen durchzuführen, um die spezifischen Geldwäscherisiken zu… …Sicherungsmaßnahmen implementieren, die auf die identifizierten Risiken zugeschnitten sind. Der risikobasierte Ansatz ermöglicht es Unternehmen, ihre begrenzten…

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  Ein Blick in die Praxis: Compliance- und Integritätskommunikation bei Audi

  Elke Neidlein, Jochen Keller, Friederike Herbst

  …Erfassung und Bewertung von Compliance Risiken im Unternehmen § Entwicklung und Überprüfung von Gegenmaßnahmen 03 Compliance Programme und Prozesse §… …Unternehmen unterliegt die AUDI AG mit ihren Konzern- gesellschaften den unterschiedlichsten Gesetzgebungen. Um den Anforderun- gen innerhalb und außerhalb der… …Inte- gritätsmanagement, das insbesondere zur langfristigen Sicherung von werteori- entiertem Verhalten im Unternehmen beiträgt, Bestandteil des… …zu stärken und auf diese Weise das Bewusstsein für Com- pliance und Integrität im Unternehmen insgesamt zu schärfen. Beschäftigte aller Bereiche… …alle anderen Ziel- gruppen im Unternehmen, haben sich Web-based Trainings (WBT) hier als effizientes und geeignetes Format erwiesen. Angehenden… …sensibilisierung, der Prävention von Fehlverhalten und Verstößen sowie auch der Grundabsicherung der Unternehmen in Erfüllung von Verpflichtungen. Nahezu… …werdenMaßnah- men beschrieben, mit denen Compliance und Integrität im Unternehmen ge- zielt verankert werden. Die Berichterstattung umfasst zum Beispiel… …und Künstliche Intelligenz. Die Grundsätze der guten Unternehmensführung gewinnen durch die zunehmende Ausrichtung von Unternehmen an ESG-Kriterien… …unternehmerischer Verantwortung und zugleich des wirtschaftlichen Erfolgs ist. Unternehmen, die nachhaltig erfolgreich sind, über- nehmen für ihre ökonomischen Ziele… …starke Corporate Governance können somit auch ein Schlüssel zur Zukunftsfähigkeit von Unternehmen sein. Diesen An- spruch in der Praxis einzulösen, bleibt…

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  Compliance Governance

  Stephan Grüninger, Roland Steinmeyer, Christian Strenger

  …Compliance-Kultur vgl.Grüninger/Martin/Karczinski, Kommunikationspotenzi- ale in Compliance-Systemen deutscher Unternehmen, 2013. 4 5 5 Bei der organisationalen… …(CCO)? – Wie sind die Berichtswege im Unternehmen bzgl. der Implementierung, der Umsetzung und Überwachung des CMS und etwaiger Non-Compliance-Fälle?… …Literatur wird in jüngster Zeit zunehmend die Zusammenlegung der Funktionen Recht und Compliance kritisiert, die in Unternehmen sehr häufig anzu- treffen ist… …weitgehend unabhängig8 sein und möglichst9 keine weitere Funktion im Unternehmen ausüben; er sollte nicht gleichzeitig der Leiter der Rechtsabteilung10… …(nachMöglichkeit die besonders risikobehafteten, die in vielen Unternehmen oftmals im Bereich des Korruptions- und Kartellrechts zu finden sein werden); andere… …Verhaltensgrundsätze und -richtlinien bedürfen einer nachhaltigen Kommunikation im Unternehmen, die in erster Linie durch qualitativ hochwertige Trainingsprogramme… …Selbsterzwingung („self-enforcement“)18 kann auch als „credible commitment“ („glaubhafte Zusicherung“)19 bezeichnet werden, mit dem sich das Unternehmen selbst… …basiert auf einer Risikoanalyse, die das Unternehmen selbst vor- nimmt. Stimmt die Risikoanalyse, bei der es um juristische Fragestellungen geht, nicht… …Manfred Nötzel auf demCompliance Summit des BUJ 2012 zur Frage nach dem Standard, den Unternehmen aufweisen sollten, damit die Staatsanwaltschaften deren… …eine passende Gestaltung im Einzelfall erfolgen sollte. Durch ihre Beachtung wird es Unternehmen erst mög- lich, ein wirksames CMS („effective program“)…

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