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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Ad-hoc-Publizität

  Dr. Ulrich L. Göres

  …II.C.6 Ad-hoc-Publizität Dr. Ulrich L. Göres 1028 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …Veröffentlichung nach Art. 17 Abs. 1, 7 oder 8 MAR . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19–23… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30–31 7 Literaturverzeichnis 1029 II.C.6 Ad-hoc-Publizität 1 1 ABl. L 173/47 ff. v. 30. 06. 2016. 2 Wertpapierhandelsanzeigeverordnung v. 13. 12… …. 2004 (BGBl. I S. 3376), die zuletzt durch Art. 1 der Verordnung v. 02. 11. 2017 (BGBl. I S. 3727) geändert worden ist. 3 Dieser ist abrufbar unter… …www.bafin.de in der Fassung v. 22. 07. 2013. 2 4 Geibel/Schäfer, in: Schäfer/Hamann, KMG, § 15 Rn. 1. 3 5 BaFin Jahresbericht 2016, S. 182 f. 1 Einleitung… …von Finanzinstrumenten Nach Art. 17 Abs. 1 Unterabs. 1 MAR ist ein Emittent verpflichtet, der Öffentlichkeit Insiderinformationen, die ihn unmittelbar… …betreffen, so bald wie möglich bekannt zu geben. „Emittent“ ist nach Art. 3 Abs. 1 Nr. 21 MAR eine juristische Person des privaten oder öffentlichen Rechts… …. 1 Nr. 1 MAR auf Art. 4 Abs. 1 Nr. 15 der Richtlinie 2014/65/EU (MiFID II). Dieser wiederum verweist auf den Anhang I Abschn. C der Richtli- nie… …Finanzinstrumenten erfasst.7 2.2 Notierung an geregeltem Markt/OTF/MTF Art. 17 Abs. 1 Unterabs. 3 MAR definiert, welche Emittenten zur Ad-hoc-Publizitätspflicht… …betrifft Nach Art. 17 Abs. 1 Unterabs. 1 MAR müssen per Ad-hoc-Veröffentlichung nur solche Insiderinformationen veröffentlicht werden, die den Emittenten…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Anforderungen an die Eignung von Mitarbeitern

  Axel Schiemann

  …II.B.3 Anforderungen an die Eignung von Mitarbeitern Axel Schiemann 572 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Rechtlicher Rahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–9 2.1 Europarechtliche Ebene… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 86 12 Literaturverzeichnis 575 II.B.3 Anforderungen an die Eignung von Mitarbeitern 1 1 Richtlinie 2004/39/EG des europäischen Parlaments und… …2000/12/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 93/22/EWG des Rates („MiFID I“). 2 Art. 13 Abs. 1 MiFID I i. V. m. Art… …. 5 Abs. 1 lit. d) der Richtlinie 2006/73/EG der Kommission v. 10. 08. 2006 zur Durchführung der Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlaments und… …sowie zur Änderung der Richtlinien 2002/92/EG und 2011/61/EU („MiFID II“). 1 Einleitung Vorgaben an die Eignung der Mitarbeiter von… …schiedener europarechtlicher und nationaler Rechtsakte sowie aufsichtsrechtlicher Verlaut- barungen. 2.1 Europarechtliche Ebene Aus Art. 21 Abs. 1 lit. d der… …Gesetzgeber spezielle Regelungen für Mitglieder des Lei- tungsorgans (vgl. Art. 9 (1) MiFID II i.V.m. Art. 88, 91 CRD IV)4 sowie für Mitarbeiter in der… …Anlageberatung und Vertriebsmitarbeiter (vgl. Art. 25 Abs. 1 MiFID II) getroffen. Anders als der allgemeine Grundsatz in Art. 21 Abs. 1 lit. d MiFID II Delegierte… …der Leitlinien für Vertriebsmitarbeiter und Anlageberater fallen gemäß deren Abschn. I u. a. Wertpapierfirmen im Sinne von Art. 4 Abs. 1 Nr. 1 der…

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  Die Regulierung von Vergütungsstrukturen in Kreditinstituten

  Kathrin Berberich, Peggy Hachenberger

  …II.D.3 Die Regulierung von Vergütungsstrukturen in Kreditinstituten Kathrin Berberich und Peggy Hachenberger 1140 Inhaltsübersicht 1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7–12 2.1 Anforderung an Vergütungssysteme (§ 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 6 und Abs. 5 KWG)… …von Vergütungsstrukturen in Kreditinstituten 1 2 3 4 5 6 1 Leitlinien für eine solide Vergütungspolitik gemäß Art. 74 Abs. 3 und Art. 75 Abs. 2… …der Richtli- nie 2013/36/EU und Angaben gemäß Art. 450 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013. 1 Einleitung Als eine Ursache der Finanzmarktkrise in 2008… …derzeit ihre Auslegungshilfe zur Instituts-Vergü- tungsverordnung. 2 Rechtsgrundlage 2.1 Anforderung an Vergütungssysteme (§ 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 6 und… …Abs. 5 KWG) Abs. 1 Satz 3 Nr. 6 (ursprünglich Nummer 4) wurde mit dem Gesetz über die aufsichts- rechtlichen Anforderungen an die Vergütungssysteme von… …angemessener und transparenter Vergütungssysteme, die auf eine nachhaltige Entwicklung des Instituts zielen. Nach Num- mer 6 von § 25a Abs. 1 Satz 3 KWG umfasst… …schäft“ – kurz MOA. 26 8 BT 8.2.1 Tz. 4 MaComp. 27 9 BT 8.2.1 Tz. 5 MaComp. 28 10 BT 8.3 Tz. 1 MaComp. Eine Erweiterung der bisherigen… …Die Regulierung von Vergütungsstrukturen in Kreditinstituten 29 30 11 Nach BT 8.3 Tz. 1 MaComp. 31 12 Verordnung zur Konkretisierung der… …Vergütungssystem nicht unnötig komplex sein darf, was in gewisser Weise im Widerspruch zu den in BT 8.3 Tz. 1 MaComp genannten umfassenden inhaltlichen Kriterien…

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  Verhältnis von Wertpapier-Compliance zu anderen Funktionen des Risikomanagements

  Lars Röh, Robert Oppenheim

  …Inhaltsübersicht 1 Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–4 2 Ausgangspunkt: Das „Three… …des Risikomanagements 1 1 Zur Bedeutung einer wirksamen Compliance-Funktion für die Corporate Governance von Ban- ken als Konsequenz aus der… …Röh/Zingel, in: CB 2014, S. 429 ff. 2 1 Einleitung War die wertpapieraufsichtsrechtliche Compliance-Funktion noch vor zehn Jahren in den Augen von… …eine gesetzliche Bestimmung, die sich mit Compliance befasst (§ 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 WpHG a. F. wurde durch das 2. FiMaNoG aufgehoben). Der Begriff… …aufsichtsrechtlicher Solitär, ist sie heute eingebettet in ein ausdifferenziertes bankinternes Kontrollsystem. Damit bleiben die Fragen, die sich in der 1. Aufl. mit… …nachfolgende Schaubild soll das Modell noch einmal verdeutlichen: Abb. 1: Schaubild Three lines of defence 1174 Röh/Oppenheim 8 19… …denen der Normanwender die regulatorischen Anforderungen an die Wertpapier-Compliance ablesen konnte, waren bislang § 33 Abs. 1 WpHG und § 12 WpDVerOV… …geblieben. Sie ist jedoch um einen zentralen Baustein „entkernt“: Die Vor- gabe in § 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 WpHG a. F., angemessene Grundsätze aufzustellen… …WpDVerOV a. F. Eine inhaltlich gleichge- richtete Anforderung ergibt sich nunmehr aus Art. 22 Delegierte VO (EU) 2017/565, auf den in § 80 Abs. 1 Satz 3 WpHG… …25a KWG auf Institute i. S. v. § 1 Abs. 1b KWG (= Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute) Langen, in: Schwennicke/Auerbach, KWG, 3. Aufl…

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  Zuwendungen im Wertpapiergeschäft

  Barbara Roth, Denise Blessing

  …II.B.2 Zuwendungen im Wertpapiergeschäft Dr. Barbara Roth und Dr. Denise Blessing 538 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Rechtliche Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–27 2.1 Bestehen eines Zusammenhangs mit… …539 II.B.2 Zuwendungen im Wertpapiergeschäft 1 * Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates v. 21. 04. 2005, ABl. Nr. L 145, S… …. 1 ff. (nachfolgend „MiFID I“). 1 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente und der Durchfüh- rungsrichtlinie der… …ff. WpHG für Wertpapierdienstleistungsunternehmen (nachfolgend „neue MaComp“) – v. 19. 04. 2018. 1 Einleitung Die gesetzlichen Leitplanken für den… …Roth/Blessing 10 „WpHG“ bezieht sich im Folgenden auf die mit Inkrafttreten des 2. FiMaNoG seit 03. 01. 2018 geltende Rechtslage. 11 Gemäß § 31b Abs. 1 Satz 1… …WpHG a. F. bzw. § 68 Abs. 1 Satz 1 WpHG sind WPDU nur dann nicht an die Anforderungen des § 31d WpHG a. F. bzw. § 70 WpHG gebunden, wenn gegenüber der… …durch § 31d WpHG a. F. geregelt. Dieser war als Verbotsnorm mit Ausnahmemöglichkeit ausgestaltet. Nach § 31d Abs. 1 Satz 1 WpHG a. F. durfte ein Wert-… …und Finanz- dienstleistungsinstitute, nach § 2a Abs. 1 WpHG a. F. aber nicht Versicherungsunterneh- men (Nr. 4) und auch keine… …2.1.1 Bisherige Rechtslage unter MiFID I Nach bisheriger Rechtslage waren Zuwendungen gemäß § 31d Abs. 1 Satz 1 WpHG a. F. grundsätzlich verboten, wenn…

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  Pflichten zur Information der Kunden

  Hagen Christmann, Max Kleinhans

  …II.A.2 Pflichten zur Information der Kunden Dr. Hagen Christmann und Max Kleinhans 316 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Informationen über das Unternehmen und seine Dienstleistungen . . . . . . . . . 2–11 2.1 Allgemeine Angaben… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48 9 Literaturverzeichnis 317 II.A.2 Pflichten zur Information der Kunden 1 1 Z. B. Art. 44 ff. der direkt gültigen Delegierten Verordnung (EU)… …Nr. 596/2014 (Marktmissbrauchsverordnung). 2 1 Einleitung Kreditinstitute treffen eine Reihe von Informations- und Aufklärungspflichten gegenüber… …Christmann/Kleinhans 3 5 Art. 47 Abs. 1 Satz 2 MiFID II-DVO. 4 5 6 § 63 Abs. 7 WpHG. 6 2.1 Allgemeine Angaben Kleinanlegern bzw. potenziellen Kleinanlegern sind… …Anlegerentschädigungs- und Einlagensiche- rungssystem, dem sich das Institut angeschlossen hat, zu geben. Einzelheiten sind dem Verordnungstext in Art. 47 Abs. 1 lit. a… …den Umgang mit Interessenkonflikten Hinzu tritt bei Kleinanlegern nach Art. 47 Abs. 1 lit. h MiFID II-DVO die Pflicht, Grund- sätze für den Umgang mit… …veröffentlicht. 8 § 63 Abs. 7 Satz 2 WpHG. 9 Art. 50 Abs. 7 MiFID II-DVO. 9 10 Siehe unter 4. 11 § 70 Abs. 1 Satz 3 WpHG. 12 Art. 50 Abs. 9 MiFID II-DVO. 13 § 70… …Abs. 1 Satz 4 WpHG. 10 14 Art. 50 Abs. 2 MiFID II-DVO. 2.5 Ausführung von Orders Aufzuklären ist ferner über die für die Ausführung der Kundenorders… …in Betracht kommen- den Ausführungsplätze (§ 63 Abs. 7 Satz 1 WpHG). Die Vorgabe, dass eine Kundenwei- sung Vorrang vor den Grundsätzen der Bank…

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  Marktauftritt, Werbung und Produktkommunikation

  Dr. Uwe Lüken

  …II.B.10 Marktauftritt, Werbung und Produktkommunikation Dr. Uwe Lüken 828 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Rechtlicher Rahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–14 2.1 Marken- und Kennzeichenrecht… …Zusammenhang mit Investmentanteilen . . . . . . . . . . . . . . 43–45 5 Literaturverzeichnis 829 II.B.10 Marktauftritt, Werbung und Produktkommunikation 1… …1 Zur Vielfalt der Marketingdefinitionen u. a. Wikipedia Stichwort „Marketing“ (Stand: April 2018). 1 Einleitung Marketing ist ein… …Mar- ken- und Designrecht, 3. Aufl. 2013, Teil 1 B II 2. 2.1 Marken- und Kennzeichenrecht 2.1.1 Arten von Kennzeichen Das Marken- und Kennzeichenrecht3… …hat für die Marktkommunikation eine besondere Bedeutung. Marken sind nach der gesetzlichen Definition des § 3 Abs. 1 MarkenG4 alle Zeichen, die geeignet… …, in: Stöckel, Handbuch Marken- und Designrecht, 3. Aufl. 2013, Teil 1 C. 6 7 2.1.3 Umgang mit eigenen Marken Da Marken kommunikative… …55. 15 BGH GRUR 2009, 1162 – DAX. 8 16 Ausführlich zu Recherchen Schork, in: Stöckel, Handbuch Marken- und Designrecht, 3. Aufl. 2013, Teil 1 E. –… …. Konsequenterweise sind diese Schutzrechte zeitlich befristet. Das Patentrecht, das die erfinderische Tätigkeit auf technischem Gebiet schützt (§ 1 PatG), ist auf 20… …Jahre begrenzt (§ 16 Abs. 1 Satz 1 PatG). Der Schöpfer eines Designs, also der Erscheinungsform eines Erzeugnisses (§ 1 Nr. 1 DesignG) kann den Schutz…

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  Product Governance

  Frank Michael Bauer

  …II.A.6 Product Governance Frank Michael Bauer 430 Inhaltsübersicht 1 Überblick… …II.A.6 Product Governance 1 2 1 MiFID II steht für Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (engl. „Markets in Financial Instruments Directive II“)… …, nachfolgend vereinfachend DRL, Erwägungs- grund 15, Satz 1. 3 4 1 Überblick „Product Governance“ ist ein aufsichtsrechtliches Trendwerkzeug: Es soll… …Satz 1 WpHG. Jedes einzelne Finanzinstrument muss dieses Verfahren durch- laufen, bevor es an den Endkunden vertrieben werden darf. Kernelement dieses… …UAbs. 5 MiFID II, § 80 Abs. 11 Satz 1 WpHG.5 Wertpapierdienstleistungsunternehmen mit unmittelbarem Kundenkontakt (Distributoren oder Vertriebsstellen)… …. 5 Satz 1 WpHG. Hierzu muss der Hersteller der Vertriebsstelle ein Informations- paket übergeben, auf dessen Basis diese beurteilt, ob das Produkt den… …Bedürfnissen einer seiner Kundengruppen entspricht, Art. 24 Abs. 2 UAbs. 2 MiFID II, § 80 Abs. 11 Satz 1 WpHG.6 Diese Regeln gelten für den gesamten… …, 191. 9 12 European Banking Authority. 13 EBA, Guidelines on Internal Governance v. 27. 09. 2011, C 23. New Products, TZ. 2 Satz 1, S. 36; detailliert… …Opinion, Structured Retail Products – Good Practices for product governance arrangements, ESMA/2014/332 v. 27. 03. 2014, Annex 1, Ziff. 1.e, S. 1; siehe… …. N. 19 Siehe Anhang I Abschn. A MiFID II, vgl. hierzu ebenfalls Lange, in: DB 2014, S. 1723 ff. 20 Siehe Art. 4 Abs. 1 Nr. 5 MiFID II. Diese erweiterte…

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  PRIIPs-Basisinformationsblätter, wesentliche Anlegerinformationen, Produktinformationsblätter, Vermögensanlageinformationsblätter

  Gregor Evenkamp, Thomas Preuße

  …. Gregor Evenkamp und Dr. Thomas Preuße 350 Inhaltsübersicht 1 Überblick über die unterschiedlichen Kurzinformationen… …Kurzinformationen 1 1 Unter Mitarbeit von Werner Radziwill, Rechtsanwalt im Team des Autors Dr. Gregor Evenkamp bei Clifford Chance. 2 Vgl. bereits… …vor.“ 7 Vgl. etwa Müchler: Die neuen Kurzinformationsblätter, Haftungsrisiken im Rahmen der An- lageberatung, in: WM 2012, S. 974. 1 Überblick über die… …Letter%20to%20EBA%20ESMA%20and%20EIOPA%20-%20PRIIPs%20draft%20RTS.pdf (letzter Abruf am 19. 09. 2018). Rechtsgrundlagen Die PRIIPs-Regulierung, die auf Level 1 durch die Verordnung (EU) Nr. 1286/2014 des Europäischen… …abgekürzt als Packaged Retail Investment Products („PRIP“)) und die Versi- cherungsanlageprodukte (gemeinsam „PRIIPs“).21 Nach Art. 4 Nr. 1 der PRIIPs-Verord-… …(1) ein Anlageprodukt handeln, (2) welches eine Verpackungs- oder Strukturierungskomponente aufweist, und (3) das zumin- dest auch Kleinanlegern… …entgegensteht. 10 28 Art. 4 Nr. 1 PRIIPs-Verordnung. 29 Einer weiten Auslegung könnte entgegen gehalten werden, dass begrifflich eine Rückzahlung nur im… …Art. 4 Nr. 1 der PRIIPs-Verordnung anzusehen, da es sich jeweils um Anlagen handelt, bei denen Anlegern Investmentmöglichkeiten geboten werden. Und auch… …. 2016), Geschäftszeichen R 1, abrufbar unter https://www.bafin.de/ SharedDocs/Veroeffentlichungen/DE/Merkblatt/mb_160805_Auslegungshilfe_46 f.html?nn=… …. 39 Erwägungsgrund 7 und 12 bzw. Art. 4 Nr. 1 der PRIIPs-Verordnung und so auch die Aussage auf dem Workshop der Europäischen Kommission, abrufbar…

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  Internes Kontrollsystem Compliance – Gestaltungsmöglichkeiten zur Überwachung von Compliance-Grundsätzen, ‐Mitteln und ‐Verfahren

  Jens Welsch, Ute Foshag

  …Welsch und Ute Foshag 112 Inhaltsübersicht 1 Gestaltungsmöglichkeiten eines Internen Kontrollsystems für Compliance . . . 1–22 1.1 Was sind Strategien… …‑nachverfolgung . . . . . . . . . . . . 66–68 5 Literaturverzeichnis 113 I.5 Internes Kontrollsystem Compliance 1 Die Autoren stellen in diesem Beitrag… …ausschließlich ihre persönliche Meinung dar. 1 2 Art. 22 Abs. 2 Delegierte Verordnung (EU) 2017/565 der Kommission v. 25. 04. 2016. 2 3 1… …zurückzugreifen, z. B. auf den IDW-Standard 980 oder die ISO 19600 für Compliance-Management-Systeme. Der in Abb. 1 dargestellte „WpHG-Kubus“ kann die für eine… …. für den Fall, dass das Finanzdienstleistungsunternehmen Anlageberatung mit Privatkunden im Geschäftsfeld 1 durchführt. Trifft dieser Sachverhalt nicht… …Instituts. Die weißen Bausteine sind dann durch Grundsätze, Mittel und Verfahren zu definieren. 114 Welsch/Foshag 4 5 Abb. 1: WpHG-Kubus Quelle: Eigene… …Abs. 2 Satz 3 Delegierte Verordnung (EU) 2017/565. 7 6 Art. 22 Abs. 1 Satz 1 Delegierte Verordnung (EU) 2017/565. 8 1.1 Was sind Strategien… …genannten Begriffe wie folgt diskutiert werden: 1. Die Verordnung führt den Begriff der Compliance-Strategie neu ein, konkretisiert ihn aber nicht… …, Compliance, dem internen Kontroll-System und der Revision. 116 Welsch/Foshag 9 10 11 7 Art. 22 Abs. 1 Satz 1 Delegierte Verordnung (EU) 2017/565. 8… …Vgl. MaComp AT 7 – Verhältnis von WpHG zu KWG. 11 Vgl. MaComp AT 1 Ziffer 2 zu Risiken und Zielrichtung der MaComp. Abb. 2: Abgrenzung von Verfahren…

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